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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. März 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 StR-Anträge


20-26 / V 07388 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde im Rahmen des Konzeptgutachtens Freiraum München 2030 durch den Stadtrat beauftragt, als Schlüsselprojekt ein Freiraumquartierskonzept für die Münchner Innenstadt zu erstellen. Die Ergebnisse liegen nun vor. Inhalt In der vorliegenden Beschlussvorlage wird das Freiraumquartierskonzept mit seinen Inhalten und Ergebnissen vorgestellt. Es dient als Grundlage für alle weiteren Prozesse, Untersuchungen, Planungen und Konzepte im Umgriff des Freiraumquartierskonzeptes und soll bei deren Bearbeitung berücksichtigt und integriert werden. Im Rahmen einer ersten Umsetzungsphase sollen Maßnahmen prioritär in Angriff genommen, die für die Ziele des Freiraumquartierskonzeptes besonders wichtig sind. Dabei wird unterschieden nach Maßnahmen, die einerseits ohne zusätzlichen Mittelbedarf im Referat für Stadtplanung auskommen, da diese bereits laufen und / oder die Federführung in anderen Referaten liegt und andererseits nach folgenden Maßnahmen mit zusätzlichem Finanzierungsbedarf für Sach- und Personalmittel: • Machbarkeitsuntersuchung Herzog-Wilhelm-Straße (nördlicher Bereich) • Öffentlichkeitsbeteiligung mit realen Freirauminterventionen am Boulevard Sonnenstraße • Städtebauliches und freiraumplanerisches Fokusraumkonzept Isartorplatz • Freirauminterventionen innerstädtischer Isarraum Die Finanzierung der zusätzlich erforderlichen Sach- und Personalmittel wurde im Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20 -26 / V 08206) in der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022 genehmigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse siehe Vorlage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
2. Stammstrecke ................


20-26 / V 08894 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Darstellung des neuen Termin- und Kostenplans der 2. Stammstrecke nach Bekanntwerden der aktuellen Zahlen Inhalt Aktueller Termin- und Kostenplan Reaktionen der Landeshauptstadt München Beantwortung der Fragestellungen aus der Vollversammlung am 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07054) Verbesserung der Kommunikation mit DB und Freistaat Bayern Auswirkungen der Teil-Terminpläne auf die städtischen Projekte. Planfeststellung zum Neubau Hauptbahnhof Gesamtkosten/ Gesamterlöse -,- Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin über den gegenwärtigen Sachstand zu den Verzögerungen und den Kostensteigerungen wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Benehmen mit dem Mobilitätsreferat und dem Baureferat den Stadtrat über den Fortschritt bei der Realisierung der 2. Stammstrecke zu informieren und weiterhin die städtischen Belange in die Verfahren einzubringen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach 2. Stammstrecke, Termin- und Kostenpläne, Verzögerungen, Kosten, Hauptbahnhof Ortsangabe München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Wohnen in München VII Externe Beratungsstelle für Baugenossenschaften und genossenschaftliche Wohnprojekte mitbauzentrale münchen - Vertragsverlängerung -

  • 20-26 / A 03267 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 09131 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausübung des Optionsrechts der Landeshauptstadt München zur Vertragsverlängerung um 4 Jahre Inhalt - Darstellung der Aufgaben, Ziel und Erfolge der externen Beratungsstelle und Vorschlag zur Verlängerung der Vertragslaufzeit. - Behandlung des Antrages der Stadtratsfraktion SPD/Volt und Die Grünen-Rosa Liste vom 09.11.2022 „Wohnen in München – Beratungsstelle und Forum für Baugenossenschaften“ Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Annahme der Verlängerungsoption aus dem bestehenden Dienstleistungsvertrag vom 07.05.2019 gegenüber der Stattbau München GmbH zu erklären. Die Arbeit der externen Beratungsstelle „mitbauzentrale münchen“, ein Projekt der Stattbau München GmbH, kann damit bis zum 31.08.2027 fortgesetzt werden. Für den regelmäßigen Austausch zwischen Vertreter*innen von Baugenossenschaften und genossenschaftsähnlichen Wohnprojekten mit der Verwaltung wird ein „Runder Tisch“ eingerichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach Externe Beratungsstelle für Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte; mitbauzentrale münchen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Rischart-Gelände Luxuswohnungen auf Rischart-Gelände verhindern II: Sektoraler Bebauungsplan erlassen!

  • 20-26 / A 02891 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / B 04290 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08749 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 02891 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 06.07.2022 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04290 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 26.07.2022 Inhalt Darstellung der Ausgangslage und der städtebaulichen Rahmendbedingungen; Information über den Ankauf durch die Landeshauptstadt München Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Aufstellung eines sektoralen Bebauungsplanes gemäß § 9 Abs. 2 Buchstabe d BauGB auf dem Rischart-Gelände aufgrund des Erwerbs des Areals durch die Landeshauptstadt München derzeit nicht erforderlich ist. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02891 der Stadtratsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 06.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 20-26 / B 04290 des Bezirksausschusses des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 26.07.2022 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Luxuswohnungen auf Rischart-Gelände verhindern II, Sektoralen Bebauungsplan erlassen, Antrag Nr. 20-26 / A 02891, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04290, Sektoraler Bebauungsplan; Buttermelcherstraße; Rischart; Vorkaufsrecht Ortsangabe Rischart-Gelände, Buttermelcherstraße 16, Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Einstellung des Bauleitplanverfahrens für die Siedlung Ludwigsfeld
Hinweis:
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag

  • 20-26 / A 03738 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 09413 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
mündlicher Vortrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)