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Sitzungs-Informationen

Montag, 9. Januar 2023, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Wolfgang Treml; Amtseinführung von Frau Christine Depta in den Bezirksausschuss 6 Sendling

20-26 / T 040054 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Sitzbank auf dem Quartiersplatz Theresienhöhe

20-26 / T 039514 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Beschwerde bezüglich Verhalten von Besucher*innen der Stadtbibliothek Anliegen zur Kenntnisnahme

20-26 / T 039515 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Gefährliche Stelle für Radfahrerinnen in der Oberländerstraße/ Gotzinger Straße

20-26 / T 039516 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Fahrradabstellplätze an der Lipowskystraße 23

20-26 / T 039522 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Christkindlmarkt am Harras Bitte um Einflussnahme durch den BA

20-26 / T 039566 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Atelier in Sendling

20-26 / T 039783 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Kleine Fußgänger-Unterführung südlich des S-Bahn-Halt Mittersendling

20-26 / T 039986 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) Förderverfahren bei energetischer Sanierung beschleunigen


20-26 / V 08385 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
4.2.
Anhörungen
1.
Lindenschmitstr.21

20-26 / T 039882 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung Beschlussvorlage "Hochhausstudie 2023"

20-26 / T 039897 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Bauvorhaben Berlepschstraße 8 Ablehnungsbescheid

20-26 / T 039517 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Information über Entfernung von Gefahrenbäumen

20-26 / T 039518 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

20-26 / V 07726 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 – 2026 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 – 2026 (vgl. Anlagen 1 – 7) mit verbindlicher Planung bis 2027 werden zur Kenntnis genommen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 5, 7, 16, 20 und 21 sind für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Ortsangabe -/-
5.
Kunst am Bau Protokoll

20-26 / T 039559 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Wertstoffinseln an der Valleystraße Antwort

20-26 / T 039563 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Asphaltierung des Platzes an der Demleitner Straße Antwortr

20-26 / T 039564 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Meindlstr. 5

20-26 / T 039886 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Fahrradabstellanlage im Bereich Karwendelstr.

20-26 / T 039891 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Baumentfernung Straßenbegleitgrün

20-26 / T 039893 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Anfrage hinsichtlich der Ablehnung von Kompost-Toiletten Antwort

20-26 / T 040004 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
1.
Renovierung der Sitzbank an der Ecke Valley- / Dankl-Straße [Seniorenvertretung]

20-26 / T 039782 (Typ: Anhörung) (Status: BA-Antrag)
4.5.
Sonstiges
1.
Gotzinger Platz - Ortstermin zur Errichtung einer Interimsfläche zum Boulespielen

20-26 / T 040006 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Sicherung des Fußwegs an der Stemmerwiese


20-26 / V 08415 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat kann die Aufstellung eines Verkehrsspiegels im öffentlichen Straßenraum für die Kreuzung Jägerwirtstraße / An der Stemmerwiese nicht umsetzen, da keine Verbesserung der Verkehrssicherheit erzeugt werden kann.
2.
(E) + (U) Verlegung des Radweges zwischen Alramstraße und Brudermühlstraße auf die Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00424 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021


20-26 / V 07922 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verlegung des Radweges zwischen Alramstraße und Brudermühlstraße auf die Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00424 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021
3.
(E) Margaretenstraße - Verbesserung der Verkehrssicherheit


20-26 / V 08482 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird im Frühjahr 2023 den in Mosaik gepflasterten Gehweg zwischen der S-Bahn-Unterführung und der Hansastraße mit Münchner Kunststeinplatten befestigen. Die Trennung von Geh- und Radweg durch ein Geländer oder eine Verlegung des Gehweges sind nicht möglich.
4.
Wiederherstellung und vollständige Erweiterung des Fahrradweges in der Tumblingerstraße


20-26 / V 08473 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Einer Wiederherstellung und vollständigen Erweiterung der Radwege in der Tumblingerstraße zwischen Ruppertstraße und Kapuzinerstraße kann nicht entsprochen werden.
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Treppe an der Oberländerstraße

20-26 / B 04422 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023


20-26 / V 06891 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2022. Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 06713 Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: Stadtgebiet München
3.
Haushalt 2023 des Mobilitätsreferats - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - inflationsbedingte Preissteigerungsrate - Haushaltskonsolidierung - Innovationsfonds

20-26 / V 07779 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2023 Inhalt: Mit der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt, das Referatsbudget und die Produktblätter für das Mobilitätsrats für das Haushaltsjahr 2023 vorgelegt. Zusätzlich werden die finanziellen Auswirkungen im Mobilitätsreferat in Bezug auf die Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023, die inflationsbedingten Preissteigerungsraten und die Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen zum Haushalt 2023 des Mobilitätsreferats wird Kenntnis genommen. 2. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023 den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. 3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich das Mobilitätsreferat weiterhin im Aufbau befindet und derzeit noch keine Kennzahlen liefern kann. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Produktorientierter Haushalt 2023 MOR, Haushaltsplanaufstellung 2023 MOR, Haushaltsplanentwurf 2023 MOR, Eckdatenbeschluss, Konsolidierung, Innovationsfonds Ortsangabe: -/-
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)

20-26 / V 07834 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Inhalt: Anpassung und Fortschreibung der Entwicklung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 bis 2025. Die in dieser Beschlussvorlage vorgetragenen Maßnahmen für das MIP 2022 – 2026 stellen den Planungsstand der Variante 630 der Investitionsliste 1 dar (Anlage 1). Zu den Anregungen der Bezirksausschüsse, soweit das Mobilitätsreferat zuständig ist, wird in der Anlage 2 Stellung genommen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) der Jahre 2022 – 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Mobilitätsreferat (Anlage 1) wird zugestimmt. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 7, 9, 16, 20, 21 (Nrn. 38, 40 c, 42, 45) und 25 sind für den Bereich des Mobilitätsreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022-2026, Anpassung und Fortschreibung der Entwicklung des MIP, Programmentwurf Variante 630 der Investitionsliste 1 Ortsangabe: -/-
5.
ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm


20-26 / V 07916 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Fortschreibung des ÖPNV Bauprogramms Inhalt: Bericht zum laufenden 1. ÖPNV Bauprogramm inkl. Beschluss zur Kostenfortschreibung und Finanzierungsbeschluss zum 2. ÖPNV Bauprogramm Gesamtkosten/Gesamterlöse: Aktualisierte Kosten für das 1. Bauprogramm: 602,2 Mio. Euro Kosten 2. Bauprogramm: 16,9 Mio. Euro (darin enthalten: 3,9 Mio. Euro kostenneutraler Übertrag aus dem Planungsprogramm und 8,2 Mio. Euro Wiederbereitstellung von Mitteln für barrierefreie Wegeleitung U-Bahn) Entscheidungsvorschlag: Der Bericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm wird zur Kenntnis genommen. Der Fortschreibung der Kosten zum 1. ÖPNV Bauprogramm sowie den inhaltlichen Änderungen wird zugestimmt, damit die laufenden Maßnahmen weitergeführt werden können. Der Finanzierung der Kosten für die Maßnahmen des 2. ÖPNV Bauprogramms wird zugestimmt. Dem zusätzlichen Personalbedarf beim Baureferat wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS nach: MVG, SWM, Tram, ÖPNV Bauprogramm Ortsangabe: Stadtgebiet München
6.
Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr


20-26 / V 07472 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass_ Mit Beschluss vom 23.06.2021 „Mobilitätsstrategie 2035“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26/V03507) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, im Rahmen der Ge­samtstrategie für Mobilität und Verkehr eine Teilstrategie zur Förderung des Fußverkehrs in München zu erarbeiten. Der Fußverkehr zahlt in besonderer Weise auf den entscheidenden Parameter für die Leistungsfähigkeit urbaner Verkehrssysteme ein: Die Flächeneffizienz. Zusammen mit einem gut ausgelasteten Öffentlichen Verkehr ist der Fußverkehr die flächeneffizienteste Art der Fortbewegung. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage beginnt die Landeshauptstadt München die Erarbeitung und Umsetzung der Teilstrategie Fußverkehr. Handlungsfelder und ein erstes Maßnahmenprogramm werden beschrieben und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Mit der Vorlage werden 26 Stadtratsanträge zu Themen des Fußverkehrs behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten für erforderliche Personalstellen wurden bereits über den Haushaltsbeschluss des MOR (Sitzungsvorlage Nr. …) angemeldet. Die Kosten in Höhe von 102.000 Euro für zeitnah geplante Vergaben wurden als Besorgung laufender Angelegenheiten zur Finanzierung aus der Nahmobilitätspauschale angemeldet. Entscheidungs-vorschlag: siehe Kurzübersicht. Gesucht werden kann im RIS nach: Mobilitätsstrategie, Fußverkehr, Teilstrategie, Nahmobilität, zu Fuß, Fußgänger, Querungshilfe, Verkehrssicherheit, Schulwegsicherheit, Gehwegparken, Quartiere Ortsangabe: gesamtstädtischer Bezug
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung Flößergasse – Unterführungsbereich zwischen Zech- und Heißstraße beidseitiges Pkw-Parken

20-26 / T 039558 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Kontrollen zur Einhaltung der Straßenverkehrsordnung Antwort

20-26 / T 039560 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung Schäftlarnstraße Ostseite/ Ecke Brudermühlstraße (nördliche Fahrbahnseite); Wegweisende Beschilderung für Fußgänger Richtung Parkplatz Gasteig HP8, Ausweisung Verbot für Fußgänger

20-26 / T 039561 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 01.07.2022 Einrichtung der Senserstraße als Spielstraße
11.
Plinganserstr. 60, Aufhebung pers. Behindertenstllplatz

20-26 / T 039883 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Fahrradstellplätze in Engelhardstraße 12

20-26 / T 039884 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Fahrradstellplätze in Engelhardstraße 12 auf gegenüber

20-26 / T 039885 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Anliegen bezüglich der Karwendelstraße Antwort

20-26 / T 040011 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
1.
Fahrradabstellanlagen im Bereich Lipowskystraße [Die Grünen]

20-26 / T 040009 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget animato münchner orchester e.V. Vorbereitung für das Konzert in der Himmelfahrtskirche in Sendling am 04.02.2023 1.352,00 €/ AZ: 0262.0-6-0406

20-26 / V 08414 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des animato münchner orchester e.V. für die Maßnahme "Vorbereitung für das Konzert in der Himmelfahrtskirche in Sendling am 04.02.2023" in Höhe von 1.352,00 € vom 21.11.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Sendlinger Kulturschmiede e.V. “Bilderfries vom 20.01.2023-01.09.2023“ 1.975,00 €/ AZ: 0262.0-6-0407

20-26 / V 08416 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Sendlinger Kulturschmiede e.V. für die Maßnahme “Bilderfries vom 20.01.2023-01.09.2023“ in Höhe von 1.975,00 € vom 23.11.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Flora“ “Flora vom 15.02.2023-30.06.2023“ 4.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0408

20-26 / V 08506 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Flora“ für die Maßnahme “Flora vom 15.02.2023-30.06.2023“ in Höhe von 4.000,00 € vom 09.12.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget ars musica e.V. “ars musica goes back in time 1923 – die Revue runnin wild vom 21.04.2023 – 23.04.2023“ 4.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0412

20-26 / V 09027 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget 6 des ars musica e.V. für die Maßnahme “ars musica goes back in time 1923 – die Revue runnin wild vom 21.04.2023 – 23.04.2023“ in Höhe von 4.000,00 € vom 01.02.2023.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Bericht Sommerfest 2022 Teestube "komm"

20-26 / T 039519 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
1.
Abschlussbericht Sommerstraßen 2022 Sommerstraßen 2023

20-26 / T 039568 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung Times

20-26 / T 039520 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gewerbliche Nutzung der Stemmerwiese Antwort

20-26 / T 039521 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Sendlinger Friedhof - historische Grabsteine Antwort

20-26 / T 039567 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges