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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. September 2023, 19:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
VHS, Sitzungssaal B.0.01, Einsteinstr. 28 Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Soziales, TOP 3.10: Information BA 5 zum Kooperativen Ganztags-Standort am Mariahilfplatz/Hochstraße sowie Bürgeranliegen - UA Mobilität, TOP 3.24: Verkehrsberuhigung ab der Kurve Niger-/ Schneckenburgerstraße - UA Klima, TOP 3.10: Einladung zum Evaluationstreffen der Müllfrei-Meile
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Schandfleck Brachfläche Falkenstraße 21 – Wann beginnt der Bau? Sind Kriterien für ein Zweckentfremdungsverfahren erfüllt? Bodenspekulation unterbinden! (Anfrage)
20-26 / T 049600 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
5. Schulbauprogramm der LH München: Schulen in Au-Haidhausen berücksichtigen
20-26 / T 051104 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Zusätzliche Fahrradstellplätze für das Pestalozzi-Gymnasium
20-26 / T 050020 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Gehweg am Preysingplatz verbreitern
20-26 / T 050021 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Illegales Gehwegparken in der Edlingerstraße beenden
20-26 / T 051001 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Erhalt des neuen „Schlotthauer Platzes“
20-26 / T 051003 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Nachbarschaftliches Gärtnern am „Entenbachplatz“ nach Umgestaltung wieder ermöglichen
20-26 / T 051005 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
8.
Aktuelle Schulentwicklung in Au-Haidhausen
20-26 / T 051004 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
9.
Rahmenplan Innerstädtische Isar (Anfrage)
20-26 / T 050777 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
10.
Leitsystem freihalten
20-26 / T 050985 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
1.
Infoblatt 09/23
20-26 / T 049241 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Anfrage Ortstermin zur Nutzung des Unionsbräu Antwort GWG zum Schreiben BA 5
20-26 / T 049243 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget vox nova e.V. Nordlys – Nordlicht vom 30.09. - 03.10.2023 500,00 € / Az. 0262.0-5-0492
20-26 / V 10653 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des vox nova e.V. für die Maßnahme "Nordlys – Nordlicht vom 30.09. - 03.10.2023" in Höhe von 500,00 € vom 18.07.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Revolte" Revolte, 40 Jahre Graffiti in München vom 09.09. - 30.09.2023 4.575,00 € / AZ.0262.0-5-0494
20-26 / V 10692 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Revolte" für die Maßnahme Revolte, 40 Jahre Graffiti in München vom 09.09. - 30.09.2023 in Höhe von 4.575,00 € vom 24.07.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Theater in der Au e.V. Theateraufführung: OSCAR von Claude Magnier vom 10.01.2024 – 04.02.2024 1.403,00 € / 0262.0-5-0496
20-26 / V 10866 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Theater in der Au e.V. für die Maßnahme Theateraufführung: OSCAR von Claude Magnier vom 10.01.2024 – 04.02.2024 in Höhe von 1.403,00 € vom 01.08.2023.
5.
Schnellstmögliche Sanierung des Gasteigs Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
20-26 / T 050906 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Nutzung der Aufzüge im Gasteig, Bürgeranliegen
20-26 / T 050920 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Detailauskünfte zu den TOPs 2 und 4
20-26 / T 055579 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße e.V. “Stark auch ohne Muckis“ 1.240,00 € / AZ.0262.0-5-0491
20-26 / V 10491 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Förderverein Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße e.V. für die Maßnahme “Stark auch ohne Muckis“ in Höhe von 1.240,00 € vom 26.06.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftshilfe Au e.V. Lastenradl 2.483,00 € / AZ.0262.0-5-0495
20-26 / V 10689 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Nachbarschaftshilfe Au e.V. für die Maßnahme Lastenradl in Höhe von 2.483,00 € vom 24.07.2023.
3.
Antrag der Initiative „Wunderbuch“ auf nachträgliche Erhöhung des Zuschusses aus dem Budget um 1.200 € für die Veranstaltung "Wunderbuch" vom 02.05.2023 – 02.05.2024
20-26 / T 050566 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Anschaffung eines barrierefreien Spielgerätes als Bestellung städtischer Leistung aus dem BA-Budget i.H.v. 45.000 €; Antwortschreiben Direktorium vertagt in der Sitzung am 25.01.2023
20-26 / T 050568 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
(E) Stadtbezirksbudget Caritas Alten- und Service Zentrum Au Broschüren für den digitalen Bereich 146,25 € / Az. 0262.0-5-0497
20-26 / V 11016 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Caritas Alten- und Service Zentrum Au für die Maßnahme "Broschüren für den digitalen Bereich" in Höhe von 146,25 € vom 31.07.2023.
6.
Detailauskünfte zu den TOPs 1.1, 1.2 und 1.5
20-26 / T 051305 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Aufenthaltsqualität in der Au verbessern durch Errichtung von Tischen und Bänken an geeigneten Stellen
20-26 / B 05497 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Antrag auf weitere Babyschaukeln am Spielplatz Maximilianeum Fristverlängerung zur Äußerung BA bis 30.09.2023
20-26 / B 05484 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Unterrichtungen
1.
Schulsportfreianlage an der Inneren Wiener Straße, Zugang zu den Sportflächen
20-26 / T 049934 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unterstützung durch die Bezirksausschüsse bei der weiteren Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens Antwort Sozialreferat zum Schreiben BA 5
20-26 / T 049936 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen
20-26 / T 050531 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
20-26 / V 08702 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schulbau investiert. Basis dafür sind die Beschlüsse des Stadtrates zu den Schulbauprogrammen. Einen Überblick über die Standorte der Schulbauoffensive liefern bisher einzelne Listen und statische PDF Karten. Die Planungen je Schulstandort sind in verschieden umfangreichen Beschlusstexten zu finden. Inhalt: Die digitale Schulbaukarte stellt die Standorte aus der Schulbauoffensive zeitgemäß und übersichtlich auf einer digitalen Karte auf muenchen.de dar. Wichtige Infos aus den verschiedenen Schulbauprogrammbeschlüssen werden je Standort aufbereitet und mit bereits vorhandenen Informationen verknüpft. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulbaukarte, Schulbauoffensive Ortsangabe: München
5.
Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
20-26 / V 08962 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schul- und Kitabau investiert. In den Jahren der Coronapandemie konnten keine Einweihungen durchgeführt werden. Daher wurden 4 ausgewählte Schulen mit einem digitalen multimedia Format auf muenchen.de gewürdigt. Inhalt: Anlass, Ziel und erste Ergebnisse der Multimedia Reportage sollen vorgestellt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Multimedia Reportage Ortsangabe: München
6.
Kronepark, Vorstellung der Historischen Untersuchung; Protokoll Baureferat und BA zum Ortstermin am 01.08.2023 (UA Soziales und UA Klima)
20-26 / T 050525 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Parkbank in der Falkenstraße wieder aufstellen
20-26 / B 05713 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Protokoll AKIM zum Nachbarschaftsgespräch Schneckenburger-/Kuglerstraße am 19.06.2023
20-26 / T 050910 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Spielplatzerweiterung in der Schneckenburgerstraße (UA Soziales und UA Mobilität)
20-26 / B 04821 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
N - Information BA 5 zum Kooperative Ganztagsbildung-Standort am Mariahilfplatz/Hochstraße -> dazu: Bürgeranliegen
20-26 / T 051236 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Sportplatz Maximiliansanlagen
20-26 / T 049935 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entwicklung einer Drogendealerszene an der Isar im Bereich Reichenbachbrücke - Wittelsbacherbrücke
20-26 / T 050912 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
(E) Kiosk Pariser Platz
20-26 / V 10612 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kiosk Pariser Platz
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Parklet" Parklet Drächslstr. 7 vom 01.08. - 31.10.2023 950,00 € / AZ.0262.0-5-0493
20-26 / V 10691 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Parklet" für die Maßnahme Parklet Drächslstr. 7 vom 01.08. - 31.10.2023 in Höhe von 950,00 € vom 20.07.2023.
3.
Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche: Bäckerei Zöttl, Schlotthauerstr. 16
20-26 / T 049890 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
"Das kleine VerWunderLand" am 17.09.2023 am Tassiloplatz, Anhörung bis 31.08.2023 Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden am 14.08.2023
20-26 / T 049985 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Nutzung Mariahilfplatz für den Radlflohmarkt des Mobilitätsreferats im Juni 2024
20-26 / T 049987 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Ausdehnung der Zeiten für die Lieferzone Humboldtstr. 25
20-26 / T 049989 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Fahrradsicherheitscheck auf dem Bordeauxplatz am 04.12.2023
20-26 / T 050519 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Freiluftausstellung der TU München in der Kolumbusstraße 1 am 13.10.2023
20-26 / T 051052 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Zuständigkeiten für die Bewirtschaftung des Mariahilfplatzes
20-26 / B 05500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Einnahmen und Ausgaben aus Bewirtschaftung des Mariahilfplatzes auflisten
20-26 / B 05499 (Typ: BA-Antrag) (Status: Antwortschreiben)
3.
Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern (UA Wirtschaft und UA Mobilität)
20-26 / B 05351 (Typ: BA-Antrag) (Status: Antwortschreiben)
4.
Parken auf dem Mariahilfplatz, Ausgleichsmaßnahme AQT Antwort RAW zum Schreiben BA 5 vom 03.08.2023 (UA Wirtschaft und UA Mobilität)
20-26 / T 050569 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Freihalten des Gehwegs an der Rosenheimer Straße 110 / Orleansstraße durch das Motel One Antwort Bezirksinspektion zum Schreiben BA 5
20-26 / T 050915 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Lärmbelästigung durch den Lieferverkehr der Lidl-Filiale Kirchenstrasse 86
20-26 / T 049705 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Antrag für eine Ladezone und Fahrradzone in der Breisacher Str. 1 und 2
20-26 / T 049601 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
V.
UA Planung
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
Sachstand Handlungsraum 3 – Vorstellung durch das Planungsreferat
20-26 / T 052637 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Einsteinstr. 25 - Realisierung des Kunstwerks 'i DNA' für den Neubau TranslaTUM (Fristablauf 26.08.2023 - keine Fristverlängerung bis 21.09.23 möglich, da Zustimmungsverfahren) Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden am 18.08.2023
20-26 / T 049340 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Wörthstr. 3 - Rückbau des Notdachs aus dem Jahr 1945 und Wiederherstellung des ursprünglichen Mansarddachs von 1895 mit DG-Ausbau (2 WE) sowie Anbau eines Personenlifts - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2016-14961-21 hier: Versetzen der Wohnungstrennwand, WE 1 Ersetzen geradläufige Treppe durch Spindeltreppe, WE 2 Verschieben Spindeltreppe, Einbau eines Fenstergesimses, Versetzen der Wände Abstellkammer (Fristablauf 02.09.2023 - keine Fristverlängerung bis 21.09.23 möglich) Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden am 18.08.2023
20-26 / T 049557 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Schlotthauerstr. 5 - Anbau von 2x4 Balkonen (Fristablauf 02.09.2023 - keine Fristverlängerung bis 21.09.23 möglich) Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden am 18.08.2023
20-26 / T 049560 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Orleansstr. 31 - Umnutzung einer Ladeneinheit mit Werkstatt zu 2 Wohnungen und 2 Büroeinheiten im EG und KG, Umverlegung des Hauseingangs, Anbau Balkon WE 16 im EG, Nutzungsänderung KG in Fahrradabstellräume - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-18918-21 jetzt: Änderung des Hauseingangs zur Erweiterung der Büroeinheit 18, Änderung der Eingänge zu den Büroeinheiten 17 und 18, Balkontüren im jeweiligen Balkongeländer der Büroeinheit 17 und WE 1 im EG, Änderungen der Abstellfläche zu WE 16 im KG.
20-26 / T 049969 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Regerstr. 25 - Umbau und Erweiterung der Lüftungs- und Klimaanlage sowie Aufstellen von technischen Komponenten auf dem Flachdach des bestehenden McDonald's-Restaurants
20-26 / T 049338 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Prinzregentenstr. 60 - Museum Villa Stuck - Technische Generalsanierung und Umsetzung der Vorgaben zur Barrierefreiheit, Neugestaltung des Gartenzugangs mit Errichtung eines unterirdischen Müllraums und Umstrukturierung des Garderobenbereiches
20-26 / T 049339 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Kirchenstr. 89a - Nutzungsänderungen (Gewerbe in Wohnen), Umbau, Aufstockung und energetische Sanierung der Seitengebäude
20-26 / T 049976 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Senftlstr. 9 - Balkonanbau 4.Obergeschoss
20-26 / T 049978 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Weißenburger Str. 32 - Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit Dämmung der Fassade und Anbau von Balkonanlagen
20-26 / T 050209 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Prinzregentenstr. 120 - Nutzungsänderung: Büro Nr. 197 zu Wohneinheit, VORBESCHEID
20-26 / T 050211 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Hochstr. 71 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (15 WE) mit Anschluss an die Tiefgarage des Nachbarn Hochstraße 75, ÄNDERUNGSANTAG zu 1.2-2022-12899-21
20-26 / T 050720 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Kirchenstr. 86 - Nutzungsänderung von Büro- in Wohnräume eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (Wohnung 36)
20-26 / T 050721 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Überprüfung der Baugenehmigung für die Breisacher Str. 5
20-26 / B 02771 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
(E) Sichtbeziehungen an der Einmündung Weißenburger Platz / Metzstraße durch Einrichtung von 5 Radbügeln verbessern
20-26 / V 10555 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Anliegen, die Sichtbeziehungen im Kreuzungsbereich Weißenburger Platz / Metzstraße zu verbessern, soll bei der Umsetzung der Fußgängerzone in der Weißenburger Straße Beachtung finden.
2.
(E) Geschwindigkeitskontrollen in der Lilienstraße
20-26 / V 10613 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Geschwindigkeitskontrollen in der Lilienstraße
3.
(E) Umgestaltung der unsicheren Kreuzungen Taubenstraße / Schwalbenstraße / Nockherstraße sowie Weilerstraße / Sentflstraße
20-26 / V 10967 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird zu gegebener Zeit für die jeweilige Kreuzung ein Projekt auflegen und mit den Planungen beginnen.
4.
(E) + (U) Eduard-Schmid-Straße zur Fahrradstraße umwidmen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00116 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 08.07.2021 - erneute Vorlage mit der Bitte um endgültige Beschlussfassung -
20-26 / V 04394 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Eduard-Schmid-Straße zur Fahrradstraße umwidmen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00116 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 08.07.2021
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
20-26 / V 10161 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2023. Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG. Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V XXXXX Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: Stadtgebiet München
2.
Geländer der neuen Tramhaltestelle Rosenheimer Platz Antwort MVG zum Schreiben BA 5
20-26 / T 049242 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Parkhaus am Ostbahnhof, Kaufhaus am Ostbahnhof (Anfrage)
20-26 / B 04021 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
2. S-Bahn Stammstrecke, Verbindungstunnel unter dem Ostbahnhof
20-26 / B 04932 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Gehwegparken und Gehwegnasenparken im Franzosenviertel
20-26 / B 04559 (Typ: BA-Antrag) (Status: Antwortschreiben)
6.
Verkehrssicherheit Pestalozzi-Gymnasium: Dialogdisplay in der Schweigerstraße und zusätzlicher Fahrradstellplatz
20-26 / B 05481 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Haltelinien für Radfahrende am Max-Weber-Platz
20-26 / B 05644 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Bordsteinabsenkung an der Kolumbus-/Entenbachstraße und Kolumbus-/Schlotthauerstraße
20-26 / B 05642 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Gehweg Grütznerstraße /Maximiliansanlagen Antwort Bayerische Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen zum Schreiben BA 5
20-26 / T 050221 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Verkehrsführung Hochstraße / obere Au
20-26 / B 05482 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Erweiterung der Fahrradabstellplätze in der Schlotthauerstraße
20-26 / B 05643 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Eröffnung S-Bahnaufgang Rosenheimer Platz
20-26 / Q 00234 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
13.
Baustelle S-Bahn Rosenheimer Platz: Sperrung der Zugänge Antwort Deutsche Bahn zum Schreiben BA 5
20-26 / T 050527 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Verkürzung Park- und Autofahrzone in der Straße "Am Lilienberg"
20-26 / B 05372 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
15.
Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern Antrag Nr. 20-26 / B 05351 (UA Wirtschaft und UA Mobilität)
20-26 / T 050557 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
Parken auf dem Mariahilfplatz, Ausgleichsmaßnahme AQT Antwort RAW zum Schreiben BA 5 vom 03.08.2023 (UA Wirtschaft und UA Mobilität)
20-26 / T 050572 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
17.
Gegenläufiger Radweg Berg-am-Laim-Straße - Haidenauplatz
20-26 / B 05353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
18.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027 Stellungnahme Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
20-26 / T 050914 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
19.
Eisenbahnüberführung Balanstraße, Straßenbaumaßnahme zwischen der Orleansstraße und der St.-Cajetan-Straße von 18.09.2023 - 31.10.2025
20-26 / T 050970 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
20.
Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Flurstraße Ostseite, Einrichtung eines allgemeinen Schwerbehindertenparkplatzes b) Sommerstraße (Parklizenzgebiet Südliche Au), Änderung der Parkregelung "Mischparken" zu "Bewohnerparken" c) Grillparzerstraße zwischen Haidenauplatz und Prinzregentenplatz, Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen d) Auerfeldstraße und Gebsattelstraße zwischen Balanstraße/Orleansstraße und Mariahilfplatz, Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen
20-26 / T 050513 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
21.
Verkehrsberuhigter Bereich Lothringer Straße: Optisch und gestalterisch anpassen - hier: Ortstermin Lothringer Strasse, Terminfindung -
20-26 / B 01986 (Typ: BA-Antrag) (Status: Antwortschreiben)
22.
Überdachte Fahrradständer am Gasteig (Kellerstraße) - hier: Protokoll Ortstermin vom 30.08.2023 -
20-26 / B 05711 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
23.
Spielplatzerweiterung in der Schneckenburgerstraße Antrag Nr. 20-26 / B 04821 (UA Soziales und UA Mobilität)
20-26 / T 051039 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
24.
N - Verkehrsberuhigung ab der Kurve Niger-/Schneckenburgerstraße hier: Antwort Mobilitätsreferat vom 17.07.2023
20-26 / B 04823 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Bürgeranliegen
1.
Antrag Blitzer Fußgängerzone Genoveva-Schauer-Platz
20-26 / T 049603 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Mehr Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer entlang der Ohlmüllerstrasse -> dazu: Schreiben Baureferat
20-26 / T 049605 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Fahrradstellplätze Ostbahnhof / Ausgang Friedenstraße
20-26 / T 049882 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Antrag auf Fahrradabstellplätze in der Auerfeldstraße bzw. Zita-Zehner-Platz
20-26 / B 05639 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Stopp der Mobilitätspunkte in der Au / Fragen zum Anwohnerparken Südliche Au
20-26 / T 049886 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Ampeln verdeckt durch Verkehrsschilder in der Franziskaner- und Rablstraße / Schilderwald
20-26 / T 049999 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Errichtung von Fahrradstellplätzen vor Asamstr. 12
20-26 / T 050220 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Hochgefährlicher Weg am Giesinger Berg
20-26 / T 050517 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Fußgänger-Ampel Balanstraße Ecke Pariser Straße (Balanstraße Höhe Hausnummer 23/25) - stadteinwärts
20-26 / T 050518 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Beschwerde über die Firma Flink in der Rosenheimer Straße
20-26 / T 050521 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
Zufahrtsbeschränkung Kellerstr./Steinstraße/Genoveva Schauer Platz
20-26 / T 051010 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
12.
Autoverkehr Lilienstraße/ Zeppelinstraße
20-26 / T 051011 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative +Dein Müll 2.0 +DEINMÜLL 2.0 vom 24.07. bis 28.07.2023 2.600,34 € / AZ.0262.0-5-0487 vertagt in der Sitzung am 26.07.2023
20-26 / V 10302 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative #Dein Müll 2.0 für die Maßnahme #DEINMÜLL 2.0 vom 24.07. bis 28.07.2023 in Höhe von 2.600,34 € vom 07.06.2023.
2.
(E) Beschilderung Park Maximiliansanlagen
20-26 / V 10212 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
2.
Anhörungen
1.
Eduard-Schmid-Str. 19 (Fristablauf 07.09.2023; keine Fristverlängerung bis 21.09.23 möglich)
20-26 / T 049437 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Franziskanerstr. 2a -> Nur noch Unterrichtung (Bäume < 80 cm)
20-26 / T 049887 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Metzstr. 5
20-26 / T 049982 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
20-26 / E 01091 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
Unterrichtungen
1.
Kompensationen Kronepark klimafreundlicher nutzen
20-26 / B 04906 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Kronepark, Vorstellung der Historischen Untersuchung, Protokoll Baureferat und BA zum Ortstermin am 01.08.2023 (UA Soziales und UA Klima)
20-26 / T 050526 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Wiederherstellung der Wiese an der Loretokapelle
20-26 / B 05501 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Nutzung der Glascontainer am St.-Wolfgangs-Platz Antwort Salesianum zum Schreiben BA 5
20-26 / T 049880 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung & Landwirtschaft
20-26 / T 050523 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Beantragung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis durch die MSE für die Einleitung von Mischwasser in die Isar, Kleine Isar, Mittlere-Isarkanal und den Auer Mühlbach; Protokoll des Scoping Termins vom 13.07.2023
20-26 / T 050524 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Baumbilanz und Stand der Ersatzpflanzungskontrolle Antwort Planungsreferat zum Schreiben BA 5 vom 11.02.2022
20-26 / T 050563 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Ausnahmezulassung für nächtliche Bauarbeiten vom 05.-08.09.2023 in der Einsteinstraße zwischen Leuchtenbergring und Grillparzerstraße
20-26 / T 050902 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Balanstraße und St. Wolfgangs Platz verschönern; hier: Straßenbeleuchtung am St.-Wolfgangs-Platz Antwort Baureferat zur Nachfrage BA 5
20-26 / T 051013 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
N - Einladung zum Evaluationstreffen der Müllfrei-Meile 2023 am 07.11.2023
20-26 / T 051304 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Gesundheitsgefahr durch verendende und verendete Tauben am Ostbahnhof (2 Bürgeranliegen)
20-26 / T 050528 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Errichtung einer "grünen Wand" an der Nordseite der Einsteinstraße zwischen Max-Weber-Platz und Kuglerstraße
20-26 / T 050900 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 09.10.2023 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 09.10.2023 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 10.10.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 11.10.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 11.10.2023 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 12.10.2023 um 20.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 18.10.2023, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Montag, 02.10.2023, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes