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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Februar 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrheim St. Theresia, Fuetererstr. 23, 80637 München (Eingang:Fuetererstr. 21)
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) U-Bahn-Haltestelle am Rotkreuzplatz: 1. Anzeige der Zeiten, in denen die Laufrichtung der Rolltreppe nur nach oben geht; 2. Die Rolltreppenlaufrichtung, die nur nach oben geht, soll um 17.00 Uhr enden.
-
20-26 / E 00567 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
U-Bahn-Haltestelle am Rotkreuzplatz: 1. Anzeige der Zeiten, in denen die Laufrichtung der Rolltreppe nur nach oben geht; 2. Die Rolltreppenlaufrichtung, die nur nach oben geht, soll um 17.00 Uhr enden.
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00567der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen- Nymphenburg am 05.05.2022
2.
(E) + (U) Aufstellung eines Schildes zur Ladetätigkeit an der Landshuter
Allee (im Bereich zwischen Nymphenburger Str. und
Blutenburgstr.)
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00577
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
am 05.05.2022
-
20-26 / E 00577 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Aufstellung eines Schildes zur Ladetätigkeit an der Landshuter
Allee (im Bereich zwischen Nymphenburger Str. und
Blutenburgstr.)
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00577
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
am 05.05.2022
3.
(N) Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
Ruffini Gaststätten GmbH - Orffstraße 22-24
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
CSU-Fraktion und FDP-Fraktion: Antrag - Sanierungsarbeiten am Landshuter Allee Tunnel nutzen!
2.
FDP-Fraktion: Antrag - Lazarettstraße - Teil-Umgestaltung
3.
CSU-Fraktion: Antrag - Sachstand Radroute Olympiapark-Maxvorstadt und Machbarkeitsstudie zur Rad- und Fußverkehrsbrücke über die Schwere-Reiter-Straße
3.3
Anhörungen
1.
6. Planänderung im PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke (Erkundungs- und Rettungsstollen)
Bahn-km 103,280 bis 105,996 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München
- Stellungnahmeersuchen des PLAN bis zum 17.02.2023 -
2.
Erinnerungsverfahren Hanfstaenglstraße zwischen Volpinistraße und Dall' Armistraße
Fahrbahnsanierung / AV-Maßnahme Mitte Mai 2023
3.
Erinnerungsverfahren Stuberstraße
Fahrbahnsanierung / AV-Maßnahme Mitte Mai 2023
3.4
Antwortschreiben
1.
Bestellung von TOPO-Boxen als städtische Leistung (bsl)
- bitte Hinweis des MOR zur Bestellung und zur Mitteilung des infrage kommenden Standorts beachten -
2.
Verkehrssituation am Winthirplatz - Busanfahrt Jugendherberge und Gestaltung Renatastraße
- vertagt aus 01/2023 -
3.
Antrag Parkplatz Hirschgarten
- Bürgeranliegen an den BA 9 aus 01/2023 - Antwortschreiben des BAU -
4.
Fahrrad-Freigabe für Fußgängerbrücke Braganzastraße - Heideckstraße
- Bezug: TOP 3.2.10. aus 12/2022 - Rückmeldung des BAU -
5.
Ampel am Fußgängerüberweg in der Nymphenburger Straße - Ecke Alfonsstraße
- Bürgeranliegen an den BA 9 aus 12/2022 - Antwort-Mail des MOR -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
-
20-26 / A 03566 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03565 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03443 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03507) wurde mit der Mobilitätsstrategie 2035 auch die Entwicklung einer Teilstrategie zum Wirtschaftsverkehr beschlossen. Zuvor hatte der Mobilitätsausschuss am 21.07.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03540) bereits die Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik beschlossen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat im Rahmen der Erstellung des ersten Teils der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr ein Sachstandsbericht zum urbanen Logistikkonzept sowie die Beschreibung erster Umsetzungsmaßnahmen und ein Ausblick auf die weiteren Handlungsschritte gegeben.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussvorlage Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Wirtschaftsverkehr, Logistik
Ortsangabe:
Gesamtstadt
2.
Parkraummanagement - Lizenzgebiet Rotkreuzplatz Süd - Renatastraße
Verkehrsrechtliche Anordnung (Mischparkregelung)
3.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Einladung zur Online-Veranstaltung „Perspektiven der Fahrradmobilität in ländlich geprägten Regionen“ am 6. März 2023
3.
Untersuchung der Parkplatzauslastung in Gern 2021 - Ergebnisbericht des MOR aus Mai 2021
4.
(N) Sommerstraße im BA9
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Sachstand Abriss / geplanter Neubau am Leonrodplatz 2
4.3
Anhörungen
1.
Nibelungenstraße 57-57 a
Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(N) Öffentlichkeitsbeteiligung „PaketPost-Areal“ (Bplan Nr. 2147) mit öffentlicher Erörterungsveranstaltung am 13.02.2023
4.6
Verschiedenes
1.
Vorstellung des Projekts "Klarastraße 11" - hinsichtlich beider Bauabschnitte - durch einen Vertreter der GWG
2.
PaketPost-Areal Erörterungsveranstaltung des PLAN
3.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
(N) Vorstellung Parksysteme, Ive Nekic von der Firma Klaus Multiparking GmbH
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München
Ökologische Aufwertung der Ausgleichsfläche In den Kirschen - Folgeantrag für die Zeit vom 01.01. bis 31.12.2023
2.077,50 Euro; Az. 0262.0-9-0617
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme "Ökologische Aufwertung der Ausgleichsfläche In den Kirschen" - Folgeantrag für die Zeit vom 01.01. bis 31.12.2023 des Vereins BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München in Höhe von 2.077,50 Euro.
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Hitzeknigge
- vertagt aus 11/2022 -
2.
Hochbeete im öffentlichen Raum - Wolfgang-Früchtl-Straße
3.
Situation an den Müllcontainern am Hirschgarten-Parkplatz
4.
Probleme mit der Wertstoffinsel Kreuzung Stupfstraße / Karl-Schurz-Straße
5.
Aufnahme eines Wohngebiets (Helene-Weber-Allee, Gertrud-Bäumer-Straße etc.) in den regelmäßigen Reinigungsplan der Landeshauptstadt München
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- De-la-Paz-Straße 12 b
- Dachauer Straße 128 (vertagt aus 01/2023)
5.4
Antwortschreiben
1.
FDP-Fraktion: Mülleimer Kuglmüller - Ecke Stuberstraße aufstellen
2.
Rauchverbot am S-Bahnhalt Donnersbergerbrücke beschildern, kommunizieren und durchsetzen -
- Bürgeranliegen an den BA 9 aus 11/2022 - Rückmeldung der Deutschen Bahn -
3.
Ölfleck Gorillas Lothstraße 3
- Bürgeranliegen an den BA 9 aus 09/2022 - Antwortschreiben des RKU -
4.
Silvester-Knallerei
- Bürgeranliegen an den BA 9 aus 01/2023 - Antwortschreiben des KVR mit erneuter Bitte des Bürgers an den BA sich des Themas anzunehmen -
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept
in Ausgleichs- und Biotopflächen,
Straßenbegleitgrün und Grünanlagen
Naturschutz voranbringen IV
Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen
in München
Antrag Nr. 20-26 / A 02009
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 13.10.2021
-
20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 02009:
Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten
mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung
von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der
rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen
im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl.
Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege
auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen
zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der
stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns,
das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen
die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel
bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen
rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige
Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden.
6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse
der öffentlichen Grünflächen wird berichtet.
7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters
zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriff:
- Ausgleichsflächen
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
5.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Laternen am Basketballplatz im Grünwaldpark - Antwortschreiben des BAU
- Bezug: TOP 6.2.2. aus 12/2021 -
2.
Reparatur der Informations- und Orientierungsstelen am Westfriedhof
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) - Abbruch/Neubau
Unterrichtung zu Palestrinastraße 2 a
6.6
Verschiedenes
1.
Migrationsbeiratswahl 2023:
- Wahlaufruf zur Migrationsbeiratswahl 2023
- evtl. Infoveranstaltung im Trafo
2.
Einsatz von VIN ("Vermittlung in Nachbarschaften") in Neuhausen
3.
Demokratiemobil 2023 in Neuhausen
4.
Maßnahmen von AKIM an der Gerner Brücke 2023
5.
Planung der UA-Sitzungen in 2023
6.
Berichte der Beauftragten
7.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
8.
(N) Termine:
- 15.02.2023, 17:30 Uhr: Nachtspaziergang Thema Sicherheit für Frauen; Treffpunkt Backstage (mit dem Rad)
- 27.02.2023, 16:30 Uhr: Vorstellung VIN im Sozialreferat Franziskanerstr. 8, Delegation (Stummvoll, Waldner, Knorr-Köning, Staufenbiel);
- 20.03.2023, 18:30 Uhr: Jahrestreffen der BA mit dem Sozialreferat, Orleansplatz 11;
15.06.2023: BA-Jobbörse
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "AlmResidency"
AlmResidency #7, Ausstellung vom 26.02. bis 05.03.2023
2.850,00 Euro; Az. 0262.0-9-0623
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: AlmResidency #7, Ausstellung vom 26.02. bis 05.03.2023 in Höhe von 2.850,00 Euro der Initiative "AlmResidency".
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "asperformance"
Lärmen. Lösen. Zerschmettern - Teilprojekt des tänzerischen Forschungsprojektes vom 01.03.2023 bis 31.12.2023
4.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0621
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für einen Teil der Maßnahme Lärmen. Lösen. Zerschmettern - Ein tänzerisches Forschungsprojekt vom 01.03.2023 bis 31.12.2023 der Initiative "asperformance" in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kultüren"
Kultüren 2023, Kunst in Neuhausen vom 14.10. bis 15.10.2023
2.950,00 Euro; Az. 0262.0-9-0624
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Initiative "Kultüren" für die Maßnahme: Kultüren 2023, Kunst in Neuhausen vom 14.10. bis 15.10.2023 in Höhe von 2.950,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
AsylArt e.V.
Musik-Theater „Im Narrenland“ und Konzert „Kongo-Soul and more“ am 26.03. und 02.04.2023
800,00 Euro; Az. 0262.0-9-0622
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des Vereins AsylArt e.V. für die Maßnahmen Musik-Theater „Im Narrenland“ und Konzert „Kongo-Soul and more“ am 26.03. und 02.04.2023 in Höhe von 800,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Young Pathos Kollektiv“
Theaterproduktion "Young Pathos Kollektiv / Legal Highs" vom 25.03. bis 18.06.2023
4.002,50 Euro; Az. 0262.0-9-0625
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Theaterproduktion "Young Pathos Kollektiv / Legal Highs" vom 25.03. bis 18.06.2023 der Initiative „Young Pathos Kollektiv“ in Höhe von 4.002,50 Euro.
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Öffentlicher Bücherschrank / Tauschbücherei an der Ecke Wendl-Dietrich-Straße / Winthirplatz
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
Gestaltung Unterführung Willy-Gebhardt-Ufer
- Bezug: TOP 7.1.1. aus 11/2022 - Antwortschreiben des BAU -
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Kreativlabor stärken
Kreativquartier: künstlerisches Beleuchtungskonzept beauftragen
Antrag Nr. 20-26 / A 00790 von Herrn StR Leo Agerer vom 03.12.2020
Kreativquartier: Bandübungsräume umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00791 von Herrn StR Leo Agerer, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 03.12.2020
Mietpreisminderung Kreativquartier
BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 01812 des Bezirksausschussesvdes Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom
23.02.2021
Antrag zur Ausweitung des Konzeptes zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-,
Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen
Antrag Nr. 20-26 / A 01147 von Herrn StR Stefan Jagel, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Brigitte Wolf vom 08.03.2021
Soziale und kulturelle Bildungsarbeit im Kreativquartier etablieren – Jugendliche und junge
Erwachsene stärken
Antrag Nr. 20-26 / A 01148 von Herrn StR Stefan Jagel, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Brigitte Wolf vom 08.03.2021
Kreativquartier – Viertelarbeit stärken und ausbauen
Antrag Nr. 20-26 / A 01149 von Herrn StR Stefan Jagel, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Brigitte Wolf vom 08.03.2021
Vergabestrukturen im Kreativquartier transparent gestalten
Antrag Nr. 20-26 / A 01150 von Herrn StR Stefan Jagel, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Brigitte Wolf vom 08.03.2021
-
20-26 / A 00790 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 00791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01150 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01149 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01148 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01147 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01286 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03013 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02097 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02098 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02099 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02100 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02102 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02103 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02104 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03994 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03155 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 03530 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03539 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03535 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03549 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum Kreativlabor dargestellt, Herausforderungen identifiziert und Anpassungsvorschläge vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Darstellung verschiedener Finanzierungen in nichtöffentlicher Sitzungsvorlage.
Entscheidungsvorschlag:
Das Konzept von Teleinternetcafé/TH Treibhaus wird bestätigt. Die MGH wird als künftige Eigentümerin bestätigt. Zur Stärkung der Nutzer*innenbeteiligung wird ein dreitägiger Workshop mit allen Nutzer*innen durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MGH; Kreativquartier; Eigentums- und Betriebsmodell; Kunst; Kultur; Beteiligung
Ortsangabe:
München, 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, 4. Stadtbezirk Schwabing-West, Dachauer Straße, Schwere-Reiter-Straße, Heßstraße
2.
(N) Zuwendung an den Labor e. V. für die Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit im
Kreativlabor - Finanzierung Workshops zur Zukunftsorientierung Kreativlabor
- Beschlussentwurf für die Sitzung des Kulturausschusses am 09.02.2023 zur Kenntnisnahme - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08921 -
3.
(N) Mitteilung zur Grundstücksübertragung des Kreativlabors / Tlfl. auf die MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH
7.6
Verschiedenes
1.
BA-Kiosk Kreativlabor - weiteres Vorgehen - Termin Leitung PLAN AG Kreativlabor und KULT im UA Kultur für Februar ist erfolgt
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Genehmigung zur Leitung von Sportkursen im Hirschgarten
2.
Kürzungen für Gelder für Schulfahrten - Auswirkungen auf Abituraufgaben - Mehrkosten für Eltern
3.
Einladung des Unterausschusses Bildung des BA 9 an das Käthe-Kollwitz-Gymnasium
4.
Zuschuss für städtische Bäder an Bürger_innen
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Einzelne freie Räume in städtischen Kitas temporär an andere Kindertagesbetreuungseinrichtungen untervermieten
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
2.
Mitteilung des BAU zu:
Entfernen von Spielgeräten und / oder Freizeiteinrichtungen im Hirschgarten / Elefantenspielplatz
8.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
(N) Ortstermin im Dantebad
3.
(N) BA-Liste Jahresempfang
4.
(N) Zugänge Hirschbergschule
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
(N) Eilentscheidung
Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund -
SPD-Sommerfest am 08.07.2023 auf dem Rotkreuzplatz
- Rückmeldefrist gegenüber dem KVR bis zum 28.02.2023 -
2.
(N) Eilentscheidung
Anhörung – Bezirksübergreifender Antrag CultureClouds e.V. Zirkus Pumpernudl, städtische Grünanlagen – 31.03.2023-02.07.2023
- Rückmeldefrist gegenüber dem KVR bis zum 13.03.2023 -
9.4
Antwortschreiben
1.
Antrag des BA 9 an das Stadtteilkulturzentrum Neuhausen-Nymphenburg: Sitzungstermine des BA 9 im "Neuhauser Trafo" in 2024 und 2025 - Antwortschreiben des Stadtteilkulturzentrums
- Bezug: TOP 9.2.1. aus 12/2022 -
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
10.
Nichtöffentliche Sitzung