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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. April 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Bürgerschreiben
1.
Nicht funktionierende Müllabfuhr
2.
Sauberkeit im Westpark
3.
Anfrage Fernwärme
4.
Bewohnte Wohnwagen/PKW in der Siegenburger und Rüdesheimer Straße
5.
Nachtrag: Kulturzentrum Edelsbergstraße
6.
Nachtrag:Alb-Roßhaupter-Str.
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) + (U) LKW-Fahrverbot für die Murnauer Straße nördliche Richtung
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00989
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 27.10.2022
-
20-26 / E 00989 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
LKW-Fahrverbot für die Murnauer Straße nördliche Richtung
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00989
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 27.10.2022
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Fernpaßstraße
“Floßbau – Workshop für die 4. Klasse vom 01.03.2023 – 31.10.2023“
500,00 € / AZ: 0262.0-7-0411
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Elternbeirat der Grundschule an der Fernpaßstraße für die Maßnahme “Floßbau – Workshop für die 4. Klasse vom 01.03.2023 – 31.10.2023“ in Höhe von 500,00 € vom 19.01.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Maibaumverein Sendling – Westpark e.V.
“Maibaum – Aufstellung am Luise – Kiesselbach – Platz am 01.05.2023“
1.500,00 € / AZ: 0262.0-7-0417
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Maibaumverein Sendling – Westpark e.V. für die Maßnahme “Maibaum – Aufstellung am Luise – Kiesselbach – Platz am 01.05.2023“ in Höhe von 1.500,00 € vom 20.03.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiativgruppe „Sojus“
Aktiv, gemeinsam Natur und Kultur erleben. Unterstützung im Alltag.
5.000,00 Euro; Az. 0262.0-7-0416
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für die Maßnahme: "Aktiv, gemeinsam Natur und Kultur erleben. Unterstützung im Alltag." der Initiativgruppe „Sojus“ in Höhe von 5.000,00 Euro.
11.
Anträge
1.
Überprüfung von Altkleidercontainer
2.
Entsiegelung und Begrünung Rattenberger / Heiterwangerstra
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
1.
12.01 UA Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.04 UA Soziales und Kultur
12.05 UA Mobilität und Wirtschaft
12.06 UA Parks und Grünanlagen
2.
12.04 Antrag Heimwegtelefon
13.
Berichte der Beauftragten
1.
Heimwegtelefon
2.
13.01a Statusanfrage zu Zufahrtsrampe A95 Markomannenstr.
3.
13.01b BA-Antrag E-Ladestationen
4.
13.01c Protokoll Vorstandssitzung
14.
Baumfällungen
1.
Aichacher Str.-Herr Wolf
2.
Kiefersfeldener Str.-Frau Tänzler
3.
Einseleweg-Herr Bohra-Grisar
4.
Aichacher Str.-Herr Wolf
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
Bauvorhaben Ohlstadter Str
2.
Bauvorhaben Wessobrunner Str
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
Partnachplatz
17.
Westparkveranstaltungen
1.
Westpark, Theatron, Shakespeares Theatre e.V.-mehrere Termine im Juli
2.
Westpark, große Zirkuswiese, Zirkuslust Lab vom 05.06. - 09.06.2023
3.
Westpark, Westteil, Teamstaffel-Lauf am 25.05.2023
4.
Westpark, Asienensemble, Seebühne, Veskah-Fest am 20.05.2023
5.
Westpark, Ostseite bei Mollsee, Trommelaktion für Inklusion am 05.05.2023
6.
Westpark, Seebühne, Musikalisches Weinfest (Mai und September)
7.
Westpark, Bereich Rosengarten, Veranstaltung der PI 15 im Rahmen von 40 Jahre Westpark am 23.07.2023
8.
Nachtrag: Westpark, Seebühne, Kino, Mond und Sterne
9.
Nachtrag: Westpark, 264 Charity Run
18.
Baureferat
1.
Erinnerungsverfahren Rüdesheimer Str
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
1.
Marktveranstaltung als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage-Standort Endelhauser-/Westendstr
2.
Anfrage wegen Austausch und Überplanung einer Lichtsignalanlage-Standort Westend-/Fachnerstr.
3.
Radwegbenutzungspflicht in der Passauerstraße
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionen
33.
Baureferat
1.
Gestaltung Distlhofweg nach Abschluss der Bauarbeiten
Hier: Grünfläche östlich des Distlhofwegs
2.
Trinkwasserbrunnen am Partnachplatz
3.
Verbesserung der Wasserqualität der Seen im Westpark
4.
Beleuchtung Gerty-Spies-Str.
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
1.
Bauvorhaben
40.
Mobilitätsreferat
1.
Mehr Sicherheit für den Radverkehr in der Waldfriedhofstraße im Bereich zwischen Schongauer und Fürstenrieder Straße
2.
Südparkallee_Aufhebung Benutzungspflicht
3.
Parklizenzgebiete Sendling-Westpark
4.
Spielplatz Zirler Platz
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
Brummton an verschiedenen Adressen in Sendling-Westpark
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Bauvorhaben Edelsbergstr
2.
Baumfällung Ostmarkstr.
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
1.
(U) Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46
im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark,
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln und
im 20. Stadtbezirk Hadern
Vorprojektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss „Tram Westtangente von Aidenbachstraße
(Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz, Fortschreibung Trassierungs-
beschluss“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05200) vom 15.12.2021
wurde das Baureferat beauftragt, für die „Ersatzneubauten Kreuzhof
40/45 und 40/46“ die Vorplanung zu erarbeiten und die Ergebnisse
dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Inhalt
Vorprojektgenehmigung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Höhe der Kosten kann erst im Rahmen der weiteren
Planungskonkretisierung auf Basis der Entwurfsplanung
ermittelt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung für den Ersatzneubau der sogenannten
Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46 wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung dem Stadtrat vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kreuzhofbrücken
- Tram-Westtangente
Ortsangabe
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
- Stadtbezirk 20 Hadern
- A 95
- Garmischer Autobahn
- B 2
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
2.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsstudie: Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen
im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
Webexmeeting zum Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM mit Stadtratsfraktionen und Bezirksausschüssen
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Bescheid, Westpark, Organspendelauf
2.
Versammlungsanzeigen Kulturlieferdienst
3.
Bescheid, Westpark, große Zirkuswiese, Circus Leopoldin
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
1.
Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen-Abstellanlagen für Lastenräder
2.
Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot; verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung
3.
Preßburger Str.-Vollsperre
4.
Pfaffenwinkel
5.
Martin-Behaim-Str-keineWendemöglichkeit
6.
Sappelstraße-Vollsperre
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
2. Stammstrecke München
- neuer Termin- und Kostenplan
- weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 03754 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung des neuen Termin- und Kostenplans der 2. Stammstrecke nach Bekanntwerden der aktuellen Zahlen
Inhalt
Aktueller Termin- und Kostenplan
Reaktionen der Landeshauptstadt München
Beantwortung der Fragestellungen aus der Vollversammlung am 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07054)
Verbesserung der Kommunikation mit DB und Freistaat Bayern
Auswirkungen der Teil-Terminpläne auf die städtischen Projekte. Planfeststellung zum Neubau Hauptbahnhof
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -,-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin über den gegenwärtigen Sachstand zu den Verzögerungen und den Kostensteigerungen wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Benehmen mit dem Mobilitätsreferat und dem Baureferat den Stadtrat über den Fortschritt bei der Realisierung der 2. Stammstrecke zu informieren und weiterhin die städtischen Belange in die Verfahren einzubringen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Termin- und Kostenpläne, Verzögerungen, Kosten, Hauptbahnhof
Ortsangabe
München
62.
Sozialreferat
1.
Unterrichtung Zweckentfremdung-Halmstr
2.
Unterrichtung Zweckentfremdung-Billrothstr
3.
Präsentationen Informationsveranstaltung der Sozialreferentin
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
Bericht AKIM
2.
Flyer Strom-Projekt-Mittenwalder Straße
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
1.
Mobilfunk Standorte