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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Juli 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal Neues Rathaus Marienplatz 8
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Sitzungstermine für das Jahr 2023
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
Projektplangenehmigung Obermaierstraße, Projektnr. 101073
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Tal 50, Anbau von offenen Fluchttreppentürmen mit Aufzugsanlage zur Herstellung der
Barrierefreiheit und Fluchtwegsicherung und Erweiterungsanbau (Valentin-Karstadt-Musäum) – VORBESCHEID
(Termin 22.07.2022)
2.
Tattenbachstraße 20, Nutzungsänderung einer Ladeneinheit zu einem Bistro
3.
Herzogspitalstraße, Errichtung einer Freischankfläche mit 138,16 m² / 170 Sitzplätze (Herzogspitalstr. / Herzog-Wilhelm-Str. / Sonnenstr.11)
4.
Prälat-Zistl-Straße 10, Errichtung einer Freischankfläche mit 52,2 m² / 32 Sitzplätze (auf öffentlichen Grund)
5.
Rosental 1
a) Ausbau Cafe am Rosental 1 mit Freischankfläche
b) Erweiterung einer Freischankfläche (200 Sitzpl. / 140 m²)
c) Ausbau Cafe am Rosental 1 mit Freischankfläche (77 m²)
6.
Christophstraße 9, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Ladenflächen
7.
Ländstraße 6, Nutzungsänderung eines Wohnheims zu einem Boardinghaus im EG, 1.OG und 2.OG
8.
Rindermarkt 3, Errichtung einer Freischankfläche (116,90 m² / 72 Sitzpl.)
9.
Residenzstraße 1, Errichtung einer Freischankfläche (40 Sitzplätze / 210 m²)
3.2
Sonstige
1.
Freischankfläche "Rischart´s Backhaus" am Marienplatz 18 –
BA1-Beschluss 2022.04 B 3.2.1 - zur erneuten Vorlage
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürger*innenanliegen: Verkehrsfluss Liebigstraße
2.
Bürger*innenanliegen: Aktuelle Party Situation im Englischen Garten
3.
Antrag des BA 1: Nutzung des öffentlichen Raumes
4.
Bürger*innenanliegen: Abstellmöglichkeit für Fahrräder, Städtische Salvator-Realschule für Mädchen
5.
Bürger*innenanliegen: Verkehrsregelung in der Lerchenfeldstraße/ in Teilen der Oettingenstraße
6.
Antrag der CSU- und FDP/ÖDP-Fraktion: Umgestaltung im Tal: Gesamtkonzept mit den Bedürfnissen der Anwohner im Mittelpunkt
7.
Bürger*innenanliegen: Umwandlung von 2 Autostellplätzen in Radabstellplätze in der Herzog-Wilhelm-Str. 24
8.
Bürger*innenanliegen: Mülleimer St. Anna Platz
9.
Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen und SPD-Fraktion: Neue Richtungsentscheidung für das Tal Vorabdiskussion mit dem BA 1 ermöglichen
10.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Marstallplatz als Alternative zum Odeonsplatz als Open Space für die IAA prüfen
11.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Ausgestaltung des Odeonsplatzes als
konsumfreien Ort während der IAA
12.
Bürger*innenanliegen, Robert-Koch-Straße an der Südseite des Lehel Carré wieder für das Lizenz-Parken freigeben
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Erweiterung der Abstellflächen für E-Tretroller, Maximilianstraße
3.2
Sonstige
1.
Aufstellen einer Sitzgelegenheit vor dem Objekt Christophstraße 3
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürger*innenanliegen: Schanigarten in der Bräuhausstraße; aufgenommen aus der Sitzung am 28.06.2022
2.
Antrag des BA 1: Durchführung einer Kinder-und Jugendversammlung 2022
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
ZAB e.V.
40-Jahr-Feier ZAB am 21.10.2022
1.250,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0289
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die 40-Jahr-Feier ZAB am 21.10.2022 vom Verein ZAB e.V. in Höhe von 1.250,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
BUREAU089 GbR
Be Save, my Dear vom 25.07. - 07.08.2022
6.297,12 Euro, Az.: 0262.0-1-0284
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Be Save, my Dear vom 25.07. - 07.08.2022" von der BUREAU089 GbR in Höhe von 6.297,12 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Ukrainische Freie Universität e.V.
Konzert ukrainische Klassik am 23.07.2022
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0288
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für ein Konzert ukrainische Klassik am 23.07.2022 vom Verein Ukrainische Freie Universität e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplätzen (Schanigarten) für die Gaststätte
"Der Katzlmacher", Bräuhausstr. 6
2.
Genehmigung einer Freischankflächen-Erweiterung für die Gaststätte "Ralphs Caffee", Maffaistr. 7
3.
Genehmigung einer Freischankflächen-Erweiterung für die Gaststätte "Pfistermühle",
Pfisterstr. 4
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
Rindermarkt, Munich Sessions Sommerfest v. 05.08. – 07.08.2022, (Termin: 31.07.2022)
2.
Marienplatz/Innenstadt - Metzgersprung mit Festumzug am 11.09.2022
(Termin: 31.08.2022)
3.
Rindermarkt, Munich Irish Nights v. 26.08. – 28.08.2022 – Termin: 08.08.2022
4.
Durchführung/Platzierung des Caterings während EC 2022 – Odeonsplatz (Feldherrenhalle) – Termin: 25.07.2022
5.
EC 2022 - Anhörungsverfahren für "SideEvents- Innenstadt" – Termin: 25.07.22
6.
St.-Anna-Straße - Theater für Alle am 30./31.07.2022 – Termin: 23.07.2022
7.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden nach UA-Sitzung: Mariannenbrücke und Praterinsel, Infotag Flussrunde am 30.07.2022 – Termin: 20.07.2022
8.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden nach UA-Sitzung: Fortschreibung der Münchner
Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175 (Termin: 19.07.2022)
9.
Festsetzung WeinMünchen Herbst 2022 auf der Praterinsel vom 29.bis 30.10.2022
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben.
Inhalt
- Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen
Stellungnahme
- Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Auswirkungen auf die Satzungspraxis
- Vergleich mit anderen Städten
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396
Ortsangabe (- / -)
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Planfeststellungsbeschluss im Verfahren "Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München"
3.
Neubau einer Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband, Weinstraße 12
4.
(U) Altstadtring Nordwest
Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel
Installierung der Monitoringsysteme
Projektkosten (Ausführungskosten):
10.920.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13517)
wurde das Baureferat mit der Realisierung der Hauptbauphase
der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten des Altstadtringtunnels und
der Realisierung der zusätzlichen Leistungen der Deckenertüchtigung des Blocks 34
beauftragt.
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 30.06.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00434)
wurde das Baureferat mit der Realisierung des technischen Innenausbaus
des Altstadtringtunnels und der Betriebsstation beauftragt.
Inhalt
Dem Stadtrat wird deshalb nun mit diesem Beschluss die Ausführungsgenehmigung
für die Installierung der Monitoringsysteme zur Genehmigung vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Ausführungskosten: 10.920.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der Installierung der Monitoringsysteme
mit Ausführungskosten in Höhe von 10.920.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten für die Installierung der Monitoringsysteme
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Altstadtringtunnel
- Mittlerer Ring Nordwest
- Monitoringsysteme
- Oskar-von-Miller-Ring
- Von-der-Tann-Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Mittlerer Ring Nordwest
- Oskar-von-Miller-Ring
- Von-der-Tann-Straße
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget -Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Temporäre Kunstaktion "Wir müssen reden" an 4 Örtlichkeiten im Zeitraum von Juli bis September 2022
5.
Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats auf Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Infoveranstaltung mit Darmmodell am 02.07.2022 auf dem Odeonsplatz
6.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: EC 2022 / Gitterdepots und Zeitplan Streckenabsicherung
7.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog;
Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem
Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor
Veröffentlichung bekannt gegeben werden.
Inhalt
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der
Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und
Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München
durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist
Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate,
Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext
regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende
und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München
Schlussfolgerungen abgeleitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe (-/-)