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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Juni 2022, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95, Raum 13.E01
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
- UA Kultur, TOP 2.9: Budget Münchner Filmwerkstatt e.V.
- UA Soziales, TOP 1.3: Änderung Zuschussbetrag von 1.830,00 € auf 1.940,00 €
- UA Soziales, TOP 1.5: Kostenübernahme Ferienpässe
- UA Soziales, TOP 2.7: Schul-Abschluss-Aktion am Tassiloplatz
- UA Soziales, TOP 3.4: Schulwegsicherheit Franziskus Grundschule
- UA Mobilität, zu TOP 1.3: Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
- UA Mobilität, zu TOP 2.1: Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Grünen
- UA Mobilität, TOP 2.8: Erinnerungsverfahren Schiltbergerstraße
- UA Mobilität, zu TOP 4.3: Antwortschreiben Mobilitätsreferat
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Dächer des Bus- und Trambetriebshofs für PV nutzen
2.
Mehr Sitzgelegenheiten am Weißenburger Platz
3.
Gymnasialversorgung des Stadtbezirks
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
Logo zum 75jährigen Jubiläum der Bezirksausschüsse
2.
Content aus dem Stadtviertel? Pilotprojekt Infotafel an der Unterführung Rosenheimer Straße
6.2
Unterrichtungen
1.
In Einladungen auf Stadtbezirksbudget hinweisen
2.
Genderneutral einladen
3.
(U) 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne
Darstellung der personellen Mehrbedarfe
-
20-26 / A 02821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02425 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02426 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anregungen aus dem Stadtrat bzw. dem Bezirksausschuss 15 – Trudering-Riem vor dem Hintergrund des 75jährigen Jubiläums der Bezirksausschüsse in 2022
Inhalt:
In der Vorlage werden die Möglichkeiten für eine zentrale Feier zum 75jährigen Jubiläum der Bezirksausschüsse sowie für eine begleitende Informationskampagne dargestellt.
Im Anschluss werden Veränderungen in der BA-Arbeit in den vergangenen Jahren und damit einhergehende Personalbedarfe erläutert. Abschließend werden die Rahmenbedingungen zu den Bezirksausschüssen aus der Bayerischen Gemeindeordnung erörtert und ein Vergleich zu den Strukturen in Berlin, Hamburg und Köln gezogen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Die Kosten für die Jubiläumsfeier und die begleitende Informationskampagne betragen 155.000 € im Jahr 2022
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt 100.000€ für die Durchführung einer Jubiläumsfeier und 55.000€ zur Umsetzung einer begleitenden Informationskampagne zu den Bezirksausschüssen im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Die dargestellten personellen Mehrbedarfe zur Unterstützung der Bezirksausschüsse bzw. der Bezirksausschussarbeit werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2023 angemeldet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bezirksausschuss, Jubiläumsfeier, Informationskampagne
Ortsangabe:
-/-
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Gestaltung von Gas-, Strom- und Verteilerstationen und Fassaden, Bürgeranliegen
Antwort Stadtwerke zum Schreiben BA 5
Verweisung aus der Sitzung vom 27.04.2022
2.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews engaged with Society e.V.
Workshops: Faces for the Names: Jüdisches Leben und Leiden sowie der Widerstand im Stadtbezirk Au-Haidhausen am 12., 19., und 26. September und 2., 17., und 24. November 2022
4.500,00€; Az. 0262.0-5-0404
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Veranstaltung Workshops: Faces for the Names: Jüdisches Leben und Leiden sowie der Widerstand im Stadtbezirk Au-Haidhausen am 12., 19., und 26. September und 2., 17., und 24. November 2022 durch den J.E.W.S. Jews engaged with Society e.V. in Höhe von 4.500,00€
3.
(E) Stadtbezirksbudget
AKA e.V.
Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2022
4.200,00€; Az. 0262.0-5-0400
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Veranstaltung Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2022 durch den AKA e.V. in Höhe von 4.200,00€
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „ComposeHer“
ComposeHer am 30.10.2022
1.200,00 € / Az. 0262.0-5-0399
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative „ComposeHer“ für die Maßnahme "ComposeHer am 30.10.2022" in Höhe von 1.200,00 € vom 29.04.2022.
5.
The Urge - Tanzperformance am 29.06.2022 - Verlegung auf den Weißenburger Platz; Anhörungsfrist: 17.06.2022
Vorabstellungnahme durch die Vorsitzende
6.
Verpflichtung des Veranstalters zur Abgabe günstiger Eintrittskarten (5-10 %) bei Förderung aus dem BA-Budget; hier: Ermäßigung für München-Pass Inhaber (Verweisung aus der Sitzung vom 18.05.2022)
7.
Toilettenhäuschen Preysing-/Kellerstraße
Verweisung aus der Sitzung vom 18.05.2022
Hinweis:
ohne Unterlagen
8.
Temporäre Kunstaktion „past Statements - Denkmäler in der Diskussion“ auf dem Kolumbusplatz vom 1.8.-15.10.22; Unterrichtung Kreisverwaltungsreferat
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Filmwerkstatt e.V.
Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 01.-05.08.2022
5.407,00 € / Az. 0262.0-5-0408
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Vereins Münchner Filmwerkstatt e.V. für die Maßnahme "Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 01.-05.08.2022" in Höhe von 5.407,00 € vom 13.04.2022.
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V.
Sommerfest am 25.06.2022 von 9-16 Uhr
193,00€; Az. 0262.0-5-0401
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Veranstaltung Sommerfest am 25.06.2022 von 9-16 Uhr durch den ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V. in Höhe von 193,00€
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas Alten- und Servicezentrum Au
Männerfrühstück vom 01.07.2022 - 01.12.2022
255,00€; Az. 0262.0-5-0403
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Veranstaltung Männerfrühstück vom 01.07.2022 - 01.12.2022 durch das Caritas Alten- und Servicezentrum Au in Höhe von 255,00€
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz
Tanzprojekte vom 01.10.2022 – 31.07.2023
1.940,00 € / Az. 0262.0-5-0405
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz für die Maßnahme "Tanzprojekte vom 01.10.2022 – 31.07.2023" in Höhe von 1.940,00 € vom 18.05.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Alten- und Service-Zentrum Untergiesing
Sommerfest auf dem Kolumbusplatz mit umliegenden Einrichtungen und Nachbarn am 7.7.2022 von 12:30 - 20:00 Uhr
1.105,00€; Az. 0262.0-5-0406
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Veranstaltung Sommerfest auf dem Kolumbusplatz mit umliegenden Einrichtungen und Nachbarn am 7.7.2022 von 12:30 - 20:00 Uhr durch das Alten- und Service-Zentrum Untergiesing in Höhe von 1.105,00€
5.
Kostenübernahme Ferienpässe
2.
Anhörungen
1.
Kinderflohmarkt in der Grünanlage am Kolumbusplatz am 24.06.2022
Anhörungsfrist: 10.06.2022
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
2.
Kinderflohmarkt in der Grünanlage am Tassiloplatz am 15.07.2022
Anhörungsfrist: 17.06.2022
Vorabstellungsnahme durch den Vorsitzenden
3.
Sommerfest der Kirchengemeinde St. Johannes auf dem Preysingplatz am 17.07.2022
Anhörungsfrist: 17.06.2022
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
4.
Straße.Oase, CultureClouds (ehem. Spielen in der Stadt) e.V., Spielaktion von 04.-06.08.2022 in der Kolumbusstraße
Anhörungsfrist: 04.07.2022
5.
Migrations-/Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss
6.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
7.
Schul-Abschluss-Aktion in der Grünanlage am Tassiloplatz am 20.07.2022
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung des Sportbauprogramms
1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms
2. Berichtswesen zum Sportbauprogramm
3. Stadtratsbeschlüsse und gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen auf die
Bauprogramme seit dem letzten Bericht
B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung
bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten sowie zum 1., 2. und 3. Maßnahmenpaket
3. Finanzierung
4. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket
5. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
6. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau
C. Fortschreibung des Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
5. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau
D. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
E. Beteiligungen und Anhörungen
Kurzinfo:
Anlass:
Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die besonderen Entwicklungen bei d. Erstellung des Sportbauprogramms werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 1 „Neubau, Erweiterung und General-Instandsetzung bestehender städt. Freisportanlagen“ wird zur Kenntnis genommen.
D. Bericht zum Einzelprojekt und zu den Projekten der Maßnahmenpakete 1 bis 3 wird zur Kenntnis genommen. Das bedarfs- u. klimaangepasste Gesamtfinanzvolumen in Höhe von 39,13 Mio. € für das 2. Maßnahmenpaket u. in Höhe von 40,23 Mio. € für das 3. Maßnahmenpaket werden genehmigt.
Die Vorschau auf das 4.Maßnahmenpaket wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des genehmigten Verfahrens die notwendigen Vorleistungen zur Realisierung dieser Projekte zu tätigen.
3. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 2 „Sportgroß- u. Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen.
Der Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen.
4. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen.
D. Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen.
5. D. Vorgehensweise zur Umsetzung der Mindeststandards aus dem „Leitfaden für inklusionsorientierten Sportstätten-bau“ wird zugestimmt.
6. Der Vorgehensweise zur Umsetzung d. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau wird zugestimmt.
gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportbauprogramm,
Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
Ortsangabe:
stadtweit
2.
Änderung der Förderschulorganisation in der LHSt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung von Förderzentren
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats vom 25.05.2022, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 06089
3.
Wasserpumpe auf Spielplatz Postwiese; Mitteilung des Baureferates
4.
Schulwegsicherheit Franziskus Grundschule (Kirchliches Zentrum) – Update: März 2022/II
4.
Bürgeranliegen
1.
Errichtung von weiteren Tischtennisplatten zwischen Reichenbachbrücke und dem Gartenbauamt in der Eduard-Schmid-Str. 36
2.
"Wildbiseln" von Taxifahrern
3.
Fehlende Bänke auf dem Stadtbalkon am Nockherberg an der Hochstraße
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturlust e.V.
Fahrräder für alle vom 11.07.2022 bis 31.07.2022
3.640,00€; Az. 0262.0-5-0402
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme Fahrräder für alle vom 11.07.2022 bis 31.07.2022 durch den Kulturlust e.V. in Höhe von 3.640,00€
2.
Genehmigung einer Freischankfläche (Schanigarten): "Little Greece", Sommerstr. 18
3.
Genehmigung einer Freischankfläche: "Jams Restaurant & Bar", Stubenvollstr. 2
4.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Vegan Junkhouse Club", Kellerstr. 29
5.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (dauerhafte Parkplatzfreischankfläche): "Hickory", Innere Wiener Str. 38 RECHTS
6.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (dauerhafte Parkplatzfreischankfläche): "Hickory", Innere Wiener Str. 38 LINKS
7.
Anträge und Wortmeldungen aus der Einwohnerversammlung vom 25.04.2022 zum Thema "Zukünftige Nutzung und Gestaltung des Mariahilfplatzes"
=> Protokoll
Verweisung aus der Sitzung vom 18.05.2022 - gemeinsame Beschlussfassung mit UA Klima
2.
Anhörungen
1.
Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
2.
Fahrradverlosung Bordeauxplatz am 31.07.2022
Anhörungsfrist: 10.06.2022
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
3.
"Schani Schani but different" vom 25.06.2022-01.07.2022 in der Metzstr. 17-19 (Architekturwoche)
Anhörungsfrist: 17.06.2022
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
4.
Infoveranstaltung HEi – Haus der Eigenarbeit am 30.07.2022 am Weißenburger Platz
Anhörungsfrist: 24.06.2022
5.
"Ratschen und Boulen am Bordeauxplatz, Mitreden, Mitspielen" am 10.07.2022
Anhörungsfrist: 01.07.2022
6.
Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2022 am Johannisplatz
Anhörungsfrist: 17.06.2022
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
7.
Spendenlauf des Pestalozzi-Gymnasiums am 19.07.2022 in den Isarauen
8.
Wörthstr. 34 - Errichtung einer Freischankfläche auf öffentlichen Grund (62 m² / 76 Sitzpl.)
9.
Weißenburger Str. 3 - Errichtung einer Freischankfläche (160 m² / 140 Sitzplätze)
10.
Kirchenstr. 27 - Errichtung einer Freischankfläche (auf öffentlichen Grund) mit 50,97 m²
11.
Wiener Pl. 4 - Errichten einer Freischankfläche (auf öffentlichen Grund) mit 52,17 m² / 40 Sitzpl.
3.
Unterrichtungen
1.
Christbaum Orleansplatz
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
2.
Genehmigung der Stadtterrasse "Breisässer Platz", hier: Unterschreitung des Abstands
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Stadtentwicklungsplan STEP 2040 - Beteiligung der Bezirksausschüsse
2.
Rosenheimer Str. 65: Umbau der Wohnungen im 2. Obergeschoss, Tektur
Anhörungsfrist: 08.06.2022
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
3.
Ackerstr. 7 - Entfernung des Bestandsdachstuhls und Aufstockung des Gebäudes um ein weiteres Geschoss und ein Mansardendach mit Ausbildung einer zusätzlichen Wohnung (E7), Anpassung der best. Wohnung E6 im 3.OG (ehemals DG), Anbau von 2 Balkonen im 3.OG und einer hofseitigen Notleiteranlage, Veränderung der Aufteílung des UG (Tiefgarage)
4.
Elsässer Str. 28 - Erneuerung der Balkone und Neubau 2er Balkone
Frist bis zum 13.06.2022
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
5.
Max-Weber-Pl. 10 - Nutzungsänderung von einer Bankfiliale in ein Fachgeschäft/Laden für Hörgeräte und Sehhilfen in Teilbereichen des EG/UG des best. Gebäudes
6.
Orleansstr. 4 - Umnutzung Haus D 1.OG von Büro- und EDV Räumen zu Nutzung Verwaltung, Seminar und Infothek des Vereins AMYNA e.V
Frist bis zum 24.06.2022
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
7.
Gebsattelstr. 11 - Nutzungsänderung: Ladenräume zu Praxisräumen
8.
Mariahilfpl. - Rettungsweg aus Pfarrgemeinde-Saal über Aussentreppe
9.
Ohlmüllerstr. 3/ VGB - Umbau und Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit zu einer Gaststätte (Eisdiele)
10.
Kirchenstr. 92 - Neubau eines Townhouse ( Kirchenstr. 88 + 92) - VORBESCHEID
11.
Metzstr. 38 - Anbau eines Balkons an der Hoffassade im 1.OG
Frist bis zum 20.06.2022
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
12.
Einsteinstr. 127 - Nutzungsänderung / Erweiterung der Apotheke im EG
- mit Baumfällung -
13.
Schneckenburgerstr. 6 - Teilbaugenehmigung Baugrube zum Vorhaben Neubau eines Zentrums für die Behandlung und Erforschung der Multiplen Sklerose (Bau 554)
14.
Metzstr. 7 - Dachaufstockung eines Mehrfamilienhauses / Beseitigung des best. Dachstuhls - TEKTUR zu 1.2-2019-1849-21
- mit Baumfällung -
15.
Einsteinstr. 125 - Dachgeschossausbau im Rückgebäude mit energetischer Teilerneuerung der Dachfläche, Errichten eines Dacheinschnitts sowie eine Notleiteranlage
16.
Benennung bei Stadtquartieren
3.
Unterrichtungen
1.
Rückantwort der LBK zu Stellungnahmen BA 5:
- Lilienstr. 83
- Preysingstr. 103 a
- Jugendstr. 6
2.
Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
3.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
-
20-26 / A 02903 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder
Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
4.
(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München
A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität
B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat.
Inhalt
Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Internationale Bauausstellung
IBA
Metropolregion München
Ortsangabe
Landeshauptstadt München und Metropolregion München
5.
Johannisplatz 16, Überschreitung der Baulinie auf öffentlichem Grund
Antwort Kreisverwaltungsreferat zum Schreiben BA 5
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
Zentrale Ladezonen für den Lieferverkehr (Antrag SPD-Fraktion)
Verweisung aus der Sitzung vom 18.05.2022
2.
AQT-Autoreduzierte Quartiere für eine lebenswerte Stadt; Protokoll des Treffens mit der TUM School of Engineering and Design am 25.05.2022
Einreichung von Anträgen
3.
Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße in der Drächslstraße – temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 04.07.2022 bis 05.09.2022
=> dazu: Protokoll BA von der Öffentlichkeitsbeteiligung am 31.5.22
=> dazu: Präsentation Öffentlichkeitsbeteiligung vom 31.05.2022
Nachtrag: Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
4.
Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße am Regerplatz – temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 04.07.2022 bis 05.09.2022
=> dazu: Protokoll BA von der Öffentlichkeitsbeteiligung am 31.5.22
=> dazu: Präsentation Öffentlichkeitsbeteiligung vom 31.05.2022
2.
Anhörungen
1.
Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Unterstützung
=> dazu: Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Grünen
2.
Schaffung von Fahrradstellplätzen durch Kfz-Parkplatzumwandlung am Genoveva-Schauer-Platz Ecke Steinstr. 57
3.
Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk
4.
Aufstellung von zusätzlichen Fahrradanlehnbügeln im Zuge des Projekts "Entenbach-/Schlotthauerstraße"
5.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen)
6.
Planfeststellung nach § Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben:
PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München“
1. Planänderung
Anhörungsfrist: 06.07.2022
7.
Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Sammtstraße
8.
Erinnerungsverfahren Schiltbergerstraße zwischen Steinstraße und Johannisplatz, Fahrbahnsanierung wegen Straßenschäden
3.
Unterrichtungen
1.
Aufstellung von Parkverbotsschildern in der Senftlstraße (Anbindung an Welfenstraße)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Rablstraße 46; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch)
b) Fernkälte Rosenheimer Straße / Am Gasteig; Einbahnaufhebung in der Kellerstraße vom 12.05.-31.08.2022
c) Innere Wiener Straße/Wiener Platz vom 13.06.-12.08.2022 wegen Wasserleitungsbau
d) Walserstr. 1: Nutzung öffentlichen Verkehrsgrunds vom 01.08.-31.12.2022 für eine Baustelleneinrichtung, Vollsperre
e) Sanierung Brücke Balanstraße, Phase 2.2a, vom 09.06.-31.12.2022 in der Balanstr. 42-60, Am Giesinger Feld 1, Orleansstr. 2-6, Auerfeldstr. 22-28
3.
Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 01.06.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06329
4.
Rasende Fahrradfahrer und fehlende Bank am Geneveva-Schauer-Platz
5.
Verkehrslenkungstafel Am Nockherberg ändern
6.
Nächste Schritte für die Rosenheimer Straße
7.
Stand der Planungen zu den Radschnellwegen in Au-Haidhausen
8.
Gefährliche Verkehrssituation Lothringer Straße
Antwort Kommunale Verkehrsüberwachung zum Schreiben BA 5
9.
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 01.06.2022, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 06146
10.
Straßenbenennung im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen: Clementine-von-Braunmühl-Weg
Beschluss des Kommunalausschusses vom 31.05.2022, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 06374
4.
Bürgeranliegen
1.
Parkplatzsituation Südliche Au
2.
Hohe Lärmbelastung durch Tram Betrieb Nachts in der Preysing-/Wörthstraße
3.
Fußgängergefährdung - Baustelle Balanstraße
Weiterleitung an das Mobilitätsreferat am 25.05.2022
Nachtrag: Antwortschreiben Mobilitätsreferat vom 09.06.2022
4.
Wiederherstellung des 2-Richtungs-Verkehrs in der Balanstraße
5.
Freihalten des Durchgangs am Fußweg entlang der Bahnstrecke vom Carl-Amery-Platz in Richtung Ostbahnhof
6.
Umwandlung zweier Kfz-Stellplätze in der Boosstraße in Fahrradstellplätze
7.
Antrag auf Tempolimit 30 in der Auerfeldstraße und in der Gebsattelstraße bis Regerplatz
8.
Radentscheid Zeppelinstraße/Kreutzplätzchen
9.
Antrag auf Ersatzparkplätze in der Au / Maßnahmen bei Fahrradstraßen
10.
Antrag zur Ertüchtigung vorhandener Fahrradstraßen in München
11.
Ampel Oefelestraße/Humboldtstraße
Vertagung aus der Sitzung vom 16.03.2022 / Ergebnis Ortstermin mit BA 18 vom 25.05.2022
12.
Überdachte Fahrradstellplätze schaffen
Verweisung aus der Sitzung vom 18.05.2022
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Netzwerk Klimaherbst e.V.
fair.wandeln.münchen vom 01.07.-30.09.2022
3.000,00 € / Az. 0262.0-5-0397
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Netzwerk Klimaherbst e.V. für die Maßnahme "fair.wandeln.münchen vom 01.07.-30.09.2022" in Höhe von 3.000,00 € vom 06.04.2022.
2.
Anträge und Wortmeldungen aus der Einwohnerversammlung vom 25.04.2022 zum Thema "Zukünftige Nutzung und Gestaltung des Mariahilfplatzes"
=> Protokoll
Verweisung aus der Sitzung vom 18.05.2022 - gemeinsame Beschlussfassung mit UA Wirtschaft
2.
Anhörungen
1.
Christbaumsammlung im Jan/Feb 2023
2.
Asamstr. 22: Fällung 1 Ahorn
3.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz
4.
Ismaninger Str. 22: Fällung von 2 Spitzahorn und 1er Vogel-Kirsche
3.
Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Gefahrenbaumfällungen im 5. Stadtbezirk
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
2.
Blühstreifen für Au-Haidhausen
Zwischenmitteilung Baureferat vom 07.06.2022
3.
Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste-Konzepte für Neubaugebiete
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2022, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 05420
4.
Bürgeranliegen
1.
Heizstrahler und Einbauten im Nockherberg-Biergarten
2.
Maßnahmen gegen die zunehmende Verunreinigung der Grünflächen rund um die Johanneskirche am Preysingplatz
3.
Papierkörbe dort aufhängen wo auch die Sitzbänke stehen
4.
Begrünung Schornstraße – Frage nach Umsetzungsstand
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 18.07.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Mobilität, 18.07.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Wirtschaft, 19.07.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 20.07.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 20.07.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 21.07.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 28.07.2022, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13
BA-Vorstand, Dienstag, 12.07.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes