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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 23. November 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Freiwillige Leistungen Erhöhung der Flexiblen Budgets in den Sozialbürgerhäusern und beim Amt für Wohnen und Migration Zuschuss aus der "Münchner Sozialstiftung" Ausgestaltung des Bildungsfonds

20-26 / V 11214 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Flexibles Budget • Bedarf der Sozialbürgerhäuser und des Amtes für Wohnen und Migration • Erhöhung des Flexiblen Budgets aus Stiftungsmitteln • Ausgestaltung des Bildungsfonds Inhalt • Gewährung eines Zuschusses zur Erhöhung der bestehenden Flexiblen Budgets in den Sozialbürgerhäusern und beim Amt für Wohnen und Migration • Münchner Sozialstiftung • Bildungsfonds Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 65.000 Euro für das Jahr 2024 an die Sozialbürgerhäuser und das Amt für Wohnen und Migration zur Erhöhung der bestehenden Flexiblen Budgets aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Münchner Sozialstiftung“ • Bildungsfonds Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Flexi Budgets • Bildungsfonds Ortsangabe -/-

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2.
Entfristung der befristeten Personalzuschaltungen der städtischen Schuldner- und Insolvenzberatung sowie der Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen der Wohlfahrtsverbände aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01691)

20-26 / V 10986 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Befristung der drei Stellen in der Schuldner- und Insolvenzberatung der städtischen Mitarbeitenden der Landeshauptstadt München und der Wohlfahrtsverbände aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01691 - Gleichbleibend hohe Nachfrage nach Schuldner- und Insolvenzberatungen in der Landeshauptstadt München seit der Corona-Pandemie Inhalt - Darstellung der Entwicklung der Nachfrage nach Schuldner- und Insolvenzberatung während und nach der Corona-Pandemie - Darlegung des Beratungsbedarfes im Sozialreferat und bei den Wohlfahrtsverbänden Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 269.060 Euro ab dem Jahr 2025. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Entfristung der Beratungsfachkräfte in der städtischen Schuldner- und Insolvenzberatung (1 VZÄ) sowie der Entfristung bei den Münchner Wohlfahrtsverbänden (2 VZÄ) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Energiekrise - Corona-Pandemie - Beratungsfachkräfte Ortsangabe -/-

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3.
Zuschussbedarfe vom Amt für Soziale Sicherung für Mieterhöhungen der freien Träger

20-26 / V 10987 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt • Ablauf von Mietverträgen, Mieterhöhungen, Umzüge • Darstellung der dauerhaften Sicherung durch zusätzliche Mittel der bereits im Jahr 2023 einmalig aus eigenem Budget umgeschichteten Bedarfe aus den Beschlüssen der Vollversammlung vom 21.12.2022 für die Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07025, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07317, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07103 und Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08140 ergänzt um weitere Bedarfe, die bis zur Anmeldung des Eckdatenbeschlusses bereits bekannt waren • Ergänzende Darstellung der Finanzierung zusätzlicher Maßnahmenbedarfe für das Jahr 2024 durch einmalige Umschichtung aus dem eigenen vorhandenen und verfügbaren Referatsbudget des Förderverfahrens hauswirtschaftliche Versorgung für weitere Mieterhöhungen und ein Raumkostenbudget, die bis zur Anmeldung zum Eckdatenbeschluss noch nicht bekannt waren Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 261.433 Euro im Jahr 2024 und dauerhaft 221.433 Euro ab dem Jahr 2025. Entscheidungsvorschlag • Bereitstellung der erforderlichen dauerhaften zahlungswirksamen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2024 für Mieterhöhungen und ein Raumbudget durch zusätzliche Mittel • Bereitstellung der Bedarfe im Jahr 2024 für zusätzliche Mietkosten und ein Raumkostenbudget durch einmalige Umschichtung aus eigenem Budget • Beauftragung des Sozialreferates, die Finanzierung der einmalig aus eigenem Budget umgeschichteten Bedarfe für das Jahr 2024 für Mieterhöhungen und das Raumkostenbudget (zzgl. anteilig ZVK) ab dem Jahr 2025 im Rahmen des gültigen Haushaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden und im Jahr 2024 in einer gesonderten Sitzungsvorlage zur Entscheidung vorzulegen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Teilhabe • Beratung • Armut

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4.
Religiös-weltanschauliche Vielfalt gestalten Münchens religiöse Vielfalt online sichtbar machen Antrag Nr. 20-26 / A 02744 .................... Bericht des Beauftragten für den interreligiösen Dialog Antrag Nr. 20-26 / A 03959 .................... Bericht zu Amt und Wirken des Beauftragten für den interreligiösen Dialog Auftrag des Sozialausschusses vom 23.09.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04395

  • 20-26 / A 02744 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 06461 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die Fachsteuerung migrationsgesellschaftliche Diversität im Büro der 3. Bürgermeisterin und die Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität lassen eine Übersicht über die Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften in München erstellen und digital so aufbereiten, dass Stadtpolitik, Stadtverwaltung und Stadtgesellschaft einen grundlegenden Eindruck von der religiös-weltanschaulichen Vielfalt der Stadt gewinnen können. • Die Fachsteuerung migrationsgesellschaftliche Diversität im Büro der 3. Bürgermeisterin und die Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität werden beauftragt, die Lage der religiös-weltanschaulichen Gruppen in München zu eruieren und infolge ein partizipativ gestaltetes Konzept für bessere Gleichstellung zu erarbeiten. • Die Fachsteuerung migrationsgesellschaftliche Diversität im Büro der 3. Bürgermeisterin und die Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität werden beauftragt, eine Fachkonferenz zum Thema des Umgangs mit Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften auszurichten. • Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • religiös-weltanschauliche Vielfalt • Gleichbehandlung • Gleichberechtigung • Diversität • Abbau von Diskriminierung Ortsangabe -/-

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5.
Projekt Krankenwohnung für wohnungs- bzw. obdachlose Menschen - Entfristung und Zuschusserhöhung 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

20-26 / V 10885 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Krankenwohnung für wohnungs- und obdachlose Menschen - Projektentfristung, dauerhafte Projektförderung und Zuschusserhöhung ab dem Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Darstellung der Entwicklung der Krankenwohnung für wohnungs- und obdachlose Menschen und Begründung der Notwendigkeit der Projektförderung sowie der Entfristung - Darstellung der benötigten Zuschussmittel ab dem Haushaltsjahr 2024 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur beantragten Projektförderung und Entfristung des Projektes Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Haus an der Waakirchner Straße - Menschen ohne Krankenversicherungsschutz - Menschen mit Pflegebedarf - Gesundheitliche Versorgung wohnungs- bzw. obdachloser Menschen - Entlassmanagement Ortsangabe - 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln - Waakirchner Straße 30, 81379 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Postzustelladressen für obdach- und wohnungslose Menschen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

20-26 / V 10997 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der freien Träger der Wohnungslosenhilfe - Auftrag aus dem Fachgespräch mit freien Trägern - Auftrag aus dem Beschluss „Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel“ Inhalt - Darstellung des Bedarfs für eine Postausgabestelle für obdach- und wohnungslose Menschen - Darstellung der benötigten Zuschussmittel ab dem Haushaltsjahr 2024 - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Darstellung der Bedarfe von Postzustelladressen für obdach- und wohnungslose Menschen in München werden zur Kenntnis genommen - Das Sozialreferat wird beauftragt, das Angebot einer Postausgabestelle für obdach- und wohnungslose Menschen zu installieren und an den Kath. Männerfürsorgeverein München e. V. zu vergeben - Zustimmung zur beantragten Projektförderung - Zustimmung zur Finanzierung aus dem vorhandenen Budget des Sozialreferates - Start ab dem Jahr 2024 - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Postausgabestelle - Obdachlose - Wohnungslose - Postadresse Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Lebensplätze für Frauen* am Lieberweg - dauerhafte Wohnform für wohnungslose, alleinlebende Frauen* - Zuschussanpassung 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart

20-26 / V 11065 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mit Beschluss des Sozialausschusses vom 12.10.2006 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08572) wurde unter Punkt „6.8 Bisher fehlende Segmente“ die Einrichtung für Unterstütztes Wohnen in Form von „Lebensplätzen“ benannt. - Mit Beschluss der Vollversammlung vom 16.10.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00716) wurde mit Trägerschaftsauswahlverfahren der Träger für die niedrigschwellige langfristige Wohnform für wohnungslose Frauen* beschlossen. - Fortschreibung des bestehenden unbefristeten Zuschussvertrages – Finanzierungsvereinbarung 2024 - 2026 Inhalt - Weiterführung der Lebensplätze für Frauen* Lieberweg - Zuschussförderung Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die jährlichen Kosten dieser Maßnahme betragen 33.500 Euro ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Zuschusserhöhung ab dem Jahr 2024 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenhilfe - Niedrigschwellige Wohnform Ortsangabe - 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart - Lieberweg 22, 80937 München

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8.
Haus AGNES in Trägerschaft des Sozialdienstes katholischer Frauen e. V. München (SKF) Vertragsfortschreibung für den Zeitraum 2024 - 2026 4. Stadtbezirk - Schwabing-West

20-26 / V 11063 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortschreibung des bestehenden unbefristeten Zuschussvertrages für das Haus AGNES, einer Einrichtung für alleinlebende, wohnungslose Frauen* - Neue Finanzierungsvereinbarung 2024 - 2026 Inhalt - Zuschussförderung Haus AGNES Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 65.700 Euro ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag - Der Gewährung der benötigten finanziellen Mittel in Höhe von 65.700 Euro ab 2024 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Einrichtung für alleinlebende, wohnungslose Frauen* Ortsangabe - 4. Stadtbezirk – Schwabing-West - Agnesstr. 11, 80798 München

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9.
Anmietkosten für sozialpädagogische Betreuungsräume in Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte

20-26 / V 10994 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Akquise neuer Beherbergungsbetriebe zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte und die damit einhergehenden Anmietkosten für die Büro- und Betreuungsräume der städtischen Bezirkssozialarbeit (BSA WOLO) Inhalt • Finanzierung der entstehenden Anmietkosten der Büro- und Betreuungsräume der BSA WOLO in Beherbergungsbetrieben für die sozialpädagogische Betreuung der dort untergebrachten wohnungslosen Personen Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2024 294.800 Euro, im Jahr 2025 294.200 Euro, im Jahr 2026 217.800 Euro und im Jahr 2027 194.900 Euro. Ab dem Jahr 2028 betragen die Kosten dieser Maßnahme jährlich 174.000 Euro. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Finanzierung der Mietkosten der Betreuungsräume der städtischen Bezirkssozialarbeit (BSA WOLO) und der Erzieher*innen in Beherbergungsbetrieben der Wohnungslosenhilfe Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnungslosenhilfe Ortsangabe -/-

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10.
Schaffung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)

20-26 / V 10969 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Steigende Fallzahlen der Anträge auf Einkommensorientierte Zusatzförderung - Hohe Antragsrückstände Inhalt - Beantragung von zusätzlichen Stellen - Umsetzung der Personalbedarfsberechnung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 149.460 Euro ab dem Jahr 2025. Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Stellenmehrung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF) Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Quartiersmanagement im Prinz-Eugen-Park Befristete Weiterfinanzierung 2024 - 2028 13. Stadtbezirk - Bogenhausen


20-26 / V 11064 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bezuschussung des Quartiersmanagement GeQo eG - Befristete Finanzierung 2024-2028 - Beschluss der Vollversammlung vom, 24.10.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12740 Inhalt - Finanzierungsbeschluss Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 171.400 Euro jährlich ab dem Jahr 2024 befristet bis einschließlich 2028 (konsumtiv) im Produkt 40367200 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Kosten- und Finanzierungsrahmen - Zustimmung zur befristeten Weiterfinanzierung des Quartiersmanagement im Prinz-Eugen-Park bis 2028 - Start ab dem Jahr 2024 - Erhöhung des Produktbudgets Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohner*innenarbeit - Quartiersmanagement GeQo eG. - Angebote im Sozialraum - Bürgerschaftliches Engagement - Prinz-Eugen-Park (PEP) Ortsangabe - 13. Stadtbezirk - Quartiersmanagement GeQo eG., Maria-Nindl-Platz 6 81927 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Angebote im Sozialraum Befristete Finanzierung Shaere 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach

20-26 / V 11070 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf Förderung der Community Kitchen Food GmbH Inhalt - Darstellung des Projekts Shaere - Befristete Finanzierung aus vorhandenen Mitteln Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur befristeten Finanzierung der Community Kitchen Food GmbH in den Jahren 2024 und 2025 - Finanzierung aus vorhandenen Mitteln des Sozialreferats, Amt für Wohnen und Migration Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Angebote im Sozialraum - Zwischennutzung Neuperlach - Community Kitchen - Shaere Ortsangabe - 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach - Shaere Fritz-Schäffer-Str. 9 81737 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Bericht zur Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs über die erhobene Popularklage in Bezug auf das Zweckentfremdungsrecht

20-26 / V 11466 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 24.08.2023 Inhalt -Bericht zur Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 24.08.2023 über die erhobene Popularklage in Bezug auf das Zweckentfremdungsrecht Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdungssatzung - ZeS Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
14.
Mietkostensteigerungen bei Zuschussnehmer*innen Entfristung der Mittel für zwei laufende Wohnprojekte im Jungen Quartier Obersendling

20-26 / V 10935 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Mietsteigerungen bei Zuschussnehmer*innen im Jahr 2023 und den Jahren 2024 ff. • Entfristung von Zuschussmitteln bei zwei Wohnprojekten Jungen Quartier Obersendling (JQO) Inhalt • Bereitstellung von Zuschussmitteln zur Kompensation von Mietsteigerungen im Förderbereich des Amtes für Wohnen und Migration • Entfristung befristet bereit gestellter Mittel für die Förderung d er Wohnprojekte Mirembe (IMMA e. V.) und BEO (Kinderschutz e. V.) im JQO Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 1.622.200 Euro ab dem Jahr 2024 Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Bereitstellung der Mittel zu Kompensation von Mietsteigerungen • Zustimmung zur Entfristung der Mittel für die Wohnprojekte Mirembe und BEO im JQO Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Zuschuss • Mirembe • BEO • Junges Quartier Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
LGBTIQ*-Wohnprojekt (Queer-Quartier Herzog*in) der MÜNCHENSTIFT GmbH, GWG und Münchner Aids-Hilfe e.V. 6. Stadtbezirk – Sendling


20-26 / V 11339 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beauftragung zur Bereitstellung der benötigten Finanzmittel und erneuter Befassung des Stadtrates mit Beschluss der Vollversammlung vom 22.07.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00373 • Betrieb eines gemeinsamen Wohnprojekts der MÜNCHENSTIFT GmbH, GWG und Münchner Aids-Hilfe e. V. • Eröffnung des Wohnprojekts Queer Quartier Herzog*in für LGBTIQ* -Senior*innen im November 2023 Inhalt • Betriebsträgerschaft des Wohnprojektes durch die MÜNCHENSTIFT GmbH in Kooperation mit der Münchner Aids-Hilfe • Genehmigung des dazu erforderlichen Finanzierungsbeitrages der LHM Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die konsumtiven Kosten betragen in den folgenden Jahren bis maximal 500.000 € jährlich: 2024 345.689 € 2025 370.415 € 2026 396.161 € 2027 418.792 € 2028 435.125 € 2029 459.519 € 2030 484.850 € Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur dauerhaften Finanzierung des LGBTIQ*-Wohnprojektes Queer Quartier Herzog*in • Ausreichung eines jährlichen Finanzierungs-beitrages an die MÜNCHENSTIFT GmbH bei Mietforderungen in Höhe der durchschnittlichen ortsüblichen Miete Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Beteiligungsmanagement MÜNCHENSTIFT GmbH • Öffnung der Langzeitpflege in München für Lesben, Schwule & Transgender Ortsangabe • 6. Stadtbezirk – Sendling • Flurstück 9555/65 Sektion V Radlkofer-/Pfeufferstraße (Theresienhöhe) • Projekt MK6 - Radlkoferstraße

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16.
Förderverfahren hauswirtschaftliche Versorgung - Auswertung der Modellphase und Umschichtung In der Krise für München da: Das einzigartige Angebot der Alten- und Servicezentren noch bekannter machen Antrag Nr. 20-26 / A 03160 ...................................... Antrag - Informationen an Seniorinnen und Senioren über Fördermöglichkeiten Antrag Nr. 20-26 / B 05262 ..................................... Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms


20-26 / V 11168 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Darstellung der Vorbereitung und des Verlaufs der Modellphase im Förderverfahren hauswirtschaftliche Versorgung sowie der gewonnenen Schlussfolgerungen zum weiteren Vorgehen - Darstellung der Bedarfe für die Maßnahmen „Öffentlichkeitsarbeit offene Altenhilfe“, „Weiterführung der Förderung für Rollstuhltaxis“ und „Budget für Günstiger Leben“ - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms - Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03160 vom 14.10.2022 - Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / B 05262 vom 21.03.2023 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum unter Ziffer 1.4 beschriebenen Vorhaben der einmaligen Umschichtungen von Mitteln aus dem Förderverfahren der hauswirtschaftlichen Versorgung für verschiedene Maßnahmenbedarfe des Jahres 2024 - Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel der Bedarfe im Jahr 2024 für die Maßnahmen „Öffentlichkeitsarbeit offene Altenhilfe“, „Weiterführung der Förderung für Rollstuhltaxis“ und „Budget für Günstiger Leben“ - Beauftragung des Sozialreferates, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für die Dienstleistungs- und Sachkosten der Maßnahme „Budget für Günstiger Leben“ ab dem Jahr 2025 im Rahmen des gültigen Hauhaltsplanaufstellungs- verfahrens anzumelden und im Jahr 2024 in einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03160 vom 14.10.2022 - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / B 06262 vom 21.03.2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alten- und Service-Zentren - Beratungsstellen für ältere Menschen und Angehörige - Haushaltsnahe Dienstleistungen - Menschen mit Behinderung - Inklusionstaxi - Menschen mit geringem Einkommen Ortsangabe -/-

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17.
Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München Neufassung der Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (SeniorenvertretungsS)


20-26 / V 10980 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Änderung der Anzahl der Fachausschüsse des Seniorenbeirates • Zuerkennung von Sitzungsgeldern für örtliche Seniorenvertreter*innen • Erhöhung des Verwaltungskostenbudgets für Seniorenvertretungen in den Stadtbezirken • Deckelung der zu wählenden Seniorenvertreter*innen • Neufassung der Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (SeniorenvertretungsS) Inhalt • Anlass der Neufassung der SeniorenvertretungsS • Darstellung der relevanten Änderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse • Für die Maßnahmen fallen durch einmalige Umschichtung vorhandener Mittel aus dem Budget des Sozialreferates/Amt für Soziale Sicherung keine Kosten an. Entscheidungsvorschlag • Beschluss der Neufassung der SeniorenvertretungsS • Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel für die Bedarfe im Jahr 2024 für die Erhöhung des Verwaltungskostenbudgets pro Stadtbezirk sowie die Erhöhung der Anerkennungsformen für die ehrenamtliche Leistung • Beauftragung des Sozialreferates, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für die Erhöhung des Verwaltungskostenbudgets pro Stadtbezirk sowie die Erhöhung der Anerkennungs-formen für die ehrenamtliche Leistung ab dem Jahr 2025 im Rahmen des gültigen Hauhaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden und im Jahr 2024 in einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ältere Einwohner*innen • alte Menschen • Seniorenbeirat • Interessenvertretung Ortsangabe -/-

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18.
Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen* - dauerhafte Wohnform Erstausstattung der Objekte Westendstraße 35 und Am Loferfeld 58 Investitionskostenzuschuss sowie laufende Zuschussförderung Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied

20-26 / V 11227 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Zwei neue Objekte Lebensplätze werden voraussichtlich im Jahr 2024 bezugsfertig sein. Für beide wird ein Investitionskostenzuschuss für die Erstausstattung benötigt. - Finanzierung des Zuschussbudgets für das neue Haus Am Loferfeld 58 - Trägerschaftsauswahlverfahren für die neuen Lebensplätze für Frauen* Am Loferfeld 58 - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die investiven Gesamtkosten für die Erstausstattung beider Einrichtungen betragen 1.045.000 Euro - Am Loferfeld 58: 585.000 Euro - Westendstraße 35: 460.000 Euro - Die laufenden Kosten (Zuschusssumme) für den Betrieb der Einrichtung Am Loferfeld 58 betragen anteilig für sechs Monate im Jahr 2024 523.219 Euro. Für die Folgejahre ab 2025 ergibt sich aus heutiger Sicht jeweils ein Betrag in Höhe von 1.046.437 Euro. Entscheidungsvorschlag - Der Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses an den Sozialdienst katholischer Frauen* als Träger des neuen Objektes Westendstraße 35 für die Erstausstattung wird zugestimmt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, das Zuschussbudget für 2024 für die neuen Lebensplätze für Frauen* Am Loferfeld 58 auszureichen, die Mittel für die Folgejahre zu sichern und dem noch auszuwählenden Träger auch das Budget für die Erstausstattung 2024 zur Verfügung zu stellen. - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Lebensplätze für Frauen* - Wohnungslosenhilfe Ortsangabe - 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe Westendstraße 35 - 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Am Loferfeld 58

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19.
Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Josef-Felder-Straße Laufende Finanzierung 21. Stadtbezirk - Pasing

20-26 / V 11376 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortschreibung des bestehenden unbefristeten Zuschussvertrages für das SBW Josef-Felder-Straße - Neue Finanzierungsvereinbarung 2024 - 2026 Inhalt - Weiterbetrieb des SBW sowie Abschluss einer neuen Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum 2024 - 2026 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die zusätzlichen dauerhaften Kosten für das SBW Josef-Felder-Straße betragen 59.131 Euro ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag - Der Zuschuss für die Fortführung des Betriebes für das SBW Josef-Felder-Straße wird erhöht. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenhilfe - Sozial Betreutes Wohnhaus Ortsangabe - 21. Stadtbezirk - Josef-Felder-Straße 45, 81249 München

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20.
Servicestelle für ausländischer Qualifikationen zukunftsfähig aufstellen Antrag Nr. 20-26 / A 03649 .... Bericht Projekte MigraNet plus; Zuschussobjekt Med International an der LMU

  • 20-26 / A 03649 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 10870 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fachkräftemangel bekämpfen • Antrag Nr. 20-26 / A 03649 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 16.02.2023 Inhalt • Konzept zur Gewinnung von Fachkräften mit im Ausland erworbenen Qualifikationen • Anerkennungsberatung • Kooperationen mit städtischen Referaten • MigraNet plus: Projekte und Finanzierung • Qualifizierungsmaßnahmen im Kontext von Anerkennungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Konzept „Servicestelle zukunftsfähig aufstellen“ • Kenntnisnahme Projekte MigraNet plus • Zustimmung zur konzeptionellen und finanziellen Ausweitung des Projektes MED-International an der Ludwig-Maximilians-Universität Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Anerkennung ausländischer Qualifikationen • Gewinnung von Fachkräften mit ausländischer Qualifizierung • Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland • MigraNet plus Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
21.
AzubiWohnen Hanns-Seidel-Platz - Ausweitung und Korrektur Belegrechte Änderung der Fortschreitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach

20-26 / V 11100 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abschluss Belegrechtsvertrag Hanns-Seidel-Platz zwischen LHM und GEWOFAG für die Belegung durch das AzubiWerk München Inhalt - Ausweitung Belegrechtserwerb von 71 auf 74 WE - Korrektur und Anpassung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die zusätzlichen Kosten für die Ausweitung des Belegrechtserwerbs betragen 300.930 Euro bis zum Jahr 2053. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Ausweitung des Belegrechtserwerbs - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: - AzubiWerk - AzubiWohnen - Belegrechte Ortsangabe - 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach - Von-Knoeringen-Straße 21, 81737 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
22.
Zuschaltung von Stellen für die Wohngeldsachbearbeitung aufgrund der Wohngeldnovelle 2023 - Teil II

20-26 / V 10933 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Anträge und Verdreifachung der Wohngeldempfänger*innenhaushalte durch die Wohngeldnovelle zum 01.01.2023, Teil II der Personalzuschaltungen - Hohe Bearbeitungsrückstände Inhalt - Stellenzuschaltungen von 18 VZÄ für die Sachbearbeitung Wohngeld und zwei VZÄ Gruppenleitung Wohngeld Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme ab dem Jahr 2025 1.504.640 Euro. Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Stellenzuschaltungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohngeld Ortsangabe -/-

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23.
Mietspiegel für München 2025 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Erhebung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München

20-26 / V 10781 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2025 - Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz Inhalt - Auftragnehmer Kantar GmbH - Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Erhebung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Erhebung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietspiegelerstellung - Regressionsverfahren - Ortsübliche Vergleichsmiete - Bayerisches Statistikgesetz Ortsangabe -/-

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24.
Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten - Verlängerung der Zwischennutzung der GEWOFAG Wohnungen in der Zornedinger und Ayinger Straße - Austausch der Gemeinschaftsküche im Wohnprojekt Baumkirchner Str. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 14. Stadtbezirk - Berg am Laim

20-26 / V 11086 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Verlängerung der Zwischennutzung von Wohnungen zur Unterbringung von vulnerablen Geflüchteten • Erhalt von Wohnraum und Vermeidung von Leerstand • Austausch der Gemeinschaftsküche im Wohnprojekt Baumkirchner Straße Inhalt • Darstellung des erforderlichen Finanzbedarfs • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die konsumtiven Kosten dieser Maßnahme betragen 150.000 Euro im Jahr 2024 und 234.000 Euro im Jahr 2025. • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 85.000 Euro im Jahr 2024 und 40.000 Euro im Jahr 2025. • Die Investitionskosten dieser Maßnahme betragen 13.000 Euro im Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Finanzierung • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnungslose Geflüchtete • Flucht Ortsangabe • 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Zornedinger Straße und Ayinger Straße • 14. Stadtbezirk – Berg am Laim Baumkirchner Straße

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25.
Personalmehrbedarf aufgrund des Angriffskrieges auf die Ukraine und die Schaffung von 4.500 zusätzlichen Plätze für Geflüchtete


20-26 / V 11228 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Aufgabenmehrung im Rahmen des Angriffskrieges auf die Ukraine und der hohen Fluchtbewegungen auch aus anderen Herkunftsländern Inhalt • Personalmehrbedarfe im Amt für Wohnen und Migration • Sachmittelmehrbedarfe im Amt für Wohnen und Migration Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.555.000 Euro im Jahr 2024. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.375.553 Euro ab dem Jahr 2025. • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 1.200.000 Euro im Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum dargestellten Personalmehrbedarf • Zustimmung zum dargestellten Sachmittelmehrbedarf Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Vulnerable Geflüchtete • Asylbewerberleistungsgesetz • Flüchtlingsunterbringung • Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen • IBZ Sprache und Beruf • Belegungsmanagement • Wirtschaftliche Hilfen • Leistungsgewährung nach SGB XII Ortsangabe -/-

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26.
Soziale Angebote und Maßnahmen gegen Einsamkeit in München Einsamkeit während der Weihnachtsfeiertage - München kümmert sich! Antrag Nr. 14-20 / A 06325 ........................... Fachstelle gegen Einsamkeit Antrag Nr. 20-26 / A 00836 .........................


20-26 / V 04372 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Formen von Einsamkeit sind vielfältig in allen Gesellschaftsschichten. • Auftrag der erneuten Berichterstattung über die Wirksamkeit der vorhandenen Maßnahmen und Einrichtungen bezüglich einer Fachstelle gegen Einsamkeit aus dem Beschluss des Sozialausschusses, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13879 vom 14.03.2019 • Antrag Nr. 20-26 / A 00836 vom 09.12.2020 • Antrag Nr. 14-20 / A 06325 vom 04.12.2019 • Auftrag einer erneuten Prüfung einer freiwilligen kommunalen Leistung für „Lebensqualität im Alter“ aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 19.02.2020, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14948 Inhalt • Angebote gegen Einsamkeit • Struktur zur Erreichung einsamer Menschen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Ablehnung der Einrichtung einer Fachstelle gegen Einsamkeit • Erhalt und Ausbau der sozialen freiwilligen Infrastruktur • Intensivierung der Information zu den Angeboten gegen Einsamkeit und geeignete Pressearbeit vor den Weihnachtsfeiertagen • Dem Auftrag der erneuten Berichterstattung über die Wirksamkeit der vorhandenen Maßnahmen und Einrichtungen bezüglich einer Fachstelle gegen Einsamkeit aus dem Beschluss des Sozialausschusses, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13879 vom 14.03.2019 wurde entsprochen. • Der Antrag Nr. 14-20 / A 06325 vom 04.12.2019 ist aufgegriffen und wird bis zum 31.12.2023 verlängert. • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 00836 vom 09.12.2020 • Der Antrag Nr. 14-20 / A 04896 vom 24.01.2019 bleibt aufgegriffen und wird bis zum 31.12.2023 verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Einsame Menschen • Senior*innen • Corona • Öffentlichkeitsarbeit • Presseinformationen • Regelsatz Ortsangabe -/-

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27.
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2024 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)

20-26 / V 11551 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze im SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2024 Inhalt - Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel des SGB XII - Erhöhung des regionalen Regelsatzes im Bereich des 3. Kapitels SGB XII - Analoge Aufstockung des Regelsatzes im 4. Kapitel des SGB XII Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 844.272 Euro im Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Regelsatzerhöhung - Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im 4. Kapitel des SGB XII - Beschluss der Regelsatzfestsetzungsverordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarf - Transferleistung - Gesetzliche Leistung Ortsangabe -/-

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28.
Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen: Das Münchner Belegrechtsprogramm zum Erfolg führen Schnelle Hilfe für Münchens Mieter: Ausweitung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“


20-26 / V 11084 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 20-26 / A 03843 vom 12.05.2023 - Antrag Nr. 20-26 / A 03004 vom 09.08.2022 - Erreichung der Zielzahlen im Belegrechtsprogramm „Soziales Vermieten leicht gemacht“ Inhalt - Anpassung des Belegrechtsprogramms zur Steigerung der Attraktivität für Bestandshalter*innen und Einzeleigentümer*innen sowie zur Erreichung der Zielzahl - Anpassung der Modelle und Bindungsdauer inklusive der Möglichkeit der Einmalbelegung ohne Bindung - Flexible Prämienzahlung - Einbindung des Belegrechtsprogramms in ein übergeordnetes Bestandsprogramms des Sozialreferats Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung des überarbeiteten Belegrechtsprogramm „Soziales Vermieten leicht ge-macht“ - Zustimmung des neuen Bestandsprogramms des Sozialreferats sowie seine Umsetzung - Start ab dem Jahr 2024 - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03843 vom 12.05.2023. - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03004 vom 09.08.2022. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Belegrechtsprogramm - Bestandsprogramm - Soziales Vermieten - Prämie - Mietbindung - Belegungsrecht - Fokusberufe - Wohnen in München Ortsangabe -/-

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29.
UKRAINE - Fortschreibung der Rahmenfinanzierung 2024 - 2026 für den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften (Ukraine und andere Herkunftsländer) Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 Bettplätze UKRAINE - Unterbringung und Betreuung von vulnerablen Geflüchteten, externer Hausmeisterdienst UKRAINE - Auswirkung der Schaffung von 4.500 neuen Bettplätzen im Bereich der Organisation und Steuerung von Unterkünften, Anschaffung von KFZ und Folgekosten UKRAINE - Ausweitung Beschaffungen für das städtische Lager zur Ausstattung von neu zu errichtenden Unterkünften Transportkosten für Untersuchungen gem. § 36 Infektionsschutzgesetz Fortführung der medizinischen Versorgung

20-26 / V 11270 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Benötigte finanzielle Mittel zur Bewältigung der Aufgaben, Fortsetzung der Rahmenfinanzierung (Beschluss der Vollversammlung vom 30.11.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08019) - Bereitstellung von bis zu 5.625 Bettplätzen durch die Landeshauptstadt München - Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern Inhalt - UKRAINE und Geflüchtete aus anderen Herkunftsländern - Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen - Kostenrahmen für die Bereitstellung von bis zu 5.625 Bettplätzen - Auswirkungen der Schaffung von zusätzlichen Bettplätzen - UKRAINE – Unterbringung und Betreuung von vulnerablen Geflüchteten, externer Hausmeisterdienst - UKRAINE - Auswirkung der Schaffung von 4.500 neuen Bettplätzen im Bereich der Organisation und Steuerung von Unterkünften, Anschaffung von KFZ und Folgekosten - UKRAINE - Ausweitung Beschaffungen für das städtische Lager zur Ausstattung von neu zu errichtenden Unterkünften - Transportkosten für Untersuchungen gem. § 36 Infektionsschutzgesetz - Fortführung der medizinischen Versorgung (GSR) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Gesamtkosten und Gesamterlöse werden detailliert in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11269) dargestellt. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung der vorliegenden Rahmenfinanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dezentrale Unterbringung - Erstanlaufstelle - Ukraine - Kostenerstattung Ortsangabe -/-

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30.
Verlegung der geplanten Unterkunft von der Servetstraße/Stummerstraße an die Ludwigsfelder Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01355 ....................................... Zügige Umsetzung der geplanten Unterkunftsanlage an der Servetstraße/Stummerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01357 ....................................... 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing


20-26 / V 10984 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Empfehlung Nr. 20-26 / E 01355 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirks vom 29.06.2023 • Empfehlung Nr. 20-26 / E 01357 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirks vom 29.06.2023 Inhalt • Vorgehen bei Standortauswahl • Neuer Standort Servetstraße/Stummerstraße Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01355 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirks vom 29.06.2023 • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01357 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirks vom 29.06.2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Dezentrale Unterbringung • Unterkünfte für Geflüchtete • Ukraine Ortsangabe • 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing • Servetstraße/Stummerstraße

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31.
Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Frankfurter Ring 20 - 22 • Nymphenburger Straße 48 • Ridlerstraße 13 und 15 • Schwanseestraße 14 und 16 Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Meglinger Straße 7 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

20-26 / V 11220 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern • Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze durch die Landeshauptstadt München • Eröffnung von zwei Standorten mit jeweils zwei Gebäuden zur Unterbringung Geflüchteter sowie zwei weiteren Standorten • Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter Inhalt • Planung und Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete • Neueröffnung eines Standorts am Frankfurter Ring 20 - 22 • Neueröffnung eines Standorts mit zwei Gebäuden in der Nymphenburger Straße 48 • Neueröffnung eines Standorts an der Ridlerstraße 13 und 15 • Neueröffnung eines Standorts mit zwei Gebäuden in der Schwanseestraße 14 und 16 • Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft am Standort Meglinger Straße 7 • Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Frankfurter Ring 20 - 22 • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Nymphenburger Straße 48 • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Ridlerstraße 13 und 15 • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Schwanseestraße 14 und 16 • Zustimmung zur Verlängerung und zum Umbau einer bestehenden Unterkunft am Standort Meglinger Straße 7 Ortsangabe • 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt (Nymphenburger Straße 48) • 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe (Ridlerstraße 13 und 15) • 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart (Frankfurter Ring 20 - 22) • 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten (Schwanseestraße 14 und 16) • 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln (Meglinger Straße 7)

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32.
Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6


20-26 / V 11152 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Maßnahmen zur Unterstützung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern • Schaffung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken 11, 15, 16, 19 • Verlängerung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken 3, 7, 9, 11, 12, 13, 14, 15 und 16 • Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine im Stadtbezirk 9 • Neue Übergangswohnheime der Regierung von Oberbayern in den Stadtbezirken 9 und 21 Inhalt • Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter • Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken 16 und 19 • Planung und Neueröffnung eines ehemaligen Bürogebäudes als Unterkunft für Geflüchtete im Stadtbezirk 11 • Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine in der Dachauer Str. 122 im Stadtbezirk 9 • Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Eröffnung der Übergangswohnheime der Regierung von Oberbayern an den Standorten Bachbauernstraße 4 und Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6

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