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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Juni 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Kleiner Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
2.
Reservierung für das Oktoberfest 2022
3.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und
Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz
5
Allgemeine Themen
1.
Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 23.08.2022
- Benennung der Mitglieder
- Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden
- Vertretungsregelung
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Pflugstraße – Variante A, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Parksystem
2.
Pflugstraße – Variante B, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Parksystem
3.
Viktualienmarkt, Ausdehnung eines Wirtschaftsgartens auf ein Nachbargrundstück – Frist 22.06.22
4.
Sendlinger Str. 14, Errichtung einer Freischankfläche (160 Sitzpl) – Frist 22.06.22
5.
Prälat-Zistl-Str., Errichtung einer Freischankfläche (164 Sitzpl) – Frist 22.06.22
6.
Damenstiftstr. 8, Austausch von Dachgauben – Frist 22.06.22
7.
Tal 22, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses – Frist 22.06.22
8.
Perusastr. 7, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses – Frist 22.06.22
9.
Altheimer Eck, Erweiterung der Hofstruktur und Dachausbau Bestand
10.
Viktualienmarkt, Errichtung einer Freischankfläche mit 117 Sitzplätzen
11.
Viktualienmarkt 6, Errichtung eines Wintergartens auf einer Dachterrasse
12.
Gaststätte "Spatenhaus an der Oper", Residenzstr. 12 - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.2
Sonstige
1.
Stellungnahme zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Verbesserung Parkplatzsituation Hackenviertel für Anwohner*innen
2.
Bürgeranliegen: Prüfung eines Fußgängerübergangs
3.
Bürgeranliegen: Antrag gegen die Parkplatzvernichtung
4.
Antrag der SPD-Fraktion: Keine Belegung von Grün- und öffentlichen Flächen in der Innenstadt für die IAA und andere Messen
2
Entscheidungen
1.
Westenriederstraße 21, Aufstellung von Warenauslagen und Auslegen einer Schmutzstoppermatte
2.
Sommerstraße Am Kosttor – temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 30.06.2022 bis 15.09.2022, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00438 und Nr. 20-26 / V 05706
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Errichtung von Mobilitätspunkten in der Altstadt – Standortbegehung
2.
Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk (Eilentscheid)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag des BA 1: Bestellung einer städtischen Leistung zur Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Familien, Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Altstadt-Lehel
2.
Bürger*innenanliegen: Künstlerische Neugestaltung Wehranlage Praterinsel
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Theater des hölzernen Gelächters
Sommertheaterproduktion 2022 im Amphitheater des Englischen Gartens ab 10.06.2022 - Oktober 2022
2.200,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0282
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Sommertheaterproduktion 2022 im Amphitheater des Englischen Gartens ab 10.06.2022 - Oktober 2022 vom Theater des hölzernen Gelächters in Höhe von 2.200,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V.
Sommerfest am 25.06.2022
193,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0283
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Sommerfest am 25.06.2022 vom Verein ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V. in Höhe von 193,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "playing places"
Tanz- und Performanceprojekt "playing places" vom 01. - 10.07.2022
4.900,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0285
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Tanz- und Performanceprojekt "playing places" vom 01. - 10.07.2022 von der Initiative "playing places" in Höhe von 4.900,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Hofspielhaus gGmbH
Theater für Alle ohne Eintritt "Alte Münze" und Platz vor Klosterkirche St. Anna von Juli - August 2022
7.960,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0287
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Theater für Alle ohne Eintritt "Alte Münze" und Platz vor Klosterkirche St. Anna von Juli - August 2022 vom Hofspielhaus gGmbH in Höhe von 7.960,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Geigentage 2022 Schiele Eibl GbR
Münchner Geigentage 2022 vom 06. - 23.10.2022
12.108,04 Euro, Az.: 0262.0-1-0286
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Münchner Geigentage 2022 vom 06. - 23.10.2022 von der Münchner Geigentage 2022 Schiele Eibl GbR in Höhe von 12.108,04 Euro.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
Gaststätte "Salotto", St.-Anna-Straße 11 – Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche auf dem Gehweg
2.
Freischankflächenerweiterung "Poseidon", Westenriederstr. 13
3.
Genehmigung einer Freischankfläche – Rumfordstr. 7, Tagescafe/Konditorei "Café Wiener"
4.
Gaststätte "Salotto", St.-Anna-Straße 11 – Erweiterung einer bestehenden Parkplatz- Freischankfläche
5.
Gaststätte "Takumi", Westenriederstr. 37 – Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
6.
Gaststätte "Café Segafredo", Rosental 1 - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
7.
Gaststätte "Asia Sushi", Robert-Koch-Str. 18 – Genehmigung einer Freischankfläche
8.
Gaststätte "The High", Blumenstr. 15 - Erweiterung (seitliche Ausdehnung) einer bestehenden Freischankfläche über die Betriebsgrenzen hinaus (Sommerfläche)
9.
Gaststätte "Paradiso", Lerchenfeldstr. 11 - Genehmigung einer Freischankfläche
10.
Wiedervorlage: Gaststätte „Zum Franziskaner“, Perusastr. 5, 80333 München
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
Heiliggeiststraßenfest am 16.07.2022 (Termin: 01.07.2022)
2.
Münchner Brauertag am 23.07.2022 (Termin: 08.07.2022)
3.
CSD-Veranstaltung am 16./17.07.2022 (Termin: 01.07.2022)
4.
Informationsveranstaltung Impfwoche, Karlsplatz am 18.07.2022 (Termin: 01.07.2022)
5.
Infoveranstaltung mit Darmmodell am 02.07.2022 auf dem Odeonsplatz – Frist 27.06.2022 (Eilentscheid)
6.
Tanz-Theater-Performance am 22./23.07.2022 (Ersatztermin: 24.07.2022), Herzog-Rudolf-Straße – Termin: 11.07.2022
7.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen
und Förderzentren, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175 (Termin: 19.07.2022)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Statusänderung der Dokumente BV-Empfehlungen, BA-Anträge sowie Dokumente zu Beschlussvorlagen, die BV-Empfehlungen und BA-Anträge behandeln, im RIS von „öffentlich“ auf „nicht öffentlich“ für die Jahre 2005-2016
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
Stellplatzbedarf Hildegardstr. 2, Antwort des Bauherrn auf BA-Anfrage 22.04 B 3.1.9
4.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
-
20-26 / A 02903 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder
Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
5.
(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München
A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität
B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat.
Inhalt
Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Internationale Bauausstellung
IBA
Metropolregion München
Ortsangabe
Landeshauptstadt München und Metropolregion München
6.
Broschüre „Freiraumquartierskonzept Innenstadt“
7.
Jahresbericht 2020/2021 „Planen und Bauen, Unterhalten und Betreiben“
8.
Rückmeldung der Lokalbaukommission zu den Stellungnahmen des BA 1 bzgl. dem Bauvorhaben in der Seitzstr. 16 und der Baumfällungen am Salvatorplatz 2
9.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Tal 12, Einbau eines Straßenverkaufs in einer best. Gaststätte, Anbringen von 2 Vordächern
10.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Kaufingerstr. 14, Umbau eines Geschäftshauses
11.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Seitzstraße 12, Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Antwort auf BA-Antrag vom 22.02.2022, Querungsmöglichkeiten entlang des Grünstreifens in der Widenmayerstraße
3.
Planfeststellungsbeschluss, Bauliche Änderung des Bahnhofs München Hbf (Rückbau und Anpassung des Starnberger Flügelbahnhofs (SFB)
4.
Drehgenehmigung Kabelsteg und weitere Örtlichkeiten am 24.05. oder 25.05.22
5.
Information über die Fahrtreppenerneuerung am Karlsplatz (Stachus)
6.
Verlängerung der Ausnahmegenehmigung Grünanlage Herzog-Wilhelm-Str.
7.
Vergabeermächtigung für die Ausschreibung von Konzeption und Umsetzung einer
Weihnachtsbeleuchtung in der Münchner Innenstadt, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 31.05.22, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06312
8.
(U) Autofreie Altstadt: Provisorische Umgestaltung des Tals
Bericht über den Sachstand und Vorschlag zur Vorzugsvariante
-
20-26 / A 02820 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02929 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01645 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01683 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00179 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00183 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00188 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00192 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00195 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00217 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00237 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00243 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch den Grundsatzbeschluss Autofreie Altstadt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14478) hat die Stadtverwaltung im Juni 2019 den Auftrag erhalten, die Altstadt als Aufenthalts- und Erlebnisraum neu zu gestalten und im Sinne der Stadtentwicklung das Radfahren, Zufußgehen und Verweilen gegenüber dem Kfz-Verkehr zu stärken....
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag zur provisorischen Umgestaltung des Tals vorgelegt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungs-vorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der provisorischen Umgestaltung des Tals zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Mobilitätsreferat, die Umsetzungsvariante 5 mit den unter Kapitel 1.3 genannten Planungsinhalten bis August 2022 umzusetzen. Die Finanzierung erfolgt durch die Nahmobilitätspauschale.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Autofreie Altstadt, Autoreduzierte Altstadt, Tal, Altstadt, Provisorische Umgestaltung Tal
Ortsangabe:
Altstadt-Lehel, Tal
9.
Antwort auf Bürger*innenanliegen: Parkplatzsituation vor dem St. Anna Gymnasium / St.-Anna-Straße
10.
Kanalsanierung Rumfordstraße, Zwingerstraße, Reichenbachstraße, Maistraße 26-71; Verlängerung der Ausnahmezulassung
11.
IAA Mobility – Bericht über den Runden Tisch zur IAA Mobility, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Kreisverwaltungsausschuss am 31.05.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06038 (Öffentliche Sitzung)
12.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Aufhebung und Neueinrichtung eines Taxistandplatzes in der Bräuhausstraße
13.
Information über Laufwegeerneuerungen auf der U1/U2 im Bereich Hauptbahnhof
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Stellungnahme des KVR-Bezirksinspektion Mitte zum Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche der Gaststätte „Zum Franziskaner“, Perusastr. 5
5.
Absage: Eisstockbahnen in der Sendlinger Straße
6.
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 25.05.2022 zum Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06089
7.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Anhörung: Innenstadt (Bez.1) - Munich Unplugged Festival vom 01.07.-03.07.2022 – Termin: 24.06.2022
8.
Temporäre Kunstaktion "Hop" am Sendlinger-Tor-Platz vom 28.08.22 bis 04.10.22
9.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Nachbarschaftsfest Creative Hub am 30.06.2022 – Rindermarkt
10.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Installation im Rahmen „1700 Jahre jüdisches Leben
in Deutschland“ am 30.06.2022 auf dem Odeonsplatz
11.
Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats auf Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: 1. Nachtrag Klassik am Odeonsplatz am 09.07. und 10.07.2022 (Aufbau ab 05.07., Abbau bis 12.07.) – Termin: 14.06.2022
12.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Bennofest 2022 am Frauenplatz am 19.06.2022;
Termin: 09.06.22
13.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Pfarrfest St. Anna Straße am 26.06.2022
14.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Jubiläumsfest und Sommerfest 15 Jahre Jüdisches Zentrum Jakobsplatz am 26.06.2022
15.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Antrag StVO und LSTVG für "18.jetzt" am Marienplatz am 25.06.22 und im Rathaus am 26.06.2022
16.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Strandveranstaltung 2023-2025, Standortsuche im
Stadtbezirk 1: Vater-Rhein-Brunnen