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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. März 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Unterstützung der städtischen Pflegeheime zur Sicherstellung der Versorgung (Punkt 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 20-26 / E 01061 .......................
20-26 / V 08438 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Empfehlung Nr. 20-26 / E 01061 vom 14.09.2022 Inhalt • Keine Möglichkeit einer Unterstützung der Pflegeeinrichtungen der MÜNCHENSTIFT GmbH aufgrund gesetzlicher Vorgaben Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01061 vom 14.09.2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • MÜNCHENSTIFT GmbH Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Anpassung der Einkommensgrenzen für freiwillige Leistungen zum 01.04.2023 Das Bürgergeld für Münchens Zukunft - Anforderungen an die Reformen der Grundsicherung Antrag Nr. 20-26 / A 02748 ..............
  • 20-26 / A 02748 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08852 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 02748 vom 17.05.2022 • Auftrag aus Beschluss der Vollversammlung vom 21.12.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07830 Inhalt • Berechnung der neuen Armutsgefährdungsschwellen anhand der Inflationsrate • entsprechende Anpassung der Einkommensgrenzen für freiwillige Leistungen • Darstellung der Neuerungen durch das Bürgergeld • unveränderte Forderungen an den Gesetzgeber Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den neuen Armutsgefährdungs­schwellen • Zustimmung zu den neuen Einkommensgrenzen für freiwillige Leistungen • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 02748 von der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 17.05.2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Bürgergeld • freiwillige Leistungen • Armutsgefährdungsschwelle • Armutsrisikoschwelle Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kennzahlenvergleich der 14 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung des Monitorings 2021 zu den existenzsichernden Leistungen des SGB XII und SGB II und den Leistungen der Hilfen zur Gesundheit und der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII
20-26 / V 09142 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 14 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB XII und dem SGB II für das Berichtsjahr 2021 Inhalt • Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs mit ausgewählten Kennzahlen aus dem Bereich - Hilfe zum Lebensunterhalt - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Hilfe zur Pflege - Grundsicherung für Arbeitssuchende Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Benchmarking • Städtevergleich • Armut Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Mietspiegel für München 2023 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
20-26 / V 08776 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 28.07.2021 Inhalt • Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung • Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2019 (letzte Neuerstellung) • Aktualisierung der Wohnlagenkarte • Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete im Vergleich zum Mietspiegel für München 2021 um durchschnittlich 21,0 % auf 14,58 €/m² • Marktüberblick Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2023 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ortsübliche Vergleichsmiete • Regressionsanalyse Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten • Frobenstraße • Glücksburger Straße • Gundermannstraße West • Max-Lebsche-Platz • Mirabellenweg • Neuherbergstraße 24 • Schatzbogen 29 • Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Aschauer Straße 34 • Centa-Hafenbrädl-Straße 50 • Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Bodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz 6. Stadtbezirk – Sendling 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
20-26 / V 08904 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt • Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter • Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine im 11., 13., 15., 20., 23. und 24. Stadtbezirk • Verlängerung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter im 6., 16. und 22. Stadtbezirk • Planungsänderung am Standort Brodersenstraße 34 • Schaffung einer Dependance eines Alten- und ServiceZentrums (ASZ) am Max-Lebsche-Platz (20. Stadtbezirk) • Ausweitung der Asylsozialberatung des Sozialreferats • Ausweitung der Unterstützungsangebote KiJuFa für Kinder, Jugend und Familie des Stadtjugendamtes Ortsangabe • 6. Stadtbezirk – Sendling: Meindlstraße 14a, Flst.-Nr. 9423/1, Gemarkung München S.5 • 11. Stadtbezirk – Milbertshofen - Am Hart : Neuherbergstraße 24, Flst.-Nr. 1346/110, Gemarkung Feldmoching • 13. Stadtbezirk – Bogenhausen: Glücksburger Straße, Flst.-Nr. 720/2, Gemarkung Daglfing, Mirabellenweg, Flst.-Nr. 956/0, Gemarkung Daglfing, Brodersenstraße 34, Flst.-Nr. 620/0, Gemarkung Daglfing • 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem: Frobenstraße, Flst.-Nr. 227/11, Gemarkung Daglfing; Schatzbogen 29, Flst.-Nr. 131/15, Gemarkung Trudering • 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach: Aschauer Straße 34, Flst.-Nr. 16231/0, Gemarkung München S.8 • 20. Stadtbezirk – Hadern: Max-Lebsche-Platz, Flst.-Nr. 166/10, Gemarkung Großhadern • 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied: Centa-Hafenbrädl-Straße 50, Flst.-Nr. 3508/47, Gemarkung Aubing • 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing, Stummerstraße/Servetstraße, Flst.-Nr. 678/0, Gemarkung Allach • 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl: Gundermannstraße West, Flst.-Nr. 1070/49, Gemarkung Feldmoching
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Folgen des Angriffskrieges auf die Ukraine Fortsetzung Rahmenfinanzierung ab 2023 – notwendige Personalzuschaltungen des Sozialreferates Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / V 08237 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Aufgabenmehrung im Rahmen des Angriffskrieges gegen die Ukraine und der hohen Fluchtmigration auch aus anderen Herkunftsländern • Fortsetzung Rahmenfinanzierung Inhalt • Personalmehrbedarfe im Amt für Wohnen und Migration • Personalmehrbedarfe der Geschäftsleitung des Sozial­referates • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions­programms • Antrag Nr. 20-26 / A 02469 vom 04.03.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03649 vom 16.02.2023 Gesamtkosten • Die konsumtiven Kosten dieser Maßnahme betragen für das Sozialreferat ◦ einmalig in 2023: 2.319.985 € ◦ einmalig in 2024: 4.427.430 € ◦ einmalig in 2025: 4.381.870 € ◦ einmalig in 2026: 4.139.430 € ◦ einmalig in 2027: 3.892.190 € ◦ einmalig in 2028: 2.872.105 € ◦ dauerhaft ab 2029: 1.830.420 € jährlich • Die konsumtiven Kosten dieser Maßnahme betragen für das Kommunalreferat ◦ einmalig in 2023: 4.320 € ◦ dauerhaft ab 2024: 5.800 € jährlich • Investitionskosten Kraftfahrzeuge Sozialreferat ◦ einmalig in 2023: 52.200 € ◦ einmalig in 2027: 7.800 € Entscheidungs­vorschlag • Zustimmung zum dargestellten Personalmehrbedarf • Zustimmung zur Beschaffung von Kraftfahrzeugen • Zustimmung zur Anmietung von KFZ-Stellplätzen • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 02469 vom 04.03.2022 • Der Antrag Nr. 20-26 / A 03649 vom 16.02.2023 bleibt aufgegriffen und wird bis 31.10.2023 im Rahmen einer neuen Sitzungsvorlage geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Informations- und Unterstützungskonzept für Bürger*innen zum Wohngeld
20-26 / V 09136 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Anstieg der Anträge und Verdreifachung der Wohngeldempfänger*innenhaushalte durch die geplante Wohngeldnovelle zum 01.01.2023 • Auftrag aus dem Beschluss des Sozialausschusses vom 15.12.2022 bzw. der Vollversammlung vom 21.12.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07959, Antrag der Referentin, Ziffern 11 und 12 Inhalt • Informations- und Unterstützungskonzept für Bürger*innen zum Wohngeld • Stellenzuschaltung von 5 VZÄ für den Beratungsdienst im Fachbereich Wohngeld • Stellenzuschaltung von 1 VZÄ Gruppenleitung für den Beratungsdienst im Fachbereich Wohngeld Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum vorgeschlagenen Informations- und Unterstützungskonzept zum Wohngeld • Genehmigung der Stellenzuschaltungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Beratungsdienst • Schulungskonzept Wohngeld • Wohngeldberatung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)