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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Oktober 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs-
konzepts in der Landeshauptstadt München
Einführung eines Einwohner*innenbudgets
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14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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20-26 / A 02121 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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20-26 / A 04312 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04377 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04220 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss vom 27.04.2022 („Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzeptes für die systematische Weiterentwicklung“ - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05892). Bearbeitung div. Stadtratsanträge.
Inhalt:
Stand der Umsetzung und des weiteren Verfahrens zum o.g. Konzept.
Entscheidungsvorschlag über die Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung und der Einführung eines gesamtstädtischen Einwohner*innenbudgets sowie weiterer Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Auf Basis von Stadtratsanträgen Information über organisatorische Änderungen bei der Kinder- und Jugendpartizipation in der Stadtverwaltung und Information über weitere diesbezügliche Maßnahmen (z.B. Erstellung eines Rahmenkonzepts zur Kinder- und Jugendpartizipation).
Gesamtkosten:
Die mit dieser Beschlussvorlage verbundenen zahlungswirksamen Kosten betragen für das Jahr 2024 einmalig 130.030.- Euro (Finanzierung durch Umschichtung des eigenen Budgets) und ab dem Jahr 2025 dauerhaft 330.030.- Euro (Anmeldung zu den jeweiligen Haushaltsverfahren).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend des vorgeschlagenen Besetzungsverfahrens zu.
Dem Stadtrat wird im Rhythmus von drei Jahren (erstmals 2026) über Tätigkeiten, Entwicklungen und Fortschritte im Bereich Öffentlichkeitsbeteiligung berichtet.
Der Stadtrat stimmt der Einführung eines Einwohner*innenbudgets zu.
Das Direktorium wird beauftragt, eine Evaluation des ersten Zyklus des Einwohner*innenbudgets vorzunehmen.
Das Direktorium wird beauftragt, erforderliche Haushaltsmittel anzumelden, Ausschreibungsverfahren und Stellenbesetzungen vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept, Einwohner*innenbudget, Beirat für Öffentlichkeitsbeteiligung
Ortsangabe:
--
2.
Umsetzung §§ 55, 58a Achtes Buch
Sozialgesetzbuch (SGB VIII); Personalausstattung
aufgrund Personalbedarfsermittlung
Kurzinfo:
Anlass
- Personalbedarfsermittlung
- Erhöhung der personellen Ausstattung des Stadtjugendamtes
Inhalt
- Stellenbemessungsverfahren
- Darstellung der Arbeitsbelastung und Aufgabenmehrung
- Erforderlichkeit der Personalzuschaltung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 186.318 Euro im Jahr 2025.
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 182.718 Euro ab dem Jahr 2026.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung einer Stellenzuschaltung von 1,8 VZÄ aufgrund Stellenbemessung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalausstattung
- Unterhalt
Ortsangabe
-/-
3.
Väterboarding-Haus "Casa Papa"
Beratungsangebot Casa Papa - Väterberatung
und Väterwohnen mit Übernachtungsmöglichkeit
für die eigenen Kinder - sicherstellen
Antrag Nr. 20-26 / A 03663 ...
11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart
-
20-26 / A 03663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag des Trägers Diakonie Hasenbergl e. V. vom 21.01.2021
• Unterstützung des Angebotes Väterboarding-Haus „Casa Papa“
• Antrag Nr. 20-26 / A 03663
Inhalt
• Bedarfsgerechtes Übergangsangebot für Väter*, um einen kindgerechten
Umgang mit ihren Kindern während einer Trennungssituation pflegen zu können
(§ 18 SGB VIII) und die häusliche Situation durch die Möglichkeit des Auszugs zu
deeskalieren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 127.606 Euro ab dem Jahr 2023.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum Finanzierungskonzept
• Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses an die Diakonie Hasenbergl e. V.
für das Väterboarding-Haus „Casa Papa“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Väter*arbeit
• Väter*wohnen
• Diakonie Hasenbergl e. V.
• Väterboarding-Haus „Casa Papa“
• Beratungsangebot Casa Papa – Väter*beratung und Väter*wohnen mit
Übernachtungsmöglichkeit für die eigenen Kinder – sicherstellen
Ortsangabe
• Stadtbezirk 11
Starenweg 54, 80937 München
4.
Miete Projekt „Köşk“
Räume Schillerstraße 38
2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
• Miete „Köşk“
Inhalt
• Übernahme Mietkosten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 96.000 Euro ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Übernahme der Mietkosten
• Start ab dem Jahr 2024
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Mietkosten „Köşk“
Ortsangabe
• 2. Stadtbezirk – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Schillerstraße 38, 80336 München
5.
Kapazitätenanpassung der Schulsozialarbeit
des stadteigenen Anbieters (S-II-A)
an Förder- und Mittelschulen
Kurzinfo:
Inhalt
• Anpassung der Schulsozialarbeit von S-II-A an Förderschulen an den derzeit
gültigen Stundenschlüssel von 21 Wochenstunden pro 100 Schüler*innen
• Anpassung der Schulsozialarbeit von S-II-A an Mittelschulen an den neuen
Stundenschlüssel von 19 Wochenstunden pro 100 Schüler*innen.
• Anpassung der Schulsozialarbeits-Leitungsanteile von S-II-A an Förder-
und Mittelschulen
• Erhöhung der Honorarmittel und Maßnahme- bzw. Projektmittel der
Schulsozialarbeit von S-II-A an Förder- und Mittelschulen an die erfolgte
Erhöhung der Honorarmittel und Maßnahme- bzw. Projektmittel der Schulsozialarbeit
der freien Träger der Jugendhilfe an Förder-, Mittel- und Realschulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2024 76.000 Euro.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2025 324.577 Euro.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2026 318.777 Euro.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum vorgeschlagenen Ausbau der Schulsozialarbeit
von S-II-A an Förderschulen gemäß dem derzeit gültigen Stundenschlüssel
von 21 Wochenstunden je 100 Schüler*innen
• Zustimmung zum vorgeschlagenen Ausbau der Schulsozialarbeit von S-II-A
an Mittelschulen gemäß dem derzeit gültigen Stundenschlüssel von
19 Wochenstunden je 100 Schüler*innen
• Zustimmung zur vorgeschlagenen Anpassung der Schulsozialarbeits-
Leitungsanteile von S-II-A an Förder- und Mittelschulen
• Zustimmung zur vorgeschlagenen Erhöhung der Honorarmittel und
Maßnahme- bzw. Projektmittel der Schulsozialarbeit von S-II-A an
Förder- und Mittelschulen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Jugendsozialarbeit an Schulen
• JaS
6.
Dauerhafte Sicherung von Ausbildungsplätzen
in der Berufsbezogenen Jugendhilfe
im JAPs-Malerprojekt (Jugend-Arbeit-Perspektiven)
Kurzinfo:
Anlass
- Erforderlicher Mehrbedarf zur Existenzsicherung des Projekts
auf Grund des Wegfalls von Drittmitteln und Anpassung der
Ausbildungsgehälter an die Mindestausbildungsvergütung
Inhalt
- Anlass
- Darstellung des Angebotes
- Darstellung des Mehrbedarfs
- Darstellung der Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Zuschusserhöhung zur Deckung des
Mehrbedarfs für die Zuschaltung von drei Ausbildungsplätzen
im Rahmen der BBJH und die Anpassung der Ausbildungsgehälter
an die gesetzliche Mindestausbildungsvergütung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Berufsbezogene Jugendhilfe
- Jugendsozialarbeit
Ortsangabe
-/-