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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. Februar 2006, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
2. S-Bahnstammstrecke München
2.
LEP 2006 - Flughäfen Umland München West
3.
Ausbau der Rothenfelserstraße
4.
BAB A 99 Autobahnring München Westabschnitt, Streckenabschnitt Unterpfaffenhofen-Aubing-Lochhausen
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Baumschutz, Anhörungen zu Baumfällungen
2.
Sponsoring bei der Landeshauptstadt München
3.
Fragebogen zu REGSAM, Einschätzung der Bezirksausschüsse
4.
Erstmalige Herstellung der Harburger Straße und der Wildlenburgerstraße
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Schwemmstr. 14, Schr. des Sozialreferates vom 18.01.06
2.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 16.-22.01.06, v. 23.-29.01.06, 30.01.-05.02.06)
3.
Finanzplan 2005-2009, Schr. der Stadtkämmerei vom 16.01.06
4.
Unveränderte Fortführung "Mehecske Csarda Bienenheim Cafe Restaurant", Bienenheimstr. 1, Schr. des KVR vom 16.01.06
5.
Frau Klar, neue Abteilungsleiterin für den Baubezirk West, LBK, stellt sich vor, Schr. des Planungsreferates vom 24.01.06
6.
Wirtschafts-Info 1/06, Mitteilung des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 31.01.06
7.
Info zu Budget-Anträgen von Alten- und Service-Zentren, Schr. des Direktoriums vom 31.01.06
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Bergsonstraße, 30 km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung, Schr. des KVR vom 04.01.06
9.
Unveränderte Fortführung "Mekan", Limesstr. 39, Schr. des KVR vom 31.01.06
10.
Zusammenarbeit der Stadtwerke München GmbH mit den Bezirksausschüssen, Schr. der SWM vom 30.01.06
11.
Live-Musik in Aussegnungshallen, Antrag des BA 12 vom 01.02.06
12.
Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG; ESTW München Südwest; Strecke 5540 München Hbf - Gauting, PA München Pasing - Gauting; Strecke 5504 München Hbf - Mittenwald, PA München Pasing - Tutzing, Kabeltrasse, Schr. des Planungsreferates vom 02.02.06
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Wegeverbindung von der Alto-, über die Lidel- in die Industriestraße, Schr. des Planungsreferates vom 16.01.06 zum BA-Antrag Nr. 694 vom 19.10.05
2.
Rückschnitt des Buschwerkes an der Westseite der Wiesentfelser Straße auf Höhe der Lichtmasten 38 und 45, Schr. des Baureferates vom 17.01.06 zum BA-Antrag Nr. 831 vom 20.12.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.06 - "Wohnen in München, III" - München Modell
2.
Bauausschuss vom 07.02.06 - Verkehrsgerechter Straßenausbau der Bahnunterführung Bergsonstraße, Empf. Nr. 122 der Bürgerversammlung vom 23.06.05 - Wiederherstellung von Leitungsschächten in Straßen
3.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.02.06 - Beteiligung im Netz
4.
Vollversammlung vom 26.01.05 - Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 22.03.2006, Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63