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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. Oktober 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltsplanentwurf 2007, Verwaltungshaushalt
und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
02-08 / V 08808
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ist vor den Haushaltsberatungen
der Kulturausschuss mit dem Entwurf des Kulturbudgets 2007 zu befassen.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Entwurf des Kulturhaushaltes 2007 wird zur Kenntnis genommen.
2. Die gemäß des Beschlusses des Finanzausschusses 24.10.2002
unter Ziffer 4 dargestellten Mehrfachbezuschussungen werden
zur Kenntnis genommen.
2.
Haushaltskonsolidierung
Feinkonzept 2007
Grobkonzept 2008 bis 2011
02-08 / V 08820
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 wurde die Grundlage für die Weiterführung der Haushaltskonsolidierung in den Jahren 2006 bis 2011 geschaffen. Das 4. Haushaltssicherungskonzept umfasst für den genannten Zeitraum ein Gesamtvolumen von 100.000.000 Euro und beinhaltet die Komponenten Sonderkonsolidierung 2006, Einführung der Zweitwohnungssteuer sowie ein Fünfjahres 2007 bis 2011. Für das Kulturreferat hatte dies zur Folge, dass noch im Jahr 2006 zusätzlich zur Umsetzung der Vorgaben des 3. Haushaltssicherungskonzepts eine Sonderkonsolidierung in Höhe von 400.000 Euro zu realisieren war.
Im Zeitraum von 2007 bis 2011 sind im Rahmen des 4. Haushaltssicherungskonzepts weitere Konsolidierungsbeiträge von insgesamt 4.659.000 Euro zu erbringen.
Mit Ende der Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzepts im Jahre 2011 hat das Kulturreferat einschließlich 3. Haushaltssicherungskonzept, Haushaltssperre und Sonderkonsolidierung eine Reduzierung des Referatsbudgets um ein Gesamtvolumen von 23.427.600 Euro realisiert.
Stichwort(e) zur Vorlage
Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2007; Grobkonzept 2008 bis 2011
Beschluss.pdf
(nach Antrag m.d.Maßgabe,d.d.Feinkonzept 2007,Grobkonzept 2008-2011 zur Kenntnis genommen werden )
3.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat;
Vorlage der Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2007
(Oktober-Beschluss)
02-08 / V 08882
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2007 des Kulturreferats
Entscheidungsvorschlag
1. Den seit der diesjährigen Juli-Befassung unveränderten Zielen 2007 des Kulturreferats, die über den Bereich der laufenden Angelegenheiten im Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters hinausgehen (unterstrichen dargestellte Ziele), wird zugestimmt.
2. Die seit der diesjährigen Juli-Befassung unveränderten Referats- und Handlungsziele 2007 des Kulturreferats, die dem Bereich der laufenden Angelegenheiten im Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters zuzuordnen sind, werden zur Kenntnis genommen.
3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Haushaltsplanung für das Jahr 2007 auf der Basis der vorgelegten Ziele weiter zu führen.
Stichwort(e) zur Vorlage
Neues Steuerungsmodell; Ziele 2007; Juli-Beschluss
4.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
02-08 / V 08690
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die als Anlage beigefügte aktualisierte Auflistung 2005 wird bekannt gegeben.
Stichwort zur Vorlage
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
5.
Pasinger Postsaal
Zuschussbewilligung für die Sanierung des Pasinger Postsaals
Antrag Nr. 02-08 / A 00055 der FDP vom 11.06.2002
Sanierung des Pasinger Postsaals
Antrag Nr. 02-08 / A 00065 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 12.06.2002
Soziale und kulturelle Nutzung Postsaal Pasing
Antrag Nr. 02-08 / A 00102 von Herrn Stadtrat Christian Müller vom 25.06.2002
Sanierung des Pasinger Postsaals
Antrag zur kostenfreien bürgerschaftlichen Nutzung des Pasinger Postsaals
Antrag Nr. 288 des Bezirksausschusses 21 - Pasing-Obermenzing vom 30.07.2002
-
02-08 / A 00102
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00065
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00055
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08662
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Grundsätzliche Darstellung, weshalb ein Zuschuss für eine Sanierung einer nicht-städtischen Immobilie nicht gewährt wird.
Entscheidungsvorschlag
Die Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung des Pasinger Postsaals wird abgelehnt.
Stichwort(e) zur Vorlage
Postsaal Pasing; Ablehnung für Sanierung mit städt. Zuschuss
6.
Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
Genehmigung der Bildung und Auflösung
von Rückstellungen
02-08 / V 08377
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, für welche Zwecke und in welcher Höhe Rückstellungen durch die Stiftung seit 2004 eingestellt wurden und welche Mittel bisher für konkrete Zwecke Verwendung fanden. Es wird ebenfalls ein Ausblick auf die beabsichtigte Verwendung der restlichen Rückstellungsmittel gegeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bildung und erfolgte Verwendung der Rückstellungen der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus für Baumaßnahmen gemäß Ziffer 2.1 des Vortrages in Höhe von 51.496,34 Euro und für Unvorhergesehenes gemäß Ziffer 2.2 des Vortrages in Höhe von 25.000 Euro wird nachträglich genehmigt.
2. Das Kulturreferat entscheidet künftig auf dem Verwaltungsweg im Einzelfall über die vorherige Genehmigung der Bildung und Verwendung von Rückstellungen der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus, welche nicht Projekte im Programmbereich zum Gegenstand haben.
Stichworte zur Vorlage
Rückstellungen, Rücklagen, Stiftung Buch-, Medien und Literaturhaus München
7.
Konsolidierungen im Zuschussbereich gemäß Feinkonzept 2007;
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuschüsse)
im Haushaltsjahr 2007
02-08 / V 08974
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2007 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 Euro im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2007 die Freigabeentscheidung für die unter den Ziffern 2 und 3 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit den im Vortrag unter Ziffer 3 aufgeführten Einsparungsbeträgen bei den Zuwendungen für 2007 besteht vorbehaltlich der Entscheidungen in den Haushaltsberatungen 2007 Einverständnis.
2. Die im Vortrag unter Ziffer 2 und 3 aufgeführten Einzelzuschüsse und Zuschüsse für Sonderfälle werden vorbehaltlich einer entsprechenden Dotierung der betreffenden Haushaltsstellen im Haushalt 2007 in Höhe der Hälfte der angegebenen jährlichen Bewilligungshöhe – gemäß den "Zuwendungsrichtlinien" bzw. den entsprechenden Regelungen – freigegeben, um die Liquidität der Zuwendungsnehmer am Jahresanfang für das erste Halbjahr 2007 im Rahmen eines Darlehens zu gewährleisten.
3. Für die Freigabe der Zuwendungsanteile für das zweite Halbjahr 2007 von den im Vortrag unter Ziffer 2 und 3 aufgeführten Einzelzuschüssen und Zuschüssen für Sonderfälle ist die erneute, ggf. aktualisierte Einbringung dieser Beschlussvorlage in die erste Sitzung des Kulturausschusses für 2007 vorgesehen.
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