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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. März 2024, 19:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Städtischen Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
Nachtrag TOP 3.5.5: Europawahl 2024 - Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 14; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
1.2.
Protokolle
1.
Protokolle der Sitzung vom 27.02.2024

20-26 / T 059028 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.3.
Ausläufe
1.
Nachbereitungen der Sitzung vom 27.02.2024

20-26 / T 059015 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung einer Teilstrecke der Helmut-Dietl-Straße

20-26 / V 12667 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke der Helmut-Dietl-Straße zwischen der Gisela-Stein-Straße (= km 0,116) und dem Bahnbogen (= km 0,164) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
2.
Antrag auf Aufstellung eines Kreislaufschranks am Grünen Markt

20-26 / T 058867 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Anzinger Str. 29 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage (1. UG), Nebenräumen (2. UG), Kinderkrippe und einer Mitarbeiterkantine (EG) <> - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-26259-32

20-26 / T 058285 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Mühldorfstr. 15 - Abbruch Bestandsgebäude und Errichtung Ersatzgebäude für Büro- und Verwaltung, Labor-, Forschungs- und Entwicklungsflächen mit Tiefgarage - (Ampfingstr. 33 / Mühldorfstr. 15 / Trausnitzstr. 6) - VORBESCHEID - vertagt aus der Plenumssitzung vom 27.02.2024 -

20-26 / T 057605 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Annabrunner Str. 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 WE und Tiefgarage

20-26 / T 058365 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schildensteinstr. 15 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-17619-32 Offenbarungskirche, Neubau Pfarramt, Gemeinderäume, Jugendraum, Pfarrwohnung, Apartment und zwei Wohngruppen der Diakonie mit je 6 Apartments für Menschen mit Epilepsie

20-26 / T 058863 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Kranzhornstr. 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Doppelhauses

20-26 / T 058865 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Michaeliburgstr. 12 - Neubau eines Zweifamilienhauses (2WE) und einer Einzelgarage

20-26 / T 059116 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Parkverbot am Haus für Kinder "Bach-Spiel-Haus" Hachinger-Bach-Straße 11, siehe TOP 4.2.4; Anliegen aus der Bürgerschaft

20-26 / T 058856 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
MVG-Leistungsprogramm 2025; Anhörung der MVG

20-26 / T 058869 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Absenkung der Bordsteinkanten des Überweges über die Heinrich-Wieland-Str. zwischen Michaeliburgstr. und Eingang Michaelibad auf Fahrbahnhöhe; Anliegen aus der Bürgerschaft

20-26 / T 059021 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Parkende Autos vor dem abgesenkten Bordstein in der Pertisaustr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

20-26 / T 059093 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040, „München – Stadt im Gleichgewicht“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

20-26 / T 058866 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien; Anhörung des Referats für Bildung und Sport

20-26 / T 058889 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
"Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025

20-26 / T 058891 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Formularservice - Unterstützung von Bürger*innen beim Ausfüllen von Anträgen und Formularen vom 01.03. bis 31.12.2024 2.106,50 Euro; Az. 0262.0-14-0393

20-26 / V 12669 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme: "Formularservice - Unterstützung von Bürger*innen beim Ausfüllen von Anträgen und Formularen vom 01.03. bis 31.12.2024" des AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. in Höhe von 2.106,50 Euro.
2.
Neues Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums

20-26 / T 058881 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Termine für BA-Sitzungen und BV 2025

20-26 / T 059013 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Kalkulation Kinderfest 2024

20-26 / T 059017 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Europawahl 2024 - Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 14; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

20-26 / T 059558 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.6.
Baumschutz
1.
Mühldorfstr. 15

20-26 / T 057607 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Annabrunner Str. 7

20-26 / T 058903 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Kranzhornstr. 9

20-26 / T 058905 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bepflanzung der Baumscheiben in der Hermann-Weinhauser-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

20-26 / T 059020 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Baulisten Februar 2024

20-26 / T 058895 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Baumbilanz für das Werksviertel
3.
Transparenz bei Baumaßnahmen an Spielplätzen und Freizeitflächen
4.
Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Fahrleitung Tram

20-26 / T 058861 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Erfassung und Nachverfolgung der verfügbaren Parkplätze im öffentlichen Straßenraum
2.
Weitere Planungen für die Kreillerstraße/Berg-am-Laim-Straße/Wasserburger Landstraße (B304): Bürgerbefragung zugrunde legen!
3.
Antrag: Bürger*innenbeirat zur Verkehrsentwicklung im Münchner Osten
4.
Hachinger-Bach-Straße 11; Hol- und Bringzone für die Kindertagesstätte – eingeschränktes Haltverbot mit Zeitzusatz

20-26 / T 058852 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Maria-Eck-Platz/ Siegsdorfer Straße; Gefahrzeichen Kinder

20-26 / T 058854 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
Baustelleneinrichtung und Zufahrt in die Grünanlage Echardinger Grünstreifen

20-26 / T 058855 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.
Machbarkeitsstudie zur Installation eines Aufzugs an der U-Bahn Haltestelle Michaelibad, Schreiben des FAK Mobilität des Behindertenbeirats

20-26 / T 058859 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.
Josephsburgstraße 69-71; Verlegung und Verkürzung der Haltverbotzone

20-26 / T 058860 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9.
Verständigungsdienst „Straßenzug „St.-Veit-Straße" - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h mit Begründung Verkehrslärmschutz

20-26 / T 058893 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
10.
Absolutes Haltverbot in der Piusstr. teils mit Zusatz „Feuerwehrzufahrt“

20-26 / T 059025 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
11.
Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" Stadtbezirk 14 - Berg-am-Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach

20-26 / V 07015 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ sind so umfänglich erreicht, dass die Sanierung insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann. Inhalt Die Ausgangslage, die wichtigen Sanierungsmaßnahmen und die im Rahmen der Sanierung erzielten Wirkungen im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ (frühere Bezeichnung „Innsbrucker Ring - westlich“) werden dargestellt. Der bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird angepasst. Ein kurzes Resümee über den Abschluss und die Ergebnisse der Sanierung entsprechend der externen Abschlussevaluation ist enthalten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die als Anlage 3 beigefügte Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ (frühere Bezeichnung „Innsbrucker Ring - westlich“) wird beschlossen. Damit wird die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes aufgehoben. Die externe Abschlussevaluation (siehe Anlage 4) wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzung „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Ortsangabe Stadtbezirk 14 – Berg am Laim Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
12.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen

  • 14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12299 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen. Inhalt Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten. Ortsangabe -/-
13.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München

20-26 / V 12214 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses). Inhalt Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
14.
Arbeiten im Straßenraum, Truderinger Str. 41-47, Vollsperre der Unterführung

20-26 / T 059107 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Antwortschreiben des RBS auf Bürgeranfragen zum neuen Defizitausgleichsmodell

20-26 / T 058857 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Vorschlag über eine Räumlichkeit vom BA 5 für die Künstlergruppe

20-26 / T 058931 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Rückmeldung über eine Räumlichkeit vom BA 16 für die Künstlergruppe

20-26 / T 059009 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
Modernes Seniorenwohnen an der Truderinger Straße!, Beschlussvorlage sowie den eingereichten Änderungsantrag

20-26 / T 058853 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Verwendungsnachweise

20-26 / T 058894 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.6.
Baumschutz
1.
Neumarkter Str. 66

20-26 / T 058367 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes