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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Condrobs e.V. für die Maßnahme "Kooperationsprojekt Formularservice in der Messestadt; Nachdruck Flyer" in Höhe von 392,37 € vom 07.09.2023.

Anlass - Empfehlung Nr. 20-26 / E 00960 vom 13.10.2022 des 15. Stadtbezirkes – Trudering-Riem - Antrag auf Initiierung einer gemeinsamen Taskforce als konzertierte Aktion Gewaltlosigkeit - Strategie Gewaltlosigkeit Messestadt Riem Inhalt - Einrichtung einer Strategiegruppe Gewaltlosigkeit für die Messestadt Riem - Projekte zur Stärkung der subjektiven Sicherheit und zur positiven Kontaktgestaltung mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen - Koordination einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen Polizei und sozialen Einrichtungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit gem. § 22 GeschO – und der Darstellung der Konfliktanalyse und Maßnahmen zur Stärkung der Gewaltlosigkeit in der Messestadt Riem wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Messestadt Riem - Projekt Sitzsack - Konfliktanalyse Jugendgewalt Messestadt Riem Ortsangabe - Trudering – Riem: Messestadt Riem

Anlass: Mit der Beschlussvorlage soll einer Verlängerung des Vertrags mit der Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH (MRG) für Projektsteuerungsleistungen im Münchner Nordosten mittels Inhouse- Vergabe zugestimmt werden Inhalt: Anlass Beschlusslage Bisherige externe Projektsteuerung Verlängerung des Vertrags mit der MRG für Projektsteuerungsleistungen mittels Inhouse-Vergabe Gesamtkosten/Gesamterlöse: Als Finanzmittel für die Inhouse-Vergabe zur Projektsteuerung waren für die Jahre 2021 mit 2023 jährlich 150.000 € (insg. 450.000 €) veran- schlagt worden. Diese Mittel sind noch nicht zur Gänze ausgeschöpft und können daher für die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der MRG entsprechend verwendet werden. Daher sind keine zusätzlichen Haus- haltsmittel für 2024 zu beantragen. Entscheidungsvorschlag: 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den laufenden Vertrag mit der MRG zur Projektsteuerungsleis- tung für den Münchner Nordosten gemäß den Ausführungen Zif- fer 4 des Vortrags mittels Inhouse-Vergabe ohne Ausschreibung um ein Jahr bis Ende 2024 zu verlängern, bei Bedarf zu ändern, zu ergänzen oder aufzuheben. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den erforderlichen Vertrag gemäß den Ausführungen unter Zif- fer 4 des Vortrags zu verlängern. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Nordosten, Inhouse-Vergabe Ortsangabe: Daglfing, Trudering-Riem

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt. Inhalt In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die weiteren Schritte dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept, Digitalisierung Ortsangabe Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing (jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)

Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule Ortsangabe: -/-

Anlass Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik. Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten. Inhalt - Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße - Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie Gesamtkosten / Gesamterlöse Investiv: 2.300.000 Euro Konsumtiv: 470.000 Euro Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen. Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu planen und durchzuführen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Licht - LED - Beleuchtung - Straßenbeleuchtung - Stadtmarketing Ortsangabe - Max-Born-Straße - Dachauer Straße - Stadtbezirk 10 Moosach - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Kreuzhof - Fürstenrieder Straße - Boschetsrieder Straße - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 20 Hadern - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln