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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Mai 2006, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte 'Feldmochinger Hof', Feldmochinger Str. 389, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfond Soziale Stadt:
Förderung der Messe für Bürgerinnen und Bürger - "(Über-)Leben mit Hartz IV"
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfond Soziale Stadt:
Förderung der zweiten Nacht des Lesens am Hasenbergl
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfond Soziale Stadt:
Förderung der zweiten Ausgabe des Veranstaltungskalender Hasenbergl
4.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfond Soziale Stadt:
Förderung der Veranstaltung "Wahl der Miss Hasenbergl" beim Bürgerfest am Hasenbergl
5.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfond Soziale Stadt:
Förderung der Veranstaltung "Internationalen Folkloreabend" beim Bürgerfest am Hasenbergl
6.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfond Soziale Stadt:
Förderung des Junioren-Fußballturniers am 15. und 16. Juli 2006 auf der Bezirkssportanlage Grohmannstr. 63
3.
Anträge
1.
Halteverbot für Lkw´s Auf den Schrederwiesen im Bereich der Hausnummern 12 / 14 / 20 / 22
2.
Einrichtung einer Ausweichbucht für Großfahrzeuge in der Weitlstraße
3.
Ableitung des Lkw-Verkehrs über 7,5 t in Feldmoching über die Georg-Zech-Allee auf die Feldmochinger Straße
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Sommerfest am Goldschmiedplatz am 01. und 02.07.2006
2.
Tag des offenen Denkmals in Bayern am 09.09.2006 mit dem Schwerpunkt:
"Rasen, Rosen und Rabatten - Historische Gärten und Parks"
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
a) 5 Kiefern Feldmochinger Str. 217 + 217a Fr. Meissner
b) 1 Blautanne Gutmannstr. 2 Fr. Meissner
c) 2 Kiefern Himmerlschlüsselstr. 40 Hr. Kexel
d) 2 Ahorn Josef-Frankl-Str. 35 Hr. Pabst
e) 3 Bäume Köhlröschenstr. 49 + 51 Fr. Meissner
f) mehrere Bäume Lassallestr. 51 Hr. Kexel
g) 1 Kiefer Leberblümchenstr. 12 Hr. Kexel
h) 4 Bäume Lerchenstr. 93 Hr. Pabst
i) 1 Fichte Schneeglöckchenstr. 93 Fr. Meissner
j) 3 Birken Skabiosenstr. 2 Fr. Meissner
k) mehrere Bäume Waldmeisterstr. 84 Fr. Rieke
4.
Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen
2.
Kürzungen von freiwilligen Leistungen der Landeshauptstadt München im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Budget für Bezirksausschüsse
3.
Errichtungserlaubnis für ein Wegekreuz an der Pfarrer-Himmler-Straße
(BA-Antrag-Nr. 869 des BA 24 vom 10.01.2006)
4.
Herstellung der Pfarrer-Himmler-Straße
(BA-Antrag-Nr. 868 vom 10.01.2006)
5.
Busverbindung Fasanerie Nord
(BA-Antrag-Nr. 996 vom 07.03.2006)
6.
Buswartehäuschen in der Lerchenau
(BA-Antrag-Nr. 867 vom 10.01.2006)
7.
Vergabe eines unbebauten Grundstücks an der Waldmeisterstraße
(Flst. 1070/100, 1064/266, 1070/99, Gemarkung Feldmoching)
8.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Kienestraße vor dem Anwesen Haus Nr. 29
9.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
10.
Meldelisten Bauvorhaben
11.
Radl-Sternfahrt gegen den Transrapid am 21.05.2006
12.
Beseitung von Gefahrenbäumen
13.
Baumfällungen: Abweichender Bescheid zur BA-Entscheidung
a) Feldmochinger Str. 353
14.
Zweckentfremdung von Wohnraum
15.
Baustellenzufahrt in der Stösserstraße in der Zeit vom 03.04. bis 31.05.2006
16.
Bauträgerauswahl für die Baugrundstücke des kommunalen Wohnungsbauprogramms
- NICHT ÖFFENTLICH ZU BEHANDELN -
17.
Errichtung einer 2-gruppigen Kindertagesstätte an der Paul-Preuß-Straße
18.
Parkplatzbewirtschaftung und Unterhalt von Erholungsgebieten mit Bademöglichkeiten
19.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftplanung Bereich V/30
Paul-Preuß-Straße (nördlich)
Bahnlinie München-Regensburg (westlich)
20.
Schieneninfrastruktur und städtebauliche Entwicklung im Münchner Nordosten
21.
Frostschäden auf Münchner Straßen
22.
Offensive für den Radverkehr V
- mehr Fahrradabstellflächen im Straßenraum schaffen -
23.
Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2005;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
24.
Wohnen in München, III
a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2005
b) Ergänzungen des Erfahrungsberichts
c) Modifizierungen zum Wohnungspolitischen Handlungsprogramm
25.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1972
Schleißheimer Straße (östlich),
Sandbienenweg (beiderseits)
(Teiländerung der Bebbaungsplanes mit Grünordnung Nr. 1779 d)
26.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich V/32
Schleißheimer Straße (östlich),
Sandbienenweg (beiderseits)
27.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1890
Paul-Preuß-Straße (nördlich), Hochmuttinger Straße (südlich),
Bahnlinie München - Regensburg (westlich)
28.
Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte
(Schreiben des BA 1)
29.
Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte
(Schreiben des BA 3)
30.
Fragebögen zu REGSAM
(Schreiben des BA 3)
31.
Offenlegung städtebaulicher Verträge
(Schreiben des BA 3)
7.
Berichte
1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
2.
Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.
1. Stadtteilversammlung am Hasenbergl
8.
Verschiedenes