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(Download erfolgte am 17.05.2024 22:05:24)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. April 2024, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95, 81667 München, Raum 13.E01
Hinweis: Barrierefreier Zugang bedingt möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
Amtsniederlegung von Frau Barbara O‘Mara;
Amtseinführung von Herrn Bernhard Schreyer
in den Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen
2.
Nachbesetzung im UA Klima und Umwelt
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
- UA Soziales, TOP 3.5: Verschiedenes: - MIP 2024-2028 -- Antrag zur Kindervilla (SPD)
- UA Wirtschaft, TOP 1.3: Freischankfläche (Kleinstfläche) „i Siculi concept store“, Weißenburger Straße 24
- UA Wirtschaft, TOP 1.4: Schanigarten „Vinaiolo“, Steinstraße 42, Seite Steinstraße
- UA Wirtschaft, TOP 1.7: Isarinfomobil mit Pavillon von 15.04.2024 - 30.04.2024
- UA Wirtschaft, TOP 1.8: Zellstraßerstrand - Tauffest am 08.06.2024
- UA Mobilität, TOP 3.14: Verkehrssituation in der Humboldtstraße
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
- Protokolle der Sitzung vom 28.02.2024
- Protokolle der Sitzung vom 20.03.2024
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Anfrage zur Krise des St. Josefs-Heims in Haidhausen
2.
Grüner Pfeil für den Radverkehr
3.
Zukunft der Kindervilla Kellerstraße
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
6.2
Unterrichtungen
1.
Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Isarbaumköpfe“
Temporäres Kunstwerk „Isarbaumköpfe“
2.500,00 Euro; Az. 0262.0-5-0538
vertagt in der Sitzung am 20.03.2024
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme: Temporäres Kunstwerk „Isarbaumköpfe“ der Initiative „Isarbaumköpfe“ in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „100 Portraits of Munich“
Kulturprojekt „100 Portraits of Munich“
1.900,00 Euro; Az. 0262.0-5-0540
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme: Kulturprojekt „100 Portraits of Munich“ der Initiative „100 Portraits of Munich“ in Höhe von 1.900,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Kreative Musik“
„Musik als soziale Kommunikation“
4.750,00 Euro; Az. 0262.0-5-0541
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme: „Musik als soziale Kommunikation“ der Initiative „Kreative Musik“ in Höhe von 4.750,00 Euro.
4.
Ortstermin zur Nutzung des Unionsbräu in der Einsteinstr. 42
5.
Anfrage zur Zukunft des Üblacker-Häusls in der Preysingstr. 58
6.
Errichtung einer Gedenkstätte für die Opfer der Coronapandemie in Form eines Gedenkkreuzes vor der Alten Haidhauser Kirche; Schreiben Pfarrverband Haidhausen
7.
Suche nach Räumlichkeiten für Musiker
Antwort zum Schreiben BA 5
8.
Fußgängerzone Weißenburger Straße: Durchführung von BA-Veranstaltungen ?
Hinweis:
ohne Unterlagen
9.
Detailauskünfte zu den TOPs 1 und 2
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritasverband der Erzdiözese München-Freising e.V.; Fachbereich Integration/Alveni
Ferienaktion mit den Bewohner*innen der Gemeinschaftsunterkunft Pariserstraße vom 27.05. bis 29.05.2024
4.900,00 Euro; Az. 0262.0-5-0539
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme: Ferienaktion mit den Bewohner*innen der Gemeinschaftsunterkunft Pariserstraße vom 27.05. bis 29.05.2024 des Caritasverband der Erzdiözese München-Freising e.V.; Fachbereich Integration/Alveni in Höhe von 4.900,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
siaf e.V.
„Soziale Teilhabe in einem barrierefreien café glanz mit Beschäftigungsprojekt“ – Umbau Küche sowie Umgestaltung Treffpunkt café glanz
15.000,00 Euro; Az. 0262.0-5-0542
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Stadtbezirksbudgets des BA 5 für die Maßnahme: „Soziale Teilhabe in einem barrierefreien café glanz mit Beschäftigungsprojekt“ – Umbau Küche sowie Umgestaltung Treffpunkt café glanz des siaf e.V. in Höhe von 15.000,00 Euro.
3.
Detailauskunft zu TOP 1.1 Caritas Ferienaktion
2.
Anhörungen
1.
Ausschreibung „Ran an die Stadtteil-Koffer!“
Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kinderfreundlicher gestalten
3.
Unterrichtungen
1.
Nutzungsanfrage Mariahilfplatz 10
Antwort Kommunalreferat zum Schreiben BA 5
2.
(U) Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
im Baugebiet 2, Regerstraße 44
5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Baugebiet 2, Regerstraße 44
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und
2 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Baugebiet 2, Regerstraße 44
Ortsangabe:
5. Stadtbezirk Au-Haidhausen, Regerstraße 44
3.
Ganztagsbetreuung Grundschulkinder mit Bibliothek für die Untere Au
4.
Kostenloses Training in den Frühlingsanlagen vom 09.04.2024 bis Ende Mai 2024 der Organisation "Outdoor Against Cancer"
Vorabzustimmung durch den Vorsitzenden
5.
Verschiedenes:
- MIP 2024-2028
- Antrag zur Kindervilla (SPD)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Spende einer Sitzbank Ecke Leonhard- und Wolfgangstraße
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Parklet und Stadtterrasse"
Parklet und Stadtterrasse am Breisässer Platz vom 20.03. - 31.11.2024
4.660,00 Euro / Az. 0262.0-5-0533
vertagt in der Sitzung am 20.03.2024
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Parklet und Stadtterrasse" für die Maßnahme "Parklet und Stadtterrasse am Breisässer Platz vom 20.03. - 31.11.2024" in Höhe von 4.660,00 Euro vom 02.02.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Erfindergarten Foundation gUG / Münchner Werkzeugbibliothek
„Werkzeugbibliothek Lastenfahrrad“
5.000,00 Euro; Az. 0262.0-5-0534
vertagt in der Sitzung am 20.03.2024
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme: „Werkzeugbibliothek Lastenfahrrad“ der Erfindergarten Foundation gUG in Höhe von 5.000,00 Euro.
3.
Freischankfläche (Kleinstfläche) „i Siculi concept store“, Weißenburger Straße 24
4.
Schanigarten „Vinaiolo“, Steinstraße 42, Seite Steinstraße
5.
Detailauskünfte zu den TOPs 1 und 2
2.
Anhörungen
1.
15. Jubiläum Kita Le Papillon auf dem Gehweg Preysingstr. 14 bis 18 am 14.06.2024
Fristverlängerung bis 18.04.2024
2.
Partnerschaftsfest auf dem Bordeauxplatz am 25.05.2024
3.
"Ratschen und Boulen am Bordeauxplatz, Mitreden, Mitspielen" am 18.05.2024
4.
50 Jahre Jubiläumsfest AKA e.V. auf der Postwiese am 15.06.2024
5.
Europawahl am 09.06.2024; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
Fristverlängerung bis 18.04.2024
6.
Nutzungsanfrage Mariahilfplatz für ein Familientheater vom 14.06.-16.06.2024
7.
Isarinfomobil mit Pavillon vom Kommunikationsteam des Kommunalen Außendienstes von 15.04.2024 - 30.04.2024 in den Isar-Auen in der Nähe Frühlingsanlagen und Schyrenplatz
Anhörungsfrist 11.04.2024
8.
Zellstraßerstrand - Tauffest am 08.06.2024
3.
Unterrichtungen
1.
Überarbeitete Dokumentation Workshop zur Gestaltung des Mariahilfplatzes
- UA Wirtschaft und UA Mobilität und UA Klima -
vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
2.
Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern
(UA Wirtschaft und UA Mobilität und UA Klima)
vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
3.
Zusätzliche Mülleimer und mobile Spielgeräte auf dem Mariahilfplatz (Nachgang zum Workshop)
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
4.
Schließung der Filiale in der Orleansstraße
Antwort Postbank zum Schreiben BA 5
4.
Anliegen von Bürger*innen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Welfenstr. 39 - Abbruch einer Garagenanlage und Neubau eines Wohngebäudes im Innenhof mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage
2.
Belfortstr. 10 - Senkrechtaufzug auf Balkon im 1.OG (4m Höhe) für barrierefreien Zugang zur Wohnung, Erforderlich wegen M5-Erkrankung
3.
Oefelestr. 4 - Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Nutzungsänderung von Laden und Lagern zu 3 Wohneinheiten (EG), Aufstockung zur Errichtung von 6 Wohneinheiten (4. OG, DG), Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs - hier: Entfall der Traufbalkone und des erdgeschossigen Rückgebäudes, Überdachung des Lichthofes (EG) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.201-2020-11098-21 - hier: Änderung der Dachkontur im Bereich Dachterrasse, Anbau von straßenseitigen Balkonen, Errichtung einer hofseitigen Terrasse statt Balkon im EG, Vergrößerung des hofseitigen Lichtschachts
4.
Preysingstr. 18 - Nutzungsänderung von Fitnesscenter in Café und Tagesbar
5.
Simon-Knoll-Platz 3 - Schulbauoffensive, Brandschutzmaßnahme: Umbau einer außenlliegenden Fluchttreppe incl. Fahrradstellplatz
6.
Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes: Balanstr. 31; Nachtrag in die Denkmalliste, Benehmensverfahren
3.
Unterrichtungen
1.
Sanierung Johannisplatz: Finanzierung aus dem MIP
2.
Aufnahme der historischen Anwesen Preysingstraße 19 und 21 als Einzeldenkmäler in die Denkmalliste
3.
Sachstand Anwesen Kellerstraße 3
4.
Protokoll der Erörterungsveranstaltung am 08.02.2024: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956c Bothestraße (südlich), Leuchtenbergring (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 491)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Leerstand und Verwahrlosung des Anwesens Preysingplatz 8
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
Antrag SPD: Radweg am Bordeauxplatz
vertagt in der Sitzung am 20.03.2024
2.
Anhörungen
1.
Austausch einer Lichtsignalanlage
a) Standort Elsässer-/ Orleansstraße
b) Orleansplatz Nord
c) Orleansplatz Süd
2.
Sommerstraße 2024 in der Drächslstraße - Anfrage Sommerstraße 2025
3.
Unterrichtungen
1.
Ganzheitliches Fahrradabstellkonzept für den Ostbahnhof erarbeiten !
2.
Grenzmarkierung Tiefgarageneinfahrt Seeriederstr. 1-5
3.
Autonomes Fahren: Testgebiet in Au-Haidhausen ?
4.
Radweg am Mariahilfplatz
5.
Unterseite auf www.muenchen.de für die Sammlung von O-Bikes einrichten
6.
MVG-Leihradstationen in Au-Haidhausen
7.
Lichtsignalanlage Hochstraße / Rosenheimer Straße
Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
8.
Verkehrssituation in der Humboldtstraße
Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
9.
Tunnel für Radverkehr endlich freigeben
Antwort Deutsche Bahn zur Anfrage BA 5
10.
Genoveva-Schauer-Platz/ Steinstraße 44; Zusätzliches Schild "Fußgängerzone", verkehrsrechtliche Anordnung
11.
Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Straßenraum wegen Einsenkungssanierung: Prinzregentenplatz vom 02.04.-19.04.2024
12.
Überarbeitete Dokumentation Workshop zur Gestaltung des Mariahilfplatzes
- UA Wirtschaft und UA Mobilität und UA Klima -
vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
13.
Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern
(UA Wirtschaft und UA Mobilität und UA Klima)
vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
14.
Verkehrssituation in der Humboldtstraße
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Maßnahmen gegen Fahrradfahrer auf Gehwegen in der Au
2.
Probleme an der Nockherstraße: Müllansammlung auf Bahngelände / Absenkung des Gehwegs Ecke Tauben-/Nockherstraße
3.
Schließen der gefährlichen Radweglücke in der Ohlmüllerstraße zwischen Zeppelinstraße und Eduard-Schmid-Straße
4.
Aufstellfläche für Radfahrer an der Ampel am Gebsattelberg
5.
Reger Durchgangsverkehr in der Fußgängerzone Genoveva-Schauer-Platz
6.
Petition „Durchsetzung bestehendes Tempolimit 30 km/h in Haidhausen“
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Brunnen und Spazierweg wieder herstellen
Ortstermin vom 27.03.2024
2.
Schulbauprojekt FOSBOS Orleansstr. 44 - Ankündigung 2 Baumfällungen (in 2023 genehmigt)
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
3.
Mobilfunk Suchkreismeldung Ostbahnhof
4.
Überarbeitete Dokumentation Workshop zur Gestaltung des Mariahilfplatzes
- UA Wirtschaft und UA Mobilität und UA Klima -
vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
5.
Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern
(UA Wirtschaft und UA Mobilität und UA Klima)
vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Sofortiger Stopp der Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 06.05.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Mobilität, 06.05.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Wirtschaft, 07.05.2024, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 08.05.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 08.05.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 08.05.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 15.05.2024, 19.00 Uhr, Cafeteria in der AWO, Gravelottestr. 8
BA-Vorstand, Dienstag, 30.04.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
Sitzungs- und Bürgerversammlungstermine 2025
5.
Verschiedenes