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Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017 (SV Nr. 14-20 / V 07596) wurde die Vorplanung für die Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Genehmigungs-, Entwurfs- und Ausführungsplanung zu erarbeiten und, nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB Netz AG, die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke im Zuge der Erneuerung der EÜ Lindwurmstraße durch die DB Netz AG Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten: 48.501.000 Euro Kostenanteil der LHM: 31.184.000 Euro Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 14.689.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 48.501.000 Euro und einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 31.184.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 3. - 5. Anmeldung der erforderlichen Mittel 6. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Lindwurmstraße • Eisenbahnunterführung • Eisenbahnkreuzung Ortsangabe • Stadtbezirk 6 Sendling • Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt • Lindwurmstraße zwischen den Knotenpunkten Ruppertstraße / Poccistraße im Nordosten und Bavariastraße / Aberlestraße im Südwesten

Anlass Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2023 der Landeshauptstadt München und des „Sonderpreises für soziale Vermieter*innen“; Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07496) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen sowie die Verleihung von 3 Sonderpreisen festgelegt. 37 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachter*innenkommission trat am 20./21.04.2023 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachter*innenkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 2 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Für den Sonderpreis soziale Vermieter*innen werden 3 Objekte vorgeschlagen sowie 1 Objekt für eine lobende Erwähnung. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der Ehrenpreise und lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau sowie der Sonderpreise und der lobenden Erwähnung für soziale Vermieter*innen an die von der Gutachter*innenkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Ortsangabe - / -

Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“; Gesamtbilanz des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“; Programmanpassungen bzw. Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – 2023-2028“ Inhalt • Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“ für das Berichtsjahr 2022 sowie die Gesamtbilanz; • Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – Wohnungsbauoffensive 2023-2028“: o Fördermodalitäten im München Modell-Miete und -Genossenschaften – Fortschreibung des Qualitäts- und Nachhaltigkeitsbonus, o Aufhebung des Mietzuschlags für erhöhten energetischen Standard in den Fördermodellen EOF und München Modell, o Anpassung der in der Zielzahl für den geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau (2.000 Wohnungen) berücksichtigten Wohnungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen in Ziffer 1 bis 3 im Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Erfahrungsbericht für das Programmjahr ist bekannt gegeben. 3. Die Gesamtbilanz über die Programmlaufzeit von WiM VI von 2017 – 2022 ist bekannt gegeben. 4. Die Förderung im städtischen Förderprogramm München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften wird wie folgt angepasst: • Für alle Vorhaben im München Modell mit mindestens 40-jähriger Bindung wird die Grundförderung in Form eines Baudarlehens auf eine Höhe von bis zu 1.350 € pro m² Wohnfläche erhöht (Konditionen unverändert). Für Altfälle mit einer Bindungsdauer von 30 Jahren wird die Grundförderung auf 1.000 € pro m² Wohnfläche erhöht. weiter siehe Vorlage

Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 02009: Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern. Inhalt Darstellung des Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl. Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns, das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden. 6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse der öffentlichen Grünflächen wird berichtet. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriff: - Ausgleichsflächen Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Kultur & Spielraum e.V. für die Maßnahme “Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran“ im BA 6 vom 05.07.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 5.000,00 € vom 17.05.2023.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des H-Team e.V. für die Maßnahme “Multimedia-System für kostenlose Informationsveranstaltungen für Sendlinger Bürger“ in Höhe von 3.633,99 € vom 12.05.2023.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Paritätische Haus für Mutter und Kind München gGmbH für die Maßnahme “Jubiläumsfeier zum 60-jährigen Bestehen des Mutter-Kind-Hauses am 29.06.2023“ in Höhe von 10.038,00 € vom 02.05.2023.

Anlass Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229): Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht Inhalt - Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde" - Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München - Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen - StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung des Pilotprojekts „Im Gefilde“ 2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse zur Genehmigung vorgelegt. 3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen erforderlichen Personal- und Finanzbedarf zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden. 4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriffe: • Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen • Beleuchtung Jugendspiel Ortsangabe • Im Gefilde • Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach