HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 15.05.2024 09:16:47)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. Mai 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Leerstand Haus Tengstr. 7, ehemaliges Kapuzienerkloster/St. Joseph Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden

20-26 / B 03744 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Nymphenburger Str. 7, Denkmalschutz Löwenbräu, Alte Mälzerei unter Schutz stellen Zwischeninformation der Unteren Denkmalschutzbehörde

20-26 / T 031497 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Transparenz der Pläne von Apple für die Seidlstraße 15 bis 19

20-26 / B 03793 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Auskunft Masterplan Pinakotheken
5.
Antrag auf Abgleich zwischen Anwohnertiefgaragennutzung Josephsplatz und Parkscheinen in Parklizenzgebieten

20-26 / B 03796 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Einrichtung eines Marktes am Rudi-Hierl-Platz, Maxvorstadt

20-26 / T 031558 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Leerstand Wohnhaus Veterinärstraße 8

20-26 / T 031593 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Katharina-von-Bora-Str. 11 (Zustand Bäume)

20-26 / T 031596 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Erweiterung Erhaltungssatzungsgebiete "Maxvorstadt" und "Josephsplatz"

20-26 / T 031606 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Baumpflanzung an der Benno-Kirche

20-26 / T 031610 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Anwohnersituation Maxvorstadt

20-26 / T 031611 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
“Kleines Grün” Georgenstraße 123 Ecke Winzererstraße

20-26 / T 031612 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Mülldeponie am Alten Nördlichen Friedhof

20-26 / T 031613 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Leerstand Enhuber Straße

20-26 / T 031615 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Budgetantrag für die Umweltbildung der Grundschulklassen an den Grundschulen in der Maxvorstadt.

20-26 / T 031616 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: KW 14 - 17

20-26 / T 030342 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: KW 14 - 17

20-26 / T 030705 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Werbeanlagen Briennerstr., Versetzen einer City-Light-Säule für die wechselnde Produktwer-bung

20-26 / T 031617 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Antrag auf Baumfällungen, Arcisstr. 21, Hochschulstraße im Innenhof der TU München

20-26 / T 031618 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021

  • 20-26 / E 00285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 04779 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20 – 26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 Inhalt Die Empfehlung zielt darauf ab, dass die Verwaltung mit der Erstellung von „Bebauungsanträgen“ für den Bezirk beauftragt wird, um im nächsten Schritt auf die weitflächige Durchsetzung von Solaranlagen hinzuwirken. Der Bezirksausschuss soll zur Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern „Bebauungsanträge“ anfordern. Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Solaranlagen auf Münchner Dächern wird in dieser Sitzungsvorlage auf die Ebene des Bebauungsplanverfahrens und des Baugenehmigungsverfahren eingegangen. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach sich die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB grundsätzlich nach dem Wortlaut auf die Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bezieht, wird Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Solaranlagen, Photovoltaik Ortsangabe (-/-)
2.
(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021


20-26 / V 05420 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“ Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“ Inhalt Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken. usw.
3.
Digitale Bauantragsunterlagen für Bezirksausschüsse

20-26 / T 031619 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Baugenehmigung Türkenstraße 52-54

20-26 / T 031620 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Straßenreinigung Augustenstraße

20-26 / T 031625 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Tecno Bässe-Lärm- FOLTER durch Minna-Thiel auf dem Bernd-Eichinger-Pl.

20-26 / T 031626 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
entfällt
4.
entfällt
5.
e-Ladeplätze Maxvorstadt

20-26 / T 031627 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Radlständer Augustenstraße Ecke Heßstraße

20-26 / T 031628 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Parkplatzsituation Pinakotheken

20-26 / T 031629 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Gestaltung der Theresienstraße Abschnitt zwischen Ludwig- und Türkenstraße

20-26 / T 031630 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Wegfall von Parkplätzen durch Baustellen und "Schanigärten"

20-26 / T 031631 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Was bringt ein 9-Euro-Ticket, wenn „nichts“ (mehr) fährt?

20-26 / T 031632 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Barrierefreie Bushaltestelle am NS-Dokuzentrum

20-26 / T 031633 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
(E) + (U) Anliegerverkehrszonen mit Nachtfahrverbot für Lieferverkehr in der Türkenstraße und den umliegenden Straßen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00128 der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am 09.07.2021

  • 20-26 / E 00128 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 05276 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anliegerverkehrszonen mit Nachtfahrverbot für Lieferverkehr in der Türkenstraße und den umliegenden Straßen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00128 der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am 09.07.2021
2.2
Öffentlicher Raum
1.
(E) Stadtbezirksbudget Stadtverbesserungs e.V. Intervention Arcisstraße am 28.05.2022 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0404

20-26 / V 06444 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Intervention Arcisstraße am 28.05.2022 vom Verein Stadtverbesserungs e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
2.
Antrag für das Aufstellen einer Sitzgelegenheit in der Brienner Str. 7

20-26 / T 031634 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Beschlussvorlage BA 3 für die Sitzung am 24.05.2022 hier Warenauslagen am Anwesen Augustenstr. 101

20-26 / T 031635 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
Barerstr. 75- Anhörung § 29 StVO für Informationstag mit Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung des Platzes am 02.06.2022

20-26 / T 031636 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Königsplatz (Bez. 3) Konzerte „Fantastische Vier“ am 24. Und 25.06.2022

20-26 / T 031637 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
VA öffentl. Grund: Große Stadtfronleichnam mit Gottesdienst u. Prozession ab Marienplatz über Ludwigstr. am 16.06.2022

20-26 / T 031638 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Ausnahmegenehmigung Wanderbaumallee Arnulfpark

20-26 / T 031639 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Stellungnahme zum Leistungsprogramm der MVG im Jahr 2023 des Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr (AAN) im Münchner Forum

20-26 / T 031640 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
SWM Baumaßnahme Fernwärme-Projekt Arcisstraße - BA 03

20-26 / T 031641 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Anträge auf Förderung - Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Aufwertung Ferdinand-Miller-Platz

20-26 / T 031642 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Anträge auf Förderung - Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Verbesserung Platz Schelling-Luisenstr.

20-26 / T 031643 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Lothstraße 64

20-26 / T 031644 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
IAA Mobility - Bericht über den Runden Tisch zur IAA Mobility

20-26 / T 031660 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsplan 2021-2025 Broschüre

20-26 / T 031662 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget z'sam - Zentrum für freiwilliges Engagement, Diakonie München und Oberbayern e.V. Gastgeber*innen Maxvorstadt vom 08.05. - 25.07.2022 1.875,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0405

20-26 / V 06475 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Gastgeber*innen Maxvorstadt vom 08.05. - 25.07.2022" von z'sam - Zentrum für freiwilliges Engagement, Diakonie München und Oberbayern e.V. in Höhe von 1.875,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Maxvorstädter e.V., kein Bau der Hochebene

20-26 / T 031663 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Künstlerische Neugestaltung Spielplatz am Königsplatz

20-26 / T 031665 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Gruppe "Tuija Komi Band" "Jazz in the City"-Konzert im Juni/Juli 2022 2.295,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0403

20-26 / V 06331 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das "Jazz in the City"-Konzert im Juni/Juli 2022 von der Gruppe "Tuija Komi Band" in Höhe von 2.295,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Dungeon Dragon Soundsystem GbR KK2_LIVE Konzertreihe im Kunstlabor 2 am 27.05., 03.06. und 18.07.2022 9.728,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0396

20-26 / V 05992 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die KK2_LIVE Konzertreihe im Kunstlabor 2 am 27.05., 03.06. und 18.07.2022 von der Dungeon Dragon Soundsystem GbR in Höhe von 9.728,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Blütenring Theatertage 2022 - Commedia im Park vom 17. - 19.06. und 24. - 26.06.2022 2.038,34 Euro, Az.: 0262.0-3-0407

20-26 / V 06486 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Blütenring Theatertage 2022 - Commedia im Park vom 17. - 19.06. und 24. - 26.06.2022 vom Verein Blütenring e.V. in Höhe von 2.038,34 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Amtsniederlegung durch Herrn Quiroga Martinez Amtseinführung Herr Nolte

20-26 / T 031666 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne und Darstellung der personel-len Mehrbedarfe

20-26 / T 031667 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Benennung bei Stadtquartieren; hier: Anhörung der Bezirksausschüsse

20-26 / T 031671 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung