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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Januar 2006, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Ausscheiden von Frau Eickhoff-Pritzl aus dem BA 21 und Amtseinführung von Herrn Klaus Schneider in den BA 21
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Öffnung der Lohensteinstraße zur Landsberger Straße
2.
Verkehrssituation Glasunowstraße
3.
Beleuchtung im S-Bahnhof Langwied
4.
Bauvorhaben Erweiterung Karlsgymnasium
5.
Schutzverkleidung für die Skulptur "Sich aufrichtende Halme" im Blutenburger Schlossweiher
6.
Mobilfunksendeanlagen in Obermenzing
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Alois-Wunder-Straße 7, 1 Tanne
2.
Hillernstraße 10, 2 Eschen
3.
Ortolfstraße 16, 1 Lärche, 1 Scheinzypresse, 1 Kiefer
4.
Falkweg 46, 1 Fichte
5.
Alte Allee 58, 1 Ahorn
6.
Egenhoferstraße 12, 1 Fichte
7.
Bergsonstraße, FlurNr. 2556/9, 1 spätblühende Traubenkirsche
8.
Bergsonstraße 66, 2 Fichten
9.
Gebhardweg 4, 1 Feldahorn
10.
Pläntschweg 59, Baumbestandsplan Nr. 05-33357
11.
Ortolfstraße 9, Baumbestandsplan Nr. 05-33326
3.2
Gefahrenbäume
12.
Listen des Baureferates vom 14.11.05, 28.11.05 und 01.12.05,
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Loichingerstraße 11 und 13
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget, Antragsteller: KünstlerSpectrum Pasing e.V. (vertagt aus der Sitzung am 07.12.05)
2.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget, Antragsteller: Kath. Pfarramt St. Willibald (vertagt aus der Sitzung am 07.12.05)
10.
Anhörungen
1.
Ortolfstr. 9, Neubau eines Wohngebäudes (3 WE)
2.
Bassermannstraße 25, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG sowie Umbau des Bestandes (Alte Allee 48 / Bassermannstr. 25) - Tektur
3.
Verdistraße 127, Errichtung einer beleuchteten Plakatanschlagtafel
4.
Verkauf einer städtischen Immobilie, Böcksteiner Straße 13
5.
Gastspiel der Puppenbühne Liebe vom 18.05.-21.05.06 im Pasinger Stadtpark
6.
Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Garagen, Am Stadtpark 47
7.
Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung, Landsberger Straße 444
8.
Errichtung einer Werbeanlage (2 Plakatanschlagtafeln, freistehend, beleuchtet), Lochhausener Straße ggü. Haus-Nr. 52
9.
Rißheimerstraße 8, Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garage
11.
Anträge und Anfragen
12.
Unterrichtungen
1.
Bezirksinspektion West; Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- Schank- und Speisewirtschaft "Villa Conte", Josef-Retzer-Str. 48
- Schank- und Speisewirtschaft "Ugur Imbiss", Gleichmannstr. 3
2.
Bauanträge (vom 05.12.-11.12., v. 12.12.-18.12., v. 19.12.-25.12.05)
3.
Amtsbaltt Nr. 34, Nr. 35
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05
- Haushaltsplan 2006, Einezlplan 4 des Sozialreferates
2.
Schulausschuss vom 30.11.05
- Hortplätze für die Grundschule am Schererplatz (Empfehlung Nr. 46 der Pasinger Bürgerversammlung vom 24.06.04 sowie Empfehlung Nr. 52 der Pasinger Bürgerversammlung vom 28.04.05)
3.
Bauausschuss vom 06.12.05
- Weinschenkstraße zwischen Professor-Eichmann-Straße und Bauseweinallee; Erstmalige Herstellung
- Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung
4.
Gemeinsamer Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.05
- Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Bahnhof Pasing
5.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.05
- Siedlungsschwerpunkt Freiham; Dichtemodelle im Bereich Wohnen, Städtebauliche Eckdaten
- "Büroimmobilienmarkt München", Studie der BulwienGesa AG (Bekanntgabe)
- 6. Jahrestag des Stillstands auf dem Weyl-Gelände in München-Pasing seit Übernahme des Geländes durch die Landeshauptstadt München
- Förderung von Famileien bzw. Haushalten mit Kindern; Anträge; Verbesserungen bei der Kinderkomponente im München Modell
- Hauptbahnhof; Anforderungen an die Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse / Ergebnis des Abgleichs mit der DB; Weiteres Vorgehen
6.
Kulturausschuss vom 08.12.05
- Kultur im Stadtquartier, Kulturkataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; verschiedene Stadtratsanträge (Bekanntgabe)
7.
Sportausschuss des Stadtrats vom 13.12.05
- Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen; Jährlicher Sachstandsbericht
8.
Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.05
- PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung
9.
Schulausschuss vom 11.01.06
- Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2005/2006 (Bekanntgabe)
- Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule im Schuljahr 2005/2006 (Bekanntgabe)
- Schüler/innen und Klassenstand an beruflichen Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2005/2006, Stand 20.10.05 (Bekanntgabe)
- Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2005/2006 (Bekanntgabe)
- Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr/Schuljahr 2005/2006 (Bekanntgabe)
10.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06
- Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände
- U5-West nach Pasing; Bekanntgabe eines Fertigstellungsdatums; Darauffolgende Modernisierung des Pasinger Bahnhofs; Keine Bevorzugung der U-Bahn nach Freiham (Empfehlung Nr. 81 der Pasinger Bürgerversammlung vom 28.04.05)
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Oberbürgermeister
- Sanierung Rembrandtstraße; Aussage eines Mitglieds des Münchner Stadtrats gegenüber einer Anwohnerin
2.
Direktorium
- Zuwendung aus dem BA-Budget; Antrag vom 13.06.05 von Würmchen e.V. für die Ausstattung des Bewegungsraumes und der Außenanlage
- Gespräch des Oberbürgermeisters und der 2. Bürgermeisterin mit den Vorsitzenden der Bezirksausschüsse am 24.11.05
- "18.jetzt", Fest junger Erwachsener im Rathaus am 05.11.05; Nachbesprechung am 16.01.06 um 18.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses am Marienplatz
- Zuwendung aus Budgetmitteln des BA 21; Kreisjugendring München-Stadt, aquarium; Bewilligungsbescheid vom 28.12.05
3.
Baureferat
- Rad- und Fußweg im Pasinger Stadtpark östlich des Fabrikkanals, südlich der Engelbertstraße (BA-Schreiben vom 10.10.05)
- Lärmschutz im Bereich des Campingplatzes Obermenzing (BA-Schreiben vom 14.10.05)
- Entfernen von Spielgeräten oder Freizeiteinrichtungen
- Am Hackelanger; Erstmalige Herstellung (BA-Antrag Nr. 735 vom 08.11.05)
- Eröffnung der Lochhausener Straße neu
- Zweite Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht am 08.03.06 um 18.00 Uhr im Baureferat, Friedenstraße 40, Raum 0.409
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt
- Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk am Standort Goteboldstraße 100
5.
Kreisverwaltungsreferat
- Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 km/h für die Menzinger Straße ab Kastellstraße bis zur Karl-von-Roth-Straße einschließlich Megerlestraße (BA-Schreiben vom 16.09.05)
- Einrichtung einer Kurzparkzone in der Institutstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
- Nächtlicher Taxistandplatz am Pasinger Bahnhofsplatz
- Wanderveranstaltung am 17. und 18.12.05; Genehmigungsbescheid
- Verkehrssituation Paosostraße (BA-Schreiben vom 04.08.05)
- Verlegung der Bushaltestelle Pasing Bahnhof (Höhe Irmonherstraße); Verkehrsrechtliche Anordnung
- Verkehrssituation in der Bauseweinallee (BA-Schreiben vom 14.12.05)
- Parkerleichterung für Schwerbehinderte; Personenbezogener Sonderparkplatz im Bereich Wilhelm-Hey-Straße 18
- Beschilderung der Hofbauernstraße als verkehrsberuhigter Bereich (BA-Schreiben vom 13.12.05)
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), Antrag der DB ProjektBau GmbH, Barrierefreier Ausbau des S-Bahnsteige München-Pasing, Neubau der Dächer auf den S-Bahnsteigen, Errichtung von Fahrradabstellplätzen, Erhöhung der Bahnsteige u.v.m. (BA-Schreiben vom 11.11.05)
- Am Gänsebühel 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses
- Antrag auf Baumfällung in der Marsopstraße 17; Bescheid vom 12.12.05
- Antrag auf Baumfällung in der Pagodenburgstraße 8; Bescheid vom 12,12,05
- "Das Wasserpumpenhaus in Pasing soll erhalten bleiben!" (BA-Antrag Nr. 574 vom 19.09.05)
- Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005
- Allgemeines Eisenbahngesetz; Planänderung gem. § 76 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz analog für das Vorhaben Betonschalthaus an der Bärmannstraße
- Döbereinerstraße 25, Neubau einer Mehrfamilienwohnanlage mit Tiefgarage
- Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung
- "Das Wasserpumpenhaus in München-Pasing soll erhalten bleiben!" (BA-Antrag Nr. 574 vom 13.09.05
- Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer der Genehmigung zur Aufstellung der Skulpturengruppe "Sich aufrichtende Halme" im Schlossweiher Blutenburg
7.
Sozialreferat
- Kommunales Wohnungsbauförderprogramm; Ausschreibung von Wohnbauflächen
- Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe an die Arbeitsgemeinschaft der ehrenamtlichen Kinderbeauftragten, Straßen- und Stadtteilfeste mehr auf die Belange von Kindern und Jugendlichen abzustimmen
8.
Abfallwirtschaftsbetrieb München
- Mehrjahresinvestitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2005 - 2009, hier: Erhalt und Ausbau des Wertstoffhofes an der Lochhausener Straße
9.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
- Wirtschafts-Info 12/2005
10.
Stadtwerke München GmbH / MVG
- Haberlandstraße; Beschilderung mit Zeichen 239 StVO (Fußgänger) und Zusatzzeichen 1022-10 (Radfahrer frei) sowie Versetzung des Buswartehäuschens an der Haltestelle Varnhagenstraße
14.2
Sonstige
11.
Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband München-Stadt e.V., Ortsverein Pasing
- Bahnhof Pasing; Schreiben an das Bayer. Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
12.
Bauwagen Schäferwiese
- Protokoll der Beiratssitzung vom 15.11.05
13.
Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.V.
- Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2006
14.
BA 9 Neuhausen-Nymphenburg
- Fest "18 jetzt" im Rathaus
15.
BA 13 Bogenhausen
- Kürzung der Zuschüsse der Referate zu Lasten des BA-Budgets
16.
DB ProjektBau GmbH
- Ausbau der S-Bahnlinie 2 München-Dachau-Petershausen; Broschüre über den Bauabschnitt Röhrmoos - Karlsfeld
17.
Gemeinsames Schreiben von Münchner Volkshochschule Stadtbereich München West, Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum, Münchner Stadtbibliothek Pasing (Initiative "Pasing kooperiert")
- Projekt "Kultur im Stadtquartier" - Teilprojekt 2: Vernetzung, Kooperation, Arbeitsteilung, Information; Treffen der Vorbereitungsgruppe am 23.01.06 um 18.00 Uhr in der Volkshochschule, Bäckerstraße 14
15.
Verschiedenes