HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 11.05.2024 07:40:24)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. März 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa, Anita-Augspurg-BOS

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
WC U-Bahn Josephsplatz
20-26 / B 04090 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Zwischennachricht Antrag "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
20-26 / T 042061 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antrag Grüne vom 26.09.2022 Leerstand in der Maxvorstadt: Nutzung ARRI Gebäude in der Türkenstraße
20-26 / B 04614 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Antrag Grüne vom 26.09.2022 Klimaschutz in der Maxvorstadt – Frühzeitige Information von Bauherrinnen und Bauherren zu ökologischen Verbesserungen bei Baumaßnahmen
20-26 / B 04615 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Sitzbänke auf der Grünfläche an der Schelling-, Luisen- und der Zieblandstrasse alsbald reinigen und auf der kleineren Grünfläche an der Schelling-/Luisenstrasse einen Hundetütenspender aufstellen
20-26 / B 04839 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Leerstand Mehrfamilienhaus Schellingstr. 124 Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden
20-26 / B 04836 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Baumfällungen in der Seidlstraße
20-26 / T 042062 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Zwei Baumfällungen Karlstraße und vier Fällungen Seidlstraße
20-26 / T 042063 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Türkenstraße 94
20-26 / T 042064 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Abholzen von Bäumen an der Schleißheimer Str. 34
20-26 / T 042727 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Antrag der Grünen Fraktion zur Förderung von Superblocks in der Maxvorstadt
20-26 / T 042060 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Biologische Vielfalt im Stadtviertel stärken! Die offenen Baumgruben in der Georgenstraße mit insektenfreundlicher Blumenmischung ansäen und mit einem ausreichenden Parkschutz ein-hegen
20-26 / T 042591 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 4-5
20-26 / T 041640 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: KW 3-6
20-26 / T 041642 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Augustenstr. 45 Neubau Rückgebäude
20-26 / T 041975 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Amalienstr. 53 Nutzungsänderung Gastronomie
20-26 / T 041976 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Schellingstr. 45 Nutzungsänderung: Bar mit Gastraumerweiterung zu Vergnügungsstätte mit Livemusik (DJ)
20-26 / T 041977 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Türkenstr. 52 Neubau einer Wohnanlage
20-26 / T 041978 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Augustenstr. 37 Nutzungsänderung im Erdgeschoss von Verkaufsfläche zu Gaststätte
20-26 / T 041979 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
TEKTUR Freiflächengestaltungsplan, Heßstraße 14
20-26 / T 042066 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Budgetantrag
1.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Schwindschule Umweltbildung für die 4. Klassen, FTG, Deutschklassen vom 31.01. - 31.07.2023 900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0449
20-26 / V 09205 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Umweltbildung für die 4. Klassen, FTG, Deutschklassen vom 31.01. - 31.07.2023 vom Elternbeirat der Grundschule an der Schwindschule in Höhe von 900,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Blutenburgstraße e.V. Umweltbildung für die vierten Klassen im April 2023 450,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0448
20-26 / V 08991 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme " Umweltbildung für die vierten Klassen im April 2023" vom Förderverein der Grundschule an der Blutenburgstraße e.V. in Höhe von 450,00 Euro.
2.3
BV Empfehlung
1.
(E) Lampen am Verbindungsweg zwischen Ludwigstraße und Kaulbachstraße zwischen 22 – 6 Uhr ausschalten
  • 20-26 / E 01066 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08818 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Dem Anliegen, wonach die Landeshauptstadt München die Straßenbeleuchtung im Verbindungsweg (Walter-Klingenbeck-Weg) zwischen Ludwigstraße und Kaulbach- straße zwischen 22.00 und 6.00 Uhr abschalten soll, kann aufgrund der vorstehen- den Ausführungen nicht entsprochen werden.
2.
(E) Instandsetzung Grünanlage an der Augustenstraße nach Baumaßnahme
  • 20-26 / E 01069 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08736 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat (Gartenbau) wird die weitere Entwicklung der zurückgeschnittenen Gehölze beobachten und bei Bedarf Nachpflanzungen durchführen. Weitere Konsequenzen aus dem Antrag ergeben sich nicht.
3.
(E) Größere Müllbehälter und häufigere Leerung an Hotspots im Univiertel
  • 20-26 / E 01077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08792 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Anzahl und das Volumen der Abfallbehälter an den im Antrag genannten Hotspots im Univiertel werden erhöht sowie der Reinigungsturnus kontrolliert und bei Bedarf angepasst.
4.
(E) Mehr Grün für die Maxvorstadt – Straßenbäume für München
  • 20-26 / E 01074 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08810 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Baumpflanzungen in der Adalbertstraße werden, wie im Vortrag geschildert, im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung weiter geprüft. Die Baumpflanzungen in der Nordend-/Barer Straße werden indes vorgemerkt.
2.4
Anhörung
1.
Planfeststellungsverfahren 'Neubau Hauptbahnhof Empfangsgebäude PFA 2'
20-26 / T 042067 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Veterinärstraße 13
20-26 / T 042068 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Barer Straße 29
20-26 / T 043472 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
Anfrage Baumkübel 2024
20-26 / T 042137 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
1.
Antwort LBK auf Stellungnahme BA zur Heßstraße 49
20-26 / T 042069 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort LBK auf Anfrage an den BA 3 wegen Fassadengestaltung in der Neureuther Straße 16
20-26 / T 042070 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bescheid zu Fällungsantrag vom 19.12.2022 auf dem Grundstück Seidlstr. 15
20-26 / T 042071 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Positionspapier der Initiative JustizzentrumErhalten
20-26 / T 042072 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Bescheid Karlsstr. 6
20-26 / T 042073 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Bescheid zur Baugenehmigung Zieblandstr. 5
20-26 / T 042074 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Bescheid zur Baugenehmigung Nymphenburger Straße 67
20-26 / T 042075 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
BA 1 – Banner für den Englischen Garten
20-26 / T 042076 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Bescheid zu Baumfällung Kreittmayerstr. 15
20-26 / T 042096 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
20-26 / V 08373 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021, Wohnen in München Ortsangabe München
11.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
20-26 / V 07705 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms für den Zeitraum 2023-2028 Inhalt Wohnungspolitisches Handlungsprogramm für den Zeitraum 2023-2028, Zielzahlen, Zielgruppen, Förderprogramme für den Wohnungsbau im Neubau und Bestand, Kommunale Wohnungspolitik – Akteur*innen und Organisation, Mittel- und Personalbedarf, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten Städtische Fördermittel in Höhe von rund 2,06 Mrd. Euro. Es entstehen Personal- und Sachmittelbedarfe in Höhe von jährlich rund 0,98 Millionen Euro. weiter siehe Sitzungsvorlage
12.
ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
20-26 / V 07916 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Fortschreibung des ÖPNV Bauprogramms Inhalt: Bericht zum laufenden 1. ÖPNV Bauprogramm inkl. Beschluss zur Kostenfortschreibung und Finanzierungsbeschluss zum 2. ÖPNV Bauprogramm Gesamtkosten/Gesamterlöse: Aktualisierte Kosten für das 1. Bauprogramm: 602,2 Mio. Euro Kosten 2. Bauprogramm: 16,9 Mio. Euro (darin enthalten: 3,9 Mio. Euro kostenneutraler Übertrag aus dem Planungsprogramm und 8,2 Mio. Euro Wiederbereitstellung von Mitteln für barrierefreie Wegeleitung U-Bahn) Entscheidungsvorschlag: Der Bericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm wird zur Kenntnis genommen. Der Fortschreibung der Kosten zum 1. ÖPNV Bauprogramm sowie den inhaltlichen Änderungen wird zugestimmt, damit die laufenden Maßnahmen weitergeführt werden können. Der Finanzierung der Kosten für die Maßnahmen des 2. ÖPNV Bauprogramms wird zugestimmt. Dem zusätzlichen Personalbedarf beim Baureferat wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS nach: MVG, SWM, Tram, ÖPNV Bauprogramm Ortsangabe: Stadtgebiet München
13.
IAA 2023 – Weiteres Vorgehen Blue Lane
20-26 / V 08555 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Landeshauptstadt München (LHM) war vom 6. bis 12. September 2021 erstmals Standort der IAA Mobility. Zur Vernetzung der IAA-Veranstaltungsorte „Summit“ auf dem Messegelände und „Open Space“ in der Münchner Innenstadt war als multimodale Transferachse eine sogenannte Blue Lane vorgesehen. Dies hat der Stadtrat am 05.05.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02947) beschlossen. Die sogenannte Blue Lane Road wurde im Bereich der Autobahn A 94 zwischen der Anschlussstelle Am Moosfeld und der Stadtgrenze, sowie im weiterführenden Verlauf im Stadtgebiet bis zum Mittleren Ring bzw. in stadtauswärtiger Richtung umgekehrt, im Rahmen eines Verkehrsversuchs als Sonderfahrstreifen für bestimmte Nutzergruppen (Shuttlebusse, E-Fahrzeuge inkl. Taxis, Linienbusverkehr, mehrfach besetzte Fahrzeuge) eingerichtet. Mit dieser Beschlussvorlage wird von den Erfahrungen der erstmalig durchgeführten Blue Lane Road als Sonderfahrstreifen berichtet, ein Ausblick zu weiteren Aktivitäten bzgl. derartiger Sonderfahrstreifen gegeben und ein Vorschlag bzgl. der Blue Lane bei der IAA 2023 gemacht. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Erfahrungsbericht von der Blue Lane 2021 vorgelegt. Daneben werden verschiedene Begrifflichkeiten geklärt, sowie ein Ausblick auf die IAA 2023 gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen des Mobilitätsreferats zu den Erfahrungen der Blue Lane Road werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag, im Jahre 2023 im Rahmen der IAA keine straßenverkehrsrechtlich angeordnete Blue Lane umzusetzen, zu. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS nach: IAA, Blue Lane, Sonderfahrspur, HOV-Lane Ortsangabe: Einsteinstraße, Prinzregentenstraße
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Unzulässige Nutzung Gehweg - Schellingstraße 27
20-26 / T 042077 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Arcis-/Adalbertstr. - Gefährdung durch Werstoffcontainer
20-26 / T 042078 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Antrag auf Fahrradabstellplätze vor dem Tum Sprachenzentrum in der Richard-Wagner-Str. 3.
20-26 / T 042079 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Demonstrationsstreckenführung in München
20-26 / T 042080 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.2
Anträge
1.
Restgehwegbreiten bei Freischankflächen
20-26 / T 042081 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
entfällt
3.
Enzis für die Maxvorstadt
20-26 / T 042083 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Entwurf verkehrsrechtliche Anordnung: Demarkierung Schutzstreifen in der Georgenstraße sowie Anbringung einer Piktogrammkette "Fahrrad"
20-26 / T 042084 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung, verkehrsrechtliche Anordnung Türkenstraße
20-26 / T 042085 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Barer-/ Theresienstr.
20-26 / T 042086 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schackstr. 2, Anpassung allg. Behindertenstellplatz und Einrichtung zusätzlicher Stellplatz
20-26 / T 042087 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Rottmannstr. 21, Einrichtung einer Hol- und Bringzone für KiTa Björnbären e.V
20-26 / T 042088 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
(E) Änderung der Anliefer- und Auslieferzeiten der Gorillas in der Lothstraße
  • 20-26 / E 01079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08820 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
7.
(E) Verstärkte Kontrollen und Sanktionierung von Falschparkern (2. Reihe) abends in der Türkenstraße
  • 20-26 / E 01076 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 09078 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verstärkte Kontrollen und Sanktionierung von Falschparkern (2. Reihe) abends in der Türkenstraße
8.
verkehrsrechtliche Anordnung Georgenstraße, BA 03 Maxvorstadt, BA 04 Schwabing-West
20-26 / T 042604 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
(E) Reduzierung der Lärmbelästigung ausgehend von Veranstaltungen und Versammlungen am Königsplatz
  • 20-26 / E 01067 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 09084 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Reduzierung der Lärmbelästigung ausgehend von Veranstaltungen und Versammlungen am Königsplatz
2.
Türkenstr. 76: Aufstellen einer neuen Verkaufseinrichtung (Postkartenständer)
20-26 / T 042169 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Türkenstr. 76: Aufstellen einer Sitzgelegenheit
20-26 / T 042252 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Zweites Flutlicht am Bolzplatz Josephsplatz
  • 20-26 / E 01070 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08961 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird die Aufstellung eines weiteren Leuchtenmastes prüfen. Sofern die Aufstellung möglich ist, wird dieser ergänzt.
5.
Anhörung Antrag auf Erweiterung der Fahrradabstellfläche, Schleißheimer Str. 106
20-26 / T 042417 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
(E) Öffentliche Toiletten in der Maxvorstadt
  • 20-26 / E 01064 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 09137 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Auf Grundlage des Beschlusses des Stadtrates "Toiletten im öffentlichen Raum" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16785 v. 03.12.2019) werden im Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt zwei stationäre Toilettenanlagen (Maßmannpark und Arnulfpark) realisiert. Zudem stehen an verschiedenen Stellen im Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt (oder unmittelbar angrenzend) im öffentlichen und halböffentlichen Raum Toiletten zur Verfügung. Zusätzliche mobile oder stationäre Toiletten in der Maxvorstadt können nur realisiert werden, wenn der Bezirksausschuss 3 - Maxvorstadt Mittel aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung stellt.
2.3
Gaststätten
1.
Gaststätte "Andiamo", Görresstr. 41 - Antrag auf eine Freischankfläche in Parkständen
20-26 / T 042089 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Gaststätte "Lo Spuntino", Hiltenspergerstr. 8 – Parkplatzfreischankfläche
20-26 / T 042508 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Gaststätte "Lo Spuntino", Hiltenspergerstr. 8 - seitliche Ausdehnung
20-26 / T 042509 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Gaststätte "Max Emanuel", Adalbertstr. 33 - Parkplatzfreischankfläche
20-26 / T 042592 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
Anhörung: Königsplatz (Bez.3) - Gedenkveranstaltung "München liest aus verbrannten Büchern" am 10.05.2023
20-26 / T 042090 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Oskar-von-Miller-Ring 1/ Ecke Brienner Str. 16 | Anhörung § 29 StVO für "Tag des Bayeri-schen Bieres 2023" am 24.04.2023
20-26 / T 042091 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03188 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -- Maxvorstadt vom 10.01.2017
14-20 / V 08689 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Sachstand und weiteres Vorgehen zur MVV-Tarifstrukturreform Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Vom Sachstand zur Tarifstrukturreform wird Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird den Stadtrat über den weiteren Fortschritt erneut informieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVG, Tarifstrukturreform, Tarifmodelle Ortsangabe: -
2.
Versetzung Fahrradstellplätze in Georgenstraße 93
20-26 / T 042092 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
SWM Baumaßnahme FW-Projekt - BV Kaulbachstraße (Aktualisierung Bauende)
20-26 / T 042093 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Schulwegsicherheit Adamstraße, BA3
20-26 / T 042094 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
20-26 / V 06921 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und es werden Themen/Projekte/Maßnahmen aufgeführt, die seit dem letzten Beschluss zum letzten Sachstandsbericht im Juli 2021 bearbeitet wurden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: bitte entnehmen sie die umfangreichen Punkte aus der Kurzübersicht. Gesucht werden kann im RIS nach: Radverkehr, Bürgerbegehren Altstadt-Radlring, Bürgerbegehren Radentscheid Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug
6.
SWM Baumaßnahme Fernkälte-Projekt - BV Oskar-von-Miller-Ring - BA 03 (Maxvorstadt)
20-26 / T 042095 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Fachbasis Maxvorstadt - Nachbarschaftstreff Arnulfstraße Infotag "Housing first - eine Chance für München" am 27.03.2023 700,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0249
20-26 / V 09025 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Infotag "Housing first - eine Chance für München" am 27.03.2023 von der Fachbasis Maxvorstadt - Nachbarschaftstreff Arnulfstraße in Höhe von 700,00 Euro.
2.
Errichtung von Räumen für eine Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren und einen Nachbarschaftstreff Erika-Mann-Straße 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
20-26 / T 042097 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Tischtennisplatten am Rudi-Hierl-Platz
  • 20-26 / E 01078 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08940 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Im Sommer 2023 werden drei Tischtennisplatten auf dem Rudi-Hierl-Platz aufgestellt.
4.
Anhörung: Bezirksübergreifender Antrag CultureClouds e.V. (ehem. Spielen in der Stadt e.V.); - Zirkus Pumpernudl, städt. Grünanlagen, 31.3.-2.7.2023
20-26 / T 042098 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
(E) Spielplatz Tengstraße – Untergrund für Seilbahn aufschütten
  • 20-26 / E 01080 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08790 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Auf dem Spielplatz Tengstraße hat das Baureferat den Bereich unter der Seilbahn zuletzt am 20.12.2022 nachgefüllt.
6.
Medizinkonzept der München- Klinik
20-26 / T 042099 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Maßmannpark-Entscheidung des BA
20-26 / T 042100 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
(E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. Kicklusion - Inklusion in Bewegung vom 22. - 25.05.2023 3.540,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0451
20-26 / V 09076 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für Kicklusion - Inklusion in Bewegung vom 22. - 25.05.2023 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 3.540,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Errichtung von Räumen für eine Offene Einrichtung für Kinder und Ju-gendliche bis 14 Jahren und einen Nachbarschaftstreff Erika-Mann-Straße 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Pro-jektauftrag 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026 Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden vom 23.02.2023: Zustimmung zur Vorlage
20-26 / T 042257 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
Ein Kulturprojektraum für die Maxvorstadt – Vernetzung der freien Szene mit den etablierten Häusern unterstützen.
20-26 / T 042101 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Katholische Kirchenstiftung St. Joseph Konzert am 26.03.2023 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0444
20-26 / V 08856 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für ein Konzert am 26.03.2023 von der Katholischen Kirchenstiftung St. Joseph in Höhe von 1.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Trafohäuschen Nordfriedhof" Gestaltung des Trafohäuschens Nordfriedhof ab 01.03.2023 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0443
20-26 / V 08900 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Gestaltung des Trafohäuschens Nordfriedhof ab 01.03.2023 von der Initiative "Trafohäuschen Nordfriedhof" in Höhe von 2.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Behördenorchester e.V. Vorbereitung für ein Konzert vom 31.03. - 02.04.2023 4.280,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0244
20-26 / V 08903 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Vorbereitung für ein Konzert vom 31.03. - 02.04.2023 vom Verein Münchner Behördenorchester e.V. in Höhe von 4.280,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "PUNCHLINES" PUNCHLINES Stand-up-Comedy am 11.03.2023 1.970,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0446
20-26 / V 08930 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das PUNCHLINES Stand-up-Comedy am 11.03.2023 von der Initiative "PUNCHLINES" in Höhe von 1.970.00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Münchner Wände für Streetart Made in Munich
20-26 / T 042104 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Amtsverlust von Frau Sophie Marshall; Amtseinführung von Herrn Dr. Christoph Braun
20-26 / T 042136 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Neuregelung der Bürger*innensprechstunde des BA 3
2.
Sonstiges
G
Nicht öffentliche Sitzung