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(Download erfolgte am 11.05.2024 21:49:13)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Februar 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
1.
Ergebnisse Regsam-Schwerpunktgebiet Inklusion
4
Bürger*innen haben das Wort
1.
Zustand der Haltestelle der Buslinie 153 "Donnersbergerbrücke"
2.
Bezuschussung Sidewalkcultures-Festival 2024
3.
Kazmair Allee - Parkprobleme Kazmairstr.
4.
Parkverhalten vor dem Kinderhaus Kazmairstr. 66
5.
Bereitstellung von Klimmzug- und Dip-Stangen im Westend, Theresienwiese, Bavariapark oder am Quartiersplatz
6.
- NACHTRAG -
Schließung der Unterkunft Ankerzentrum Garmischer Straße 2;
Schüler*innen der Grundschule Schwanthalerstr. 87 betroffen
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Trappentreustraße Fl.Nr. 8422
2.
Bauvorhaben Heimeranstraße 65
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
- NACHTRAG -
Bauvorhaben Bergmannstraße 13 - Bescheid
3.
- NACHTRAG -
Hotel Krone, Theresienhöhe 8; Nutzung Frühstücksraum
4.
- NACHTRAG -
Gollierstraße 4; Belästigung durch Foyerbeleuchtung
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Mieterbeiratswahl 2024 - Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
7.3
Unterrichtungen
1.
Sport für alle, kostenlos und niederschwellig - Einrichtung von barrierearmen Outdoor Fitnessgeräten für alle Altersgruppen in der Schwanthalerhöhe
2.
Anwohner*innen-Information zur Unterkunft für Geflüchtete in der Ridlerstraße 13 und 15
3.
- NACHTRAG -
REGSAM-Schwerpunktarbeit ab 2025
4.
- NACHTRAG -
Anlaufstelle Inklusion für die Schwanthalerhöhe
5.
- NACHTRAG -
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 22.01.2024
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Tischtennisturnier des BA8 am 29.06.24
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Max-Hirschberg-Weg/Hans-Fischer-Straße: Gefährliche Fuß-
und Fahrradweg-Kreuzung entschärfen
-
20-26 / E 01160 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Max-Hirschberg-Weg/Hans-Fischer-Straße: Gefährliche Fuß-
und Fahrradweg-Kreuzung entschärfen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01160
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 02.05.2023
2.
(E) + (U) Gollierplatz: Bessere Visualisierung der Tempo-30-Zone durch Aufstellen von Verkehrszeichen „Höchstgeschwindigkeit 30
km/h“
-
20-26 / E 01169 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Gollierplatz: Bessere Visualisierung der Tempo-30-Zone durch Aufstellen von Verkehrszeichen „Höchstgeschwindigkeit 30
km/h“
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01169
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 02.05.2023
9.2
Anhörungen
1.
Baumfällung Ganghoferstraße 35
9.3
Unterrichtungen
1.
Mehr Aufenthaltsqualität für den Heimeranplatz
1.1
Umgestaltung und Aufwertung des Heimeranplatzes
2.
Temporäre Behindertenparkplätze Karl-Spengler-Str. 7
3.
Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle;
Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids u.a. in der Ridlerstraße
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 12113
4.
Pilotversuch „Gelbe Systeme“ ab 01.02.2024
5.
Baumaßnahmen SWM
6.
-NACHTRAG-
Entfernung eines Hochbeetes an der Ecke Holzapfel-/Westendstraße
7.
- NACHTRAG -
Das Bürgerschaftliche "Sommerprojekt Kazmairallee" verstetigen
8.
- NACHTRAG -
Fernwärmeanschluss Schwanthalerstraße 119 - Vollsperrung
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V.
Sozialraumkarten von Ende November 2023 - April 2024
5.800,00 Euro, Az.: 0262.0-8-0371
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Sozialraumkarten von Ende November 2023 - April 2024 vom Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V. in Höhe von 5.800,00 Euro.
1.1
(E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V.; Sozialraumkarten von Ende November 2023 - April 2024 - Prüfung der Fördermöglichkeit durch das Sozialreferat
2.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024
1.600,00€; Az. 0262.0-8-0384
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Projekt "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024" von der HIDALGO gGmbH i.H.v. 1.600,00€ am 15.12.2023.
3.
- NACHTRAG -
(E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth. Dekanatsbezirk München, Evang. Migrationszentrum im Griechischen Haus
Lesung mit Alois Prinz im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 20.03.2024
986,00 Euro / Az. 0262.0-8-0385
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Evang.-Luth. Dekanatsbezirk München, Evang. Migrationszentrum im Griechischen Haus für die Maßnahme "Lesung mit Alois Prinz im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 20.03.2024" in Höhe von 986,00 Euro vom 15.01.2024
4.
- NACHTRAG -
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Strandkorb.Laden für neue Perspektiven."
Konzert und Text "Spui'maNovas - bavarian grooves and more" vom 18.07.2024
618,00 Euro / Az. 0262.0-8-0386
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der Initiative "Strandkorb.Laden für neue Perspektiven." für die Maßnahme Konzert und Text "Spui'maNovas - bavarian grooves and more" vom 18.07.2024 in Höhe von 618,00 Euro vom 23.01.2024
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
1.
Höhe Stadtbezirksbudget 2024
2.
- NACHTRAG -
(U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs-
konzepts in der Landeshauptstadt München
Einführung eines Einwohner*innenbudgets
-
14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02121 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 04312 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04377 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04220 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss vom 27.04.2022 („Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzeptes für die systematische Weiterentwicklung“ - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05892). Bearbeitung div. Stadtratsanträge.
Inhalt:
Stand der Umsetzung und des weiteren Verfahrens zum o.g. Konzept.
Entscheidungsvorschlag über die Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung und der Einführung eines gesamtstädtischen Einwohner*innenbudgets sowie weiterer Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Auf Basis von Stadtratsanträgen Information über organisatorische Änderungen bei der Kinder- und Jugendpartizipation in der Stadtverwaltung und Information über weitere diesbezügliche Maßnahmen (z.B. Erstellung eines Rahmenkonzepts zur Kinder- und Jugendpartizipation).
Gesamtkosten:
Die mit dieser Beschlussvorlage verbundenen zahlungswirksamen Kosten betragen für das Jahr 2024 einmalig 130.030.- Euro (Finanzierung durch Umschichtung des eigenen Budgets) und ab dem Jahr 2025 dauerhaft 330.030.- Euro (Anmeldung zu den jeweiligen Haushaltsverfahren).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend des vorgeschlagenen Besetzungsverfahrens zu.
Dem Stadtrat wird im Rhythmus von drei Jahren (erstmals 2026) über Tätigkeiten, Entwicklungen und Fortschritte im Bereich Öffentlichkeitsbeteiligung berichtet.
Der Stadtrat stimmt der Einführung eines Einwohner*innenbudgets zu.
Das Direktorium wird beauftragt, eine Evaluation des ersten Zyklus des Einwohner*innenbudgets vorzunehmen.
Das Direktorium wird beauftragt, erforderliche Haushaltsmittel anzumelden, Ausschreibungsverfahren und Stellenbesetzungen vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept, Einwohner*innenbudget, Beirat für Öffentlichkeitsbeteiligung
Ortsangabe:
--
11
Anträge
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
12.3
Unterrichtungen
1.
Informationsschreiben Umgang mit Spenden
13
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll der letzten BA-Sitzung