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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 23. März 2006, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Goldener Stern", Gartenstadtstr. 6, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch den Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V. in Höhe von 2.850,00 Euro
2.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
Aufstufung einer Teilstrecke der Leschkirchner Straße (Beschluss)
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Gefahren und Nachteile der neuen Buslinienführung (Bus 192)
4.
Fahrbahndeckenerneuerung in der St.-Augustinus-Str.; Neuer Parkplatz Feldbergstr.; Baugebiet Haffstr.; Schneeräumung an der Bushaltestelle Simplonstr. stadtauswärts
5.
6.
Bitte um Errichtung einer Wegbeleuchtung und eines Fußgängerüberweges in der Etzwiesen- und der Max-Beckman-Straße (plus Unterschriftenlisten)
7.
Schneeräumung; überhängende und durchwachsende Zweige bei Zäunen; als Werbefläche parkende Anhänger
8.
Lagerhalle des Fördervereins Festring Trudering in der Feldbergstraße 95
9.
Parkplatzsituation und Schneeverhältnisse vor dem Kindergarten Helenenstraße
10.
Bauvorhaben Kindergarten Fährtwegl
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Wohnungsbauförderungsprogramm (KomProB) an der Mittbacher Straße in Riem
2.
Umbenennung der von-Trotha-Straße; Stellungnahme des OB Christian Ude
3.
Stadteigenes Anwesen Martin-Empl-Ring 6
4.
Straßenbeleuchtung für die städtische Straße Rappenweg; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00816
5.
Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo; BA-Antrag Nr. 1062 zuzüglich Schreiben des BA-Vorsitzenden an alle weiteren BA-Vorsitzenden
6.
Kostenübernahme für den Seniorenbeirat; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00825
7.
Sprachförderung für erwachsene Migrantinnen und Migranten; Antrag Nr. 02-08 / B 00754
8.
Verwendung der Mütterberatungsstelle an der Feldbergstraße, WV 9 II/01/06
Streichung des Englischunterrichts im Kindergarten, WV 10 II/10/05
9.
Maßnahmen in der Feldbergstraße und Zehntfeldstraße, WV 5 II/10/05
10.
Rückverlegung der Haltelinie Zehntfeldstr. / Corinthstr., Antrag Nr. 02-08 / B 00899
11.
Containerstandorte Theodor-Kober-Str. / Erdinger Str. / Widmannstr. / Riemer Str. und An der Seidlbreite, WV 15 III/01/06
12.
Sanierung der Grund- und Hauptschulen, WV 9 III/10/05
13.
Auskunft über den Parkplatz an der Westseite des Riemer Landschaftsparks, Antrag Nr. 02-08 / B 00682
14.
Gewerbegebiet Messestadt Nordwest realistisch vermarkten, BA-Antrag Nr. 02-08 / B00830
15.
Kunst in der Messestadt Riem
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2006
16.
Suchkreis NMM-Freifläche Ost
Standort für den GSM-Sender von E-Plus in der Messestadt, Antrag Nr. 02-08 / B 00972
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Zweckentfremdung beim städtischen Anwesen Truderinger Straße 288
2.
Für klare örtliche Zuständigkeiten auch nach der Polizeireform
3.
Wo sind die MVV-Vorverkaufsstellen in Trudering-Riem
4.
Wie gut funktioniert das duale Sammelsystem in der Messestadt und Umgebung
5.
Schneefall und die Münchner Stadtverwaltung (Teil 3)
6.
Unterschiedliche Förderung von Stadtteilgeschichtsaktivitäten bei der Stadt
7.
Beachtung der BA-Entscheidungsrechte bei der KiTa-Planung in Trudering-Riem, insbesondere am Fährtwegl
8.
Schachspiel für Kirchtrudering
9.
Servicetelefongebühren der LH München und der stadteigenen GmbHs
TOP 5: Anhörungen
1.
Veranstaltung auf der Sonderfreifläche Riem vom 10.10.2006 - 14.10.2006; Zirkusshow Manege
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO;
absolutes Halteverbot in der Königsseestr. 1 (gegenüber)
3.
Vollzug von § 13 der BA-Satzung Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen)
1 Großflächentafel - unbeleuchtet - Truderinger Str. 320, Fl.Nr. 240/4, Gemarkung Trudering
4.
Veranstaltung im Riemer Park
2. München Triathlon
5.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO
Infoveranstaltung der Verkehrspolizei München vom 10.04.06 bis 05.09.06
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm
Clearinghaus am Drosselweg; Beschluss des Sozialausschusses vom 23.02.06 (VB)
2.
Keine Verlegung des vorgesehenen Kindergartenstandortes vom Drosselweg zum Fährtwegl wegen des Clearinghauses am Drosselweg; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00260 der BV des Stadtbezirks 15 vom 09.11.2005 zuzüglich eines Schreibens des Vorsitzenden des BA 15
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA K, Sch, S:
1.
Schulzentrum Astrid-Lindgren-Straße, Förderzentrum und Grundschule
(vormals Top 2.8/02/06)
7.2
UA Planung:
1.
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG);
Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG für die Errichtung eines Abfertigungscontainers auf dem Gelände des Umschlagbahnhofs München-Riem an der Bahnstrecke München - Simbach; Gemarkung Trudering
2.
Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1945 Schwablhofstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München - Rosenheim (südlich), Flurst. Nrn. 206, 206/9, 216 und 606/57 und Teilflächen Flurst.Nr. 195/6
3.
Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes
Teilbereich VI - Südost
7.3
UA Bau und Verkehr:
1.
Straßenverhältnisse - Bei Anruf Schneeräumung (vormals Top 2.11/02/06)
2.
Beschilderung der "Blauen Zone" in der Messestadt (vormals Top 4.7/02/06)
7.4
UA Allgemeines:
1.
Straßenbenennung - Neubaugebiet U-1547 (vormals Top 2.18/02/06)
2.
Budget der Bezirksausschüsse - Jahresrückblick 2005
7.5
UA Umwelt:
7.6
Ortstermine
1.
Sprengeländerung
HS Messestadt-Riem, Lehrer-Wirth-Straße 31 ( neu zu errichten)
HS Feldbergstraße 85
HS Inzeller Weg 4
TOP 8: Baumfällungen
1.
Bescheide und Mitteilungen über bereits durchgeführte Baumfällungen:
Schrammingerweg 6, Wasserturmstr. 18, Hippelstraße 10
2.
Postweg 10
3.
Tangastraße 53
4.
Waterbergstraße 11
5.
Vogesenstraße 25 a
6.
Wachtelweg 6
7.
Florastraße 58
8.
Wasserburger Landstraße 268 c
9.
Oberseestraße 3
10.
Von-Erckert-Straße 24
11.
Mönchbergstraße 23
12.
Dachsteinstraße 12 a
13.
Schatzbogen 6
14.
Ernastraße 26
15.
Bergerwaldstraße 46
16.
Waldtruderinger Straße 21
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine:
A) Vorverlegung des Tagesordnungsschlusses für die Sitzung am 27.04.2006 auf Dienstag, den 11.04.2006
B) Erörterung der Planung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Bebauungsplan Schwablhofstraße am 28.03.2006 um 19.00 Uhr im großen Festsaal des Bürgerzentrums Trudering
C) Stadtratshearing am 29.03.2006 im Großen Sitzungssaal von 09.30 - 13.00 Uhr: Diskurs Stadtgestalt und neue Architektur
D) Programm des Promenadetreffs im März
E) nach Mitteilung des Vorsitzenden
2.
Ehrungsvorschläge
Schreiben des Oberbürgermeisters Christian Ude
3.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
4.
Verwaltungskostenpauschale für die Bezirksausschüsse gem. § 17 BA-Satzung
5.
Regsam - Fragebogenaktion
Schreiben des Sozialreferates und des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg
6.
Linienführung der Buslinie 192
Gesuch des BA 16 Ramersdorf-Perlach um Unterstützung
7.
Zuschussnehmerdatei 2006
Vollzug des Haushaltsplanes 2006
für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Zentrale
8.
Zuschussnehmerdatei 2006
Vollzug des Haushaltsplanes 2006
für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
9.
Zuschussnehmerdatei 2006
Vollzug des Haushaltsplanes 2006
für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
10.
Zuschussnehmerdatei 2006
Vollzug des Haushaltsplanes 2006
für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
11.
Fußball in München - von der Theresienwiese zur Allianz-Arena
12.
Perspektive München - Bericht zur Stadtentwicklung 2005
13.
Kampagne für eine kultursensible Altenhilfe
Fachtagung für Führungskräfte in der Altenpflege (Zeitschrift)
14.
Der Maxvorstädter
Informationsbroschüre des BA 3 Maxvorstadt
15.
Wir sind die Zukunft - Aktionstag am Samstag, den 25.03.2006
16.
Magazin des Kreisjugendring München-Stadt
Ausgabe Februar und März
17.
P+R-Anlage Messestadt Ost
Beschluss des Riemausschusses vom 22.03.2006
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 06.02.2006 bis 12.03.2006
2.
Budgetmittel - Informationsanforderung beim Kindergarten Sonnenquell e.V.
3.
Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des Bezirksausschusses - Städtische Sing- und Musikschule
4.
Quartierbezogene Kinder- und Jugendhilfemaßnahmen in der Siedlung Widmannstraße / Trudering-Riem
5.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Ickelsamerstr. 46
6.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Hochalmstr. 16
7.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Groß-Nabas-Str. 8
8.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Jagdhornstr. 39
9.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Trattoria da Michele
10.
Sicherung des haushaltsnahen Wertstofferfassungskonzeptes in der Messestadt-Riem; Antwort des Oberbürgermeisters Christian Ude
11.
Bebauung Haffstraße;
Erstellung eines Gutachtens über die Auswirkungen auf den Grundwasserspiegel im Umfeld; Keine Kosten für die Eigentümer betroffener Grundstücke;
Erledigung der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00262 der Bürgerversammlung vom 09.11.05
12.
Messestadt Riem;
Vergabe einer Gewerbeparzelle im Technologiepark Messestadt West
13.
Vollzug des § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO)
Informationsveranstaltung im Stadtgebiet - ProChristmobil
14.
Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)
Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1945 (Schwablhofstr. östl., Wasserburger Landstr. nördlich, Bahnlinie München-Rosenheim südl.)
15.
Die Münchner Baumschutzverordnung
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2006
16.
Wohnen in München III - München Modell
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2006
17.
Perspektive München
Vorblatt zur Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2006 plus Hinweise und Ergänzungen
18.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 a
Haffstr. östlich, Wasserburger Landstr. südlich, St.-Augustinus-Str. nördlich plus Hinweise und Ergänzungen
19.
Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
20.
Beteiligung im Netz
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Verwaltungs- und Personalausschusses in gemeinsamer Sitzung am 08.02.2006
21.
Verkehrskonzept für den Münchner Osten
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2006
22.
Perspektive München - Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2006, Hinweise und Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
23.
Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen
Altholzbehandlungsanlage der IRV Interroh Rohstoffverwertungs GmbH
24.
Bebauung Haffstraße;
Erstellung eines Gutachtens über die Auswirkungen auf den Grundwasserspiegel im Umfeld, Keine Kosten für die Eigentümer betroffener Grundstücke; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00262
25.
Gleisbauarbeiten im Bereich Karlsplatz (Stachus) / Sonnenstraße
26.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Schwarzenbacher Str. 12
27.
Haushaltskonsolidierung
Beschluss des Kinder und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006