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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 für den demenzfreundlichen Garten vom 01.09. - 31.12.2022 von dem Verein wohlBEDACHT - Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. in Höhe von 4.940,40 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 für die Maßnahme "ociHb - unser erster gemeinsamer Herbst vom 31.10. - 06.11.2022" vom Verein Hilfe von Mensch zu Mensch e.V. in Höhe von 3.047,73 Euro.

Anlass Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00552 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing -Obermenzing am 04.05.2022 Inhalt Es wird eine Erweiterung der Stadtbibliothek Pasing im Rahmen des Neubauprojektes des Pasinger Viktualienmarktes beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Die Planung wird unverändert mit dem vom Kommunalausschuss am 08.05.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11411) beschlosse- nen Nutzerbedarfsprogramm weitergeführt, die Aufnahme einer wesentlichen Erweiterung ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr möglich. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neubau Pasinger Viktualienmarkt Ortsangabe 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 21 Pasing-Obermenzing vom 01.01. - 31.12.2023" von Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 10.080,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 für die Anschaffung von Recycling Kinder- und Jugendliche Tennishemden vom Verein Tennis Club Pasing e.V. in Höhe von 1.899,20 Euro.

Anlass Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...

Anlass Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben. Inhalt - Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen Stellungnahme - Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Auswirkungen auf die Satzungspraxis - Vergleich mit anderen Städten Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -) Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396 Ortsangabe (- / -)

Anlass Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 Inhalt Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung Ortsangabe (-/-)

Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00544 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing Inhalt Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00544 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing fordert die Übertragung der Zuständigkeit für die Planung und Konzeption des Wertstoffre- cycling-Systems vom Kommunalreferat auf das Referat für Klima- und Umweltschutz. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00544 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing wird nicht gefolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wertstoffrecycling-System Ortsangabe Landeshauptstadt München

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau Ortsangabe -/-