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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Januar 2024, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Hinweis: barrierefreier Zugang nicht möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
Neu installierte Ampel Eversbuschstraße / St.-Johann-Straße in Allach
2.
Konzept Grünpaten-Förderprogramm
3.
Parkverbot-Fahrbahnmarkierung bei dem Überweg Hitl- / Rueßstraße
(vertagt aus 12/23)
4.
S-Bahn vom Westen im Ausnahmebetrieb - Verbesserungen und Schreiben DB vom 21.12.23
5.
Hinweisschild auf spielende Kinder im Diamaltpark
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
1.
vom 07.01.24
3.5
Umwelt und Verkehr
1.
vom 05.01.24
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
1.
Stellungnahme Dezember vom 21.12.23
2.
Stellungnahme Januar
5.
Anträge
1.
Wegepflege Angerlohe
2.
Unterschutzstellung der Flächen nördlich der Angerlohe
6.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Errichtung einer Ampel in der Eversbuschstraße auf Höhe Hausnr. 202f
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01368 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 29.06.2023
-
20-26 / E 01368 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Errichtung einer Ampel in der Eversbuschstraße auf Höhe Hausnr. 202f
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01368 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 29.06.2023
2.
N - (E) Stadtbezirksbudget: HIDALGO gGmbH, Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024, 2.100,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0221
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für die Maßnahme "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024" von der HIDALGO gGmbH in Höhe von 2.100,00 Euro.
7.
Anhörungen
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.23:
Angerlohstr. 35 - Neubau von Wohnhäusern - Vorbescheid
(vertagt aus 12/23)
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.23:
Dachauer Str. 667 - Errichtung einer Leichtbauhalle L21 mit Schleppdach, befristet bis 31.12.24
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.23:
Dachauer Str. 667 - Abbruch des Verwaltungsgebäudes V3
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.23:
Dachauer Str. 667 - Rückbau der Gebäude B03, B59, B61 und der Containeranlage für Fremdfirmen, Verlegung der Nord-Straße und Errichtung von 108 Trailer-Stellplätzen sowie Verlängerung der bestehenden Lärmschutzwand
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.12.23:
Vogelloh 15 - Neubau von 4 Stadthäusern, Änderungsantrag Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 10 Wohneinheiten und Tiefgarage
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.23:
Allacher Str. 167 - Nutzungsänderung sowie Umbau und Erweiterung von Bürogebäuden mit Tiefgarage zu Wohnungen
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.12.23:
Dachauer Str. 665 - MTU Neubau einer Dieselstaplerüberdachung, Aufstellung eines Trafocontainers und Teilabbruch am Bestandsgebäude 006
8.
Schreiben vom 21.12.23:
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Faschingsumzug Pfarrei Maria Himmelfahrt am 13.02.24
8.
Verschiedenes
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
Schreiben vom 06.11.23:
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Grünanlagen, Straßenbegleitgrün und städtischen Liegenschaften im Stadtbezirk 23
2.
Schreiben vom 12.12.23:
Straßenbeleuchtung Enterstraße
3.
Schreiben vom 17.11.23:
Höhenkontrolle vor den Einfahrten in die Unterführung in der Allacher Straße
4.
Schreiben vom 19.12.23:
Große Mulde vor dem Buswartehäuschen an der Eversbuschstraße / Pfarrer-Grimm-Straße
5.
Schreiben vom 19.12.23:
Bestellung einer städtischer Leistung: Aufstellung eines Dialog-Displays in der Eversbuschstraße auf Höhe der Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße
6.
Schreiben vom 08.12.23:
Herstellung eines sicheren Verkehrs- und Schulweges im Bereich der Stieglstraße zwischen Auenbrugger- und Theodor-Fischer-Straße sowie Herstellung einer ordnungsgemäßen Entwässerung der entsprechenden Verkehrsflächen
7.
N - Schreiben vom 18.12.23:
Straßenschäden Eversbuschstraße
9.2
Direktorium
1.
Schreiben vom 11.12.23:
Verwendungsnachweise zu Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget:
- Bühne 23 e.V.
- Bayerisches Rotes Kreuz
2.
Schreiben vom 19.12.23:
Angebot zum Versand von Bezirksausschussnewsletter
3.
N - Schreiben vom 28.12.23:
Infoschreiben Haushaltsbeschluss 2024; Stadtbezirksbudgets für 2024
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
Schreiben vom 11.12.23:
Veranstaltungen auf dem Parkplatz von Pflanzen Kölle
9.6
Mobilitätsreferat
1.
Schreiben vom 19.12.23:
Spielstraße Waldkolonie
2.
Schreiben vom 20.12.23:
Ausweisung der gesamten Wilhelm-Zwölfer-Straße als Tempo-30-Zone
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
1.
Schreiben vom 19.12.23:
Dienststellenverständigung: Haus für Kinder an der Theodor-Fischer-Str. 61
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
Schreiben vom 13.12.23:
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung: Ausnahmezulassung - Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
2.
Schreiben vom 27.12.23:
Dieseleinsatz am Mast für Mobilfunkantennen am Ende des Pasinger Heuwegs
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Schreiben vom 11.12.23:
Bescheid zur Baumfällung - Auenbruggerstr. 48
2.
Schreiben vom 15.12.23:
Bescheid zur Baumfällung - Vorherstr. 9
3.
Schreiben vom 19.12.23:
Präsentation der Novellierung der Baumschutzverordnung
9.11
Sozialreferat
1.
Schreiben vom 18.12.23:
AKIM-Bericht
2.
N - Schreiben vom 02.01.2024:
Geplanter Beherbergungsbetrieb Eversbuschstr. 198
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
Schreiben Regierung von Oberbayern vom 15.12.23:
Schließung der Gemeinschaftsunterkunft Hintermeierstr. 28a zum 31.12.23
2.
Schreiben DB vom 15.12.23:
Fahrraddiebstahl und Videoüberwachung an den S-Bahnhöfen
3.
Schreiben BIKU e.V vom 18.12.23:
Absage Stadtbezirksbudget Projekt "Mädchen an den Ball"
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss der Vollversammlung vom 29.11.23:
1.
Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023:
A Ausgangslage - Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms
B Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Fortschreibung der Projektliste 2023
2. Bericht zu den laufenden Projekten des 2., 3. Maßnahmenpakets un zum 4. Maßnahmenpaket
3. Evaluierung der Maßnahmenprojekte
4. Fortschreibung des Standardraumprogramms für die städtischen Freisportanlagen
C Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Fortschreibung der Projektliste 2023
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
D Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Fortschreibung der Projektliste 2023
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
E Personal- und Sachmittelbedarfe der beteiligten Dienststellen
1. Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Bildung und Sport
2. Personal- und Sachmittelbedarfe im Baureferat
F Anträge und Empfehlungen
G Beteiligungen und Anhörungen
-
20-26 / B 05686 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01135 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023
Inhalt:
Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 1 „Neubau, Erweiterung
und Generalinstandsetzung bestehender städtischer
Freisportanlagen“, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“, Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ sowie Darstellung der dafür notwendigen Personal- und Sachmittelbedarfe
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
10 VZÄ für das Baureferat zzgl. entsprechender Sachmittel (für Ausschreibung und Arbeitsplatzkosten)
Entscheidungsvorschläge:
1. Der Fortschreibung des Sportbauprogramms - Teil 1 und den dargestellten Änderungen im 2. und 3. Maßnahmenpaket wird zugestimmt. Die Gesamtprojektkosten in Höhe von
41,78 Mio. € bzw. 37,84 Mio. € (je inklusive Klimabudget) und das modifizierte Standardraumprogramm werden genehmigt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Standardraumprogramm bei der Bedarfserhebung und Planung künftiger Projekte des Sportbauprogramms - Teil 1 (ab dem 4. Maßnahmenpaket) zu Grunde zu legen.
2. Der Fortschreibung des Sportbauprogramms - Teil 2 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen für den 2. Bauabschnitt des Actionsportzentrums wieder aufzunehmen.
3. Der Fortschreibung des Sportbauprogramms - Teil 3 wird zugestimmt.
4. Die Personal- und Sachmittelbedarfe des Baureferates werden genehmigt.
5. Der Behandlung und Erledigung der vorliegenden Anträge und Empfehlungen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportbauprogramm – Sachstandsbericht 2023
Ortsangabe:
stadtweit
10.2
Beschluss der Vollversammlung vom 20.12.23:
1.
Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 - Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr
Beschluss über die Finanzierung ab 2024
-
20-26 / A 01996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04259 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04422 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04466 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04470 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
10.3
Beschluss des Kommunalausschusses vom 07.12.23:
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027, Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates, Programmentwurf
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates (KR)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
2.251.888.000 Euro Auszahlungen
343.617.000 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich
des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann soweit entspro-
chen werden, wie sie bereits im Entwurf des Mehrjahresinves-
titionsprogrammes 2023 - 2027 enthalten sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Maßnahmen im Bereich des KR
Ortsangabe
-/-
10.4
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 14.12.23:
1.
Stadtteilgesundheit für München
Produkt 33414300 Gesundheitsplanung
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Änderung des MIP 2023-2027
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
-
14-20 / A 06587 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02838 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02839 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 03283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03866 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss „Regionale Gesundheitsberatungsstellen der Landeshauptstadt München“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03488) vom 17.02.2022, ein „Gesamtkonzept Stadtteilgesundheitsförderung“ auszuarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die Bausteine des Konzeptes zur Stadtteilgesundheit für München, die Ausbaustrategien zur Stadtteilgesundheit in Moosach, sowie die Umsetzung und der Mittelbedarf eines neuen GesundheitsTreffs in Neuperlach Nord mit Personal- und Sachkosten dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahmen betragen insgesamt 265.835 € dauerhaft ab 2024 sowie zusätzlich einmalig 31.900 € in 2024 konsumtiv sowie 10.000 € investiv.
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt,
• im Quartier Neufreimann eine Präventionskette aufzu-bauen und Krankenkassenmittel einzuwerben.
• in ausgewählten Schwerpunktgebieten ein Gesundheits-management einzusetzen und Drittmittel bei Krankenkassen einzuwerben.
• in Neuperlach im Rahmen der Überplanung des Geländes der Lätarekirche durch die Soziale Stadt, dauerhaft einen GesundheitsTreffs zu etablieren.
• für einen GesundheitsTreff in Neuperlach bereits ab 2024 Räume zu sichern und Personal für den Betrieb des GesundheitsTreff einzustellen, sowie Mittel aus der Städte-bauförderung zu beantragen.
• in Moosach weitere Planungen für die Errichtung eines GesundheitsTreffs aufzunehmen und ein Nutzerbedarfsprogramm zu erstellen.
• die Entwicklungen der Gesetzesinitiative zu den Gesundheitskiosken weiter zu verfolgen und dem Stadtrat Handlungsoptionen vorzuschlagen.
• ein Konzept für die räumliche Gesundheitsplanung zu er-stellen und dem Stadtrat bis 31.12.2024 vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
GesundheitsTreff, Gesundheitsberatung, Gesundheitsvorsorge, Prävention, Gesundheitsförderung
Ortsangabe:
Freiham, Moosach, Neuperlach, Neufreimann
10.5
Beschluss des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 12.12.23:
1.
Haushalt 2024 des Referates für Klima- und Umweltschutz
• Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2024
• Produkte
• Ziele
• Umsetzung der Konsolidierung
• Einplanung der Inflations- und Tarifsteigerungen
• Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
• Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung)
• Beantwortung der Fragen des BA 20 und BA 21
-
20-26 / A 04463 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Teilhaushalt des RKU ist entsprechend dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und im Fachausschuss zu behandeln. Ergänzend wird hier die Umsetzung der im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09452) vom 26.07.2023 erteilten Aufträge an das Referat dargestellt.
Inhalt:
• Darstellung des Teilhaushaltes des Referats für Klima- und Umweltschutz für das Haushaltsjahr 2024
• Umsetzung der Konsolidierung in Höhe von 1.750 Tsd. Euro
• Teuerung-/Inflationsausgleich
• Darstellung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2023 -2027 mit verbindlicher Planung für 2028
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2024, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2023 – 2027 (mit verbindlicher Planung für 2028) für das Referat für Klima- und Umweltschutz wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt RKU 2024, Referatsteilhaushalte RKU 2024, Mehrjahresinvestitionsplanung RKU 2024, MIP
Ortsangabe:
-/-
10.6
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 13.12.23:
1.
Förderprojekte im Mobilitätsreferat, Darstellung der Finanzierung der Projekte
• SUM
• DeineStadt
• metaCCAZE
der Projektskizzen
• TRIMM
• zukunVT
der Projektanträge
• MoveRegioM – Phase 3
• M Cube – Phase 2
Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029
-
20-26 / A 04474 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurübersicht des Beschlussentwurfs -
2.
Parken 4.0 - Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Änderung des MIP 2023 - 2027, Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024 (EDB MOR-001)
-
20-26 / A 00756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00815 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03790 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03859 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04067 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04471 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
3.
ÖPNV-Bauprogramme
a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm
b) Finanzierung: Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms, Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
-
20-26 / A 04469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
4.
Mobilitätsstrategie 2035: Teilstrategie Digitalisierung – Erste Stufe
Grundsatzbeschluss Digitalisierung im Mobilitäts- und Verkehrssektor
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
11.
Nichtöffentlicher Teil