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Sitzungs-Informationen
Montag, 8. Mai 2023, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Anliegen am Quartiersplatz Theresienhöhe/ Bahndeckel
2.
Verkleinerung des städtischen Hortes am Gotzinger Platz
3.
Baustellenbeleuchtung Plinganser Schule/ Dieter-Hildebrandt-Schule
4.
Kommerzielle Veranstaltungen auf der Theresienwiese
5.
Radabstellanlage Thalkirchnerstr. 101 Ecke Königsdorfer Straße
6.
Busspur und "Geisterradfahrer" Harras
7.
Nutzung der Stemmerwiese für Kindergartenfest
8.
Tauben-Fütterung in der Ecke Alram-/ Danklstraße
9.
Parksituation am Margarethenplatz
10.
Parksituation in Mittersendling/ Obersendling
11.
Straßenbegleitgrün und Insektenweide in der Implerstraße auf Höhe der Oberländerstraße
12.
Müllproblematik in der Spitzwegstraße
13.
Schäftlarnstraße
Vermessung, LKW-/ und Busverkehr und Tempo-30-Zone
14.
Betreuungsbedarf nach der Schule für Alleinerziehende
15.
Umplanung Flössergasse und Neugestaltung Neuhofener Platz
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) Verbesserungsvorschläge und Erweiterung
des Angebotes der Freizeitsportanlage
Wacker
-
20-26 / E 01002 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01002 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6
Sendling am 25.10.2022, wonach in der Grünanlage Neuhofener Berg eine
Trinkwasserstelle errichtet werden soll, kann nach Maßgabe der vorstehenden
Ausführungen entsprochen werden. Der Ergänzung des Skateangebotes um eine
Mini-Halfpipe kann aus den genannten Gründen nicht entsprochen werden.
4.2.
Anhörungen
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 2177
Kapellenweg (südlich),
Gleisanlage (südwestlich und westlich),
Flurstücke 10436 (Teilfläche) und 10436/3 (Teilfläche)
Gemarkung München Sektion VI (nördlich),
Implerstraße (östlich)
3.
Baumentfernung in der Grünanlage Neuhofen Nord
4.
Planfeststellungsbeschluss "Änderung der Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße"
5.
(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept
in Ausgleichs- und Biotopflächen,
Straßenbegleitgrün und Grünanlagen
Naturschutz voranbringen IV
Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen
in München
Antrag Nr. 20-26 / A 02009
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 13.10.2021
-
20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 02009:
Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten
mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung
von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der
rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen
im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl.
Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege
auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen
zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der
stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns,
das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen
die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel
bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen
rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige
Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden.
6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse
der öffentlichen Grünflächen wird berichtet.
7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters
zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriff:
- Ausgleichsflächen
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
6.
Neue Sitzbank in der Karwendelstraße am Eingang des Sendlinger Friedhofes [Seniorenvertretung]
7.
Sitzbank an der Ecke Valley/ Danklstraße
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
1.
Kaputte Bank an der Meindlstraße
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Änderung der Parkplatzanordnung in der Flößergasse
(im 6. Stadtbezirk - Sendling)
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00905
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 24.10.2022
-
20-26 / E 00905 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Änderung der Parkplatzanordnung in der Flößergasse
(im 6. Stadtbezirk - Sendling)
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00905
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 24.10.2022
2.
(E) + (U) Fahrradweg entlang der Schäftlarnstraße ausbauen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00996
der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling
am 25.10.2022
-
20-26 / E 00996 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fahrradweg entlang der Schäftlarnstraße ausbauen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00996
der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling
am 25.10.2022
3.
Warenauslage in der Fallstraße
5.2.
Anhörungen
1.
MVG-Leistungsprogramm 2024: Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
Konzert Sendlinger Kulturschmiede am Sendlinger Kirchplatz am 24.06.2023
3.
Straßenfest Sendlinger Kulturschmiede in der Daiserstaße am 29.07.2023
4.
Planungen des Lizenzgebietes Mittersendling & Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anhörung im Parklizenzgebiet Karwendelstraße
5.
Sommerfest KiGa Flaucherfüchse Am Isarkanal/ Ecke Hans-Preißinger-Straße am 08.07.2023 (Ersatztermin: 14.07.)
5.3.
Unterrichtungen
1.
8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans; Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot; verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Hans-Preißinger-Straße (Ostseite)in Höhe Hs.Nr.16
Bewohnerparken
3.
Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Aberlestraße, Alramstraße, Danklstraße - 110 kV-Leitung - Verlängerung
5.
Ladesäulen für Elektroautos für Elektroautos im Bereich Wink-/ Pfeufer-/ Baumgartnerstraße
6.
Sommertreff Mütterzentrum Sendling am Dietramszellerplatz vom 02.05. bis 29.09.2023
7.
Bescheid Ferienfreizeit "Die Surfskate Bande"(Stadtbezirke 06, 09, 22, 24) im Zeitraum 10.04.-01.11.2023
8.
Bescheid Freibierausschank und Festumzug zum 57. Frühlingsfest auf der Theresienwiese
9.
Interims-Gasteig: Antrag zur Verkehrssituation
10.
Container auf dem Parkplatz am Gotzinger Platz für Sendlinger Künstler*innen als bezahlbare Ateliers aufstellen
11.
Wiederherstellung und vollständige Erweiterung des Fahrradweges in der Tumblingerstraße
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08473
12.
Antrag auf weitere Fahrradstellplätze vor der Grundschule Pfeuferstraße
13.
Erneuerung der „Fahrradstraße"-Piktogramme auf der Meindlstraße
5.4.
Anträge
1.
Verkehrsberuhigung und Vermeidung von Schleichverkehr in der Esswurmstraße durch Diagonalsperren [Die Grünen]
2.
Fahrradabstellanlagen im Bereich Schäftlarnstraße [Die Grünen]
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023
10.000,00 Euro; Az. 0262.0-6-0417
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Maßnahme: Kulturprogramm auf der Braunauer Eisenbahnbrücke „Die grüne Brücke“ vom 01.05. bis 31.12.2023 des Isarlust e.V. in Höhe von 10.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kunstprojekt und Reallabor „A River Happening“ im Mai und November 2023
5.000,00 € / Az.: 0262.0-6-0416
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kunstprojekt und Reallabor „A River Happening“ im Mai und November 2023" in Höhe von 5.000,00 € vom 17.02.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Perspektivwechsel“
“Perspektivwechsel am 19.05.2023“
450,00 € / AZ: 0262.0-6-0421
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Perspektivwechsel“ für die Maßnahme “Perspektivwechsel am 19.05.2023“ in Höhe von 450,00 € vom 29.03.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
“Wanderbaumallee in der Oberländerstraße vom 21.06.2023 – 31.12.2023“
2.448,75 € / AZ: 0262.0-6-0422
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Green City e.V. für die Maßnahme “Wanderbaumallee in der Oberländerstraße vom 21.06.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 2.448,75 € vom 04.04.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Alten- und Service- Zentrum Sendling (Träger: AWO Kreisverband München-Stadt e.V.)
“Jubiläum ASZ Sendling am 23.06.2023“
2.375,00 € / AZ: 0262.0-6-0424
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem BA 6 des Alten- und Service- Zentrum Sendling (Träger: AWO Kreisverband München-Stadt e.V.) für die Maßnahme “Jubiläum ASZ Sendling am 23.06.2023“ in Höhe von 2.375,00 € vom 05.04.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
animato münchner orchester e.V.
“Vorbereitung für das Konzert in der Himmelfahrtskirche in Sendling am 01.07.2023“
565,00 € / AZ: 0262.0-6-0425
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des animato münchner orchester e.V. für die Maßnahme “Vorbereitung für das Konzert in der Himmelfahrtskirche in Sendling am 01.07.2023“ in Höhe von 565,00 € vom 04.04.2023.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V.
“Fest des jüdischen Lebens am 12.05.2023“
500,00 € / AZ: 0262.0-6-0423
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. für die Maßnahme “Fest des jüdischen Lebens am 12.05.2023“ in Höhe von 500,00 € vom 09.04.2023.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Sendlinger Kulturschmiede e.V.
“Sommer-Feier-Abend“ der Sendlinger Kulturschmiede in der Daiserstraße am 29.07.2023
4.610,00 € / AZ: 0262.0-6-0426
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Sendlinger Kulturschmiede e.V. für die Maßnahme “Sommer-Feier-Abend“ der Sendlinger Kulturschmiede in der Daiserstraße am 29.07.2023" in Höhe von 4.610,00 € vom 12.04.2023.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Pop Up Galerie Stemmerhof
“Pop Up Galerie Stemmerhof vom 01.05.2023 – 30.04.2024“
1.819,00 € / AZ: 0262.0-6-0420
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Pop Up Galerie Stemmerhof für die Maßnahme “Pop Up Galerie Stemmerhof vom 01.05.2023 – 30.04.2024“ in Höhe von 1.819,00 € vom 23.03.2023.
6.2.
Anhörungen
1.
Marktveranstaltung als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
1.
Antrag Fest des Lebens am 12. Mai 2023 Resi-Huber-Platz
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
AKIM
Bericht
2.
Protokoll Ran an die Stadtteil-Koffer
Einführungsworkshop
3.
Informationsveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse am 20.03.23
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
Freischankfläche
Albert-Roßhaupter-Straße 3
8.2.
Anhörungen
1.
Einladung Ortstermine Sommerstraßen 2023 am 18.04. und 25.04.2023
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung
Fledermaus
2.
Raumanfrage für ein Blasorchester
3.
Unveränderte Fortführung
Giesinger Stehausschank Harras
4.
Unveränderte Fortführung
Jasmin Vietnamese Cuisine
8.4.
Anträge
1.
Sportbox für das Programm "ReStart – Sport bewegt Deutschland" [FDP & FW]
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges