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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. Dezember 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus dem "Fonds Münchener Altenhilfe" und der "Katharina Löttgers und Thomas Wimmer- Stiftung" Zuschussvereinbarung
20-26 / V 11286 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag der MÜNCHENSTIFT GmbH Inhalt - Gewährung eines Gesamtzuschusses für ein Jahr an die MÜNCHENSTIFT GmbH - Abschluss einer Zuschussvereinbarung - Stiftungen „Fonds Münchener Altenhilfe“ und „Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 85.000 € an die MÜNCHENSTIFT GmbH für verschiedene Maßnahmen und Projekte in den von ihr geführten Häusern für ein Jahr aus Mitteln des nichtrechtsfähigen „Fonds Münchener Altenhilfe“ und der rechtsfähigen „Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Seniorenheime Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Gewährung eines Zuschusses an den Integro e. V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung Bildung für Kinder in München
20-26 / V 11498 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zuschussantrag des Integro e. V. vom 17.09.2023 Inhalt • Kurzbeschreibung des Antragstellers • Beschreibung des Projektes • die Stiftung Bildung für Kinder in München Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 12.600,00 € für das Powercamp von sieben Schulklassen aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung Bildung für Kinder in München Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Integro e. V. • Powercamp Ortsangabe • Kientalstr. 4 b in 82346 Andechs
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gewährung eines Zuschusses an den Verein Gemeinschaft Sant'Egidio e. V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung" 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
20-26 / V 11530 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 11.10.2023 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragsstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 40.000 € an den Verein Gemeinschaft Sant`Egidio e. V. für den Betrieb der Mensa im Pfarrsaal von St. Sylvester für das Jahr 2024 aus der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung “ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungen - Armenspeisung - St. Sylvester Ortsangabe - 12. Stadtbezirk – Schwabing–Freimann - St. Sylvester
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e. V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"
20-26 / V 11531 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 11.10.2023 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragsstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 30.000 € an den Münchner Tafel e. V. für den Zukauf von Lebensmitteln und Inkontinenzartikeln für das Jahr 2024 aus der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungen - Lebensmittelausgabe - Münchner Tafel Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Gewährung eines Zuschusses an den IGePS e. V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung" und der "Anna Krauß-Stiftung" 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
20-26 / V 11617 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des IGePS e. V. - Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 11.10.2023 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragsstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ - „Anna Krauß-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 30.000 € an den IGePS e. V. für den Betrieb der „Direkten Straßenhilfe“ für das Jahr 2024 aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung “ sowie der rechtsfähigen „Anna Krauß-Stiftung“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Obdachlose Ortsangabe - 12. Stadtbezirk – Schwabing–Freimann
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Stellenplan 2023 - Sozialreferat; Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
20-26 / V 11341 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Personalbedarf im Vorzimmer Abteilungsleitung S-III-MI Inhalt - Umwidmung der Stelle A431153, Teamassistenz, mit Zweckbestimmung Flucht und Umsetzung auf Stellenplanschlüssel 1057 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umwidmung und Umsetzung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stellen mit Zweckbestimmung Flucht Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Befristete Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohneinheit im Erdgeschoss des Anwesens Waldklausenweg 16 zur Nutzung als Kinderkrippe 20. Stadtbezirk - Hadern
20-26 / V 11489 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag auf Genehmigung der Zweckentfremdung vom 15.12.2022 • Antrag auf befristete Genehmigung der Zweckentfremdung vom 19.06.2023 Inhalt • Zweckentfremdung durch befristete Nutzungsänderung einer Wohneinheit zur Nutzung als Kinderkrippe • Betroffene Wohneinheiten: 1 • Unmittelbar betroffenen Mietparteien: -/- • Öffentliches Interesse: Einrichtung zur befristeten Deckung des Bedarfs an Krippenplätzen erforderlich • Befristung: öffentliches Interesse festgestellt und Genehmigung beantragt bis zum 31.12.2027 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur befristeten Genehmigung der Zweckentfremdung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS Ortsangabe • 20. Stadtbezirk – Hadern • Waldklausenweg 16, 81377 München • EG-Wohneinheit
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Freiwillige Leistungen Erhöhung der Flexiblen Budgets in den Sozialbürgerhäusern und beim Amt für Wohnen und Migration Zuschuss aus der "Münchner Sozialstiftung" Ausgestaltung des Bildungsfonds
20-26 / V 11214 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Flexibles Budget • Bedarf der Sozialbürgerhäuser und des Amtes für Wohnen und Migration • Erhöhung des Flexiblen Budgets aus Stiftungsmitteln • Ausgestaltung des Bildungsfonds Inhalt • Gewährung eines Zuschusses zur Erhöhung der bestehenden Flexiblen Budgets in den Sozialbürgerhäusern und beim Amt für Wohnen und Migration • Münchner Sozialstiftung • Bildungsfonds Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 65.000 Euro für das Jahr 2024 an die Sozialbürgerhäuser und das Amt für Wohnen und Migration zur Erhöhung der bestehenden Flexiblen Budgets aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Münchner Sozialstiftung“ • Bildungsfonds Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Flexi Budgets • Bildungsfonds Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (SeniorenvertretungsS)
20-26 / V 10980 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Änderung der Anzahl der Fachausschüsse des Seniorenbeirates • Zuerkennung von Sitzungsgeldern für örtliche Seniorenvertreter*innen • Erhöhung des Verwaltungskostenbudgets für Seniorenvertretungen in den Stadtbezirken • Deckelung der zu wählenden Seniorenvertreter*innen • Neufassung der Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (SeniorenvertretungsS) Inhalt • Anlass der Neufassung der SeniorenvertretungsS • Darstellung der relevanten Änderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse • Für die Maßnahmen fallen durch einmalige Umschichtung vorhandener Mittel aus dem Budget des Sozialreferates/Amt für Soziale Sicherung keine Kosten an. Entscheidungsvorschlag • Beschluss der Neufassung der SeniorenvertretungsS • Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel für die Bedarfe im Jahr 2024 für die Erhöhung des Verwaltungskostenbudgets pro Stadtbezirk sowie die Erhöhung der Anerkennungsformen für die ehrenamtliche Leistung • Beauftragung des Sozialreferates, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für die Erhöhung des Verwaltungskostenbudgets pro Stadtbezirk sowie die Erhöhung der Anerkennungs-formen für die ehrenamtliche Leistung ab dem Jahr 2025 im Rahmen des gültigen Hauhaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden und im Jahr 2024 in einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ältere Einwohner*innen • alte Menschen • Seniorenbeirat • Interessenvertretung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Hilfsangebote für Seniorinnen und Senioren ausweiten Antrag Nr. 20-26 / A 04117..... 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
20-26 / V 11241 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 20-26 / A 04117 vom 30.08.2023 Inhalt - Darstellung der Ziele und Bedarfe von Maßnahmen - Auf- und Ausbau von Projekten und Maßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Förderung der Quartiersarbeit von Die Mitterfelder gGmbH sowie der Zustimmung zur Aufnahme in die Regelförderung von „Mensa der Gemeinschaft Sant’Egidio“ des Sant’Egidio e. V. und von „Raum für eigenleben“ der eigenleben gGmbH - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 04117 vom 30.08.2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ältere Menschen - Einsamkeit - Teilhabe - Armut Ortsangabe - 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt - 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart - 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann - 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing - 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Ausbau der offenen Altenhilfe Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg 10. Stadtbezirk – Moosach 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 25. Stadtbezirk – Laim
20-26 / V 11169 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umsetzung von Planungen aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 02.02.2022 „Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) – Aktueller Stand und weitere Planungen“, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04300 - Antrag Nr. 20-26 / A 03669 vom 28.02.2023 - Antrag Nr. 20-26 / A 03001 vom 08.08.2022 - Antrag Nr. 20-26 / A 03038 vom 26.08.2022 Inhalt - Beschreibung aktueller Herausforderungen und konzeptioneller Entwicklungen - Standortplanungen für Alten- und Service-Zentren (ASZ) und Seniorentreffs - Auf- und Ausbau von Projekten und Maßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.559.629 Euro ab dem Jahr 2024 - Die investiven Kosten dieser Maßnahmen betragen 250.000 Euro im Jahr 2024 und 250.000 Euro im Jahr 2025. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Ausbauvorhaben für ASZ und weitere Angebote der offenen Altenhilfe - Zustimmung zu den beschriebenen Kriterien für Planung und Ausbau - Änderung der Fortschreibung des MIP - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03669 vom 28.02.2023 - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03001 vom 08.08.2022 - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03038 vom 26.08.2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ältere Menschen - Beratung - Altenarbeit - Senior*innen Ortsangabe - 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg - 10. Stadtbezirk – Moosach - 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem - 20. Stadtbezirk – Hadern - 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied - 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing - 25. Stadtbezirk – Laim
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)
20-26 / V 11127 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auftrag der Vollversammlung vom 27.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05219 • Auftrag der Vollversammlung vom 20.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05908 • Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im JC München Inhalt • Entwicklung im JC München • Personal • Finanzen • Ziele • Kommunale Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Bürgergeld • Kommunale Eingliederungsleistungen • § 16a SBG II Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
13.
Religiös-weltanschauliche Vielfalt gestalten Münchens religiöse Vielfalt online sichtbar machen Antrag Nr. 20-26 / A 02744 .................... Bericht des Beauftragten für den interreligiösen Dialog Antrag Nr. 20-26 / A 03959 .................... Bericht zu Amt und Wirken des Beauftragten für den interreligiösen Dialog Auftrag des Sozialausschusses vom 23.09.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04395
  • 20-26 / A 02744 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 06461 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die Fachsteuerung migrationsgesellschaftliche Diversität im Büro der 3. Bürgermeisterin und die Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität lassen eine Übersicht über die Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften in München erstellen und digital so aufbereiten, dass Stadtpolitik, Stadtverwaltung und Stadtgesellschaft einen grundlegenden Eindruck von der religiös-weltanschaulichen Vielfalt der Stadt gewinnen können. • Die Fachsteuerung migrationsgesellschaftliche Diversität im Büro der 3. Bürgermeisterin und die Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität werden beauftragt, die Lage der religiös-weltanschaulichen Gruppen in München zu eruieren und infolge ein partizipativ gestaltetes Konzept für bessere Gleichstellung zu erarbeiten. • Die Fachsteuerung migrationsgesellschaftliche Diversität im Büro der 3. Bürgermeisterin und die Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität werden beauftragt, eine Fachkonferenz zum Thema des Umgangs mit Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften auszurichten. • Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • religiös-weltanschauliche Vielfalt • Gleichbehandlung • Gleichberechtigung • Diversität • Abbau von Diskriminierung Ortsangabe -/-
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14.
Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen: Das Münchner Belegrechtsprogramm zum Erfolg führen Schnelle Hilfe für Münchens Mieter: Ausweitung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“
20-26 / V 11084 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 20-26 / A 03843 vom 12.05.2023 - Antrag Nr. 20-26 / A 03004 vom 09.08.2022 - Erreichung der Zielzahlen im Belegrechtsprogramm „Soziales Vermieten leicht gemacht“ Inhalt - Anpassung des Belegrechtsprogramms zur Steigerung der Attraktivität für Bestandshalter*innen und Einzeleigentümer*innen sowie zur Erreichung der Zielzahl - Anpassung der Modelle und Bindungsdauer inklusive der Möglichkeit der Einmalbelegung ohne Bindung - Flexible Prämienzahlung - Einbindung des Belegrechtsprogramms in ein übergeordnetes Bestandsprogramms des Sozialreferats Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung des überarbeiteten Belegrechtsprogramm „Soziales Vermieten leicht ge-macht“ - Zustimmung des neuen Bestandsprogramms des Sozialreferats sowie seine Umsetzung - Start ab dem Jahr 2024 - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03843 vom 12.05.2023. - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03004 vom 09.08.2022. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Belegrechtsprogramm - Bestandsprogramm - Soziales Vermieten - Prämie - Mietbindung - Belegungsrecht - Fokusberufe - Wohnen in München Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Frankfurter Ring 20 - 22 • Nymphenburger Straße 48 • Ridlerstraße 13 und 15 • Schwanseestraße 14 und 16 Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Meglinger Straße 7 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
20-26 / V 11220 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern • Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze durch die Landeshauptstadt München • Eröffnung von zwei Standorten mit jeweils zwei Gebäuden zur Unterbringung Geflüchteter sowie zwei weiteren Standorten • Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter Inhalt • Planung und Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete • Neueröffnung eines Standorts am Frankfurter Ring 20 - 22 • Neueröffnung eines Standorts mit zwei Gebäuden in der Nymphenburger Straße 48 • Neueröffnung eines Standorts an der Ridlerstraße 13 und 15 • Neueröffnung eines Standorts mit zwei Gebäuden in der Schwanseestraße 14 und 16 • Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft am Standort Meglinger Straße 7 • Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Frankfurter Ring 20 - 22 • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Nymphenburger Straße 48 • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Ridlerstraße 13 und 15 • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Schwanseestraße 14 und 16 • Zustimmung zur Verlängerung und zum Umbau einer bestehenden Unterkunft am Standort Meglinger Straße 7 Ortsangabe • 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt (Nymphenburger Straße 48) • 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe (Ridlerstraße 13 und 15) • 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart (Frankfurter Ring 20 - 22) • 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten (Schwanseestraße 14 und 16) • 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln (Meglinger Straße 7)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
20-26 / V 11152 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Maßnahmen zur Unterstützung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern • Schaffung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken 11, 15, 16, 19 • Verlängerung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken 3, 7, 9, 11, 12, 13, 14, 15 und 16 • Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine im Stadtbezirk 9 • Neue Übergangswohnheime der Regierung von Oberbayern in den Stadtbezirken 9 und 21 Inhalt • Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter • Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken 16 und 19 • Planung und Neueröffnung eines ehemaligen Bürogebäudes als Unterkunft für Geflüchtete im Stadtbezirk 11 • Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine in der Dachauer Str. 122 im Stadtbezirk 9 • Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Eröffnung der Übergangswohnheime der Regierung von Oberbayern an den Standorten Bachbauernstraße 4 und Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
17.
Stand der Kostenerstattung für die Unterbringung von Geflüchteten durch die Regierung von Oberbayern
20-26 / V 11396 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bericht zum Stand der Kostenerstattung durch die Regierung von Oberbayern (ROB) in Bezug auf die Unterbringung von Geflüchteten Inhalt - Realisierte Kostenerstattungsansprüche der Landeshauptstadt München gegenüber der ROB - Darstellung des weiteren Vorgehens bei verweigerten Erstattungsanmeldungen - Einleitung von Klageverfahren gegen die ROB - Kostenerstattungsprozess „Ukraine“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kostenerstattung für die Unterbringung von Geflüchteten Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
18.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Einzelplan 4 / Sozialbereich
20-26 / V 10961 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) • Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2023 bis 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 Inhalt • Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen • Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Investitionen/Investitionslisten • Sozialbereich • Maßnahmen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
19.
Haushalt 2024 des Sozialreferates - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Zuschuss und Investitionen
20-26 / V 11261 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Haushaltsplanaufstellung 2024 Inhalt - Ausgangslage - Entwicklungen 2023/2024 - Budgetaufteilung - Leistungs- und Ressourcenplanung 2024 - Haushaltsplanaufstellung - Produktplananpassung und Profitcenter-Korrekturen Stichpunkte Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die Vollversammlung Zustimmung zur Umsetzung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Haushalt Sozialreferat 2024 - Haushaltsplan Sozialreferat 2024 - Produktplan 2024 Schlagwort Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
20.
Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
20-26 / V 11441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt • Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Aktuelle Verfahrensregelungen • Vertragsabschlüsse 2024 • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2024
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
21.
Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
20-26 / V 11407 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
22.
Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
20-26 / V 11490 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze - Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
23.
Neubau Übernachtungsschutz mit Tagestreff in der Lotte-Branz-Straße 5 In der Trägerschaft des Evangelischen Hilfswerkes München gGmbH Zuschussausweitung für die Jahre 2024 ff. Investitionskostenzuschuss für die Ausstattung des Neubaus Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
20-26 / V 11536 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschusserhöhung und Investitionskostenzuschuss für den Neubau Übernachtungsschutz in der Lotte-Branz-Straße Inhalt - Zuschusserhöhung für die Jahre 2024 ff. - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.040.540 Euro im Jahr 2024. - Die Investitionen dieser Maßnahme betragen 900.000 Euro im Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag - Zuschusserhöhung für das Evangelische Hilfswerk München gGmbH ab dem Jahr 2024 - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Obdachlose - Wohnungslose - Unterbringung Ortsangabe - 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann - Lotte-Branz-Straße 5
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
24.
Notquartier Aubinger Allee – Finanzierung des Betriebes und der Betreuung 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
20-26 / V 11639 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Standortbeschluss Aubinger Allee vom 12.11.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01627 - Anmiet- und Finanzierungsbeschluss vom 19.11.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01677 - Finanzierungsbeschluss vom 05.10.2022, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 07236 - Eckdatenbeschluss 2024 vom 26.07.2023, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V09452 - Weiterhin hoher Bedarf an Unterbringungsplätzen zur Versorgung akut wohnungsloser Haushalte - Sicherstellung des Betriebs und der Betreuung ab Eröffnung Inhalt - Betriebsführung durch das Amt für Wohnen und Migration/Abteilung Unterkünfte - Betreuung durch das Amt für Wohnen und Migration/Abteilung Wohnungslosenhilfe und Prävention, Fachbereich Pädagogik - Schaffung und Finanzierung des notwendigen Stellenbedarfs - Finanzierung der Erstausstattung und Betriebskosten Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die konsumtiven Kosten für diese Maßnahme betragen jährlich ab 2025 1.858.360 Euro - Die konsumtiven Kosten für diese Maßnahme betragen im Jahr 2024 621.000 Euro - Die Erlöse dieser Maßnahme betragen jährlich ab 2025 868.000 Euro - Die Erlöse dieser Maßnahme betragen im Jahr 2024 434,000 Euro Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Betriebsführung durch das Amt für Wohnen und Migration/Abteilung Unterkünfte - Zustimmung zur Betreuung durch das Amt für Wohnen und Migration/Abteilung Wohnungslosenhilfe und Prävention, Fachbereich Pädagogik - Zustimmung zur Finanzierung der Stellenausweitung und Betriebsführung und Betreuung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Versorgung wohnungsloser Haushalte Ortsangabe - 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied Aubinger Allee, 81249 Aubing
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
25.
Bundesfreiwilligendienst retten
20-26 / V 12000 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bundesfreiwilligendienst, Haushaltsjahr 2024, Planungssicherheit
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)