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Sitzungs-Informationen
Montag, 9. Januar 2023, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Wolfgang Treml;
Amtseinführung von Frau Christine Depta
in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Sitzbank auf dem Quartiersplatz Theresienhöhe
2.
Beschwerde bezüglich Verhalten von Besucher*innen der Stadtbibliothek
Anliegen zur Kenntnisnahme
3.
Gefährliche Stelle für Radfahrerinnen in der Oberländerstraße/ Gotzinger Straße
4.
Fahrradabstellplätze an der Lipowskystraße 23
5.
Christkindlmarkt am Harras
Bitte um Einflussnahme durch den BA
6.
Atelier in Sendling
7.
Kleine Fußgänger-Unterführung südlich des S-Bahn-Halt Mittersendling
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) Förderverfahren bei energetischer Sanierung beschleunigen
-
20-26 / E 01000 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
4.2.
Anhörungen
1.
Lindenschmitstr.21
2.
Anhörung Beschlussvorlage "Hochhausstudie 2023"
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Bauvorhaben Berlepschstraße 8
Ablehnungsbescheid
3.
Information über Entfernung von Gefahrenbäumen
4.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 – 2026
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2022 – 2026 (vgl. Anlagen 1 – 7) mit verbindlicher Planung
bis 2027 werden zur Kenntnis genommen.
Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 5, 7, 16, 20 und 21 sind für
den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig
erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Ortsangabe -/-
5.
Kunst am Bau
Protokoll
6.
Wertstoffinseln an der Valleystraße
Antwort
7.
Asphaltierung des Platzes an der Demleitner Straße
Antwortr
8.
Meindlstr. 5
9.
Fahrradabstellanlage im Bereich Karwendelstr.
10.
Baumentfernung Straßenbegleitgrün
11.
Anfrage hinsichtlich der Ablehnung von Kompost-Toiletten
Antwort
4.4.
Anträge
1.
Renovierung der Sitzbank an der Ecke Valley- / Dankl-Straße [Seniorenvertretung]
4.5.
Sonstiges
1.
Gotzinger Platz - Ortstermin zur Errichtung einer Interimsfläche zum Boulespielen
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Sicherung des Fußwegs an der Stemmerwiese
-
20-26 / E 00977 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat kann die Aufstellung eines Verkehrsspiegels im öffentlichen
Straßenraum für die Kreuzung Jägerwirtstraße / An der Stemmerwiese nicht umsetzen,
da keine Verbesserung der Verkehrssicherheit erzeugt werden kann.
2.
(E) + (U) Verlegung des Radweges zwischen Alramstraße und Brudermühlstraße auf die Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00424
der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling
am 12.10.2021
-
20-26 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verlegung des Radweges zwischen Alramstraße und Brudermühlstraße auf die Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00424
der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling
am 12.10.2021
3.
(E) Margaretenstraße - Verbesserung der Verkehrssicherheit
-
20-26 / E 00991 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird im Frühjahr 2023 den in Mosaik gepflasterten Gehweg zwischen
der S-Bahn-Unterführung und der Hansastraße mit Münchner Kunststeinplatten
befestigen. Die Trennung von Geh- und Radweg durch ein Geländer oder eine
Verlegung des Gehweges sind nicht möglich.
4.
Wiederherstellung und vollständige Erweiterung
des Fahrradweges in der Tumblingerstraße
-
20-26 / E 00979 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Einer Wiederherstellung und vollständigen Erweiterung der Radwege in der
Tumblingerstraße zwischen Ruppertstraße und Kapuzinerstraße kann nicht
entsprochen werden.
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Treppe an der Oberländerstraße
2.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
-
20-26 / A 03411 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00022 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00505 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00506 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00507 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03465 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02348 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03749 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03397 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03396 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03395 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03394 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2022.
Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 06713
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
3.
Haushalt 2023 des Mobilitätsreferats
- Produkte
- Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- inflationsbedingte Preissteigerungsrate
- Haushaltskonsolidierung
- Innovationsfonds
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2023
Inhalt:
Mit der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt, das Referatsbudget und die Produktblätter für das Mobilitätsrats für das Haushaltsjahr 2023 vorgelegt. Zusätzlich werden die finanziellen Auswirkungen im Mobilitätsreferat in Bezug auf die Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023, die inflationsbedingten Preissteigerungsraten und die Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen zum Haushalt 2023 des Mobilitätsreferats wird Kenntnis genommen.
2. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023 den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich das Mobilitätsreferat weiterhin im Aufbau befindet und derzeit noch keine Kennzahlen liefern kann.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Produktorientierter Haushalt 2023 MOR, Haushaltsplanaufstellung 2023 MOR, Haushaltsplanentwurf 2023 MOR, Eckdatenbeschluss, Konsolidierung, Innovationsfonds
Ortsangabe:
-/-
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
für die Jahre 2022 bis 2026
mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027
Maßnahmen des Mobilitätsreferats
Programmentwurf (Variante 630)
Kurzinfo:
Anlass:
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027
Inhalt:
Anpassung und Fortschreibung der Entwicklung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 bis 2025. Die in dieser Beschlussvorlage vorgetragenen Maßnahmen für das MIP 2022 – 2026 stellen den Planungsstand der Variante 630 der Investitionsliste 1 dar (Anlage 1).
Zu den Anregungen der Bezirksausschüsse, soweit das Mobilitätsreferat zuständig ist, wird in der Anlage 2 Stellung genommen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) der Jahre 2022 – 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Mobilitätsreferat (Anlage 1) wird zugestimmt.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 7, 9, 16, 20, 21 (Nrn. 38, 40 c, 42, 45) und 25 sind für den Bereich des Mobilitätsreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022-2026, Anpassung und Fortschreibung der Entwicklung des MIP, Programmentwurf Variante 630 der Investitionsliste 1
Ortsangabe:
-/-
5.
ÖPNV Bauprogramme
a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm
b) Finanzierung
Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms
Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
-
20-26 / A 03495 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Fortschreibung des ÖPNV Bauprogramms
Inhalt:
Bericht zum laufenden 1. ÖPNV Bauprogramm inkl. Beschluss zur Kostenfortschreibung und
Finanzierungsbeschluss zum 2. ÖPNV Bauprogramm
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Aktualisierte Kosten für das 1. Bauprogramm: 602,2 Mio. Euro
Kosten 2. Bauprogramm: 16,9 Mio. Euro (darin enthalten: 3,9 Mio. Euro kostenneutraler Übertrag aus dem Planungsprogramm und 8,2 Mio. Euro Wiederbereitstellung von Mitteln für barrierefreie Wegeleitung U-Bahn)
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm wird zur Kenntnis genommen.
Der Fortschreibung der Kosten zum 1. ÖPNV Bauprogramm sowie den inhaltlichen Änderungen wird zugestimmt, damit die laufenden Maßnahmen weitergeführt werden können.
Der Finanzierung der Kosten für die Maßnahmen des 2. ÖPNV Bauprogramms wird zugestimmt.
Dem zusätzlichen Personalbedarf beim Baureferat wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS nach:
MVG, SWM, Tram, ÖPNV Bauprogramm
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
6.
Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
-
20-26 / A 03494 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03493 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03504 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05852 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05853 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05854 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05855 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05857 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06047 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06639 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06640 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06645 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06647 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06648 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01087 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01672 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02645 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02646 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02647 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02701 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02702 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02704 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02705 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02707 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass_
Mit Beschluss vom 23.06.2021 „Mobilitätsstrategie 2035“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26/V03507) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, im Rahmen der Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr eine Teilstrategie zur Förderung des Fußverkehrs in München zu erarbeiten.
Der Fußverkehr zahlt in besonderer Weise auf den entscheidenden Parameter für die Leistungsfähigkeit urbaner Verkehrssysteme ein: Die Flächeneffizienz. Zusammen mit einem gut ausgelasteten Öffentlichen Verkehr ist der Fußverkehr die flächeneffizienteste Art der Fortbewegung.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage beginnt die Landeshauptstadt München die Erarbeitung und Umsetzung der Teilstrategie Fußverkehr. Handlungsfelder und ein erstes Maßnahmenprogramm werden beschrieben und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Mit der Vorlage werden 26 Stadtratsanträge zu Themen des Fußverkehrs behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten für erforderliche Personalstellen wurden bereits über den Haushaltsbeschluss des MOR (Sitzungsvorlage Nr. …) angemeldet. Die Kosten in Höhe von 102.000 Euro für zeitnah geplante Vergaben wurden als Besorgung laufender Angelegenheiten zur Finanzierung aus der Nahmobilitätspauschale angemeldet.
Entscheidungs-vorschlag:
siehe Kurzübersicht.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Mobilitätsstrategie, Fußverkehr, Teilstrategie, Nahmobilität, zu Fuß, Fußgänger, Querungshilfe, Verkehrssicherheit, Schulwegsicherheit, Gehwegparken, Quartiere
Ortsangabe:
gesamtstädtischer Bezug
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Flößergasse – Unterführungsbereich zwischen Zech- und Heißstraße
beidseitiges Pkw-Parken
8.
Kontrollen zur Einhaltung der Straßenverkehrsordnung
Antwort
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Schäftlarnstraße Ostseite/ Ecke Brudermühlstraße (nördliche Fahrbahnseite);
Wegweisende Beschilderung für Fußgänger Richtung Parkplatz Gasteig HP8,
Ausweisung Verbot für Fußgänger
10.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 01.07.2022
Einrichtung der Senserstraße als Spielstraße
11.
Plinganserstr. 60, Aufhebung pers. Behindertenstllplatz
12.
Fahrradstellplätze in Engelhardstraße 12
13.
Fahrradstellplätze in Engelhardstraße 12 auf gegenüber
14.
Anliegen bezüglich der Karwendelstraße
Antwort
5.4.
Anträge
1.
Fahrradabstellanlagen im Bereich Lipowskystraße [Die Grünen]
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
animato münchner orchester e.V.
Vorbereitung für das Konzert in der Himmelfahrtskirche in Sendling am 04.02.2023
1.352,00 €/ AZ: 0262.0-6-0406
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des animato münchner orchester e.V. für die Maßnahme "Vorbereitung für das Konzert in der Himmelfahrtskirche in Sendling am 04.02.2023" in Höhe von 1.352,00 € vom 21.11.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Sendlinger Kulturschmiede e.V.
“Bilderfries vom 20.01.2023-01.09.2023“
1.975,00 €/ AZ: 0262.0-6-0407
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Sendlinger Kulturschmiede e.V. für die Maßnahme “Bilderfries vom 20.01.2023-01.09.2023“ in Höhe von 1.975,00 € vom 23.11.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Flora“
“Flora vom 15.02.2023-30.06.2023“
4.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0408
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Flora“ für die Maßnahme “Flora vom 15.02.2023-30.06.2023“ in Höhe von 4.000,00 € vom 09.12.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
ars musica e.V.
“ars musica goes back in time 1923 – die Revue runnin wild vom 21.04.2023 – 23.04.2023“
4.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0412
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget 6 des ars musica e.V. für die Maßnahme “ars musica goes back in time 1923 – die Revue runnin wild vom 21.04.2023 – 23.04.2023“ in Höhe von 4.000,00 € vom 01.02.2023.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Bericht
Sommerfest 2022 Teestube "komm"
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
1.
Abschlussbericht Sommerstraßen 2022
Sommerstraßen 2023
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung
Times
2.
Gewerbliche Nutzung der Stemmerwiese
Antwort
3.
Sendlinger Friedhof - historische Grabsteine
Antwort
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges