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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. Juni 2023, 19:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria der AWO, Gravelottestr. 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
Änderung in der Besetzung der Unterausschüsse: Britta Puce: UA SGI Nicole Meyer: UA Klima und Umwelt, UA Wirtschaft Lena Sterzer: UA Planung
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur, TOP 5: Ortstermin „Gasteig“ - UA Kultur, TOP 6: Ortstermin „Unionsbräu“ - UA Wirtschaft, TOP 2.7: Abschlussveranstaltung Müllfrei-Meile Haidhausen auf dem Pariser Platz am 22.07.2023 - UA Mobilität, TOP 4.16: Geländer der neuen Tramhaltestelle Rosenheimer Platz - UA Mobilität, TOP 4.17: Haltelinien für Radfahrende am Max-Weber-Platz
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokolle der Sitzungen vom 26.04.2023 und 24.05.2023

20-26 / T 047402 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Vorstellung der Bundespolizeiinspektion durch den Leiter Herrn Quaas

20-26 / T 046986 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Valentin Karlstadt Musäum in Au-Haidhausen

20-26 / T 046840 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Sanierung des Schwimmbads im Salesianum finanziell unterstützen

20-26 / T 046990 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Barrierefreiheit am Ostbahnhof I

20-26 / T 046851 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Barrierefreiheit am Ostbahnhof II

20-26 / T 046852 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
5.
Radabstellplätze am Ostbahnhof schaffen

20-26 / T 047051 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
1.
Mitbestimmung bei Bürgerversammlungen

20-26 / Q 00262 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
2.
Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen Antwort Oberbürgermeister zum Schreiben BA 5

20-26 / T 046931 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Infoblatt Juni 2023

20-26 / T 047096 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
1.
Änderung des Formblatts Detailauskunft Verweis aus der Sitzung vom 24.05.2023

20-26 / T 047785 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2023 5.571,00 € / Az. 0262.0-5-0478

20-26 / V 09827 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des AKA e.V. für die Maßnahme "Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2023" in Höhe von 5.571,00 € vom 19.04.2023.
2.
Graffiti Gestaltung Tassiloplatz, Bürgeranliegen

20-26 / T 046126 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sense of Place“ Leseung aus der Lesereihe „Sense of Place“ am 24.06.2023 1.476,40 € / Az. 0262.0-5-0482

20-26 / V 09993 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative „Sense of Place“ für die Maßnahme "Leseung aus der Lesereihe „Sense of Place“ am 24.06.2023" in Höhe von 1.476,40 € vom 09.05.2023.
4.
Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung vom 04.05.2023; Gasteig / neuer Konzertsaal Werksviertel

20-26 / T 046953 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Ortstermin „Gasteig“
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
6.
Ortstermin „Unionsbräu“
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget MediationsZentrale München e.V. MZM Schulmediation – Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023 – 01.08.2024 4.000,00 € / Az. 0262.0-5-0480

20-26 / V 09840 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des MediationsZentrale München e.V. für die Maßnahme "MZM Schulmediation – Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023 – 01.08.2024" in Höhe von 4.000,00 € vom 03.05.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest 125 Jahre Adelgundenheim am 21.06.2023 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0479

20-26 / V 09829 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim für die Maßnahme "Sommerfest 125 Jahre Adelgundenheim am 21.06.2023" in Höhe von 1.000,00 € vom 28.04.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz Tanzprojekte vom 01.10.2023 – 31.07.2024 1.940,00 € / Az. 0262.0-5-0483

20-26 / V 10004 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz für die Maßnahme "Tanzprojekte vom 01.10.2023 – 31.07.2024" in Höhe von 1.940,00 € vom 12.05.2023.
2.
Anhörungen
1.
Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. auf Straßen und Plätzen, 26.07. – 28.10.2023; hier: Drächslstraße von 05.-07.10.2023

20-26 / T 046657 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Schul-und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023

20-26 / T 046279 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Benutzung der Sportanlage in den Maximiliansanlagen Antwort Referat für Bildung und Sport zum Schreiben BA 5

20-26 / T 046111 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Erneuerung der Schachfiguren am Schachplatz in Höhe Eduard-Schmid-Str. 11
3.
Beleuchtung Schachplatz in Höhe Eduard-Schmid-Str. 7

20-26 / B 05202 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen

20-26 / V 08937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072): Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen" sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4 sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4 „Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ werden beschlossen. 3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“ und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen „Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren. Suchbegriffe im RIS: - Spielplatz - Spielplätze - Freiraum Ortsangabe - / -
5.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017


20-26 / V 08755 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229): Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht Inhalt - Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde" - Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München - Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen - StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung des Pilotprojekts „Im Gefilde“ 2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse zur Genehmigung vorgelegt. 3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen erforderlichen Personal- und Finanzbedarf zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden. 4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriffe: • Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen • Beleuchtung Jugendspiel Ortsangabe • Im Gefilde • Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
6.
Zusätzliche Sportmöglichkeiten in Au-Haidhausen
7.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindestageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Regerstraße 52 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 09626 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Zuckertag GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Regerstraße 52 in 81541 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 neue Krippen- und 8 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt: Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse: 225.077 € Gesamtkosten des Projekts 162.082 € Baukostenzuschuss LHM 60.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag: Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Regerstraße 52 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 162.082 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Regerstraße 52 in 81541 München
4.
Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen; Fußgängerüberweg von der Albanistr. in die Frühlingsanlagen / Spielplatz Reichenbachbrücke

20-26 / T 047291 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) hier; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche - Innere Wiener Str. 57

20-26 / T 047297 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Sommerfest der Kirchgemeinde St. Johannes am 16.07.2023 am Preysingplatz

20-26 / T 046392 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Spendenlauf des Pestalozzi-Gymnasiums am 18.07.2023

20-26 / T 046658 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
"Das kleine VerWunderLand" am 29.07.2023 am Bordeauxplatz

20-26 / T 046660 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Lothringer Straßenfest – Gaststätte Vivo am 22.07.2023

20-26 / T 046662 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Auftaktveranstaltung Müllfrei-Meile Haidhausen auf dem Pariser Platz am 01.07.2023 Anhörungsfrist 16.06.2023

20-26 / T 046668 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Summertour 2023 des Bezirksjugendring Oberbayern am 04.08.2023 am Orleansplatz

20-26 / T 046756 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Abschlussveranstaltung Müllfrei-Meile Haidhausen auf dem Pariser Platz am 22.07.2023

20-26 / T 047807 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Info zu Baugenehmigungsverfahren für Schanigärten über 40 m²

20-26 / T 046386 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Dauerhafter Verbleib des Parklets am "Breisässer" Platz

20-26 / T 046282 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Lauffläche Schanigarten Falke 23

20-26 / T 046388 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Maria-Theresia-Str. 4 - Neubau eines Wohnhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage -dazu Baumfällung-

20-26 / T 046234 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Einsteinstr. 1 - Nutzungsänderung im 1.OG von Beratungsräumen einer Bankfiliale zu einer Arztpraxis der Klinik und Poliklinik für Neurologie im Klinikum rechts der Isar der TU München

20-26 / T 046528 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Kirchenstr. 32 - Anbau von 6 Balkonen an die hofseitige Bestandsfassade im 1. - 3.OG, inkl. Vergrößerung vorhandener Fensteröffnungen und Einbau von Balkontüren

20-26 / T 046529 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Milchstr. 12 - Nachgenehmigung des Gebäudebestandes sowie Nutzungsänderung eines Ladens zu einem Fahrradgeschäft im EG

20-26 / T 046530 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Prinzregentenstr. 150 - Teilung einer Wohneinheit zu zweier Wohneinheiten, 2.OG LI/MI

20-26 / T 046531 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Einsteinstr. 107 - Nutzungsänderung Vordergebäude EG von Laden und Büro in Gaststätte

20-26 / T 046532 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Innere Wiener Str. 3a - Verlängerung der befristeten Genehmigung des Betriebs eines Naturkindergartens inkl. Bauwagen als Materiallager und Unterstand, befristet auf 10 Jahre

20-26 / T 046533 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen
9.
Entenbachstr. 37 - Kolping Jugendwohnheim für Studierende und Auszubildende mit 120 Beten in 58 Zimmern und Ausbildungsbetrieb im EG: Teilabbruch Bauteil A, Abbruch und Neubau Bauteil B; Nutzungsänderung Bauteil A im EG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.111-2017-10131-21, hier: Änderung der Lage des Nebengebäudes nach Osten

20-26 / T 046860 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Weißenburger Str. 2 - Umbau einer Restaurantfläche- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-11127-21 hier: Lüftungsauslass Dach

20-26 / T 046872 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Sedanstr. 8/ RGB - Nutzungsänderung im EG rechts: Schreinerei Wekstatt zu einem Büro

20-26 / T 047083 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Information der LBK zur Plananforderung des BA05 aus der KW 21

20-26 / T 046535 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise

20-26 / V 09981 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2023 der Landeshauptstadt München und des „Sonderpreises für soziale Vermieter*innen“; Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07496) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen sowie die Verleihung von 3 Sonderpreisen festgelegt. 37 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachter*innenkommission trat am 20./21.04.2023 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachter*innenkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 2 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Für den Sonderpreis soziale Vermieter*innen werden 3 Objekte vorgeschlagen sowie 1 Objekt für eine lobende Erwähnung. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der Ehrenpreise und lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau sowie der Sonderpreise und der lobenden Erwähnung für soziale Vermieter*innen an die von der Gutachter*innenkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Ortsangabe - / -
3.
Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter


20-26 / V 09927 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bürgerversammlungsempfehlungen zum Umgang mit Gewerbeflächen, zur Schaffung mietpreisgebundener Wohnungen und zur Höhenbegrenzung bei Hochhäusern im Stadtgebiet Inhalt Darstellung der städtischen Praxis, Ankündigung einer umfassenden Beschlussvorlage zur künftigen Ausweisung gewerblichen Baurechts, Verweis auf die Hochhausstudie Gesamtkosten/Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin, dass eine generelle Festlegung, keine Gewerbeflächen mehr auszuweisen, weder möglich noch gewollt ist, wohnungsbaugeeignete städtische Liegenschaften bereits im Sinne der Empfehlung verwendet werden und die Hochhausstudie 2023 eine umfassende Auseinandersetzung auch mit den hier aufgeworfenen Fragen beinhaltet, wird Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00463 und 20-26 / E 00951 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächen, Wohnungen, Mietpreis, Hochhäuser Ortsangabe gesamtes Stadtgebiet
4.
Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung

20-26 / V 09672 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“; Gesamtbilanz des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“; Programmanpassungen bzw. Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – 2023-2028“ Inhalt • Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“ für das Berichtsjahr 2022 sowie die Gesamtbilanz; • Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – Wohnungsbauoffensive 2023-2028“: o Fördermodalitäten im München Modell-Miete und -Genossenschaften – Fortschreibung des Qualitäts- und Nachhaltigkeitsbonus, o Aufhebung des Mietzuschlags für erhöhten energetischen Standard in den Fördermodellen EOF und München Modell, o Anpassung der in der Zielzahl für den geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau (2.000 Wohnungen) berücksichtigten Wohnungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen in Ziffer 1 bis 3 im Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Erfahrungsbericht für das Programmjahr ist bekannt gegeben. 3. Die Gesamtbilanz über die Programmlaufzeit von WiM VI von 2017 – 2022 ist bekannt gegeben. 4. Die Förderung im städtischen Förderprogramm München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften wird wie folgt angepasst: • Für alle Vorhaben im München Modell mit mindestens 40-jähriger Bindung wird die Grundförderung in Form eines Baudarlehens auf eine Höhe von bis zu 1.350 € pro m² Wohnfläche erhöht (Konditionen unverändert). Für Altfälle mit einer Bindungsdauer von 30 Jahren wird die Grundförderung auf 1.000 € pro m² Wohnfläche erhöht. weiter siehe Vorlage
5.
Information der LBK zur Plananforderung des BA05 aus der KW.23

20-26 / T 047094 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Milchstrasse 12 - Verkauf und Aufteilung in Eigentumswohnungen angekündigt

20-26 / T 046395 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Austausch einer Lichtsignalanlage - Standort Keller-/ Steinstraße

20-26 / T 046743 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung


20-26 / V 09543 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss vom 16.03.2022 (Vorlagen Nr. 20-26 / V 05688) wurde das Mobilitätsreferat vom Stadtrat beauftragt, den 2. Münchner Mobilitätskongresses im Jahr 2023 durchzuführen. Hierfür wurde der Termin vom 3. bis 5. September 2023 festgelegt. Das Mobilitätsreferat wurde beauftragt, bürgerschaftliche Projektideen im Rahmen des Mobilitätskongresses mit Projektgeldern in Form von Zuwendungen in der Höhe von insgesamt 200.000 € umzusetzen. Engagierte Bürger*innen und bürgerschaftliche Organisationen wurden aufgerufen, innovative Projektideen und Konzepte bis 9. Februar 2023 per E-Mail unter Vorlage sämtlicher notwendiger Unterlagen einzureichen. Insgesamt gingen 15 Projektideen fristgerecht ein, davon waren 11 vollständig. Letztere wurden zunächst vom Mobilitätsreferat Geschäftsbereich 1 – Strategie fachlich geprüft und anschließend in einem Referatsübergreifenden Koordinierungskreis diskutiert. Auf dieser Basis wurde ein Ranking erstellt, welches als Grundlage für die Entscheidung über eine Förderung dient. Die Entscheidung über die Gewährung einer Zuwendung trifft der Stadtrat selbst. Inhalt Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat 11 bürgerschaftliche Projekte vorgestellt, die im Rahmen des Mobilitätskongresses 2023 gefördert werden können. Die Projektvorschläge wurden fachlich durch das Mobilitätsreferat GB 1-Strategie sowie Mitglieder des Referatsübergreifenden Koordinierungskreises bewertet und gerankt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungs-vorschlag - siehe Beschlussentwurf - Gesucht werden kann im RIS nach Mobilitätskongress 2023, Bürgerschaftliche Projekte, Mobilitätswende Ortsangabe Verschiedene Orte, siehe Karte unter 4. Bürgerschaftliche Projekte
2.
Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2023 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen

20-26 / T 046114 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schaffung von weiteren Behindertenparkplätzen für Nutzung mit entsprechendem Parkausweis in Au-Haidhausen

20-26 / B 05102 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Verkehrs-/Schulwegsicherheit am Übergang Schneckenburger-/Kuglerstraße

20-26 / B 04822 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Verkehrsberuhigung ab der Kurve Niger-/Schneckenburgerstraße

20-26 / B 04823 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Zufahrt zu den Häusern Schneckenburgerstr. 10 und 10 a freihalten

20-26 / B 04827 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Schließfächer am Ostbahnhof defekt
8.
Optimierung der Lieferzufahrt bei Edeka in der Entenbachstraße

20-26 / B 05234 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Neue Busspur in der Grillparzerstrasse, Garagenzufahrt
10.
Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung hier: Antwort Mobilitätsreferat zur Baustelle Hochstraße
11.
Fahrradstellplätze für die Breisacher Straße
12.
Antwort zum Bürgeranliegen; Wohnmobilparken im Parkbereich bzw. im Parklizenzgebieten

20-26 / T 046870 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Anfrage zu Baustelleneinrichtung im Hypopark Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5

20-26 / T 046391 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Wiederaufstellen der Bank am Rosenheimer Platz Antwortschreiben Baureferat zur Anfrage BA 5

20-26 / T 046744 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Baustelleneinrichtung am Wiener Platz Antwortschreiben Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5

20-26 / T 046748 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
Einrichten von Gehwegnasen an den Ecken Milchstr./Pütrichstr., Pütrichstr./Kellerstr. und Holzhofstr./Kellerstr.

20-26 / B 05050 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
17.
Nutzung Gasteig / shquared

20-26 / T 046233 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
18.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Einrichtung einer Busspur in der Grillparzerstr. zwischen Prinzregentstr. und Einsteinstraße

20-26 / T 046854 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
19.
Verkehrsrechtliche Anordnung; Arbeiten im Straßenraum Regerplatz bis Wörthstraße

20-26 / T 046861 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
20.
Verkehrsrechtlichen Anordnung; Arbeiten im Straßenraum Regerstr./Welfenstr. Neubau einer Trambahn Haltestelle und Straßenbau

20-26 / T 046864 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
21.
Verkehrsrechtlichen Anordnung; Arbeiten im Straßenraum Gravelottestr. 11-13 + Orleansstr. 39 Verlegung einer Fernwärmeleitung

20-26 / T 046866 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
22.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Humboldtstr. - Geschwindigkeitsbegrenzung (T30)

20-26 / T 046873 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
23.
Verkehrsrechtliche Anordnung; Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende Projekt 2023 - MCube sogl. Schlotthauer Platz (Fläche vor dem Anwesen Kolumbusplatz 1)

20-26 / T 047076 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Antrag auf Fahrradabstellplätze vor dem Eingang von "Zweirad-Center Stadler" in der Bothestr. 9

20-26 / T 046118 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Überdenken des Projekts Fußgängerzone aus Sicht der Einzelhändler

20-26 / T 046236 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Radlverbot in der Leonhardstraße

20-26 / T 046283 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Antrag auf Fahrradabstellplätze in der Gebsattelstraße / Zita-Zehner-Platz

20-26 / T 046284 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Antrag auf Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Franzosenviertels auch nach den Bauarbeiten

20-26 / T 046385 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Grenzmarkierung Tiefgarageneinfahrt Seeriederstr. 1-5

20-26 / T 046390 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Errichtung von Radbügeln in der Keller-/Holzhofstraße

20-26 / T 046440 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 04.05.2023; Überdenken des Projekts Fußgängerzone aus Sicht der Einzelhändler

20-26 / T 046954 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 04.05.2023; Erweiterung Fußgängerzone Weißenburger Str. bis Pariser Platz

20-26 / T 046956 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 04.05.2023; Fahrradfahrer auf Fußgängerweg

20-26 / T 046955 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 04.05.2023; Bitte um Absenkung der Bürgersteigkante für Rollstühle & Kinderwägen

20-26 / T 046959 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
12.
"Baustelle“ S-Bahn Rosenheimer Platz: Sperrung der Zugänge / Radweg Gebsattelberg

20-26 / T 046989 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
13.
Beschwerde über Umwandlung des Stellplatzes Rosenheimer Str. 69 Wiedervorlage aus der Sitzung vom 24.05.2023

20-26 / T 044775 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
14.
Erweiterung der Fahrradabstellplätze in der Schlotthauerstraße

20-26 / T 047177 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
15.
Fußgängerüberweg von der Albanistr. in die Frühlingsanlagen / Spielplatz Reichenbachbrücke

20-26 / T 047292 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
16.
Geländer der neuen Tramhaltestelle Rosenheimer Platz

20-26 / T 047792 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
17.
Haltelinien für Radfahrende am Max-Weber-Platz
Hinweis:
ohne Unterlagen
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget rehab rebublic e.V. Müllfrei-Meile vom 01.-23.07.2023 1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0481

20-26 / V 09873 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des rehab republic e.V. für die Maßnahme "Müllfrei-Meile vom 01.-23.07.2023" in Höhe von 1.500,00 € vom 05.05.2023.
2.
Anhörungen
1.
Lothringer Str. 28

20-26 / T 046720 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Breisacher Str. 9a

20-26 / T 045614 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Luftqualität Rosenheimer Straße
3.
Baumfällmeldung Maximiliansanlage am Wasserpark

20-26 / T 046928 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Straßenkehrmaschinen und Reinigungsarbeiten am Pariser Platz Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5

20-26 / T 046988 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Taubenhaus am Ostbahnhof Antwortschreiben Referat für Klima- und Umweltschutz zum Schreiben BA 5

20-26 / T 046131 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Zunehmende Taubenplage - rund um den Rosenheimer Platz (Verweis aus der Sitzung vom 24.05.2023) - rund um den Ostbahnhof

20-26 / T 046742 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Lärmbelästigung in den Isar-Auen

20-26 / T 046876 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung vom 04.05.2023; Photovoltaik

20-26 / T 046952 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
#DEINMÜLL 2.0

20-26 / T 047087 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 17.07.2023 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 Raum 0.4.09 UA Mobilität, 17.07.2023 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 18.07.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 19.07.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 19.07.2023 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 20.07.2023 um 20.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Nächste BA - Sitzung am 26.07.2023 Nächste Vorstandssitzung am 11.07.2023
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes