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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. Oktober 2023, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95, 81667 München, Raum 13.E01
Hinweis: Barrierefreier Zugang bedingt möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
Workshop Mariahilfplatz am voraussichtlich 17.11.2023: Nennung von Teilnehmern aus den Fraktionen (je Fraktion mindestens ein Mitglied)
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt geändert;
- Allgemeines TOP 6.1.2; Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05899 des BA 15 Anhörungsrecht bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
- UA Soziales; zu TOP 1.1 Motivationsschreiben von Frau Britta Puce
- UA Soziales; TOP 2.2 Anhörung Generalsanierung Kegelhof (Frist bis 10.10.2023)
- UA Wirtschaft; TOP 1.3 Freischankflächenantrag hier: Wiener Platz 6 - Little Cafe
- UA Wirtschaft; TOP 2.1 Haidhauser Weihnachtsmarkt (Frist bis 27.10.2023)
- UA Mobilität; TOP 1.5 Bestellung Dialog-Displays
- UA Mobilität; TOP 3.16 Straßenbaumaßnahme Entenbach-/Schlotthauerstraße
- UA Mobilität; TOP 3.17 Projekt MCube Kolumbusstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung zum vorzeitigen Abbau
- Teil C, TOP 1.1 Protokoll zum Gespräch des BA 5 mit dem Planungsreferat am 10.10.2023 => dazu: Auskunft Planungsreferat zur Fragestellung "Bebauungsplan Nr. 1956a, Orleanshöfe"
- Teil C, TOP 1.2 Protokoll der Sondersitzung der BAs 5 und 17 zum Kronepark am 26.09.2023
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Antrag SPD; Fahrradtaugliche Induktionsschleife
2.
Antrag SPD; Schulhöfe öffnen
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
2.
Anhörungsrecht für die Bas auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
BA - Antrag Nr. 20-26 / B 05899 des BA 15 Trudering-Riem vom 21.09.2023
6.2
Unterrichtungen
1.
Infoblatt
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Graffiti Gestaltung Tassiloplatz
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Filmwerkstatt e.V.
Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 30.10. bis 03.11.2023
4.807,00€ / AZ 0262.0-5-0498
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 05 der Münchner Filmwerkstatt e.V. für die Maßnahme "Filmworkshop für Kinder und Jugendliche" vom 30.10. bis 03.11.2023 in Höhe von 4.807,00€ vom 23.08.2023.
3.
-> zu TOP 2: Schreiben Antragsteller
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Joint Adventures"
Access to Dance -depARTures vom 07. -25.11.2023
8.603,00€; Az. 0262.0-5-0499
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für das Projekt "Access to Dance -depARTures vom 07. -25.11.2023" von der Init. "Joint Adventures" i.H.v. 8.603,00€ am 22.08.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Local space jam"
Local space jam am 07.10.2023
3.000,00€; Az. 0262.0-5-0501
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für das Projekt "Local space jam" am 07.10.2023 von der Init. "Local space jam" i.H.v. 3.000,00€am 15.09.2023.
6.
Detailauskunft zu TOP 4.
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
Vorschlag von 2 Personen zur Berufung in den Mieterbeirat (Nachfolge Herr Heinz-Peter Meyer)
=> dazu: Motivationsschreiben von Frau Britta Puce
2.
Anhörungen
1.
St. Martins Laternenfest am 10.11.2023 in der Claude-Lorrain-Straße (Frühlingsanlagen)
2.
Generalsanierung offene Einrichtung für Jugendlichen "Freizeittreff Au" Kegelhof 8 (Frist 10.10.2023)
3.
Unterrichtungen
1.
Stellungnahme zu einer Revision der Sperrbezirke
2.
Unterkunft für Geflüchtete
Antwort Pfarrverband Haidhausen zum Schreiben BA 5
3.
Vermietung der Gebäude Versailler Straße
Antwort St. Gabriel zum Schreiben BA 5
4.
Hausnummerierung Mariahilfplatz 18
5.
Trinkwasserbrunnen
4.
Bürgeranliegen
1.
Bouleplatz Hypopark
-> dazu Schreiben Baureferat
5.
Sonstiges
1.
Entwicklung einer Drogendealerszene an der Isar im Bereich Reichenbachbrücke - Wittelsbacherbrücke
IV.
UA Wirtschaft
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
Workshop Mariahilfplatz: Austausch mit der STUDIO | STADT | REGION
1.
Entscheidungen
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Trattoria Marinella, Kirchenstr. 79
2.
(E) Kiosk Pariser Platz
- vertagt in der Sitzung am 20.09.2023 -
-
20-26 / E 01124 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kiosk Pariser Platz
3.
Freischankflächenantrag; Little Cafe, Wiener Platz 6
2.
Anhörungen
1.
Anhörung; Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 28.11. - 24.12.2023 (Frist bis 27.10.2023)
3.
Unterrichtungen
1.
Gehweghochbeete: Flexible Größen zulassen
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Rablstr. 37 - Nutzungsänderung (EG): Laden zu Büro
2.
Ohlmüllerstr. 19 - Nutzungsänderung von Einzelhandel zu Schulungsräumen (Yogastudio)
3.
Schneckenburgerstr. 30 - Errichtung von 4 Dachgauben und Verlegung bzw. Bau eines DG-Balkons - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
4.
Schleibingerstr. 9 - Ausbau eines Dachgeschosses mit neuen Gauben, neue Balkone, Fassaden- und Fenstersanierung, Nutzungsänderung EG
5.
Ohlmüllerstr. 26 - 1.Abriß des best. Rückgebäudes (marode Bausubstanz) 2.Neubau eines Rückgebäudes EG + 1.OG + DG >mit einem Teil als Lagernutzung für Restaurant im EG, >mit Nutzungsänderung eines Teils des EG von Werkstatt zu Wohnung >und Wohnnutzungen im 1.OG und DG ( gesamt eine Wohneinheit wie bisher)
6.
Lucile-Grahn-Str. 19 - Schulbauoffensive Errichtung eines Schulpavillons mit 8 Klassen als Interimsmaßnahme für die Städt. Adalbert-Stifter-Realschule an der Flurstr. 4 befristet auf 11 Jahre (Standzeit bis ende 2034)
7.
Lothringer Str. 1 - Abbruch und Errichtung eines Dachstuhls und Ausbau des Dachgeschosses, Aufstockung und Errichtung eines Außenaufzugs hofseitig
8.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956c
Bothestraße (südlich), Leuchtenbergring (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 491)
3.
Unterrichtungen
1.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die im Vortrag der Referentin dargestellten Ausführungen, wonach das Infrastrukturversorgungskonzept nicht mehr als Ergänzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen und Bestandteil des jeweiligen Mehrjahresinvestitionsprogramms aktualisiert wird, werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung
Ortsangabe -/-
2.
Online-Beteiligung in der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München
3.
Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing":
Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions -
Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft"
des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- Bekanntgabe der Ergebnisse
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt
„Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für
Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales
Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt.
Inhalt
In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die
weiteren Schritte dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept,
Digitalisierung
Ortsangabe
Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing
(jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Ausweisung von mehr Fahrradstraßen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00103
der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen
am 08.07.2021
- erneute Vorlage mit der Bitte um endgültige Beschlussfassung -
-
20-26 / E 00103 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Ausweisung von mehr Fahrradstraßen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00103
der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen
am 08.07.2021
2.
(E) + (U) S-Bahn Zugang Rosenheimer Platz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01119
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 30.03.2023
-
20-26 / E 01119 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Installation eines Geländers an der Trambahnhaltestelle Arabellastraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00917
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 20.10.20222
3.
Illegales Gehwegparken in der Edlingerstraße beenden (Antrag)
- vertagt in der Sitzung am 20.09.2023 -
4.
Gehweg am Preysingplatz verbreitern (Antrag)
- vertagt in der Sitzung am 20.09.2023 -
5.
Dialog-Displays; Bestellstart
2.
Anhörungen
1.
Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze vor Preysingstr. 71
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027
Stellungnahme Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
3.
Unterrichtungen
1.
Ampelschaltung an der Haltestelle Grillparzerstraße in Richtung Norden
2.
Antrag auf Fahrradabstellplätze vor dem Eingang von "Zweirad-Center Stadler" in der Bothestr. 9
3.
Fahrradabstellplätze für das Franzosenviertel
4.
Raum für Fahrräder Gravelottestr. 7
5.
Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der
Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
-
20-26 / A 03997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02390 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02646 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04619 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04615 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05011 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00698 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00739 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00780 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02899 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03285 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03695 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03705 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03708 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04100 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04134 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04768 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04796 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04837 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04900 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05029 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05063 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05124 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05181 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05211 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05238 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05468 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05488 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05494 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05498 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05667 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05774 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05775 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05776 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05777 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05863 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05866 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05901 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05921 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06206 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06337 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06363 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06369 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06370 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06493 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06503 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06504 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06573 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06599 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06616 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06878 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06879 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06907 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04828 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgreifen und ordnungsgemäße Bearbeitung der im Betreff genannten Stadtratsaufträge.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat zu den genannten Anträgen die Beantwortung mitgeteilt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der ordnungsgemäßen Bearbeitung der Stadtratsanträge zu.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Aufgegriffen Stadtratsanträge, Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Ortsangabe:
-/-
6.
Verlängerung der grünen Ampelphasen für Fußgänger an der Pariser Straße/Rosenheimer Straße sowie an der Balanstraße/Orleansstraße
7.
Oberflächengestaltung am Genoveva-Schauer-Platz
8.
Verbesserungen in der Steinstraße / Genoveva-Schauer-Platz
9.
Farbe für den Genoveva-Schauer-Platz
10.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten
11.
Verkehrsrechtliche Anordnungen/Erlaubnisse
a) Breisacher Str. 2 und Wörthstr. 43, Vollsperre von 09.10.-15.12.2023 (Erneuerung Fernwärmeschächte)
b) Balanstraße, Vollsperre vom 29.09 - 31.12.2023 (Sanierung Eisenbahnüberführung)
12.
Baustelle S-Bahn Rosenheimer Platz, neue Termine
13.
Geländer der neuen Tramhaltestelle Rosenheimer Platz
Antwort MVG zum Schreiben BA 5
14.
Fahrradstellplätze für die Breisacher Straße
hier: Antwort Baureferat vom 19.09.2023
15.
Johannisplatz - Trambetrieb stabilisieren
16.
Straßenbaumaßnahme Entenbach-/Schlotthauerstraße von 16.10.-24.11.2023 (Kreuzungsumbau, Errichtung Fahrradständer, neuer Baum und Sitzgelegenheiten)
17.
Projekt MCube Kolumbusstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung zum vorzeitigen Abbau aufgrund Gerichtsurteil
4.
Bürgeranliegen
1.
Parkplätze für Motorräder vor der Breisacher Str. 10
Vertagung aus der Sitzung vom 26.07.2023
Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA
2.
Rosenheimer Straße und Lothringer Straße, Geschwindigkeitsüberwachung
3.
Vorschlag für neue Fahrradabstellanlagen in der Grillparzerstraße
4.
Keine weiteren Parkplatzentfernung im Umkreis Sommerstraße, Edlingerstraße, Claude-Lorrain- Straße,
Eduard-Schmid-Straße, Schlotthauerstraße, Asamstraße, Albanistraße, Entenbachstraße (Punkt 1)
Bekanntgabe aller den Steuerzahler belastenden Ausgaben im Zusammenhang mit der Sperrung der Kolumbusstraße und dem dortigen Projekt (Punkt 4)
Fahrbahnbeschädigung ausbessern in der Eduard-Schmid-Straße (Punkt 5)
5.
Abmarkierung des Gehwegs in der Steinstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Wave of Hope e.V.
Frieden, Umwelt- und Klimaschutz vom 08. -12.11.2023
1.500,00€; Az. 0262.0-5-0502
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget für das Projekt "Frieden, Umwelt- und Klimaschutz vom 08. -12.11.2023" von dem Wave of Hope e.V. i.H.v. 1.500,00€ am 14.09.2023.
2.
Anhörungen
1.
Bazeillesstr. 1
2.
Regenwasser für die Gehweghochbeete
3.
Unterrichtungen
1.
Schlotthauerstr.; Gefahrenbaumbeseitigung
2.
Photovoltaik / Denkmalschutz
3.
Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung im Kronepark vom 09.10.-22.10.2023
4.
Beschilderung Park Maximiliansanlagen
Antwort Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung zum Schreiben BA 5
5.
Schaffung von Hochbeeten in bereits bestehenden Grünflächen, zum Beispiel an der Isar (Punkt 6)
6.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen
und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler,
historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur
Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
Earth Night 2023 -
Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
Antrag Nr. 20-26 / A 04057
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 02.08.2023
-
20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik.
Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten.
Inhalt
- Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße
/ Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße
- Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von
Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investiv: 2.300.000 Euro
Konsumtiv: 470.000 Euro
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den
Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof /
Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen.
Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven
Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend
den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen
von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik
umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu
planen und durchzuführen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom
02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Beleuchtung
- Straßenbeleuchtung
- Stadtmarketing
Ortsangabe
- Max-Born-Straße
- Dachauer Straße
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Kreuzhof
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
7.
Protokoll zum Ortstermin Krone Park
4.
Bürgeranliegen
1.
Nächtliche Ruhestörung durch städtisches Kehrfahrzeug in der Inneren Wiener Straße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
Protokoll zum Gespräch des BA 5 mit dem Planungsreferat am 10.10.2023
=> dazu: Auskunft Planungsreferat zur Fragestellung "Bebauungsplan Nr. 1956a, Orleanshöfe"
2.
Protokoll der Sondersitzung der BAs 5 und 17 zum Kronepark am 26.09.2023
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 06.11.2023 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Mobilität, 06.11.2023 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Wirtschaft, 07.11.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 08.11.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 08.11.2023 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 09.11.2023 um 20.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 15.11.2023, 19.00 Uhr, Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim, Hochstr. 47
BA-Vorstand, Montag, 31.10.2023, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes