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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. September 2023, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum 2411, Blodigstr. 4,80933,
Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 25.07.2023
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Zwink“
Tanzprojekt „Zwink“ vom 01.09. bis 30.09.2023
1.500,00 Euro; Az. 0262.0-24-0470
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Tanzprojekt „Zwink“ vom 01.09. bis 30.09.2023 der Initiative „Zwink“ in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Diakonie Hasenbergl e.V.
Bürger*innenrat vom 07.10. bis 12.11.2023
6.070,50 Euro; Az. 0262.0-24-0471
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Bürger*innenrat vom 07.10. bis 12.11.2023 des Diakonie Hasenbergl e.V. in Höhe von 6.070,50 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
KJR-München Stadt, Kinder- und Jugendtreff Hasenbergl - `sDülfer
Ferienfahrt in den Skyline Park am 30.08.2023
1.188,00 Euro; Az. 0262.0-24-0472
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Ferienfahrt in den Skyline Park am 30.08.2023 des KJR-München Stadt für den Kinder- und Jugendtreff Hasenbergl - `sDülfer in Höhe von 1.188,00 Euro.
4.
Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R.
Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 15.09.2023
800,00 Euro; Az. 0262.0-24-0473
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 15.09.2023 des Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. in Höhe von 800,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Gedenkinitiative „KZ-Außenlager Dachau-Allach“ in München-Ludwigsfeld
Gedenkfeier aus Anlass der Reichspogromnacht am 09.11.2023
2.400,00 Euro; Az. 0262.0-24-0475
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Gedenkfeier aus Anlass der Reichspogromnacht am 09.11.2023 der Gedenkinitiative „KZ-Außenlager Dachau-Allach“ in München-Ludwigsfeld in Höhe von 2.400,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Life Point Church
Weihnachtsfeier für ukrainische Flüchtlinge am 23.12.2023
7.230,00 Euro; Az. 0262.0-24-0476
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Weihnachtsfeier für ukrainische Flüchtlinge am 23.12.2023 der Life Point Church in Höhe von 7.230,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Burschenverein Feldmoching e.V.
Weinfest Feldmoching am 06.10.2023
1.779,37 Euro; Az. 0262.0-24-0477
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Weinfest Feldmoching am 06.10.2023 des Burschenverein Feldmoching e.V. in Höhe von 1.779,37 Euro.
8.
(E) + (U) Überprüfung der Ampelschaltungen Lerchenauer Straße/
Wilhelmine-Reichard-Straße und Waldrebenstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01015
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 09.11.2022
-
20-26 / E 01015 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Überprüfung der Ampelschaltungen Lerchenauer Straße/
Wilhelmine-Reichard-Straße und Waldrebenstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01015
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 09.11.2022
3.
Anträge
1.
Installation von Trinkwasserbrunnen
2.
Unterstützung der Sanierung der Olympia-Regattastrecke
3.
Würmkanal - Überschwemmungsgebiet
4.
Absenkung des Bordsteins am Stanigplatz
5.
Vergrößerung der Baumscheibe in der Linkstr.
6.
Schaffung einer Künstlerkolonie
7.
modifiziertes Verkehrskonzept aufgrund umfangreicher Bau- und Sanierungsmaßnahmen
8.
Wegfall von Parkplätzen an der Himmelschlüsselstraße kurz vor der
Bahnschranke der S-Bahn-Station Fasanerie
9.
N_Positionierung der Verteilerkästen der SWM in der Dachauer Straße
Hinweis:
Vertagung in UA Verkehr und Sitzung am 17.10.2023
10.
N_ Hochwasserschutz der Fließgewässer
11.
N_ Konzipierung und Reservierung jeder 10. Wohneinheit im Areal der Siedlung Ludwigsfeld für inklusive, integrative und interkulturelle Wohngemeinschaften
12.
N_ Ansaat einer Blumenwiesenmischung anstatt Straßenbegleitgrün entlang der Himmelschlüsselstr. und der Feldmochinger Str.
Hinweis:
vertagt in UA und WV in Sitzung am 17.10.2023
13.
N_ Aufbringung der Straßenmarkierung an der Ecke Karlsfelder Str. Kristallstr.
14.
N_ Installation Wetterschutz auf dem Goldschmidplatz; Inbetriebnahme des „Fürstenbrunnen“ und Verbesserung der Beleuchtung; Grünstreifen soll mit Apfelbäumen bepflanzt werden
Hinweis:
Vertagung in UA und Sitzung am 17.10.2023
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
1.
Lerchenstr. 6
2.
Auf den Schrederwiesen
3.
Steinkleeweg 2
4.
Stüdlstr 17-17a (Baumfällungen - Baumschutz)
5.
Dahlienstr 20, Haus 1
6.
Dahlienstr 20, Haus 2
7.
Dahlienstr 20, Haus 3
8.
Toni-Pfülf-Str. 53
9.
Hummelblumenstr.
10.
Knospenstr. 25a
11.
Ebereschenstr. 45
12.
Steindlstr. 17
13.
Reinachstr. 45
14.
Karlsfelder Straße 58
15.
Auf den Schrederwiesen 52
16.
Eberwurzstr
17.
N_Am Schnepfenweg 98
18.
N_Schwarzhölzlstr. 65
19.
N_ Wickenstraße 9
20.
N_ Hollerstr. 15
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
Radsicherheitscheck am Dülferanger am 30.11.2023
2.
Herbstfest auf dem ABIX am 07.10.2023, Stadtteilfest in einer Freizeiteinrichtung
3.
Das Kleine VerWunderLand am 14.10.2023 in der Gustav-Schiefer-Str
4.
N_Rosstag am 08.10.2023 in der Feldmochinger Straße
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen
2.
Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Zeitzusatz in der Weitlstraße für das bestehende Halteverbot im Bereich zwischen gegenüber Hsnr. 107 und der Kreuzung mit der Rainfarnstraße
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Anordnung eines absoluten Halteverbotes in der Thaddäus-Robl-Straße
5.
Festsetzung eines Wasserschutzgebietes in Ober- und Unterschleißheim
6.
N_Standort der "Orangenen Bank" in der Blodigstraße
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Vorabstellungnahme BA-Vorsitzender gem. § 20 BA-Satzung (nach Sonder-UA-Sitzung am 01.08.2023):
BPlan 1939d - BMW FIZ Nord-Nord, 1. BA Schleißheimer Straße
2.
Grünflächen erhalten - Auswirkungen auf den Stadtbezirk 24
3.
Durchführung von archäologischen Grabungen vor und während der Baumaßnahmen zur „Erweiterung der Siedlung Ludwigsfeld“ (amtlich festgestellte Bodendenkmäler des ehem. KZ-Außenlagers)
4.
Informationsschild am Feldmochinger Anger neu gestalten
5.
Inbetriebnahme von WC und Kiosk im Zwischengeschoss des U-Bahnhof "Hasenbergl"
6.
Systematische Suche nach Giftstoff PFAS auf dem gesamten Stadtgebiet
7.
Errichtung Abschnitt Tempo 30 vor Frühförderstelle Dülferstraße
66/68
8.
Lärmbelästigungen an Badeseen (Antwort auf Bürgeranliegen)
9.
Bestätigung der Bestellung einer städt. Leistung: Spielgerät "Slackline" für die Grünanlage zwischen Gundermann- und Weitlstraße
Sonstige Unterrichtungen
10.
Verbesserung Verkehrssituation Franz-Sperr-Weg/ Verlegung Bushaltestelle Robinienstraße
11.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Halteverbot in der Weitlstraße (nahe 132) wird auf der Südseite um 10m Richtung Westen ausgedehnt;
Halteverbot auf der Nordseite (ggü.) zw. Lichtmast und ca. 11 Meter östlich davon
12.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO:
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h in der Dülferstraße ca. 25m östlich Johann-Emmer-Straße und Höhe Zugang zu den Anwesen 26-26c
13.
Dialog-Displays Bestellstart/-modalitäten und Kriterienkatalog
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
14.
(U) Errichtung einer Leichtbauhalle und eines Fußballfeldes im
Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl
Petition des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 26.08.2022
-
14-20 / B 07293 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07412 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06990 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00376 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01921 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05093 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aus dem Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl liegt eine Petition zum Bau einer Leichtbauhalle und eines Fußballfeldes neben dem geplanten Areal des derzeit dort entstehenden Gymnasiums und der Grundschule am sog. „Lerchenauer Feld“ vor. Darüber hinaus werden die zum gleichen Thema vorliegenden Anträge behandelt.
Inhalt:
Die einzelnen Punkte der Petition und der vorliegenden Anträge werden behandelt. Insbesondere wird dargelegt, dass ein zusätzlicher Bedarf für eine Sporthalle sowie für eine zusätzliche Freisportanlage im Stadtbezirk nicht gegeben sind. Durch die anstehenden Schulbaumaßnahmen werden die notwendigen infrastrukturellen Voraussetzungen für den Schulsport geschaffen. Diese Sportanlagen sollen nach der Schulnutzung auch vom örtlichen Vereinssport genutzt werden.
Gesamtkosten/-erlöse:
- / -
Entscheidungsvorschläge:
Die Petition wird zur Kenntnis genommen.
Dem Antrag des Petenten wird nicht entsprochen.
Die zum gleichen Thema vorliegenden Stadtratsanträge werden geschäftsordnungsgemäß/ die zum gleichen Thema vorliegenden Bezirksausschussanträge satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Leichtbauhalle, Traglufthalle, 24. Stadtbezirk
Ortsangabe:
Feldmoching, Georg-Zech-Allee
15.
Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und
Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schulbau investiert. Basis dafür sind die Beschlüsse des Stadtrates zu den Schulbauprogrammen.
Einen Überblick über die Standorte der Schulbauoffensive liefern bisher einzelne Listen und statische PDF Karten. Die Planungen je Schulstandort sind in verschieden umfangreichen Beschlusstexten zu finden.
Inhalt:
Die digitale Schulbaukarte stellt die Standorte aus der Schulbauoffensive zeitgemäß und übersichtlich auf einer digitalen Karte auf muenchen.de dar. Wichtige Infos aus den verschiedenen Schulbauprogrammbeschlüssen werden je Standort aufbereitet und mit bereits vorhandenen Informationen verknüpft.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulbaukarte, Schulbauoffensive
Ortsangabe:
München
16.
Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schul- und Kitabau investiert. In den Jahren der Coronapandemie konnten keine Einweihungen durchgeführt werden. Daher wurden 4 ausgewählte Schulen mit einem digitalen multimedia Format auf muenchen.de gewürdigt.
Inhalt:
Anlass, Ziel und erste Ergebnisse der Multimedia Reportage sollen vorgestellt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Multimedia Reportage
Ortsangabe:
München
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
1.
Ergebnis der Beratungen im UA zu Lärmbelästigung für Anwohner durch Kiosk an der Weitlstraße
(-> siehe TOP 4.1, Sitzung am 25.07.2023)
2.
Ergebnis der Beratungen im UA zur Thematik "Dauer von Veranstaltungen auf dem Dülferanger (hier: Christkindlmarkt 2023 und Ostervolksfest 2024)
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine