RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 09.05.2024 09:58:32)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. September 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa, Anita-Augspurg-BOS
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Filiale der HypoVereinsbank Ecke Theresien-/Augustenstraße incl. SB – Zone wird im September geschlossen – Forderung nach Erhalt der SB – Zone bzw. der Schaffung einer SB –Zone in der Nähe.
2.
Biodiversitätsfläche in der Maxvorstadt anlegen
3.
Informationsveranstaltung zu „Superblocks“
4.
Sofortmaßnahmen für den Neureuther Platz
5.
Begrünung Schwindschule
6.
Baumfällungen auf dem Grundstück Augustenstraße 87 bis 89
7.
Öffentliche Toiletten am Königsplatz
8.
Überarbeitung der Webseite www.spielplatz-muenchen.de der Landeshauptstadt München (LHM) und Anbringung von QR-Codes an den Spielplätzen im Bezirk bzw. stadtweit
9.
Lagerung der abgebauten Kunstinstallation Clemens Behr Busbahnhof Olympiazentrum München
10.
Wo sind die Bäume?
11.
Christbaum am Josephsplatz – Bodenhülse anbringen
12.
Aufwertung Rudi-Hierl-Platz wie ist der Stand der Planungen?
13.
Filiale der HypoVereinsbank Ecke Theresien-/Augustenstraße incl. SB – Zone wird im September geschlossen – Gebäude Quo Vadis?
14.
Verkehrssicherheit erhöhen – „Trixispiegel“ für die Kreuzung Arcis-/Adalbertstraße
15.
Antrag „Trixispiegel“ für die Kreuzung Arcis-/Adalbertstraße vom Mai 2022 endlich bearbeiten
5.2
Vorstellungen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
Fraktionsübergreifende Coronagruppe
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Aktuelle Lebensbedingungen in der Augustenstraße 70
Bürger*innenanliegen vom 21.08.2023
1.2
Anträge
1.
Antrag Grüne/CSU (vertagt aus 06/23 und 07/23)
Nachfrage Studierendenwerk zum Studiwohnen in der Adalbertstr. 41
2.
Antrag SPD vom 04.09.2023
Nachfrage Ersatzpflanzung eines Baumes n der Blutenburgstraße
3.
Antrag SPD vom 04.09.2023
Flächennutzungsplan für das Justizzentrum ändern
4.
Antrag SPD vom 04.09.2023
Zwischennutzung für das Justizzentrum planen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Bauliste der LBK: KW 31-35
2.
WEB-Liste der LBK: KW 29-30 und KW 33-35
3.
Königspl. 2, 1 Werbeanlage für Estee Lauder (Brustkrebskampagne 23), Illumination (Beamer), Propyläen (Königspl. 2 / Luisenstr.), befristet vom 12.10. - 14.10.2023
4.
Nachtragung in Denkmalliste, Schellingstraße 123
5.
Marsstr. 37, Erweiterung (Anbau) eines Verwaltungsgebäudes - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
6.
Marsstr. 37, Anbau an ein Verwaltungsgebäude - VORBESCHEID (2 Var.) / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
7.
Zieblandstr. 21, DG-Ausbau mit Nutzungsänderung von Speicher zu zwei Wohneinheiten mit Änderung der Dachform und Erhöhung der Wand- und Firsthöhe Variante 1 und Variante 2
8.
Augustenstr. 59, Vordergebäude: Dachgeschossneubau (1 WE), Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs sowie energetische Sanierung durch Anbringen eines Wärmeverbundsystems hofseitig, Rüchgebäude: Nutzungsänderung einer Wohnung im Dachgeschoss zu einem Büro ohne Änderung der Gebäudestruktur
9.
Schönfeldstr. 30, Energetische Sanierung des Bestandes, Erneuerung und Ausbau des Dachstuhles zu einer Wohneinheit mit zwei Dachterrassen und Dachgauben
10.
Georgenstr. 105, Abbruch eines Bestandsdachstuhls und Neubau eines zum Wohnzwecke ausgebauten Daches sowie der Anbau einer Wohneinheit im Hinterhof - VORBESCHEID (Georgenstr. 105 / Schwarzmannstr.)
11.
Dachauer Str. 145, Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Studentenwohnheims mit 39 Apartments und Nutzungsänderung eines Ladens zu Gemeinschaftsflächen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.111-2020-432-22
12.
Lothstr. 84, Dachaufstockung von 9 Häusern zur Wohnnutzung - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
13.
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „St. Benno-Viertel“ I 25.09.2023
14.
Schellingstr. 124, ABBRUCH Rückgebäude
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Luisenstr. 37
2.
Winzererstr. 30-34 I 25.09.2023
3.
Zieblandstr. 35 I 25.09.2023
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Prinzipien der Schwammstadt
auf den öffentlichen Flächen umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01945
von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 24.09.2021
-
20-26 / A 03423 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03434 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 01945:
- Darstellung, wie das Schwammstadtprinzip noch besser
bei der Aufteilung und Gestaltung der öffentlichen Flächen
berücksichtigt werden könnte.
- Entwicklung konkreter Vorgaben zur Umsetzung.
Inhalt
Beschreibung der Rahmenbedingungen in der LHM für ein dezentrales Regenwassermanagement,
Beantwortung der Fragestellungen und Vorstellung geeigneter Maßnahmen und Beispiele.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll eigenständig durch die beteiligten Referate erfolgen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zu o. g. Ausführungen wird zustimmend
zur Kenntnis genommen.
2. Das BAU wird beauftragt, bei den Projekten weiterhin die
dargestellten Möglichkeiten zur Erhöhung der Wasserspeicherung
vor Ort und für die Vegetationsbewässerung anzuwenden und
weiterzuentwickeln.
3. Das PLAN, das Mobilitätsreferat und das BAU werden gebeten,
bei den Projekten und aufzustellenden Bebauungsplänen
mit integrierter Grünordnung die Schwammstadtprinzipien anzuwenden.
4. Das BAU wird beauftragt, verstärkt die vom Baureferat
entwickelte und vom Wasserwirtschaftsamt zugelassene
„Münchner Regenwasserbehandlungsanlage“ zu verwenden.
5. Das BAU, das PLAN sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden
gebeten, bei den einzelnen Projekten jeweils zu prüfen, ob durch
die Offenlegung bzw. Renaturierung von Gewässern des Mikroklima
sowie weitere grünplanerische Aspekte verbessert werden können.
6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01945 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grüne Stadt der Zukunft
- Grün-blaue Straßen
- Münchner Regenwasserbehandlungsanlage
Ortsangabe
stadtweit
2.
Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung
3.
Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ – Projektaufruf für 2024
4.
Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine auf Privatgrund“
5.
Fällung einer Esche an der Marsstr. 82/Ecke Weiglstraße als Gefahrenbaum
6.
Genehmigungsverlängerung Vorbescheid Adalbertstr. 19
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
Baugerüst an St. Joseoh:
Zwei Bürger*innenanliegen vom 02. und 04.08.2023
2.
Kreuzung Amalien-/Theresienstraße:
a) Bäume pflanzen
b) Ampel abbauen und Theresienstraße zur Vorfahrtsstraße machen
3.
Einrichtung von Fahrradabstellplätzen im Bereich Linprunstr 35-37
Bürger*innenanliegen vom 22.08.2023
4.
Pilotprojekt „Grüner Gehweg Georgenstraße“
Bürger*innenanliegen vom 18.08.2023
5.
Die Augustenstraße und die Autos
Bürger*innenanliegen vom 17.07.2023
6.
Fahrradständer in der Gabelsbergerstraße
Bürger*innenanliegen vom 24.08.2023
7.
Erschwerte Einfahrt zur Garage im Hinterhof Nordendstr. 19
Bürger*innenanliegen vom 24.08.2023
8.
Errichtung von Fahrradabstellanlagen:
Heßstr. 45, Georgen-/Ecke Schraudolphstraße; Neureutherstr. 16;
Neureutherstr. 7, 8 und 9; jeweils Ecke Schraudolphstraße
Bürger*innenanliegen vom 25.08.2023
9.
Errichtung einer Fahrradabstellanlage an der Kreuzung Georgen-/Kurfürstenstraße (Südseite)
Bürger*innenanliegen vom 30.06.2023
10.
Umgestaltung Augustenstraße
Bürger*innenanliegen vom 02.07.2023
11.
Parksituation in der Theresienstraße
Bürger*innenanliegen vom 24.08.2023
12.
Lärmbelästigung durch Veranstaltungen im Kunstlabor 2, Dachauer Str. 60
Bürger*innenanliegen vom 02.09.2023
13.
Provisorische Laternen in der Blutenburgstraße
Bürger*innenanliegen vom 04.09.2023
14.
Lärmbelästigung durch Tischtennis auf dem „Steinhuber“
Bürger*innenanliegen vom 04.09.2023
15.
Sperrung der Ludwigstraße für die IAA – Verkehrsprobleme in der Maxvorstadt
Drei Bürger*innenanliegen vom 30.08., 31.08. und 04.09.2023
16.
Projekt Steinheilstraße
Bürger*innenanliegen vom 05.09.2023
1.2
Anträge
1.
Antrag SPD vom 04.09.2023
Auskunft über den Planungsstand zur Umgestaltung der Augustenstraße
2.
Antrag SPD vom 19.09.2023
Maximierung Platzangebot Tramlinien 20 und 21
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
(E) + (U) Parkverbot auf dem Georg-Elser-Platz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03113
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt
am 28.11.2019
-
14-20 / E 03113 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Parkverbot auf dem Georg-Elser-Platz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03113
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt
am 28.11.2019
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Türkenstr. 45, Antrag auf Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
2.
Görresstr. 9, Antrag auf Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
3.
Ludwigstr. 21, Antrag auf Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
(Bitte der BI um erneute Beschlussfassung zur Vermeidung einer OB-Entscheidung)
2.3
Gaststätten
1.
Antrag auf Ausdehnung einer Freischankfläche, „Noppakao“, Dachauer Str. 21
2.4
Veranstaltungen
1.
ICF-Kinder- und Familienprogramm am 15.10.2023 im Arnulfpark I 22.09.2023
2.
Fahrradsicherheitscheck am 27.10.2023, Prof.-Huber-Platz I 21.09.2023
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Fachstelle MoNa: Vermittlung bei Nachbarschaftskonflikten in der Nacht
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Barer Straße; Markierung eines
Radfahrstreifens auf der Fahrbahn (Ergänzung)
b) Georgenstraße: Haltverbote vor Baumnasen
c) Altstadtringtunnel Phasen 110 und 200
d) Änderung der Parkregelung in der Rottmannstraße
e) Änderungen im Parklizenzgebiet St.-Benno-Viertel
f) Änderungen im Parklizenzgebiet TU-Viertel
g) Änderung der Parkregelung in der Arcostraße
h) Sperrung Zirkus-Krone-Straße zur Verlegung eines Fernwärme-Hausanschlusses
i) Hol- und Bringzone Kindertagesstätte Rottmannstr. 21
j) Zeitlich befristetes Halteverbot Hiltensperger-/Görresstra0e (Müllabfuhr)
3.
Infoflyer der Stadtwerke München
a) Fernwärmeprojekt Theresienstraße
b) Fernkälteprojekt Hopfenstraße
c) Stromprojekt Marsstraße
4.
Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen:
aktueller Sachstand und Perspektiven
Antrag Nr. 20-26 / A 02592
von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär,
Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
vom 30.03.2022
3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen
und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten
vom 10.05.2022
-
20-26 / A 02592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03976 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04219 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist
der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019
„Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344).
Inhalt
Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms
vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung
sowie die weitere Entwicklung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz:
2.500.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen
im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites
Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof /
Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden
aus dem Bauprogramm genommen.
3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A
und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der
Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird
genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums
(Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem
Ergebnis, das Provisorium zu realisieren.
Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich
der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen.
5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
Suchbegriffe:
- Barrierefreiheit
- Fußgängerunterführung
- Fuß- und Radwegbrücken
Ortsangabe
‒ / ‒
5.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden:
HIDALGO „Refugium“ am 22./23.09.2023 auf dem Karl-Stützel-Platz und am 28./29.09.2023 im Arnulfpark
6.
Erlaubnisbescheid Internationale Automobilausstellung 2023 – Open Space
Teilbereich Wittelsbacherplatz, Odeonsplatz und Ludwigstraße vom 05.09. – 10.09.2023
7.
Erlaubnisbescheid Internationale Automobilausstellung 2023 – Königsplatz vom 05.09.-10.09.2023
8.
Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der
Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
-
20-26 / A 03997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02390 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02646 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04619 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04615 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05011 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00698 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00739 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00780 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02899 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03285 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03695 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03705 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03708 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04100 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04134 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04768 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04796 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04837 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04900 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05029 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05063 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05124 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05181 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05211 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05238 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05468 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05488 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05494 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05498 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05667 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05774 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05775 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05776 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05777 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05863 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05866 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05901 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05921 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06206 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06337 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06363 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06369 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06370 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06493 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06503 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06504 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06573 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06599 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06616 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06878 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06879 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06907 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04828 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgreifen und ordnungsgemäße Bearbeitung der im Betreff genannten Stadtratsaufträge.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat zu den genannten Anträgen die Beantwortung mitgeteilt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der ordnungsgemäßen Bearbeitung der Stadtratsanträge zu.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Aufgegriffen Stadtratsanträge, Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Ortsangabe:
-/-
9.
Radabstellplätze am nördlichen Hauptbahnhof - Antwort MOR
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Schwindstraße e.V.
Förderung des Lernens/ Kompetenzaufbau durch individuelle Hausaufgabenbetreuung vom 02.10.2023 -26.07.2024.
5.250,00€; Az. 0262.0-3-0484
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Förderverein der Grundschule an der Schwindstraße e.V. für die Förderung des Lernens/ Kompetenzaufbau durch individuelle Hausaufgabenbetreuung vom 02.10.2023 -26.07.2024 i.H.v. 5.250,00€ am 20.07.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Familienfest am Josephsplatz"
Familienherbst: Ein Fest für Groß und Klein, Nachbarn und Freunde auf dem Josephsplatz am 09.09.2023
1.982,00€; Az. 0262.0-3-0485
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 von der Init. "Familienfest am Josephsplatz" für den Familienherbst: Ein Fest für Groß und Klein, Nachbarn und Freunde auf dem Josephsplatz am 09.09.2023 i.H.v. 1.982,00€ am 02.08.2023.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
2.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung
weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
3.
Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und
Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schulbau investiert. Basis dafür sind die Beschlüsse des Stadtrates zu den Schulbauprogrammen.
Einen Überblick über die Standorte der Schulbauoffensive liefern bisher einzelne Listen und statische PDF Karten. Die Planungen je Schulstandort sind in verschieden umfangreichen Beschlusstexten zu finden.
Inhalt:
Die digitale Schulbaukarte stellt die Standorte aus der Schulbauoffensive zeitgemäß und übersichtlich auf einer digitalen Karte auf muenchen.de dar. Wichtige Infos aus den verschiedenen Schulbauprogrammbeschlüssen werden je Standort aufbereitet und mit bereits vorhandenen Informationen verknüpft.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulbaukarte, Schulbauoffensive
Ortsangabe:
München
4.
Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schul- und Kitabau investiert. In den Jahren der Coronapandemie konnten keine Einweihungen durchgeführt werden. Daher wurden 4 ausgewählte Schulen mit einem digitalen multimedia Format auf muenchen.de gewürdigt.
Inhalt:
Anlass, Ziel und erste Ergebnisse der Multimedia Reportage sollen vorgestellt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Multimedia Reportage
Ortsangabe:
München
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. U-Bahn Galerie
Flyer und Material U-Bahn Galerie vom 15.09. -01.10.2023
800,00€; Az. 0262.0-3-0487
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Init. U-Bahn Galerie für die Flyer und Materialien der U-Bahn Galerie vom 15.09. -01.10.2023 i.H.v. 800,00€ am 23.07.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Tänzerisches Forschungsprojekt"
Lärmen.Lösen.Zerschmettern - Ein tänzerisches Forschungsprojekt vom 15.10.2023 - 31.05.2024
3.800,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0490
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme "Lärmen.Lösen.Zerschmettern - Ein tänzerisches Forschungsprojekt vom 15.10.2023 - 31.05.2024" von der Initiative "Tänzerisches Forschungsprojekt" in Höhe von 3.800,00 Euro.
3.
Anhörung: Temporäre Kunstaktion Color-Mapping-experimentelle Kartographie München, 28.10.2023-28.11.2023 | 25.09.2023
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
Reservierung für das Oktoberfest 2023
2.
Sonstiges
1.
Gedenkveranstaltung des BAs 09.11.23
2.
Terminabfrage Hybridsitzungen 2024
3.
Kleine Veranstaltung: Dank des BA 3 an die Münchner Tafel Ausgabestelle Arcisstraße
G
Nicht öffentliche Sitzung