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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. Februar 2024, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gymnasium (Interimsbau), Ungererstraße 191, 80805 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
1.
Mieterbeiratswahl 2024 – Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
20-26 / T 056694 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
Kommunalrechtsnovelle 2023 und Folgeänderungen Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München
20-26 / V 11754 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Folgeänderungen, die durch die Kommunalrechtsnovelle 2023 veranlasst sind Inhalt: Darstellung der Kommunalrechtsnovelle, Folgeänderungen in der Hauptsatzung, Geschäftsordnung des Stadtrats und Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Änderungen der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung des Stadtrats und der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kommunalrechtsnovelle, Betreuungskosten, Livestream, Mediathek Ortsangabe: -/-
2.
(U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
20-26 / V 10332 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsbeschluss vom 27.04.2022 („Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzeptes für die systematische Weiterentwicklung“ - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05892). Bearbeitung div. Stadtratsanträge. Inhalt: Stand der Umsetzung und des weiteren Verfahrens zum o.g. Konzept. Entscheidungsvorschlag über die Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung und der Einführung eines gesamtstädtischen Einwohner*innenbudgets sowie weiterer Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Auf Basis von Stadtratsanträgen Information über organisatorische Änderungen bei der Kinder- und Jugendpartizipation in der Stadtverwaltung und Information über weitere diesbezügliche Maßnahmen (z.B. Erstellung eines Rahmenkonzepts zur Kinder- und Jugendpartizipation). Gesamtkosten: Die mit dieser Beschlussvorlage verbundenen zahlungswirksamen Kosten betragen für das Jahr 2024 einmalig 130.030.- Euro (Finanzierung durch Umschichtung des eigenen Budgets) und ab dem Jahr 2025 dauerhaft 330.030.- Euro (Anmeldung zu den jeweiligen Haushaltsverfahren). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend des vorgeschlagenen Besetzungsverfahrens zu. Dem Stadtrat wird im Rhythmus von drei Jahren (erstmals 2026) über Tätigkeiten, Entwicklungen und Fortschritte im Bereich Öffentlichkeitsbeteiligung berichtet. Der Stadtrat stimmt der Einführung eines Einwohner*innenbudgets zu. Das Direktorium wird beauftragt, eine Evaluation des ersten Zyklus des Einwohner*innenbudgets vorzunehmen. Das Direktorium wird beauftragt, erforderliche Haushaltsmittel anzumelden, Ausschreibungsverfahren und Stellenbesetzungen vorzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept, Einwohner*innenbudget, Beirat für Öffentlichkeitsbeteiligung Ortsangabe: --
10.
sonstiges
1.
Amtsniederlegung von Herrn Jens Bergmann und Amtseinführung von Frau Iraz Susar in den Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann
20-26 / T 057206 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Eilantrag: Nachverdichtung Studentenstadt im Rahmen der bevorstehenden Sanierung
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 058294 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
Freischankflächenantrag (Kleinstfläche bis 10 qm), Hohenzollernstraße 2a
20-26 / T 057223 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Erneute Behandlung abgelehnter Schanigärten: - Neuerrichtung eines Schanigarten, Siegfriedstraße 14 - Neuerrichtung eines Schanigarten, Nikolaistraße 9a
20-26 / T 057719 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Kaiserstraße 13 Nutzungsänderung und Umbau (Gewerbeflächen zu Wohneinheiten)
20-26 / T 056919 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Wiltrudenstraße 4 Neubau von zwei bzw. vier Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID + Baumfällungen
20-26 / T 057228 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Osterwaldstraße 18 Neubau von zwei Wohnhäusern mit Tiefgarage
20-26 / T 057649 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Clemensstraße 20 Aufstockung Mehrfamilienhaus
20-26 / T 057651 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Radabstellanlage beim U-Bahnabgang Giselastraße, Leopoldstraße 46
20-26 / T 057720 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Umgestaltung der Grünanlage und des Straßenraums zwischen der Kirche Sankt Katharina von Siena und der nördlich gelegenen Ladenzeile (Bürgeranliegen wurde 2018 im UA diskutiert, aber danach nicht weiterverfolgt – Nachfrage bei BV 2023)
20-26 / T 057732 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinie: Echtes Entscheidungsrecht für Schanigärten
20-26 / B 06080 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
20-26 / V 11945 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 vom 15.06.2023 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04, der die Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung beantragt. Inhalt Ausführungen zu bereits stattfindender Bürgerbeteiligung und Planungsprozessen der Landeshauptstadt München: - Bürgerbeteiligung und ihre Zielsetzung - Formelle und informelle Bürgerbeteiligung, z.T. anhand von Beispielen - Bürgerbegehren Bürger*innen können sich bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen. Der o.g. Empfehlung kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, nach denen sich die Bürger*innen bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen können und die Landeshauptstadt München und ihre Referate dem bürgerschaftlichen Dialog eine bedeutende Rolle zuschreiben. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.6.2023 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beteiligung Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Planungen Stadtentwicklung Ortsangabe -
2.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 22.01.2024
20-26 / T 057174 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
Beachtung der besonderen Umstände beim Juryverfahren zur Auswahl der Künstler für die Domagkateliers in 2024, Entsendung eines Stimmberechtigten Vertreters des BA 12 in das Juryverfahren 2024
20-26 / T 057739 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gem. GmbH „Künstlersonntage und Führungen im Atelierhaus am Domagkpark vom 01.01.2024 – 16.06.2024“ 8.754,00 € / AZ: 0262.0-12-0594
20-26 / V 12232 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme „Künstlersonntage und Führungen im Atelierhaus am Domagkpark vom 01.01.2024 – 16.06.2024“ in Höhe von 8.754,00 € vom 10.12.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget Mohr-Villa Freimann e.V. „Kultur Picknick vom 10.03.2024 – 08.12.2024“ 3.900,00 € / AZ: 0262.0-12-0601
20-26 / V 12357 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Mohr-Villa Freimann e.V. für die Maßnahme „Kultur Picknick vom 10.03.2024 – 08.12.2024“ in Höhe von 3.900,00 € vom 16.01.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Romanwerkstatt „Werkschau zu 7 Jahre Münchner Romanwerkstatt. Lesungen und Gespräche am 18.09.2024“ 2.500,00 € / AZ: 0262.0-12-0604
20-26 / V 12375 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Münchner Romanwerkstatt für die Maßnahme „Werkschau zu 7 Jahre Münchner Romanwerkstatt. Lesungen und Gespräche am 18.09.2024“ in Höhe von 2.500,00 € vom 28.01.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget HORIZONT e.V. / Kulturbühne Spagat „Theater für junges Publikum vom 18.03.2024 - 31.12.2024“ 7.500,00 € / AZ: 0262.0-12-0603
20-26 / V 12374 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des HORIZONT e.V. / Kulturbühne Spagat für die Maßnahme „Theater für junges Publikum vom 18.03.2024 - 31.12.2024“ in Höhe von 7.500,00 € vom 25.01.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Schamrock e.V. „Schamrock-Salon der Dichterinnen #29 am 28.03.2024“ 734,00 € / AZ: 0262.0-12-0606
20-26 / V 12458 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Schamrock e.V. für die Maßnahme „Schamrock-Salon der Dichterinnen #29 am 28.03.2024“ in Höhe von 734,00 € vom 29.01.2024.
3.
Anhörungen
1.
Parade zum St. Patricks-Day (Start: Feilitzschstraße) am 17.03.2024 und Veranstaltung auf dem Odeonsplatz am 16./17.03.2024
20-26 / T 056697 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
1.
Neuerrichtung einer Gaststätte, Am Ausbesserungswerk 8
20-26 / T 056532 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fortführung einer Vereinswirtschaft, Frankplatz 15
20-26 / T 056533 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Fortführung einer Gaststätte, St.-Nikolaus-Platz 3
20-26 / T 056534 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
20-26 / T 057742 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) - Sitzbänke am Bauhausplatz kommunikativer aufstellen - Beleuchtung der Sitzbänke ausschalten - Flächen im Domagkpark entsiegeln
  • 20-26 / E 01604 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: In Bearbeitung)
20-26 / V 12154 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung, der Intention nach kommunikativem Sitzen, dem Ausschalten der Beleuchtung sowie der Entsieglung bzw. zusätzlichen Begrünung im Domagkviertel wird nach Maßgabe der Ausführungen bereits entsprochen.
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Baumfällungsantrag, Ainmillerstr. 17
20-26 / T 057081 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungsantrag, Aumeisterweg 10
20-26 / T 057082 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällungsantrag, Hartweg 19
20-26 / T 057083 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Baumfällungsantrag, Hölzlweg 5
20-26 / T 057085 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Baumfällungsantrag, Wallnerstr. 45
20-26 / T 057088 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Baumfällungsantrag, Friedrichstr. 34
20-26 / T 057288 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Baumfällungsantrag, Osterwaldstr. 103
20-26 / T 057289 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Baumfällungsantrag, Osterwaldstr. 107
20-26 / T 057290 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Baumfällungsantrag, Lindenfelserstr. 17a
20-26 / T 057291 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Baumfällungsantrag, Am Eisbach 4
20-26 / T 057778 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Baumfällungsantrag, Ungererstr. 175
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 057853 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Baumfällungsantrag, Schlößlanger 31
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 057859 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
13.
Baumfällungsantrag, Schlößlanger 12
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 058015 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
14.
Baumfällungsantrag, Karl-Theodor-Straße 29
20-26 / T 058016 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
15.
Baumfällungsantrag, Antwerpener Str. 26
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 058017 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
16.
Baumfällungsantrag, Klementinenstr. 8
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 058018 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Nachfrage zur Baumfällung in der Franz-Joseph-Straße 15
20-26 / T 057734 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Englischer Garten, Feuerstelle am Kiosk „Am See-Einlauf“
20-26 / T 057737 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Ein "Gebraucht"-Kaufhaus für den Münchner Norden
20-26 / B 06209 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen (Domagkpark)
20-26 / T 056892 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällung, Freystraße 2
20-26 / T 057282 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baumpflanzungen im Straßenraum, Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung
20-26 / T 056622 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Familienzentrum Parkstadt Schwabing (Vorläuferprojekt) Träger Haus am Schuttberg e.V. „Mobile Beleuchtung für den Basketballplatz L a N „Light at Night“ ab dem 08.01.2024“ 435,00 € / AZ: 0262.0-12-0598
20-26 / V 12229 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Familienzentrum Parkstadt Schwabing (Vorläuferprojekt) Träger Haus am Schuttberg e.V. für die Maßnahme „Mobile Beleuchtung für den Basketballplatz L a N „Light at Night“ ab dem 08.01.2024“ in Höhe von 425,00 € vom 14.12.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Refugee Law Clinic Munich e.V. Ausbildungsvorträge für neue und bereits aktive Berater:innen von 12. - 14.04.2024 975,00 Euro / Az. 0262.0-12-0599
20-26 / V 12200 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Refugee Law Clinic Munich e.V. für die Maßnahme "Ausbildungsvorträge für neue und bereits aktive Berater:innen von 12. - 14.04.2024" in Höhe von 975,00 Euro vom 06.12.2023
3.
(E) Stadtbezirksbudget Familienzentrum Parkstadt Schwabing (Trägerverein: Haus am Schuttberg e.V.) „Mal Zeit für mich“ Angebot für Alleinerziehende am 12.03.2024 438,75 € / AZ: 0262.0-12-0602
20-26 / V 12351 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Familienzentrum Parkstadt Schwabing (Trägerverein: Haus am Schuttberg e.V.) für die Maßnahme „Mal Zeit für mich“ Angebot für Alleinerziehende am 12.03.2024 in Höhe von 438,75 € vom 18.01.2024.
4.
Standort für eine Orangene Stadtbank - Kein Platz für Gewalt gegen Frauen, Bestellung einer städtischen Leistung
20-26 / T 057014 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.
(E) Stadtbezirksbudget Madhouse gemeinnützige GmbH „Gemeinschaftsraum – Hilsbacherstraße vom 01.10.2023 – 31.01.2024“ 18.550,00 € / AZ: 0262.0-12-0569
20-26 / V 11487 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Madhouse gemeinnützige GmbH für die Maßnahme „Gemeinschaftsraum – Hilsbacherstraße vom 01.10.2023 – 31.01.2024“ in Höhe von 18.550,00 € vom 09.07.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Heideflächenverein Münchner Norden e.V. „Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten März 2024 & Quiz-Karte Heidetag“ 1.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0605
20-26 / V 12396 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Heideflächenverein Münchner Norden e.V. für die Maßnahme „Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten März 2024“ in Höhe von 1.000,00 € vom 28.01.2024.
7.
Mädchen an den Ball, Aussprache über mögliche Förderung 2024
20-26 / T 057731 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
8.
Demokratiemobil in Schwabing-Freimann (Corso Leopold & Heidemarkt im Juni 2024)
20-26 / T 057760 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Domagkpark, „Die Kunst-Koffer kommen“: ein offenes Kunstangebot für Kinder und Jugendliche, Donnerstags im Zeitraum von 07.03.2024 bis 30.11.2024
20-26 / T 057639 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fröttmaninger Berg, Disc Golf Frauenturnier am 21.04.2024
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 058037 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Münchner Freiheit, „Coffee with a Cop“ Präventionsveranstaltung der PI 13 am 07.03.2024 im Rahmen der Präventionswoche „Callcenterbetrug“
Hinweis:
Nachtrag
20-26 / T 058081 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter Neueröffnung am Standort Kaulbachstr. 65 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
20-26 / V 12056 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erforderliche Maßnahmen zur Unterstützung Geflüchteter - Schaffung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter im Stadtbezirk 12 Inhalt - Neueröffnung eines Standortes mit einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter im 12. Stadtbezirk Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Neueröffnung der Unterkunft am Standort im Stadtbezirk 12 - Beauftragung der Anmietung und Ermächtigung zum Abschluss eines Mietvertrages Gesucht werden kann im RIS auch unter: - dezentrale Unterbringung - Unterkünfte für Geflüchtete - Gemeinschaftsunterkünfte Ortsangabe - 12. Stadtbezirk - Kaulbachstr. 65
2.
Neubau Übernachtungsschutz mit Tagestreff in der Lotte-Branz-Straße 5 In der Trägerschaft des Evangelischen Hilfswerkes München gGmbH Zuschussausweitung für die Jahre 2024 ff. Investitionskostenzuschuss für die Ausstattung des Neubaus Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
20-26 / V 11536 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschusserhöhung und Investitionskostenzuschuss für den Neubau Übernachtungsschutz in der Lotte-Branz-Straße Inhalt - Zuschusserhöhung für die Jahre 2024 ff. - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.040.540 Euro im Jahr 2024. - Die Investitionen dieser Maßnahme betragen 900.000 Euro im Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag - Zuschusserhöhung für das Evangelische Hilfswerk München gGmbH ab dem Jahr 2024 - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Obdachlose - Wohnungslose - Unterbringung Ortsangabe - 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann - Lotte-Branz-Straße 5
3.
Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
20-26 / T 057743 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Informationsschreiben bezüglich mobiler Kunst - Spiel - Aktionen
20-26 / T 057638 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
REGSAM-Schwerpunktarbeit ab 2025
20-26 / T 057751 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Mobilitätsmanagement für das Gebiet NFM/Europark im Rahmen eines Quartiersmanagements
20-26 / T 057642 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Zeitbeschränkung an den Behindertenparkplätzen vor der Nikodemuskirche aufheben
20-26 / T 057694 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Befahren des Gehwegs an der Gertrud-Grunow-Straße verhindern
  • 20-26 / E 01605 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 12268 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das illegale Beparken oder Befahren der Gehbahn an der Gertrud-Grunow-Straße könnte mit dem Einbau einer überschaubaren Anzahl von Pollern nicht verhindert werden. Das Baureferat wird den Antrag an die zuständige Polizeidienststelle und die Kommunale Verkehrsüberwachung weiterleiten, mit der Bitte auf diesen Bereich besonders zu achten.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Straßenbegleitendes Parkverbot in der Heidemannstraße vor Supermarkt
20-26 / T 056718 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Verbindungsstraße zwischen der Maria-Probst-Straße und der Lilienthalallee mit Bahnübergang
20-26 / T 057724 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Verbesserungen für die Lützelsteiner Straße
20-26 / T 057738 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Aufhebung Halteverbot Kaulbachstraße 64
20-26 / T 057747 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
1.
Optimierung der Tram 23 zwischen Potsdamer Straße und Münchner Freiheit
20-26 / B 06008 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung eines absoluten Haltverbots für den Hol- und Bringverkehr (Grund- und Realschule Wilhelmstraße), Änderung der bisherigen Beschilderung
20-26 / T 056614 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Absolutes Haltverbot auf der Südseite der Edmund-Rumpler-Straße (östlich der Langfeldstraße)
20-26 / T 057283 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Einfahrverbot für Elektrokleinstfahrzeuge in den Englischen Garten
20-26 / T 057762 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Sanierungsarbeiten an der Münchner Freiheit und Hesseloherstraße
20-26 / T 056625 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Fahrradabstellanlage Kaulbachstraße
20-26 / T 056626 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrstechnische Untersuchung zu der Platzumgestaltung in der Parkstadt Schwabing („Urbane Mitte“)
20-26 / T 056724 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
20-26 / V 12113 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
5.
Fahrbahnsanierung Marschallstraße – Sanierung Kleinsteinpflaster
20-26 / T 057183 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Arbeitsstelle im Straßenraum, Korrektur der Sondernutzung, Sturystraße (LHM RBS)
20-26 / T 057746 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten