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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 23. November 2023, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Ambulante Angebote für suchtkranke und psychisch erkrankte Menschen in München sicherstellen
-
20-26 / A 01059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01060 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die o.g. Anträge wurden initial ausgelöst durch die Schließung einer Einrichtung für psychisch erkrankte Menschen aufgrund zu hoher Mietzahlungen. Der Grundsatz „ambulant vor stationär“ und die Inklusion seelisch behinderter Menschen ist gefährdet, wenn keine Wohnungen/Immobilien für soziale Infrastruktur zur Verfügung stehen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, in welcher Weise ambulante Angebote für sucht- und seelisch erkrankte Menschen in München durch den angespannten Miet- und Immobilienmarkt gefährdet sind. Es wird aus einem Stadtratshearing berichtet, vor welchen Herausforderungen Einzelpersonen sowie die Träger*innen von Einrichtungen stehen, bestehende Maßnahmen verschiedener Akteuren vorgestellt und Handlungsperspektiven zur Linderung der Problematik vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das GSR wird beauftragt, sich für den Immobilienbedarf der Leistungserbringer*innen zur Umsetzung ambulanter Angebote für suchtkranke und psychisch erkrankte Menschen einzusetzen, indem es
• die Thematik in die relevanten innerstädtischen Planungsgremien einbringt
• diesbezüglich eine intensivere Vernetzung mit dem Bezirk Oberbayern anstrebt,
• mit dem Bezirk Oberbayern und dem Sozialreferat prüft, inwieweit die Unterstützung suchtkranker/psychisch erkrankter Personen bei der Wohnungssuche durch Fachkräfte ausgeweitet werden kann,
• mit dem SOZ und dem Bezirk Oberbayern prüft, ob Träger*innen der Eingliederungshilfe in der Akquise von Immobilien unterstützt werden können,
• prüft, ob eine Unterstützung von Genossenschaftsmitgliedschaften für Träger*innen möglich ist u.
• mit dem Bezirk Oberbayern, den Kliniken und der Freien Wohlfahrt sowie dem SOZ die Entwicklung von Lösungen für ambulant-stationäre Übergangssituationen aufgreift.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wohnen, soziale Infrastruktur, Hearing, ambulante Angebote
Ortsangabe:
-/-
2.
Medizinische Versorgung für suchtkranke Menschen unterstützen
Produkt 334142100 Förderung freier Träger im
Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
Kurzinfo:
Anlass:
Die Fortführung des erfolgreichen Projekts „Health Advisors“ ist durch das Ende der Modellphase gefährdet.
Inhalt:
Suchtkranke Menschen sind vielfältigen Gesundheitsgefährdungen ausgesetzt und häufig medizinisch unterversorgt. Schwerwiegende Krankheitsverläufe und hohe Behandlungskosten sind die Folge. Das Modellprojekt „Health Advisors“ hat mit einer qualifizierten Begleitung von suchtkranken Menschen in die medizinische Regelversorgung sehr gute Ergebnisse erzielt. Das Gesundheitsreferat will das erfolgreiche Projekt nach Beendigung der Modellphase erhalten und schlägt eine weitere finanzielle Förderung vor.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 49.800 € im Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, zur Fortführung des Projekts „Health Advisors“ die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 49.800 € durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sucht, drogenabhängig, Gesundheit, Hepatitis C, medizinische Versorgung
Ortsangabe:
-/-
3.
Unterstützung junger Trauernder in München
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Kurzinfo:
Anlass:
Die einzigartige Arbeit der Nicolaidis YoungWings Stiftung soll durch eine kommunale Förderung gesichert werden.
Inhalt:
Der Tod nahestehender Personen und die daraus resultierende Trauer können die psychische Gesundheit gravierend und langfristig gefährden. Rechtzeitige und individuell ausgerichtete Unterstützung und Begleitung kann dies abmildern oder verhindern. Das Gesundheitsreferat schlägt die Förderung der Nicolaidis YoungWings Stiftung für junge Trauernde vor, die ein breites Angebot für junge Trauernde in München vorhält.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 450.000 € ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Förderung der Nicolaidis YoungWings Stiftung für junge Trauernde in München
Beauftragung des Gesundheitsreferats, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 450.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Junge Trauernde, Nicolaidis YoungWings Stiftung, Trauer
Ortsangabe:
-/-
4.
Unternehmensstruktur der Städtischen Friedhöfe München
und der Städtischen Bestattung
Änderung der Rechtsform
- Satzungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Anlass der Vorlage ist die Umsetzung der Stadtratsvorlage Nr. 20-26 / V 08566 vom 01.02.2023.
Inhalt
Diese Beschlussvorlage beinhaltet im fachlichen Teil die Gründung des Eigenbetriebs Friedhöfe und Bestattung München (FBM). Es werden die formalen Voraussetzungen für die Gründung dargestellt und zur Entscheidung vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Teil A:
• Kosten einmalig: 782.200 € in 2025 im GSR (Umschichtung)
Teil B:
Die gesamten IT-Kosten setzen sich zusammen aus dieser öffentlichen und der zugehörigen nichtöffentlichen Vorlage und sind hinsichtlich des Anteils des ERP-Systems als erster Anhaltspunkt zu verstehen bis über den Prüfauftrag der Varianten des ERP-Systems konkretisierte Schätzungen je Variante vorliegen (Vorbehalt).
• Kosten befristet: 672.000 von 2023 bis 2025 bei FBM (mit Vorbehalt)
• Kosten dauerhaft: Ca. 1,5 Mio. € bei FBM (mit Vorbehalt)
• Nutzen dauerhaft: Ca 1 Mio. € im Teilhaushalt des RIT
Entscheidungsvorschlag
Entschieden wird im Teil A über die Gründung des Eigenbetriebes zum 01.01.2025; die Betriebssatzung des Eigenbetriebs „Friedhöfe und Bestattung München (FBM)“; Änderungen an der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) u. v. a. m. sowie dem Prüfauftrag zu Alternativen für die Einführung eines eigenständiges ERP-Systems unter Berücksichtigung des Gebots der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Entschieden wird im Teil B über den Prüfauftrag analog zu Teil A und die Umsetzung des Aufbaus der IT-Basis- und Fachdienste sowie der alternativen-neutralen Vorbereitung der Planung, der Erstellung und des Betriebs einer ERP-Lösung für den Eigenbetrieb FBM.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Städtische Friedhöfe München, Städtische Bestattung, Gründung, Unternehmensstruktur, Rechtsform, Eigenbetrieb, Satzung, Satzungsbeschluss
Ortsangabe /
5.
Gynäkologische Versorgung von Frauen und Mädchen
mit Behinderungen
Evaluation der gynäkologischen Sprechstunde
für mobilitätseingeschränkte Frauen und Mädchen in München
Produkt 33414300 Gesundheitsplanung
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.09.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / 04201) wurde die gynäkologische Sprechstunde für Frauen und Mädchen mit Mobilitätseinschränkungen im Gesundheitsreferat (GSR) für einen Zeitraum von 30 Monaten ab 01.10.2021 eingerichtet. Mit dem Beschluss wurde das GSR beauftragt, das Pilotprojekt zu evaluieren, das Ergebnis im 4. Quartal 2023 dem Gesundheitsausschuss vorzustellen und einen Vorschlag zur dauerhaften Sicherstellung der gynäkologischen Versorgung von mobilitätseingeschränkten Frauen und Mädchen zu erarbeiten.
Inhalt:
Das Pilotprojekt wurde evaluiert und ein Vorschlag zur Sicherstellung der gynäkologischen Versorgung von mobilitätseingeschränkten Frauen und Mädchen erarbeitet. Darüber hinaus berichtet die neu eingerichtete Fachstelle Inklusion und Gesundheit dem Stadtrat über die gynäkologische Versorgung von Frauen und Mädchen mit anderen Formen von Behinderungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 29.000 € ab dem Jahr 2024. Sie werden im Jahr 2024 aus dem Referatsbudget finanziert und für die Folgejahre im Rahmen der Haushaltsplanung zum Eckdatenbeschluss angemeldet.
Entscheidungsvorschlag:
Das GSR wird beauftragt, die gynäkologische Sprechstunde für mobilitätseingeschränkte Frauen und Mädchen im GSR fortzuführen und zu entfristen und einen Leitfaden zu Kommunikation und Umgang mit Menschen mit Behinderungen für medizinisches Personal zu entwickeln.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Behinderung, gynäkologische Versorgung, Frauen, Mobilitätseinschränkungen, Inklusion
Ortsangabe:
-/-