RIS Internet "TO Download"

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die vorhandenen Bordsteinabstiche der Feuerwehrzufahrt im Gerhardt-Hauptmann- Ring 7-11 entsprechen bereits im Bestand den jeweiligen Anforderungen.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des THW Fördervereins München Ost e.V. für die Maßnahme "Beschaffung von einem Stapler" in Höhe von 9.500,00 € vom 27.05.2023.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Deutschen Wushu Federation für die Maßnahme "Süddeutsche Wushu Meisterschaft 20232 am 08.07.2023" in Höhe von 2.500,00 € vom 25.05.2023.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der HIDALGO gGmbH für die Maßnahme “HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 3 Tage zwischen dem 02.09. und 31.10.2023 in Höhe von 4.144,99 € vom 03.06.2023.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Falkenfreizeitstättenvereins e.V. Jugendcafé Hochäckerstraße für die Maßnahme Theater_Perlach: „Nimm doch mal ne Tavor“ (AT) von Anfang August bis Ende September 2023 in Höhe von 5.000,00 € vom 15.06.2023.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Hospizverein Ramersdorf/Perlach e.V. für die Maßnahme "Theaterstück „HEUTE oder MORGEN“ am 11.11.2023" in Höhe von 1.149,13 € vom 06.06.2023.

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird die Ersatzpflanzung inklusive einer Substratverbesserung durchführen.

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018, wodurch das Baureferat beauftragt wurde, den Bedarf der Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten Zierbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzuklären sowie mit dem Bezirksausschuss einen neuen Trinkbrunnen am Stachus zu prüfen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133). Außerdem konnten die Bezirksausschüsse dabei neue Trinkbrunnen für geeignete Orte beantragen. Für die ersten 10 neuen Trinkbrunnen, die Umwandlung von 32 Zierbrunnen als Trinkbrunnen und die Nachrüstung von 34 öffentlichen Toiletten im öffentlichen Raum liegt die Finanzierung bereits vor. Inhalt Die Ergebnisse des Bedarfes der befragten Bezirksausschüsse und Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis der Befassung der Bezirksausschüsse zur Ausweisung bestehender Zierbrunnen als Trinkbrunnen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, insgesamt 100 Trinkbrunnen bedarfsgerecht stadtweit in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksausschüssen zu realisieren, sobald das erforderliche Personal eingestellt ist und die hierfür erforderlichen Sachmittel vom Stadtrat genehmigt sind. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Realisierung von insgesamt 100 Trinkbrunnen zusätzlich erforderlichen Sachmittel zum Eckdatenverfahren 2025 zu beantragen. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022 ist damit gesch.ord.gemäß behandelt. Suchbegriffe RIS: - Brunnen - Trinkbrunnen - Trinkwasserspender - Frischwasserbrunnen Ortsangabe - Altstadt - Innenstadt - gesamtes Stadtgebiet

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072): Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen" sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4 sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4 „Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ werden beschlossen. 3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“ und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen „Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren. Suchbegriffe im RIS: - Spielplatz - Spielplätze - Freiraum Ortsangabe - / -

Anlass: Turnusgemäßer Statusbericht zu den bisherigen vier Schulbauprogrammen und zu den Kita-Bauprogrammen 2019 und 2022, Auswirkungen des Beschlusses zur Klimaneutralität auf den Schul- und Kitabau, Ausblick auf weitere Bauprogramme Bericht über die Evaluierung des Bauunterhalts, Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage und einer Petition Inhalt: Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand der Maßnahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme; Ausblick auf weitere Baumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen; Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage und einer Petition zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1. Schulbauprogramm: Beibehaltung des Gesamtfinanzvolumens i.H.v. 1.532,70 Mio. Euro; 2. Schulbauprogramm: aktualisierte Gesamtprojektkosten i. H. v. 2.940,31 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile; 3. Schulbauprogramm: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen i. H. v. 2.560,56 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile; 4. Schulbauprogramm: vorläufiges, bedarfsangepasstes Gesamtfinanzvolumen i. H. v. von 621,40 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile; Kita-Bauprogramm 2019: indexangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen i. H. v. 222,70 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile; Kita-Bauprogramm 2022: Beibehaltung des vorläufigen Gesamtfinanzvolumens i. H. v. 73,20 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile Entscheidungsvorschlag: siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbau, Bauprogramm, Kita-Bauprogramm Ortsangabe: Im Rahmen der Schul- und Kitabauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.

Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengel-änderung der Mittelschulen - Führichstraße 53 / Strehleranger 10 - Albert-Schweitzer-Straße 59 Inhalt: Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Mittelschule Albert-Schweitzer-Straße zum Sprengel der Mittelschule Führichstraße / Strehleranger und der im Gegenzug vorgeschlagenen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Mittelschule Führichstraße / Strehleranger zum Sprengel der Mittelschule Albert-Schweitzer-Straße. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Veränderung der Sprengel der Mittelschulen Führichstraße / Strehleranger und Albert-Schweitzer-Straße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Führichstraße 53, Strehleranger 10, Albert-Schweitzer-Straße 59 Ortsangabe: -/-