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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. März 2023, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Umsetzung Biodiversitätskonzept
in Ausgleichs- und Biotopflächen,
Straßenbegleitgrün und Grünanlagen
Naturschutz voranbringen IV
Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen
in München
Antrag Nr. 20-26 / A 02009
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 13.10.2021
-
20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 02009:
Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten
mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung
von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der
rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen
im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl.
Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege
auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen
zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der
stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns,
das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen
die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel
bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen
rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige
Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden.
6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse
der öffentlichen Grünflächen wird berichtet.
7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters
zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriff:
- Ausgleichsflächen
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
2.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
A) Platz an der Barer Straße / Ecke Nordendstraße
B) Lorettoplatz
-
20-26 / A 03693 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03695 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat am 08.10.2019 auf Basis der Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 15997 das Baureferat beauftragt, für eine Neugestaltung für
fünf Plätze, darunter der Platz an der Barer Straße / Ecke Nordendstraße
und der Lorettoplatz, Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen
und Konzeptstudien zu erarbeiten sowie das Ergebnis der
Bürgerbeteiligungsverfahren und die Konzeptstudien dem Stadtrat mit
einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten.
Inhalt
A) Platz an der Barer Straße / Ecke Nordendstraße
Das Bürgerbeteiligungsverfahren wurde mittlerweile durchgeführt und
die Konzeptstudie erarbeitet. Die Ergebnisse und der Vorschlag
zum weiteren Vorgehen werden dargestellt.
B) Lorettoplatz
Das Baureferat ist an den Bezirksausschuss 20 Hadern für die
Abstimmung der Studie und der Bürgerbeteiligungsveranstaltung
herangetreten. Der Bezirksausschuss hat in seiner Sitzung am
13.06.2022 beschlossen, nicht an der Veranstaltung teilzunehmen,
da er die Umgestaltung des Lorettoplatzes nicht für notwendig hält.
Das Baureferat hat daher von der Durchführung der Veranstaltung
abgesehen und das Projekt zurückgestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, aufgrund der großen Zustimmung
im Bürgerbeteiligungsverfahren die Entwurfsplanung für die
Neugestaltung des Platzes an der Barer Straße / Ecke
Nordendstraße auf Basis der Konzeptstudie mit der Alternative A
aufzunehmen und das Ergebnis dem Stadtrat zur
Projektgenehmigung vorzulegen
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Planungen für eine
Neugestaltung des Lorettoplatzes nicht aufzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Öffentlicher Raum
- Platzgestaltung
- Bürgerbeteiligung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Barer Straße
- Nordendstraße
- Neureutherstraße
- Lorettoplatz
3.
Umbau des Alpinen Museums im Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel, Praterinsel
Gewährung von Zuschüssen durch den Kulturbaufonds
Kurzinfo:
Anlass
Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat in seiner
58. Sitzung am 2. Dezember 2022 über die Förderung
des folgenden Projektes beraten.
Förderprojekt
Umbau Alpines Museum im Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel, Praterinsel,
Wiederherstellung der Ausstellungsräume im 2. Obergeschoss
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten belaufen sich auf 415.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausreichung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 415.000 Euro
durch den Kulturbaufonds an das Alpine Museum des Deutschen
Alpenvereins für die Wiederherstellung der Ausstellungsräume
im 2. Obergeschoss des Alpinen Museums wird zugestimmt.
Die darin enthaltenen Kosten für die Parkettböden werden jedoch nur
gefördert, wenn die vom Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds
genannten Voraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alpines Museum
- Praterinsel
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Praterinsel
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Wolfratshauser Straße
zwischen Josephinenstraße und Siemensallee
im 19. Stadtbezirk
Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027
Kurzinfo:
Anlass
Vorprojektgenehmigung (SV Nr. 14-20 / V 10063):
Das Baureferat wurde beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten,
das Genehmigungsverfahren bei der Regierung von Oberbayern einzureichen
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Das Kommunalreferat wurde gebeten, den für den Ausbau erforderlichen Grund
vorzeitig zu erwerben.
Inhalt
Erläuterung der Planung und Vorlage zur Genehmigung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kostenberechnung: Projektkosten: 13.800.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 13.800.000 Euro wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die genehmigte Kostenobergrenze in Höhe von 13.800.000 Euro eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die vorgezogenen Maßnahmen gemäß Artenschutz durchzuführen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, den verbleibenden Finanzierungsbedarf
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 in die Investitionsliste 1 anzumelden.
5. Bereitstellung der in 2023 erforderlichen Planungsmittel i. H. v. 150.000 Euro
aus der „Nahmobilitätspauschale“
6. Auftrag zur Anmeldung der ab dem Jahr 2024 ff. erforderlichen Mittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Noestraße
- Beuerberger Straße
- Bundesstraße B 11
- Großhesseloher Straße
- Krankenhaus Martha-Maria
- Negativattest
Ortsangabe
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
- Wolfratshauser Straße zwischen Josephinenstraße und Siemensallee
Hauptabteilung Gartenbau
Nachtrag
5.
Städtebauförderungsprogramme "Zukunft Stadtgrün"
und "Sozialer Zusammenhalt"
Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Öffentliche Grünfläche am Campus Ost
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 03.05.2022 wurde
der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05899).
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten
- Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 7.060.000 Euro.
Davon wurden circa 5,5 Mio. Euro als förderfähig anerkannt, wovon
60 % aus den Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen
„Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ refinanziert werden können.
Die restlichen 40 % sowie die nicht förderfähigen Kosten
trägt die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 7.060.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8535.4
„Soziale Stadt, Aufwertung und Umgestaltung öffentliche Grünflächen Campus Ost“
ab 2023 erforderlichen Mittel termingerecht zu den Nachtragshaushaltsplänen 2023 ff.
bei der Stadtkämmerei anzumelden.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, termingerecht
die ratenweise Umschichtung der Mittel von der Finanzposition 6150.940.9000.3
„Städtebauförderung, Stadtsanierung Pauschal“ auf die Finanzposition 5800.950.8535.4
„Soziale Stadt, Aufwertung und Umgestaltung öffentliche Grünflächen Campus Ost“
im Rahmen der Nachtragshaushaltspläne 2023 ff. bei der Stadtkämmerei zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fehwiesenstraße
- Echardinger Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- Fehwiesenstraße
- Echardinger Straße
- Joseph-Hörwick-Weg
- Bad-Schachener-Straße
- Innsbrucker Ring