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Anlass: Durchführung eines Pilotversuchs mit einem Livestream bei einer Bürgerversammlung im Jahr 2021 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird über die Durchführung des Pilot-Livestreams berichtet. Außerdem werden die bereits erfolgten inhaltlichen und organisatorischen Verbesserungen bei den Bürgerversammlungen sowie die geplante Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen an sich im Rahmen des Gesamtkonzepts zur analogen und digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung dargestellt (Maßnahme 10 in der ersten Ausbaustufe ab 2023). Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Sobald die Fachstelle Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Konzepts zur analogen und digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung der LHM eingerichtet ist, wird mit dieser das weitere Vorgehen zur Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen besprochen (Maßnahme 10 des Gesamtkonzepts, die bereits in der ersten Ausbaustufe ab 2023 umgesetzt werden soll). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlungen, Livestream, Öffentlichkeitsbeteiligung Ortsangabe: (-/-)

Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Herbert Fell" für die Maßnahme "Filmreihe „Herbert Fell – Cineast & Dokumentarist“ vom 07.-10.07.2022" in Höhe von 850,00 € vom 16.02.2022.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Veranstaltung Mein Leben als Ameise: Eine StoryPerformance für Kinder ab 8 durch die Altenbach + Honsel GbR in Höhe von 4.589,00€.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für ein Kinder PräVentions Training vom 01.05.2022 bis 17.05.2022 durch PräVentio Selbstschutz in Höhe von 1.310,00€.

Anlass Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Inhalt Darstellung der Hintergründe der Fortschreibung; Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München; Fachliche Bewertung sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen; Stellungnahme zur Fortschreibung des LEP Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 3 zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München zusammen mit Anlage 2 als Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP; Anbindungsziel, Flächensparen, 5 Hektar-Ziel Ortsangabe (-/-)

Anlass: Mit dem Beschluss „TEMPUS – Testfeld München – Pilotversuch Urbaner automatisierter Straßenverkehr“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01980) wurde Folgendes beschlossen: „Teilnahme am Kooperativen Forschungsprojekt TEMPUS“ Der Landeshauptstadt München, vertreten durch das Kreisverwaltungsreferat (KVR-I/3) und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – heute beides Mobilitätsreferat -, das Baureferat und das Kommunalreferat, wurde hierbei die Konsortialführung, die Übernahme von Arbeitspaket-Leitungen sowie die Beteiligung an verschiedenen Arbeitspaketen übertragen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Mobilitätausschuss ein Vorschlag für eine statistische Erhebung unterbreitet und eine Übersicht über die Erhebungsgebiete gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Der Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung der Erfassung der Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im urbanen Kontext des Förderprojekts TEMPUS wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS nach: Personenbefragung, Akzeptanzforschung, automatisiertes Fahren, TEMPUS, Erhebung Ortsangabe: Projektgebiet von TEMPUS im Norden Münchens: Das Projektgebiet wird von Norden ausgehend im Uhrzeigersinn durch die Neuherbergstraße, die Ingolstädter Straße, die Heidemannstraße, die Maria-Probst-Straße, die Ingolstädter Straße, den Frankfurter Ring, die Ungererstraße, die B2R, die Leopoldstraße, die Rheinstraße, die Karl-Theodor-Straße, die Schleißheimer Straße, die Birnauer Straße, die Lerchenauer Straße, die Hanauer Straße, die Triebstraße, die Moosacher Straße und die Schleißheimer Straße begrenzt.

Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: / Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: AA Mobility, Open Space, Blue Lane, Erfahrungsbericht, Abweichungen Ortsangabe: /

Anlass Prüfvermerk des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013/2021 Inhalt Der Bayer. Kommunale Prüfverband zweifelt die Vereinbarkeit des §10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Erholungsflächenvereins mit Art. 92 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung an. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat dies geprüft und teilt die Einschätzung des Prüfverbandes. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die LHM dringt im Vorstand des Erholungsflächenvereins auf eine Satzungsänderung, die die Vereinbarkeit mit der Gemeindeordnung sicherstellt und die Haftung nach BGB bzw. Vereinsrecht regelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V., Erholungsflächenverein, Prüfauftrag, Satzung, Haftung Ortsangabe --