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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Oktober 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderprogramm Energieeinsparung (FES);
- Neue, geänderte und entfallende Fördertatbestände
- Vollständige Übernahme der Programmbetreuung durch das RGU
02-08 / V 08776
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vollständige Übernahme der Betreuung des Förderprogramms Energieeinsparung durch das RGU und Erfordernis, eine Richtlinienänderung vorzunehmen, um im Rahmen der im Haushalt zur Ver fügung stehenden Mittel eine unterbrechungsfreie Förderung zu gewährleisten, sowie um neuen Qualitätsstandards bei Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Nutzung regenerativer Energie- träger zum Durchbruch zu verhelfen.
Inhalt: Entscheidung über die Umschichtung von Programmmitteln zur Finanzierung des durch die vollständige Übernahme der Programmbetreuung durch das RGU entstandenen zusätzlichen Personal- und Sachmittelaufwandes.
Entscheidung über Änderungen in den Fördertatbeständen Dachdämmung, Wärmeschutz Außen- wände /Fenster, thermische Solaranlagen und Sonderförderung Biomasse, sowie über den Wegfall der Option einer Förderung über die reguläre Förderhöchstgrenze von 50.000 € hinaus. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen an den Fördertat- beständen und zum Wegfall der Option einer Förderung über die reguläre Förderhöchstgrenze von 50.000 € hinaus. Zustimmung zur Umschichtung von Programmmitteln zur Finanzierung des durch die vollständige Übernahme der Programmbetreuung durch das RGU entstandenen zusätzlichen Personal- und Sachmittelaufwandes. Dieser Beschluss unterliegt nicht der BVK.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogr. Energieeinsp., Förd. Wärmeschutzmaßn., Förd. Nutzg.
2.
Förderprogramm Energieeinsparung der LH München
Erfolgsstatistik 2005
-Bekanntgabe-
02-08 / V 08639
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Information des Stadtrats über die Effizienz der eingesetzten Finanzmittel und Erfahrungsbericht die Kosten-Nutzen-Relation der geförderten Energiesparmaßnahmen.
Inhalt:
Das Förderprogramm Energieeinsparung (FES) stellt ein wichtiges Instrument der städtischen Klimaschutzpolitik dar. Die statistische Auswertung zeigt die Wirkung der Förderung von Energiesparmaßnahmen und die damit erzielten jährlichen und langfristigen Erfolge bei der Minderung von CO2-Emissionnen. In der Statistik für das Jahr 2005 wird der in den Statistiken für die Jahre 2002 bis 2004 angewandte ganzheitliche Berechnungsansatz fortgeführt. Dieser berücksichtigt zum einen den Energieaufwand und die CO2-Emissionen die bei Herstellung, Verarbeitung und Entsorgung der für die Maßnahmen verwendeten Materialien und Geräte entstehen. Zum anderen wird auf der Seite der Energieverbrauchsminderung auch der vorgelagerte Energieaufwand und die CO2-Emissionen für die Gewinnung der Endenergieträger (Heizöl, Erdgas, Strom, Fernwärme) eingerechnet. Mit diesem Ansatz wird gezeigt, dass die Fördermaßnahmen auch unter einem ganzheitlichen Gesichtspunkt eine Entlastung bringen. Die Aufwendungen zur Herstellung der Maßnahmen werden bereits nach kurzer Zeit von den erreichten Energie- und CO2- Einsparungen übertroffen.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieei
3.
München unterzeichnet die Erd-Charta
Antrag Nr. 02-08 / A 02823 der ÖDP vom 12.01.2006
-
02-08 / A 02823
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08780
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02823 der ÖDP vom 12.01.2006
Inhalt:
Zustandekommen, Inhalt, Zweck und Unterstützung der Erd-Charta; Zweck und Nutzen einer Unterzeichnung durch München, Verpflichtungen und Kosten.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Stadt München unterzeichnet die Erd-Charta (siehe Vordruck Anlage 2).
2. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nachhaltigkeit; Nachhaltige Entwicklung; Erd-Charta; Lokale Agenda 21; Bildung für Nachhaltige Entwicklung
4.
Warnende Hinweise auf Mobilfunksendeanlagen
in Litfaßsäulen
Antrag Nr. 02-08 / A 02854 der ÖDP
vom 26.01.2006
-
02-08 / A 02854
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08769
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 10.10.2006 zum Thema „Kennzeichnung und Hinweise von Mobilfunksendeanlagen, die in Litfaßsäulen installiert sind“; Antrag Nr. 02-08 /
A 02854 der ÖDP vom 26.01.2006
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden Technik und gesetzliche Grundlagen der in Litfaßsäulen installierten Mobilfunktechnik dargestellt, eine immissionsschutzrechtliche Bewertung vorgenommen und die im Antrag geforderte Kennzeichnungspflicht beurteilt.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung, dass Litfaßsäulen mit Mobilfunksendeanlagen nicht generell zu kennzeichnen sind, weil hierfür keine Rechtsgrundlage vorhanden ist und die ggf. notwendigen Sicherheitshinweise für Träger aktiver Körperhilfen (Herzschrittmacher usw.) ausreichen bzw. das Referat für Gesundheit und Umwelt im Internet die Mobilfunkstandorte in Litfaßsäulen veröffentlicht.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilfunk, Mikrozellen, Litfaßsäulen, Sicherheitshinweise, Herzschrittmacher
5.
Kommunale Entscheidungsmöglichkeiten gegen Fluglärm
Antrag Nr. 02-08 / A 02968 von Herrn StR Sven Thanheiser,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 22.03.2006
-
02-08 / A 02968
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08602
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02968 von Herrn StR Sven Thanheiser, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer
Inhalt:
Kommunale Entscheidungsmöglichkeiten gegen Fluglärm
Entscheidungsvorschlag:
Die LHM hat sich im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten in das Verfahren zur Novellierung des Fluglärmgesetzes eingebracht.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fluglärm, Fluglärmgesetz, Flugrouten, Kommunale Entscheidungsmöglichkeiten
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2006 - 30.06.2006
- Bekanntgabe -
02-08 / V 08658
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
3. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2006 – 30.06.2006 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
7.
Förderung von Umweltschutz-Initiativen 2004;
UA 1160
- Bekanntgabe -
02-08 / V 08756
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht
des Förderbudgets 2004 für den Bereich der Umweltschutz-Initiativen-Förderung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Initiativenförderung, Haushaltsjahr 2004
8.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2004;
UA 1160
- Bekanntgabe -
02-08 / V 08757
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2004 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2004
9.
Die Umweltwirtschaft in der Region München
Studie des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung
-Bekanntgabe-
02-08 / V 08798
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Studie "Die Umweltwirtschaft in der Region München"ifo Institut für Wirtschaftsforschung
Inhalt:
Mit dieser Bekanntgabe werden die Ergebnisse der Studie des ifo Institutes für Wirtschaftsforschung über die Umweltwirtschaft in der Region München bekannt gegeben. Ergänzend werden die vom RGU in diesem Zusammenhang erbrachten Aktivitäten dargestellt.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltwirtschaft in der Region München Energie und Klimaschutz Erweiterten Klimaschutzprogramms (EKSP) und des Förderprogramm Energieeinsparung (FES). Bauzentrum München Fachforum Wärmeschutz für WohngebäudeFachforum Solarstadt München Fachforum Biomasse Förderprogramm Energieeinsparung regenerativen Energien ÖKOPROFIT- MÜNCHEN Umweltpreis Kaminkehrerwesen Beratungsleistungen im Immissionsschutz