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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. Januar 2022, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, Sieboldstr. 13
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
- A-Teil, TOP 5.6 Antrag SPD: Verkehrslenkungstafel Am Nockherberg ändern
- UA Kultur, TOP 5: Antrag auf Zuschuss aus dem BA-Budget von „Theater vor der Haustür
- UA Kultur, TOP 6: Kulturtage Au-Haidhausen
- UA Mobilität, zu TOP 2.1: Antrag SPD: Ampelkreuzung fahrradtauglich machen
- UA Mobilität, TOP 2.2 und UA Klima, TOP 5.1: Behinderung zu Fuß Gehender durch die Standorte der Altkleider-Container an der Wertstoffinsel Spicheren-/Elsässer Str.
- TOP C 4.1 Hybridsitzung im Technischen Rathaus am 16.02.2022 ?
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokolle aus der Sitzung vom 15.12.2021
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Keine Schanigärten in Baumgräben
2.
Geplante Maßnahmen im Straßenunterhalt
3.
Spielplatzversorgung im Stadtteil
4.
Anwohner*innenparken Prinzregententheater
5.
Fahrradstraßen einrichten
6.
Verkehrslenkungstafel Am Nockherberg ändern
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München - Anhörung der Bezirksausschüsse
6.2
Unterrichtungen
1.
Rückmeldung der BAs zur Resolution BA 5 "Stadtteil-Berichterstattung in der Süddeutschen Zeitung wieder stärken"
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V.
Faces for the Names Jüdisches Leben im Stadtbezirk Au Haidhausen vom 04. - 07.04.2022
2.500,00 €; Az. 0262.0-5-0375
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für "Faces for the Names Jüdisches Leben im Stadtbezirk Au Haidhausen" vom 04. - 07.04.2022, von J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V., in Höhe von 2.500,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
future pack GbR
WOLVES – I travel in packs vom 05.02. - 01.03.2022
1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0376
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der future pack GbR für die Maßnahme "WOLVES – I travel in packs vom 05.02. - 01.03.2022" in Höhe von 1.500,00 € vom 14.12.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
kontingent kollektiv
Perspektiven - who caress? vom 01.02. - 31.07.2022
2.423,55 Euro, Az.: 0262.0-5-0377
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme "Perspektiven - who caress? vom 01.02. - 31.07.2022" von kontingent kollektiv in Höhe von 2.423,55 Euro.
4.
Sichtbaren Erinnerungsort für Georg Elser schaffen
5.
Antrag auf Zuschuss aus dem BA-Budget von „Theater vor der Haustür - PLAN H - foolpool“. 9.499,--. Mail vom 19. 1. 2022 - siehe Protokoll UA Kultur -
6.
Kulturtage Au-Haidhausen
- siehe Protokoll UA Kultur -
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
REGSAM
Wunschbaum vom 30.11. - 24.12.2021
150,00 €; Az. 0262.0-5-0371
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für "Wunschbaum" vom 30.11. - 24.12.2021, von REGSAM, in Höhe von 150,00 €.
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Hausmeisterwohnung Sportanlage Grütznerstraße
4.
Bürgeranliegen
1.
Anfrage wegen Parkbänken vor St. Gabriel
Hinweis:
wurde irrtümlich nur im BA 13 behandelt
2.
Neuer Standort für Boulderblock unter der Eisenbahnbrücke am Kolumbusplatz
=> dazu: Ablehnendes Bürgeranliegen
3.
Hundekot in öffentlichen Grünanlagen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Auer/Haidhauser Journal
Stadtteil-Kulturmagazin Auer/Haidhauser Journal vom 01.04.2022 - 31.01.2023
2.500,00 €; Az. 0262.0-5-0372
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für "Stadtteil-Kulturmagazin Auer/Haidhauser Journal" vom 01.04.2022 - 31.01.2023, von Initiative Auer/Haidhauser Journal, in Höhe von 2.500,00 €.
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Errichtung eines weiteren Testcontainers am Orleansplatz, Pariser Platz und Weißenburger Platz
Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Hiendlmayrstraße: Neubau einer Kindertagesstätte und einer Umfassungsmauer
dazu: Baumfällungen
2.
Claude-Lorrain-Str. 5: Dachgeschossaufstockung (2 WE); Änderung Wohnungsaufteilung (OG 4./DG), oberster Treppenlauf und Dachkontur, Anbau neuer Balkonanlagen, Entfall 2er Kfz-Stellplätze; Tektur
3.
Franziskanerstr. 24: Nutzungsänderung einer Ladeneinheit zu Lieferservice mit Lagerhaltung und Einzelhandel
4.
Prinzregentenstr. 78: Nutzungsänderung von Büro zu Arztpraxis
5.
Lilienstr. 54: Anbau von Balkonen, Bereinigung der Bestandssituation bezüglich der Wohnungsaufteilung und Abschluss des Carports durch eine Außenwand
6.
Auerfeldstr. 21-27: Errichten eines Außenlagerraums einer Tankstelle
7.
Innere Wiener Str. 7a: Umbau zum Zwecke der Nutzung des eingeräumten Sondernutzungsrechts sowie Änderung der Zugangssituation vom notwendigen Treppenraum in die Wohnung 60/61
8.
Weißenburger Str. 44: Umbau und Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung eines Außenaufzugs, Umbau 1 WE im DG, Ausbau Speicher DG zu 1 WE (Vordergebäude); Tektur
9.
Einsteinstr. 163-173: Nutzungsänderung und Aufteilung einer Gaststätte in eine Büroeinheit und ein Atelier
10.
Welfenstr. 18: Nutzungsänderung: 2 Verkaufsräume zu Auslieferungslager für Lebensmittel (Gorillas-Warehouse)
3.
Unterrichtungen
1.
Beeinträchtigungen durch den Laden "Gorillas" in der Welfenstr. 18
Schreiben LBK zur Nachfrage BA 5 wegen Bauantrag Nutzungsänderung
Schreiben des KVR bzgl. Kontrollen durch KVÜ
siehe auch UA Mobilität
2.
Sanierung des Orleansplatzes
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
3.
Durchgang von der Falkenstraße zur Entenbachstraße
4.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) - Planfeststellungsbeschluss EÜ Balanstraße
- Unterlagen und Mitteilung der öffentlichen Auslegung vom 04.01.2022 bis 17.01.2022 online unter www.muenchen.de/auslegung (bereits jetzt dort zu finden) oder ergänzend im o.g. Zeitraum im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 28b -
5.
Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
6.
Lärmbelästigung u.ä. seit Umbau durch die MGS in der Orleansstr. 11 a
Antwort Gewofag zum Schreiben BA 5
4.
Bürgeranliegen
1.
Begrünung Orleansplatz
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellungen im Unterausschuss
1.
Austausch mit Green Circle Logistics zum Thema Citylogistik
1.
Entscheidungen
1.
(E) Ausstattung der Eingänge zum Mauersteg
mit Schlössern und Schildern
„Fahrradfahrer absteigen“
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00100
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-
Haidhausen am 08.07.2021
-
20-26 / E 00100 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Flügel der Umlaufsperren sind mit Zylinderschlössern ausgestattet, weshalb eine
Sicherung mit Vorhängeschlössern nicht möglich ist.
Eine Gebotsbeschilderung „Fußweg“ ist an beiden Zugängen vorhanden.
2.
Anhörungen
1.
Austausch einer Lichtsignalanlage am Standort Preysing-/ Wörthstraße
dazu: Antrag SPD: Ampelkreuzung fahrradtauglich machen
2.
Behinderung zu Fuß Gehender durch die Standorte der Altkleider-Container an der Wertstoffinsel Spicheren-/Elsässer Str. - siehe Protokoll UA Mobilität und UA Klima -
3.
Unterrichtungen
1.
Rasende Fahrradfahrer und fehlende Bank am Geneveva-Schauer-Platz
2.
Tempo 30 in der Regerstraße
3.
Anbringen eines Spiegels an der Engstelle des Fuß-/Radwegs am Müllerschen Volksbad
4.
Zustand Falkenstraße nach Fertigstellung Paulaner Areal; Freigabe der öffentlichen Wege/Freifläche
Antwort Bayerische Hausbau zum Schreiben BA 5
5.
Beeinträchtigungen durch den Laden "Gorillas" in der Welfenstr. 18
Schreiben LBK zur Nachfrage BA 5 wegen Bauantrag Nutzungsänderung
Schreiben des KVR bzgl. Kontrollen durch KVÜ
6.
Weiterhin dramatische Verkehrslage an der Ludwigsbrücke / Haltverbot Lilienstraße
Antwort Mobiltätsreferat zum Schreiben BA 5
7.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
a) Sieboldstraße: Befahrung des Gehwegs für Radfahrer
b) Ludwigsbrücke: Sanierungsarbeiten vom 17.01.-16.12.2022
8.
Radstellplätze an Kreuzungen – Franzosenviertel
9.
Verbesserungen für den Radverkehr in Haidhausen
10.
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Spicherenstraße
11.
Änderung des zuständigen MVG-Ansprechpartners des BA 5
12.
2. S-Bahn Stammstrecke 3. PFA; Ergänzende Stellungnahme der LH München an die Regierung von Oberbayern
13.
2. Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3 Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.12.2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05116
(Alternative Antriebe für Baustellenfahrzeuge, Antrag BA 5 Nr. 20-26 / B 03145)
14.
Austausch Ampel am Rosenheimer Platz
4.
Bürgeranliegen
1.
Mehr Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer entlang der Ohlmüllerstrasse
2.
Fussgängerzone Genoveva-Schauer-Platz: Illegaler Verkehr
3.
Errichtung einer Paketstation sowie einer Ladestation in der Kuglerstraße
4.
Gehwegparken und Gehwegnasenparken im Franzosenviertel
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Orleansplatz: Fällung eines Spitzahorns
2.
Schneckenburgerstr. 7: Fällung von 6 Spitzahorn
3.
Baumbilanz und Stand Ersatzpflanungskontrolle
Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing mit der Bitte um Unterstützung
3.
Unterrichtungen
1.
Hochfrequenztöne im Bereich Innere Wiener Straße / Preysingplatz (Anfrage)
2.
Hainbuchenhecke schützen
3.
Fällungsgenehmigung Einsteinstr. 89
4.
Baumfällungen - kurzfristige Beseitigung einer Unfallgefahr (Gefahrenbäume):
- Grundschule Bazeillesstr. 8
- Mittelschule Hochstr. 31
5.
Regerplatz erweitern, Reservierung von Mitteln aus dem Stadtbezirksbudget
6.
Versetzung des Weihnachtsbaums auf dem Wiener Platz prüfen!
4.
Bürgeranliegen
1.
Wertstoffcontainer Nockherstraße verschwunden
2.
Christbaumentsorgung in Haidhausen
5.
Sonstiges
1.
Behinderung zu Fuß Gehender durch die Standorte der Altkleider-Container an der Wertstoffinsel Spicheren-/Elsässer Str. - siehe Protokoll UA Mobilität und UA Klima -
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 07.02.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Mobilität, 07.02.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Wirtschaft, 08.02.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 09.02.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 09.02.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 10.02.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 16.02.2022, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13
BA-Vorstand, Dienstag, 01.02.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
Hybridsitzung im Technischen Rathaus am 16.02.2022 ?
5.
Verschiedenes