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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. März 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021

  • 20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08657 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 02009: Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern. Inhalt Darstellung des Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl. Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns, das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden. 6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse der öffentlichen Grünflächen wird berichtet. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriff: - Ausgleichsflächen Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten A) Platz an der Barer Straße / Ecke Nordendstraße B) Lorettoplatz


20-26 / V 08703 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat am 08.10.2019 auf Basis der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15997 das Baureferat beauftragt, für eine Neugestaltung für fünf Plätze, darunter der Platz an der Barer Straße / Ecke Nordendstraße und der Lorettoplatz, Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen und Konzeptstudien zu erarbeiten sowie das Ergebnis der Bürgerbeteiligungsverfahren und die Konzeptstudien dem Stadtrat mit einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten. Inhalt A) Platz an der Barer Straße / Ecke Nordendstraße Das Bürgerbeteiligungsverfahren wurde mittlerweile durchgeführt und die Konzeptstudie erarbeitet. Die Ergebnisse und der Vorschlag zum weiteren Vorgehen werden dargestellt. B) Lorettoplatz Das Baureferat ist an den Bezirksausschuss 20 Hadern für die Abstimmung der Studie und der Bürgerbeteiligungsveranstaltung herangetreten. Der Bezirksausschuss hat in seiner Sitzung am 13.06.2022 beschlossen, nicht an der Veranstaltung teilzunehmen, da er die Umgestaltung des Lorettoplatzes nicht für notwendig hält. Das Baureferat hat daher von der Durchführung der Veranstaltung abgesehen und das Projekt zurückgestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, aufgrund der großen Zustimmung im Bürgerbeteiligungsverfahren die Entwurfsplanung für die Neugestaltung des Platzes an der Barer Straße / Ecke Nordendstraße auf Basis der Konzeptstudie mit der Alternative A aufzunehmen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Planungen für eine Neugestaltung des Lorettoplatzes nicht aufzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Öffentlicher Raum - Platzgestaltung - Bürgerbeteiligung Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Stadtbezirk 20 Hadern - Barer Straße - Nordendstraße - Neureutherstraße - Lorettoplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Umbau des Alpinen Museums im Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel, Praterinsel Gewährung von Zuschüssen durch den Kulturbaufonds

20-26 / V 08791 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat in seiner 58. Sitzung am 2. Dezember 2022 über die Förderung des folgenden Projektes beraten. Förderprojekt Umbau Alpines Museum im Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel, Praterinsel, Wiederherstellung der Ausstellungsräume im 2. Obergeschoss Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten belaufen sich auf 415.000 Euro. Entscheidungsvorschlag Der Ausreichung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 415.000 Euro durch den Kulturbaufonds an das Alpine Museum des Deutschen Alpenvereins für die Wiederherstellung der Ausstellungsräume im 2. Obergeschoss des Alpinen Museums wird zugestimmt. Die darin enthaltenen Kosten für die Parkettböden werden jedoch nur gefördert, wenn die vom Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alpines Museum - Praterinsel Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Praterinsel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Wolfratshauser Straße zwischen Josephinenstraße und Siemensallee im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027

20-26 / V 08740 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorprojektgenehmigung (SV Nr. 14-20 / V 10063): Das Baureferat wurde beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, das Genehmigungsverfahren bei der Regierung von Oberbayern einzureichen und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Das Kommunalreferat wurde gebeten, den für den Ausbau erforderlichen Grund vorzeitig zu erwerben. Inhalt Erläuterung der Planung und Vorlage zur Genehmigung Gesamtkosten / Gesamterlöse Kostenberechnung: Projektkosten: 13.800.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 13.800.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze in Höhe von 13.800.000 Euro eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die vorgezogenen Maßnahmen gemäß Artenschutz durchzuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, den verbleibenden Finanzierungsbedarf zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 in die Investitionsliste 1 anzumelden. 5. Bereitstellung der in 2023 erforderlichen Planungsmittel i. H. v. 150.000 Euro aus der „Nahmobilitätspauschale“ 6. Auftrag zur Anmeldung der ab dem Jahr 2024 ff. erforderlichen Mittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Noestraße - Beuerberger Straße - Bundesstraße B 11 - Großhesseloher Straße - Krankenhaus Martha-Maria - Negativattest Ortsangabe - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln - Wolfratshauser Straße zwischen Josephinenstraße und Siemensallee

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
Nachtrag
5.
Städtebauförderungsprogramme "Zukunft Stadtgrün" und "Sozialer Zusammenhalt" Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Öffentliche Grünfläche am Campus Ost im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Ausführungsgenehmigung

20-26 / V 08946 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 03.05.2022 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05899). Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten - Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 7.060.000 Euro. Davon wurden circa 5,5 Mio. Euro als förderfähig anerkannt, wovon 60 % aus den Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ refinanziert werden können. Die restlichen 40 % sowie die nicht förderfähigen Kosten trägt die Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 7.060.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8535.4 „Soziale Stadt, Aufwertung und Umgestaltung öffentliche Grünflächen Campus Ost“ ab 2023 erforderlichen Mittel termingerecht zu den Nachtragshaushaltsplänen 2023 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, termingerecht die ratenweise Umschichtung der Mittel von der Finanzposition 6150.940.9000.3 „Städtebauförderung, Stadtsanierung Pauschal“ auf die Finanzposition 5800.950.8535.4 „Soziale Stadt, Aufwertung und Umgestaltung öffentliche Grünflächen Campus Ost“ im Rahmen der Nachtragshaushaltspläne 2023 ff. bei der Stadtkämmerei zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fehwiesenstraße - Echardinger Straße Ortsangabe - Stadtbezirk 14 Berg am Laim - Fehwiesenstraße - Echardinger Straße - Joseph-Hörwick-Weg - Bad-Schachener-Straße - Innsbrucker Ring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)