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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. Januar 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudet
mobil und sicher e.V.
Sozialraumkarte vom 16.12.2022 - 31.03.2022
5.800,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0419
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Sozialraumkarte vom 16.12.2022 - 31.03.2022 vom Verein mobil und sicher e.V. in Höhe von 5.800,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Schwabinger Schülerladen e.V.
Resilienz- und Selbstbehauptungskurs "Löwenstarke Kinder" vom 03.02. - 03.03.2023
426,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0424
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Resilienz- und Selbstbehauptungskurs "Löwenstarke Kinder" vom 03.02. - 03.03.2023 vom Verein Schwabinger Schülerladen e.V. in Höhe von 426,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Eltern Kind Zentrum Schwabing e.V.
Angebote für ukrainische Kinder Minikindergarten & Spielgruppen vom 01.01. - 31.07.2023
7.883,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0422
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für Angebote für ukrainische Kinder Minikindergarten & Spielgruppen vom 01.01. - 31.07.2023 vom Verein Eltern Kind Zentrum Schwabing e.V. in Höhe von 7.883,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule München e.V.
Verbesserung des Schulgartens vom 21.01. - 31.07.2023
1.488,63 Euro, Az.: 0262.0-4-0428
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Verbesserung des Schulgartens vom 21.01. - 31.07.2023 vom Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule München e.V. in Höhe von 1.488,63 Euro.
5.
Unterstützung der städtischen Pflegeheime zur Sicherstellung der Versorgung (Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Stadtrat – Empfehlung Nr. 20-26/ E 01061 aus der Bürgerversammlung am 14.09.2022)
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Malerarbeiten für die Condrobs Einrichtung Kontaktladen limit von Februar - Mai 2023
3.095,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0429
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für Malerarbeiten für die Condrobs Einrichtung Kontaktladen limit von Februar - Mai 2023 vom Verein Condrobs e.V. in Höhe von 3.095,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.: Kostenloses Spielprogramm im Rahmen von Lilalu
2.
a) Mediatorenseminar Hermann-Frieb-Realschule
b) Schulgarten Hermann-Frieb-Realschule
c) Therapeutisches Reiten Condrobs
d) Tröstetiger Kinderklinik München Schwabing
e) Kücheneinrichtung Marie-Luise-Schattenmann-Haus
f) ELKI: Angebote für ukrainische Kinder (September bis Dezember 2022)
g) Projekt „Gesunde Ernährung“ an der Mittelschule Elisabeth-Kohn-Straße
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Vorbescheid Borschtallee 30:
Abbruch eines Einfamilienhauses, Neubau zweier Einfamilienhäuser (Variante 1) bzw. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Variante 2)
2.
Vorbescheid Düsseldorfer Str. 10:
Nachverdichtung: Neubau eines rückwärtig gelegenen V-Riegel- (Variante 1) bzw. achtgeschossigen Punkthaus- (Variante 2) Wohngebäudes mit ca. 34 Wohneinheiten und eines oberirdischen Parktowers mit 12 Stellplätzen (Zufahrt über Bonner Str. 5)
3.
Elisabethstr. 25:
Dachgeschossausbau (2 WE) sowie Umbau einer Wohnung (1. DG) und Anbau eines Personenaufzugs
4.
Elisabethstr. 87:
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit dreigeschossiger Tiefgarage (Elisabethstr. 87 / Kathi-Kobus-Str. 23)
5.
„Hochhausstudie 2023“: Anhörung der Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage
(dazu: Online-Infotermin am 16.01.2023 um 16.30 Uhr), Frist: 10.02.2023
6.
(E) Keine Nachverdichtungsmaßnahmen im Wohnkarrée Degenfeld-/Ansprengerstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00799 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 14.09.2022
Bauvorhaben Degenfeld-, Ansprenger-, Karl-Theodor-Straße: Alten Baumbestand und Grünfläche schützen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00800 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 14.09.2022
-
20-26 / E 00799 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00800 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. BE
7.
(E) + (U) Beschwerden gegen Gorillas-Warenlager in der Angererstraße
-
20-26 / E 00803 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00804 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00805 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden zum Bauvorhaben Brunnerstr. 43:
Zustimmung zur energetischen Sanierung
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Gefahr durch zu schnelle Radfahrende an der Grundschule Infanteriestraße
2.
Bürgerin: Zu schmaler Gehweg in der Therese-Studer-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Austausch der Lichtsignalanlage am Kurfürstenplatz
2.
Straßen- und wegerechtliche Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße
3.
Anpassung der Parkregelungen im Parklizenzgebiet Lerchenauer Straße
4.
Tempo 30 in der Schleißheimer Straße zwischen Elisabethstraße und 100 m südlich der Görresstraße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Belgrad- / Ecke Herzogstraße: Verdeckte Verkehrszeichen versetzen
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Angererstr. 7 d: Aufhebung der Kurzparkzone und des allgemeinen Behindertenparkplatzes
2.
Errichtung absoluter Haltverbote in den Kurvenbereichen der Tengstraße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Planfeststellungsbeschluss Tramausbau Scheidplatz Süd
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Lothstr. 19: Antrag auf Fällung einer Robinie
2.
Schleißheimer Str. 229: Fällung eines mehrstämmigen Holunders
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
MVG-Wartehalle Hohenzollern-/Schleißheimer Straße: Digitalisierung der Werbevitrine
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Fällungsgenehmigung Mainzer Str. 26: Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Anfrage E 3.2.2 12/22
2.
Bitte um Aufschub der Ersatzpflanzung für eine gefällte Robinie im Parkplatzbereich der Wohnanlage Schleißheimer Str. 181-183 wegen geplanter Umgestaltung des gesamten Außenbereichs (Schreiben der Hausverwaltung im Auftrag der WEG)
3.2
Baumfällungen
1.
Rümannstr. 60: Fällungsgenehmigung für eine schwedische Mehlbeere
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Urbanes Gärtnern in München
StR-Anträge
-
20-26 / A 03618 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01334 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00299 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03559 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt.
Inhalt
Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben.
Gesamtkosten / -erlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen.
usw.
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Ganzjährig seitliche Ausdehnung der Freischankfläche Herzogstr. 85 erlauben
(Laut Sondernutzungsrichtlinien der LHM nur von Mai bis Oktober zulässig)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur
"die h.alle / RepairCafe&Atelier" offene Repairwerkstatt vom 21.01. - 17.12.2023
10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0427
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "die h.alle / RepairCafe&Atelier" offene Repairwerkstatt vom 21.01. - 17.12.2023 von der Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur in Höhe von 10.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023
1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0430
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023" von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023
4.760,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0431
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 4.760,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Svapinga Consort e.V.
2. Saisonkonzert vom 12. - 15.01.2023
2.925,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0426
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das 2. Saisonkonzert vom 12. - 15.01.2023 vom Verein Svapinga Consort e.V. in Höhe von 2.925,00 Euro.
2.1
Kultur
2.2
Wirtschaft
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
a) Young Pathos Kollektiv: Theaterproduktion NOW OR NEVER
b) Kunstprojekt „Götterspiele“
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Taverne „Kreta Grill“, Nordendstr. 60
2.
Schank- und Speisewirtschaft Barlachstr. 28
3.
Schank- und Speisewirtschaft „Schwabing West“, Belgradstr. 9
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H
Termine