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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Mai 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal; Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Leerstand Haus Tengstr. 7, ehemaliges Kapuzienerkloster/St. Joseph Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden
2.
Nymphenburger Str. 7, Denkmalschutz Löwenbräu, Alte Mälzerei unter Schutz stellen
Zwischeninformation der Unteren Denkmalschutzbehörde
3.
Transparenz der Pläne von Apple für die Seidlstraße 15 bis 19
4.
Auskunft Masterplan Pinakotheken
5.
Antrag auf Abgleich zwischen Anwohnertiefgaragennutzung Josephsplatz und Parkscheinen in Parklizenzgebieten
6.
Einrichtung eines Marktes am Rudi-Hierl-Platz, Maxvorstadt
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Leerstand Wohnhaus Veterinärstraße 8
2.
Katharina-von-Bora-Str. 11 (Zustand Bäume)
3.
Erweiterung Erhaltungssatzungsgebiete "Maxvorstadt" und "Josephsplatz"
4.
Baumpflanzung an der Benno-Kirche
5.
Anwohnersituation Maxvorstadt
6.
“Kleines Grün” Georgenstraße 123 Ecke Winzererstraße
7.
Mülldeponie am Alten Nördlichen Friedhof
1.2
Anträge
1.
Leerstand Enhuber Straße
2.
Budgetantrag für die Umweltbildung der Grundschulklassen an den Grundschulen in der Maxvorstadt.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: KW 14 - 17
2.
WEB-Listen der LBK: KW 14 - 17
3.
Werbeanlagen Briennerstr., Versetzen einer City-Light-Säule für die wechselnde Produktwer-bung
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Antrag auf Baumfällungen, Arcisstr. 21, Hochschulstraße im Innenhof der TU München
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
-
20-26 / E 00285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20 – 26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Inhalt
Die Empfehlung zielt darauf ab, dass die Verwaltung mit der Erstellung von „Bebauungsanträgen“ für den Bezirk beauftragt wird, um im nächsten Schritt auf die weitflächige Durchsetzung von Solaranlagen hinzuwirken. Der Bezirksausschuss soll zur Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern „Bebauungsanträge“ anfordern.
Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Solaranlagen auf Münchner Dächern wird in dieser Sitzungsvorlage auf die Ebene des Bebauungsplanverfahrens und des Baugenehmigungsverfahren eingegangen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach sich die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB grundsätzlich nach dem Wortlaut auf die Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bezieht, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Solaranlagen, Photovoltaik
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete
B) Anträge
1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020
2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
-
14-20 / A 06973 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“
Inhalt
Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau
Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken.
usw.
3.
Digitale Bauantragsunterlagen für Bezirksausschüsse
4.
Baugenehmigung Türkenstraße 52-54
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Straßenreinigung Augustenstraße
2.
Tecno Bässe-Lärm- FOLTER durch Minna-Thiel auf dem Bernd-Eichinger-Pl.
3.
entfällt
4.
entfällt
5.
e-Ladeplätze Maxvorstadt
6.
Radlständer Augustenstraße Ecke Heßstraße
7.
Parkplatzsituation Pinakotheken
8.
Gestaltung der Theresienstraße Abschnitt zwischen Ludwig- und Türkenstraße
9.
Wegfall von Parkplätzen durch Baustellen und "Schanigärten"
1.2
Anträge
1.
Was bringt ein 9-Euro-Ticket, wenn „nichts“ (mehr) fährt?
2.
Barrierefreie Bushaltestelle am NS-Dokuzentrum
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
(E) + (U) Anliegerverkehrszonen mit Nachtfahrverbot für Lieferverkehr in der Türkenstraße und den umliegenden Straßen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00128
der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am
09.07.2021
-
20-26 / E 00128 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anliegerverkehrszonen mit Nachtfahrverbot für Lieferverkehr in der Türkenstraße und den umliegenden Straßen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00128
der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am
09.07.2021
2.2
Öffentlicher Raum
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Stadtverbesserungs e.V.
Intervention Arcisstraße am 28.05.2022
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0404
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Intervention Arcisstraße am 28.05.2022 vom Verein Stadtverbesserungs e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
2.
Antrag für das Aufstellen einer Sitzgelegenheit in der Brienner Str. 7
3.
Beschlussvorlage BA 3 für die Sitzung am 24.05.2022 hier Warenauslagen am Anwesen Augustenstr. 101
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
Barerstr. 75- Anhörung § 29 StVO für Informationstag mit Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung des Platzes am 02.06.2022
2.
Königsplatz (Bez. 3) Konzerte „Fantastische Vier“ am 24. Und 25.06.2022
3.
VA öffentl. Grund: Große Stadtfronleichnam mit Gottesdienst u. Prozession ab Marienplatz über Ludwigstr. am 16.06.2022
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Ausnahmegenehmigung Wanderbaumallee Arnulfpark
2.
Stellungnahme zum Leistungsprogramm der MVG im Jahr 2023 des Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr (AAN) im Münchner Forum
3.
SWM Baumaßnahme Fernwärme-Projekt Arcisstraße - BA 03
4.
Anträge auf Förderung - Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Aufwertung Ferdinand-Miller-Platz
5.
Anträge auf Förderung - Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Verbesserung Platz Schelling-Luisenstr.
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Lothstraße 64
7.
IAA Mobility - Bericht über den Runden Tisch zur IAA Mobility
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsplan 2021-2025 Broschüre
2.
(E) Stadtbezirksbudget
z'sam - Zentrum für freiwilliges Engagement, Diakonie München und Oberbayern e.V.
Gastgeber*innen Maxvorstadt vom 08.05. - 25.07.2022
1.875,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0405
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Gastgeber*innen Maxvorstadt vom 08.05. - 25.07.2022" von z'sam - Zentrum für freiwilliges Engagement, Diakonie München und Oberbayern e.V. in Höhe von 1.875,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Maxvorstädter e.V., kein Bau der Hochebene
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Künstlerische Neugestaltung Spielplatz am Königsplatz
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Gruppe "Tuija Komi Band"
"Jazz in the City"-Konzert im Juni/Juli 2022
2.295,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0403
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das "Jazz in the City"-Konzert im Juni/Juli 2022 von der Gruppe "Tuija Komi Band" in Höhe von 2.295,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Dungeon Dragon Soundsystem GbR
KK2_LIVE Konzertreihe im Kunstlabor 2 am 27.05., 03.06. und 18.07.2022
9.728,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0396
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die KK2_LIVE Konzertreihe im Kunstlabor 2 am 27.05., 03.06. und 18.07.2022 von der Dungeon Dragon Soundsystem GbR in Höhe von 9.728,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Blütenring e.V.
Blütenring Theatertage 2022 - Commedia im Park vom 17. - 19.06. und 24. - 26.06.2022
2.038,34 Euro, Az.: 0262.0-3-0407
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Blütenring Theatertage 2022 - Commedia im Park vom 17. - 19.06. und 24. - 26.06.2022 vom Verein Blütenring e.V. in Höhe von 2.038,34 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Amtsniederlegung durch Herrn Quiroga Martinez
Amtseinführung Herr Nolte
2.
75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne und Darstellung der personel-len Mehrbedarfe
3.
Benennung bei Stadtquartieren; hier: Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung