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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. Juni 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Quartier „Kreativfeld“ an der Heßstraße/Frei-Otto-Straße – Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 28.09.2023)
20-26 / T 046439 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative Sommerfest Sommerfest am 13.07.2023 450,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0452
20-26 / V 09885 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Sommerfest am 13.07.2023 von der Initiative Sommerfest in Höhe von 450,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 31.07. - 08.09.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0454
20-26 / V 09886 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 31.07. - 08.09.2023 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München in Höhe von 3.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e.V. Rampenlichter - Dein Festival, Social Media und Dokumentation mit Jugendlichen vom 07. - 20.07.2023 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0457
20-26 / V 10125 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Rampenlichter - Dein Festival, Social Media und Dokumentation mit Jugendlichen vom 07. - 20.07.2023" vom Verein CultureClouds e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bauvorhaben Düsseldorfer Str. 10: Bauunterlagen und Bürger*innenschreiben
20-26 / T 047036 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Vorbescheid Schleißheimer Str. 122: Umbau und Ausbau eines Dachgeschosses sowie Anbau eines Außenliftes und eines rückwärtigen Gebäudeteils vom 1.OG bis 4.OG eines denkmalgeschützten Gebäudes
20-26 / T 046381 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Tektur Agnesstr. 1: Neubau eines Rückgebäudes (14 WE) mit Gewerbe sowie Umbau und Nutzungsänderung im EG und 1.OG im Vordergebäude, Erweiterung einer Tiefgarage (Agnesstr. 1-5a / Isabellastr. 16)
20-26 / T 046382 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Hohenzollernstr. 116: Neuausbau der 2. DG-Ebene und einer Tiefparterre-Teilfläche zu je einer Wohnung, Umbau einer Wohnung (1. DG), Einbau einer Loggia, Neubau eines Außenaufzugs, Abbruch von Balkonen und Ersatzbau 2er Balkonanlagen mit integrierter Notleiter
20-26 / T 046951 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Bauerstr. 10-12: Kaschieren der seit längerer Zeit bestehenden Wohnungsleerstände (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 27.04.2023)
20-26 / T 046244 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
20-26 / V 09981 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2023 der Landeshauptstadt München und des „Sonderpreises für soziale Vermieter*innen“; Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07496) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen sowie die Verleihung von 3 Sonderpreisen festgelegt. 37 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachter*innenkommission trat am 20./21.04.2023 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachter*innenkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 2 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Für den Sonderpreis soziale Vermieter*innen werden 3 Objekte vorgeschlagen sowie 1 Objekt für eine lobende Erwähnung. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der Ehrenpreise und lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau sowie der Sonderpreise und der lobenden Erwähnung für soziale Vermieter*innen an die von der Gutachter*innenkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Ortsangabe - / -
2.
Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
20-26 / V 09672 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“; Gesamtbilanz des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“; Programmanpassungen bzw. Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – 2023-2028“ Inhalt • Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“ für das Berichtsjahr 2022 sowie die Gesamtbilanz; • Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – Wohnungsbauoffensive 2023-2028“: o Fördermodalitäten im München Modell-Miete und -Genossenschaften – Fortschreibung des Qualitäts- und Nachhaltigkeitsbonus, o Aufhebung des Mietzuschlags für erhöhten energetischen Standard in den Fördermodellen EOF und München Modell, o Anpassung der in der Zielzahl für den geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau (2.000 Wohnungen) berücksichtigten Wohnungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen in Ziffer 1 bis 3 im Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Erfahrungsbericht für das Programmjahr ist bekannt gegeben. 3. Die Gesamtbilanz über die Programmlaufzeit von WiM VI von 2017 – 2022 ist bekannt gegeben. 4. Die Förderung im städtischen Förderprogramm München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften wird wie folgt angepasst: • Für alle Vorhaben im München Modell mit mindestens 40-jähriger Bindung wird die Grundförderung in Form eines Baudarlehens auf eine Höhe von bis zu 1.350 € pro m² Wohnfläche erhöht (Konditionen unverändert). Für Altfälle mit einer Bindungsdauer von 30 Jahren wird die Grundförderung auf 1.000 € pro m² Wohnfläche erhöht. weiter siehe Vorlage
3.
Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
20-26 / V 09927 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bürgerversammlungsempfehlungen zum Umgang mit Gewerbeflächen, zur Schaffung mietpreisgebundener Wohnungen und zur Höhenbegrenzung bei Hochhäusern im Stadtgebiet Inhalt Darstellung der städtischen Praxis, Ankündigung einer umfassenden Beschlussvorlage zur künftigen Ausweisung gewerblichen Baurechts, Verweis auf die Hochhausstudie Gesamtkosten/Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin, dass eine generelle Festlegung, keine Gewerbeflächen mehr auszuweisen, weder möglich noch gewollt ist, wohnungsbaugeeignete städtische Liegenschaften bereits im Sinne der Empfehlung verwendet werden und die Hochhausstudie 2023 eine umfassende Auseinandersetzung auch mit den hier aufgeworfenen Fragen beinhaltet, wird Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00463 und 20-26 / E 00951 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächen, Wohnungen, Mietpreis, Hochhäuser Ortsangabe gesamtes Stadtgebiet
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baugenehmigung Elisabethstr. 87 / Kathi-Kobus-Str. 23: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit dreigeschossiger Tiefgarage
20-26 / T 046974 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Parkplatznot in der Agnesstraße zwischen Arcis- und Isabellastraße: Aufhebung der Kurzparkzone vor der ehemaligen Post (vertagt aus 04 und 05/2023, dazu: TOP D 2.1)
20-26 / T 046458 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Maßnahmen gegen Lärm von Fahrzeugen in der Karl-Theodor-Straße
20-26 / T 046727 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger: Abstellen von Motorrädern am Trafohäuschen Pündterplatz
20-26 / T 046729 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürgerin: Radler auf den Gehwegen und „Weizenanbau“ in Grünstreifen
20-26 / T 046968 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürgerin: Maßnahmen gegen zu schnelles Radfahren im Petuelpark
20-26 / T 047432 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antrag CSU: Verkehrszeichen Schleißheimer Str. 93 harmonisieren
20-26 / T 047495 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Agnesstraße zw. Hausnr. 1 und Isabellastraße: Mischparken statt Kurzzeitparkzone (dazu: Bürger*innenanliegen TOP D 1.1)
20-26 / T 046024 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Karl-Theodor-Straße: Piktogramme bzw. Schilder zur Vermeidung von Konflikten zwischen Rad- und Autofahrenden (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.1 05/23)
20-26 / T 046804 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Fahrrad- und Lastenradstellplätze in der Isoldenstr. 37
20-26 / T 046973 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Fernwärmeprojekt Heßstr. 134 (Infoflyer der Stadtwerke München)
20-26 / T 046489 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Rheinstraße (Stadtbezirk 4 und 12) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
20-26 / V 09345 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag für eine Neugestaltung vorzulegen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat Entscheidungsvorschläge für die Maßnahme Rheinstraße vorgeschlagen. Inhalt Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Umplanung der Rheinstraße unter Berücksichtigung der folgenden Gesichtspunkte vorgeschalgen: • Schaffen von Radverkehrsanlagen entsprechend der Forderungen des Radentscheids • Verbesserung des Komforts für die Zufußgehenden • Steigerung der Aufenthaltsqualität • Begrünung des Verkehrsraums • Erhöhung der Schulwegsicherheit • Berücksichtigung des Denkmalschutz Gesamtkosten/ Gesamterlöse ca. 5,3 – 6,1 Mio € brutto Entscheidungs-vorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Variante 2 als Vorzugsvariante gemäß der unter Ziff. 2 dargestellten Raumaufteilung / Vorhabensplanung für die Maßnahme Rheinstraße wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Variante 2 der oben genannten Maßnahme baulich umzusetzen und aus der Nahmobilitätspauschale zu finanzieren. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS nach Radentscheid, Rheinstraße Ortsangabe Stadtbezirke 4 und 12, Rheinstraße
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Aufstellung einer orangen Bank (Projekt gegen Gewalt gegen Frauen) als Bestellung städtischer Leistungen
20-26 / T 046683 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: Einrichtung eines „Hundeklos“ mit Abfalleimer in der Barbarastraße
20-26 / T 046724 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger: Mangelnde Pflege der Grünflächen in Schwabing West
20-26 / T 046726 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürgerin: Spendenaktion zur Gestaltung des Straßenbeets Schleißheimer Str. 85-87
20-26 / T 047031 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Nachbarschaft Viktoriaviertel e.V.: Aufstellen einer Sitzgruppe auf dem Viktoriaplatz
20-26 / T 047034 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Bürgerin: Gefährdung beim Abbiegen durch ungemähte Grünstreifen in der Belgradstraße
20-26 / T 047431 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Angererstr. 6: Antrag auf Fällung einer Birke
20-26 / T 046332 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Herzogstr. 92-106: Antrag auf Fällung einer Birke
20-26 / T 046454 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Winzererstr. 27-33: Antrag auf Fällung einer Fichte
20-26 / T 046455 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Krumbacherstr. 4: Antrag auf Fällung eines Kirschbaums
20-26 / T 046770 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Belgradstr. 75-81: Antrag auf Baumfällungen aufgrund eines Ölschadens
20-26 / T 046976 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Adelheidstr. 16: Antrag auf Fällung einer Kastanie und einer Fichte
20-26 / T 046978 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Schleißheimer Str. 183a: Antrag auf Fällung mehrerer Bäume
20-26 / T 047434 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Grünfläche zwischen Bonner Platz und Karl-Theodor-Straße: Antrag auf neuen Christbaumverkaufsplatz
20-26 / T 045924 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Baumgruben in der Georgenstraße bepflanzen und einhegen
20-26 / B 05260 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Elektromüll u.a.: Wertstoffe gehören nicht auf die Straße
20-26 / B 05259 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Baumpflanzungen in der Rümannstraße: Grünvolumen wiederherstellen - Frischluftschneise zwischen Luitpoldpark und Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal langfristig sichern
20-26 / B 04649 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Lichtinstallation im Petuelpark (Zwischennachricht des Baureferats zu BA-Einladung vom 25.05.2023)
20-26 / T 046949 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Rümannstr. 4-47: Genehmigung zur Fällung einer Schwarzpappel (Gefahrenbaum)
20-26 / T 046600 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kraepelinstr. 51-55: Genehmigung zur Fällung einer Fichte und eines Silberahorn-Baums
20-26 / T 046970 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Masterplan solares München
20-26 / V 09135 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München vom 19. Januar 2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05040) wurde das Referat für Klima- und Umweltschutz beauftragt, einen Masterplan ‚Solares München‘ zu entwickeln, anhand dessen der dynamische Ausbau der Photovoltaik und Solarthermie geplant, gemessen und gesteuert werden kann. Inhalt: Vorstellung und Zielsetzung des Masterplan solares München. Vorstellung der bereits umgesetzten und laufenden Maßnahmen (Kapitel 2). In dem Kapitel 3 werden Handlungsräume aufgezeigt, wie der Solarenergieausbau in der Großstadt beschleunigt werden kann. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat verabschiedet den Masterplan solares München als Leitlinie für den ambitionierten Ausbau der Solarenergienutzung in München und folgt den Anträgen der Referentin und stimmt diesen zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Masterplan solares München, PV-Agentur, Photovoltaik, PV-Ausbauziel, RKU Ortsangabe: -/-
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum (Übersicht des Baureferats Gartenbau über mögliche Baumpflanzungen in Grünanlagen und im Straßenbegleitgrün)
20-26 / T 047485 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget MORGEN e.V., Netzwerk Münchner Migrantenorganisationen MORGEN Kulturfestival 2023 - Import Export - MUCCA - Kreativquartier am 09.07.2023 3.350,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0453
20-26 / V 09909 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das MORGEN Kulturfestival 2023 - Import Export - MUCCA - Kreativquartier am 09.07.2023 vom Verein MORGEN e.V., Netzwerk Münchner Migrantenorganisationen in Höhe von 3.350,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget ArtSchnitzel e.V. ArtSchnitzel - Kunst für Alle vom 20. - 30.07.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0455
20-26 / V 09938 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "ArtSchnitzel - Kunst für Alle vom 20. - 30.07.2023" vom Verein ArtSchnitzel e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "TripTychTrip" TripTychTrip / Kunst Kioske vom 03.07. - 30.09.2023 4.300,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0456
20-26 / V 10025 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "TripTychTrip / Kunst Kioske vom 03.07. - 30.09.2023" von der Initiative "TripTychTrip" in Höhe von 4.300,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
1.
Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Nam’s Sushi“, Hohenzollernstr. 61: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche b) „Bebanco Kiosk“, Agnesstr. 8: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
20-26 / T 046281 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Franz-Joseph-Str. 33 „Vino Verde“: Genehmigung einer Warenauslage (Weinfass)
20-26 / T 047072 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Veranstaltungen
1.
Schwabinger Präventionstag der Polizei am 18.07.2023 am Bonner Platz
20-26 / T 047249 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Vermutlich ungenehmigte Baumfällungen vor der Pizzeria Kölner Platz 7 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Anfrage vom 02.05.2023)
20-26 / T 046091 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Fernsehproduktion „Der Stau“ am 27./28.06.2023 vor Belgradstr. 8
20-26 / T 046723 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Filmaufnahmen „Der Stau“ am 23. und 26.06.2023 in der Hildebold- und Deidesheimer Straße
20-26 / T 047361 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Ausnahmegenehmigung für die AktivFerien am Ackermannbogen
20-26 / T 046005 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Protestversammlung „Tierschutz“ am 03.06.2023 vor Lidl, Schleißheimer Str. 85
20-26 / T 046137 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
„Kulturlieferdienst“ am 26.06.2023 in der Clemensstraße/Pündterplatz
20-26 / T 046359 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Agnesstraßenfest am 17.06.2023
20-26 / T 046975 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Ausnahmegenehmigung für Spendenlauf und Sportfest des Willi-Graf-Gymnasiums
20-26 / T 047362 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
BA-Sitzung am 30.08.2021: Ferienausschuss anstelle des Vollgremiums? Falls Ferienausschuss: 1.1 Benennung der Mitglieder 1.2 Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden 1.3 Vertretungsregelung
2.
Oktoberfest 2023: Reservierung in der Ratsboxe (Wunsch- und 2 Ersatztermine, Anzahl der Plätze, Zeitraum (12 bis 17 Uhr oder ab 17 Uhr))
20-26 / T 046004 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen (Antwort des Oberbürgermeisters auf Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehe(l
20-26 / T 046735 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren (Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach auf Änderung der BA-Satzung)
20-26 / T 046741 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der LHM / Einwohner*innenbudget (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
20-26 / T 047408 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
H
Termine