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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Juni 2023, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria der AWO, Gravelottestr. 8
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
Änderung in der Besetzung der Unterausschüsse:
Britta Puce: UA SGI
Nicole Meyer: UA Klima und Umwelt, UA Wirtschaft
Lena Sterzer: UA Planung
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
- UA Kultur, TOP 5: Ortstermin „Gasteig“
- UA Kultur, TOP 6: Ortstermin „Unionsbräu“
- UA Wirtschaft, TOP 2.7: Abschlussveranstaltung Müllfrei-Meile Haidhausen auf dem Pariser Platz am 22.07.2023
- UA Mobilität, TOP 4.16: Geländer der neuen Tramhaltestelle Rosenheimer Platz
- UA Mobilität, TOP 4.17: Haltelinien für Radfahrende am Max-Weber-Platz
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokolle der Sitzungen vom 26.04.2023 und 24.05.2023
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Vorstellung der Bundespolizeiinspektion durch den Leiter Herrn Quaas
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Valentin Karlstadt Musäum in Au-Haidhausen
2.
Sanierung des Schwimmbads im Salesianum finanziell unterstützen
3.
Barrierefreiheit am Ostbahnhof I
4.
Barrierefreiheit am Ostbahnhof II
5.
Radabstellplätze am Ostbahnhof schaffen
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
1.
Mitbestimmung bei Bürgerversammlungen
2.
Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen
Antwort Oberbürgermeister zum Schreiben BA 5
3.
Infoblatt Juni 2023
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
1.
Änderung des Formblatts Detailauskunft
Verweis aus der Sitzung vom 24.05.2023
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
AKA e.V.
Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2023
5.571,00 € / Az. 0262.0-5-0478
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des AKA e.V. für die Maßnahme "Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2023" in Höhe von 5.571,00 € vom 19.04.2023.
2.
Graffiti Gestaltung Tassiloplatz, Bürgeranliegen
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Sense of Place“
Leseung aus der Lesereihe „Sense of Place“ am 24.06.2023
1.476,40 € / Az. 0262.0-5-0482
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative „Sense of Place“ für die Maßnahme "Leseung aus der Lesereihe „Sense of Place“ am 24.06.2023" in Höhe von 1.476,40 € vom 09.05.2023.
4.
Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung vom 04.05.2023; Gasteig / neuer Konzertsaal Werksviertel
5.
Ortstermin „Gasteig“
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
6.
Ortstermin „Unionsbräu“
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
MediationsZentrale München e.V.
MZM Schulmediation – Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023 – 01.08.2024
4.000,00 € / Az. 0262.0-5-0480
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des MediationsZentrale München e.V. für die Maßnahme "MZM Schulmediation – Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023 – 01.08.2024" in Höhe von 4.000,00 € vom 03.05.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Sommerfest 125 Jahre Adelgundenheim am 21.06.2023
1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0479
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim für die Maßnahme "Sommerfest 125 Jahre Adelgundenheim am 21.06.2023" in Höhe von 1.000,00 € vom 28.04.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz
Tanzprojekte vom 01.10.2023 – 31.07.2024
1.940,00 € / Az. 0262.0-5-0483
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz für die Maßnahme "Tanzprojekte vom 01.10.2023 – 31.07.2024" in Höhe von 1.940,00 € vom 12.05.2023.
2.
Anhörungen
1.
Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. auf Straßen und Plätzen, 26.07. – 28.10.2023; hier: Drächslstraße von 05.-07.10.2023
2.
Schul-und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023
3.
Unterrichtungen
1.
Benutzung der Sportanlage in den Maximiliansanlagen
Antwort Referat für Bildung und Sport zum Schreiben BA 5
2.
Erneuerung der Schachfiguren am Schachplatz in Höhe Eduard-Schmid-Str. 11
3.
Beleuchtung Schachplatz in Höhe Eduard-Schmid-Str. 7
4.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
5.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung
weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
6.
Zusätzliche Sportmöglichkeiten in Au-Haidhausen
7.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindestageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Regerstraße 52 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Zuckertag GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Regerstraße 52 in 81541 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 neue Krippen- und 8 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt:
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
225.077 € Gesamtkosten des Projekts
162.082 € Baukostenzuschuss LHM
60.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Regerstraße 52 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 162.082 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Regerstraße 52 in 81541 München
4.
Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen; Fußgängerüberweg von der Albanistr. in die Frühlingsanlagen / Spielplatz Reichenbachbrücke
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
hier; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche - Innere Wiener Str. 57
2.
Anhörungen
1.
Sommerfest der Kirchgemeinde St. Johannes am 16.07.2023 am Preysingplatz
2.
Spendenlauf des Pestalozzi-Gymnasiums am 18.07.2023
3.
"Das kleine VerWunderLand" am 29.07.2023 am Bordeauxplatz
4.
Lothringer Straßenfest – Gaststätte Vivo am 22.07.2023
5.
Auftaktveranstaltung Müllfrei-Meile Haidhausen auf dem Pariser Platz am 01.07.2023
Anhörungsfrist 16.06.2023
6.
Summertour 2023 des Bezirksjugendring Oberbayern am 04.08.2023 am Orleansplatz
7.
Abschlussveranstaltung Müllfrei-Meile Haidhausen auf dem Pariser Platz am 22.07.2023
3.
Unterrichtungen
1.
Info zu Baugenehmigungsverfahren für Schanigärten über 40 m²
4.
Bürgeranliegen
1.
Dauerhafter Verbleib des Parklets am "Breisässer" Platz
2.
Lauffläche Schanigarten Falke 23
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Maria-Theresia-Str. 4 - Neubau eines Wohnhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage -dazu Baumfällung-
2.
Einsteinstr. 1 - Nutzungsänderung im 1.OG von Beratungsräumen einer Bankfiliale zu einer Arztpraxis der Klinik und Poliklinik für Neurologie im Klinikum rechts der Isar der TU München
3.
Kirchenstr. 32 - Anbau von 6 Balkonen an die hofseitige Bestandsfassade im 1. - 3.OG, inkl. Vergrößerung vorhandener Fensteröffnungen und Einbau von Balkontüren
4.
Milchstr. 12 - Nachgenehmigung des Gebäudebestandes sowie Nutzungsänderung eines Ladens zu einem Fahrradgeschäft im EG
5.
Prinzregentenstr. 150 - Teilung einer Wohneinheit zu zweier Wohneinheiten, 2.OG LI/MI
6.
Einsteinstr. 107 - Nutzungsänderung Vordergebäude EG von Laden und Büro in Gaststätte
7.
Innere Wiener Str. 3a - Verlängerung der befristeten Genehmigung des Betriebs eines Naturkindergartens inkl. Bauwagen als Materiallager und Unterstand, befristet auf 10 Jahre
8.
Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach
Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen
9.
Entenbachstr. 37 - Kolping Jugendwohnheim für Studierende und Auszubildende mit 120 Beten in 58 Zimmern und Ausbildungsbetrieb im EG: Teilabbruch Bauteil A, Abbruch und Neubau Bauteil B; Nutzungsänderung Bauteil A im EG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.111-2017-10131-21, hier: Änderung der Lage des Nebengebäudes nach Osten
10.
Weißenburger Str. 2 - Umbau einer Restaurantfläche- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-11127-21 hier: Lüftungsauslass Dach
11.
Sedanstr. 8/ RGB - Nutzungsänderung im EG rechts: Schreinerei Wekstatt zu einem Büro
3.
Unterrichtungen
1.
Information der LBK zur Plananforderung des BA05 aus der KW 21
2.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Sonderpreis für soziale Vermieter*innen
Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2023
der Landeshauptstadt München und des „Sonderpreises für soziale
Vermieter*innen“; Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07496) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen sowie die Verleihung von 3 Sonderpreisen festgelegt. 37 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachter*innenkommission trat am 20./21.04.2023 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachter*innenkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 2 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Für den Sonderpreis soziale
Vermieter*innen werden 3 Objekte vorgeschlagen sowie 1 Objekt für eine lobende Erwähnung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse - / -
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise und lobenden Erwähnungen für guten
Wohnungsbau sowie der Sonderpreise und der lobenden Erwähnung für
soziale Vermieter*innen an die von der Gutachter*innenkommission
vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Ortsangabe - / -
3.
Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
-
20-26 / E 00463 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00951 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlungen zum Umgang mit Gewerbeflächen, zur Schaffung mietpreisgebundener Wohnungen und zur Höhenbegrenzung bei Hochhäusern im Stadtgebiet
Inhalt
Darstellung der städtischen Praxis, Ankündigung einer umfassenden Beschlussvorlage zur künftigen Ausweisung gewerblichen Baurechts, Verweis auf die Hochhausstudie
Gesamtkosten/Gesamterlöse keine
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin, dass eine generelle Festlegung, keine Gewerbeflächen mehr auszuweisen, weder möglich noch gewollt ist, wohnungsbaugeeignete städtische Liegenschaften bereits im Sinne der Empfehlung verwendet werden und die Hochhausstudie 2023 eine umfassende Auseinandersetzung auch mit den hier aufgeworfenen Fragen beinhaltet, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00463 und 20-26 / E 00951 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächen, Wohnungen, Mietpreis, Hochhäuser
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
4.
Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022
Wohnen in München VII
Programmanpassungen, Fortschreibung
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Gesamtbilanz des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Programmanpassungen bzw. Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – 2023-2028“
Inhalt
• Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“ für das Berichtsjahr 2022 sowie die Gesamtbilanz;
• Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – Wohnungsbauoffensive 2023-2028“:
o Fördermodalitäten im München Modell-Miete und
-Genossenschaften – Fortschreibung des Qualitäts- und Nachhaltigkeitsbonus,
o Aufhebung des Mietzuschlags für erhöhten energetischen Standard in den Fördermodellen EOF und München Modell,
o Anpassung der in der Zielzahl für den geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau (2.000 Wohnungen) berücksichtigten Wohnungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ----
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen in Ziffer 1 bis 3 im Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Erfahrungsbericht für das Programmjahr ist bekannt gegeben.
3. Die Gesamtbilanz über die Programmlaufzeit von WiM VI von 2017 – 2022 ist bekannt gegeben.
4. Die Förderung im städtischen Förderprogramm München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften wird wie folgt angepasst:
• Für alle Vorhaben im München Modell mit mindestens
40-jähriger Bindung wird die Grundförderung in Form eines Baudarlehens auf eine Höhe von bis zu 1.350 € pro m² Wohnfläche erhöht (Konditionen unverändert). Für Altfälle mit einer Bindungsdauer von 30 Jahren wird die Grundförderung auf 1.000 € pro m² Wohnfläche erhöht.
weiter siehe Vorlage
5.
Information der LBK zur Plananforderung des BA05 aus der KW.23
4.
Bürgeranliegen
1.
Milchstrasse 12 - Verkauf und Aufteilung in Eigentumswohnungen angekündigt
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Austausch einer Lichtsignalanlage - Standort Keller-/ Steinstraße
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
-
20-26 / A 03835 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03838 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 16.03.2022 (Vorlagen Nr. 20-26 / V 05688) wurde das Mobilitätsreferat vom Stadtrat beauftragt, den 2. Münchner Mobilitätskongresses im Jahr 2023 durchzuführen. Hierfür wurde der Termin vom 3. bis 5. September 2023 festgelegt. Das Mobilitätsreferat wurde beauftragt, bürgerschaftliche Projektideen im Rahmen des Mobilitätskongresses mit Projektgeldern in Form von Zuwendungen in der Höhe von insgesamt 200.000 € umzusetzen. Engagierte Bürger*innen und bürgerschaftliche Organisationen wurden aufgerufen, innovative Projektideen und Konzepte bis 9. Februar 2023 per E-Mail unter Vorlage sämtlicher notwendiger Unterlagen einzureichen. Insgesamt gingen 15 Projektideen fristgerecht ein, davon waren 11 vollständig. Letztere wurden zunächst vom Mobilitätsreferat Geschäftsbereich 1 – Strategie fachlich geprüft und anschließend in einem Referatsübergreifenden Koordinierungskreis diskutiert. Auf dieser Basis wurde ein Ranking erstellt, welches als Grundlage für die Entscheidung über eine Förderung dient. Die Entscheidung über die Gewährung einer Zuwendung trifft der Stadtrat selbst.
Inhalt
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat 11 bürgerschaftliche Projekte vorgestellt, die im Rahmen des Mobilitätskongresses 2023 gefördert werden können. Die Projektvorschläge wurden fachlich durch das Mobilitätsreferat GB 1-Strategie sowie Mitglieder des Referatsübergreifenden Koordinierungskreises bewertet und gerankt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
- siehe Beschlussentwurf -
Gesucht werden kann im RIS nach
Mobilitätskongress 2023, Bürgerschaftliche Projekte, Mobilitätswende
Ortsangabe
Verschiedene Orte, siehe Karte unter 4. Bürgerschaftliche Projekte
2.
Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2023 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen
3.
Schaffung von weiteren Behindertenparkplätzen für Nutzung mit entsprechendem Parkausweis in Au-Haidhausen
4.
Verkehrs-/Schulwegsicherheit am Übergang Schneckenburger-/Kuglerstraße
5.
Verkehrsberuhigung ab der Kurve Niger-/Schneckenburgerstraße
6.
Zufahrt zu den Häusern Schneckenburgerstr. 10 und 10 a freihalten
7.
Schließfächer am Ostbahnhof defekt
8.
Optimierung der Lieferzufahrt bei Edeka in der Entenbachstraße
9.
Neue Busspur in der Grillparzerstrasse, Garagenzufahrt
10.
Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung
hier: Antwort Mobilitätsreferat zur Baustelle Hochstraße
11.
Fahrradstellplätze für die Breisacher Straße
12.
Antwort zum Bürgeranliegen; Wohnmobilparken im Parkbereich bzw. im Parklizenzgebieten
13.
Anfrage zu Baustelleneinrichtung im Hypopark
Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
14.
Wiederaufstellen der Bank am Rosenheimer Platz
Antwortschreiben Baureferat zur Anfrage BA 5
15.
Baustelleneinrichtung am Wiener Platz
Antwortschreiben Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
16.
Einrichten von Gehwegnasen an den Ecken Milchstr./Pütrichstr., Pütrichstr./Kellerstr. und Holzhofstr./Kellerstr.
17.
Nutzung Gasteig / shquared
18.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Einrichtung einer Busspur in der Grillparzerstr. zwischen Prinzregentstr. und Einsteinstraße
19.
Verkehrsrechtliche Anordnung; Arbeiten im Straßenraum Regerplatz bis Wörthstraße
20.
Verkehrsrechtlichen Anordnung; Arbeiten im Straßenraum Regerstr./Welfenstr.
Neubau einer Trambahn Haltestelle und Straßenbau
21.
Verkehrsrechtlichen Anordnung; Arbeiten im Straßenraum Gravelottestr. 11-13 + Orleansstr. 39
Verlegung einer Fernwärmeleitung
22.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Humboldtstr. - Geschwindigkeitsbegrenzung (T30)
23.
Verkehrsrechtliche Anordnung; Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende Projekt 2023 - MCube
sogl. Schlotthauer Platz (Fläche vor dem Anwesen Kolumbusplatz 1)
4.
Bürgeranliegen
1.
Antrag auf Fahrradabstellplätze vor dem Eingang von "Zweirad-Center Stadler" in der Bothestr. 9
2.
Überdenken des Projekts Fußgängerzone aus Sicht der Einzelhändler
3.
Radlverbot in der Leonhardstraße
4.
Antrag auf Fahrradabstellplätze in der Gebsattelstraße / Zita-Zehner-Platz
5.
Antrag auf Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Franzosenviertels auch nach den Bauarbeiten
6.
Grenzmarkierung Tiefgarageneinfahrt Seeriederstr. 1-5
7.
Errichtung von Radbügeln in der Keller-/Holzhofstraße
8.
Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 04.05.2023; Überdenken des Projekts Fußgängerzone aus Sicht der Einzelhändler
9.
Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 04.05.2023; Erweiterung Fußgängerzone Weißenburger Str. bis Pariser Platz
10.
Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 04.05.2023; Fahrradfahrer auf Fußgängerweg
11.
Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 04.05.2023; Bitte um Absenkung der Bürgersteigkante für Rollstühle & Kinderwägen
12.
"Baustelle“ S-Bahn Rosenheimer Platz: Sperrung der Zugänge / Radweg Gebsattelberg
13.
Beschwerde über Umwandlung des Stellplatzes Rosenheimer Str. 69
Wiedervorlage aus der Sitzung vom 24.05.2023
14.
Erweiterung der Fahrradabstellplätze in der Schlotthauerstraße
15.
Fußgängerüberweg von der Albanistr. in die Frühlingsanlagen / Spielplatz Reichenbachbrücke
16.
Geländer der neuen Tramhaltestelle Rosenheimer Platz
17.
Haltelinien für Radfahrende am Max-Weber-Platz
Hinweis:
ohne Unterlagen
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
rehab rebublic e.V.
Müllfrei-Meile vom 01.-23.07.2023
1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0481
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des rehab republic e.V. für die Maßnahme "Müllfrei-Meile vom 01.-23.07.2023" in Höhe von 1.500,00 € vom 05.05.2023.
2.
Anhörungen
1.
Lothringer Str. 28
3.
Unterrichtungen
1.
Breisacher Str. 9a
2.
Luftqualität Rosenheimer Straße
3.
Baumfällmeldung Maximiliansanlage am Wasserpark
4.
Straßenkehrmaschinen und Reinigungsarbeiten am Pariser Platz
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
5.
Taubenhaus am Ostbahnhof
Antwortschreiben Referat für Klima- und Umweltschutz zum Schreiben BA 5
4.
Bürgeranliegen
1.
Zunehmende Taubenplage
- rund um den Rosenheimer Platz (Verweis aus der Sitzung vom 24.05.2023)
- rund um den Ostbahnhof
2.
Lärmbelästigung in den Isar-Auen
3.
Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung vom 04.05.2023; Photovoltaik
4.
#DEINMÜLL 2.0
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 17.07.2023 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 Raum 0.4.09
UA Mobilität, 17.07.2023 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Wirtschaft, 18.07.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 19.07.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 19.07.2023 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 20.07.2023 um 20.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Nächste BA - Sitzung am 26.07.2023
Nächste Vorstandssitzung am 11.07.2023
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes