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Sitzungs-Informationen
Montag, 4. April 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6, 80993
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Erhalt der Ateliers im Botanikum, Feldmochinger Str. 79
20-26 / T 029413
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Ungünstiger Fußgänger-Übergang an Dachauer Straße / Emmy-Noether-Straße
20-26 / T 029415
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Rama dama - Reinigung des Geländes am und um den ehemaligen S-Bahnhof Oberwiesenfeld
20-26 / T 029416
(Typ: Fraktion)
(Status: BA-Antrag)
2.
Instandsetzung/ Erneuerung der BA-Schaukästen des BA 10 Moosach
3.
75 Jahre Bezirksausschüsse - BA direkt(er): Open-Air-Präsentation
4.
Anfrage: a) Sicherstellung derdurchgängigen 5-Zügigkeit im Gymnasium München-Moosach (G9) und
b) Benennung der reellen Fertigstellungstermine der Grundschule am Botanikum und des Gymnasiums Karlsfeld
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
Abgesetzt(E) Stadtbezirksbudget
Das aserbaidschanische Kulturzentrum in München e.V.
Diverse Anschaffungen für das Kulturzentrum
1.530,70 € / Az. 0262.0-10-0285
Hinweis:
- zurückgezogen -
20-26 / V 05787
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Das aserbaidschanische Kulturzentrum in München e.V. für die Maßnahme "Diverse Anschaffungen für das Kulturzentrum" in Höhe von 1.530,70 € vom 05.02.2022.
2.
Stadtbezirksbudget - Nachträgliche Erhöhung des Zuschussbetrages:
Kreislaufschränke München e.V. (-> TOP 5.3 / 20.12.2021)
20-26 / T 029418
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
6.
Anhörungen
1.
Dialog-Displays in München
Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
20-26 / T 028797
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Entwurf Sitzungsvorlage: "Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu Schul- und Kita-Bauprogrammen".... (-> hier: Auszug Stadtbezirk 10 - relevant)
20-26 / T 029420
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen:
1. Karl-Lipp-Straße: Familiennachmittag am 06.05.2022
2. Am Hartmannshofer Bächl: Spielfest am 18.05.2022
3. Welzenbachstraße/ Nanga-Parbat-Straße: Spielwiese vom 22.06. - 27.07.2022
4. Amphionpark und Templestraße; Fronleichnamprozession und Festgottesdienst
am 16.06.2022
20-26 / T 029455
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
"Ratschbankerl" in München - Stadtratsantrag (20-26 / A 02340)
20-26 / T 030225
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Novellierung der SoNuGebS (Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen) und der SoNuRL (Richtlinien für Sondernutzung an den öffentlichen Straßen)
20-26 / T 030226
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Untermenzinger Straße;
Einrichtung eines absoluten Haltverbot im Haltestellenbereich
20-26 / T 030227
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Ecke Allacher Str./ Waldhornstr.: Bettfedernreinigung 27.04.-04.05.22 und 31.08. - 07.09.2022
20-26 / T 030228
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Anbringung von Hinweisschildern für das Sozialbürgerhaus Neuhausen-Moosach im U-Bahnbereich OEZ und an der Oberfläche [BA-Antrag Nr. 20-26/B03439; Untergrund: Wegeleitsystem (Zuweisung Buchstaben zu einzelnen Ausgängen)vorhanden. Oberflächen: strenger Maßstab einer Wegeleitung zur Vermeidung Überbeschilderung; SBH ausgeschlossen.]
20-26 / B 03439
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Reparaturarbeiten/Verbesserungsarbeiten im Amphionpark, um die Sicherheit der Kinder zu erhöhen [BA-Antrag Nr. 20-26/B03505; erforderliche Reparaturarbeiten im Auftrag, Ergänzung automatische Schließvorrichtungen an Toranlagen zu Wintrichring.]
20-26 / B 03505
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Neugestaltung Sapporobogen - Unterführung zum Olympiapark [Schreiben BA10 vom 24.11.2021; rechtliche Voraussetzungen für Vorschläge zur Verbesserung der Situation für Radfahrer sind nicht gegeben.]
20-26 / T 029426
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Schutz der kleinen Grüninsel an der Parkbucht Treitschkestr. 7-13 vor Überfahren; hier: Anordnung Haltverbot an der gegenüberliegenden Straßenseite [Schreiben BA10 vom 23.02.2022; Errichtung von Haltverboten sind nach Maßgaben der StVO an dieser Stelle nicht gerechtfertigt.]
20-26 / T 029427
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Planung einer Durchwegung für Radfahrer als Bestandteil der Baugenehmigung beim Neubau „Projekt HannaH“ (Ehrenbreitsteiner Str. 28 +28a / Hanauer Str. 91 + 91a) [Schreiben BA10 vom 23.02.2022; der geforderte Radweg ist nicht genehmigt worden wegen fehlender Rechtsgrundlage und Sicherheitskonfliktpunkt.]
20-26 / T 029429
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung: Abfallentsorgungsanlage der Breitsamer Entsorgung Recycling GmbH, Dachauer Str. 535
20-26 / T 029431
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Eininger Straße; Errichtung absolutes Haltverbot
2. Untermenzinger Straße; Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten
20-26 / T 029433
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
(U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien, an den
städtischen und staatlichen Realschulen, an den
Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den
Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-,
Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen
und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
20-26 / V 05535
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schüler*innen und Klassen
Ortsangabe:
---
4.
(U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung
gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021
20-26 / V 04979
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Prüfvermerk des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013/2021
Inhalt
Der Bayer. Kommunale Prüfverband zweifelt die Vereinbarkeit des §10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Erholungsflächenvereins mit Art. 92 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung an.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat dies geprüft und teilt die Einschätzung des Prüfverbandes.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Die LHM dringt im Vorstand des Erholungsflächenvereins auf eine Satzungsänderung, die die Vereinbarkeit mit der Gemeindeordnung sicherstellt und die Haftung nach BGB bzw. Vereinsrecht regelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V., Erholungsflächenverein, Prüfauftrag, Satzung, Haftung
Ortsangabe --
5.
(U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
-
20-26 / A 02564
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02498
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05853
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Inhalt
Darstellung der Hintergründe der Fortschreibung;
Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München;
Fachliche Bewertung sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen;
Stellungnahme zur Fortschreibung des LEP
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 3 zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München zusammen mit Anlage 2 als Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP; Anbindungsziel, Flächensparen, 5 Hektar-Ziel
Ortsangabe
(-/-)
6.
Abschluss Vorkaufsrechtprüfungsverfahren Seydlitzstraße (Verzicht) - nicht-öffentlich -
20-26 / T 029436
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Verbot Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - nicht-öffentlich -
Wilhelmshavener Straße
20-26 / T 029437
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)