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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. Juni 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2007 - 2011 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung des MIP-Entwurfs und der zusätzlichen Bedarfe ("Große Vorhaben") sowie Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse. Erstmals auch Aufnahme des beweglichen Vermögens (Gr.Nr. 935), beginnend mit Rate 2008.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Investitionslisten 1, 2 und 3 werden entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2007-2011 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferats zur Kenntnis genommen.
2. Die Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse 4-Schwabing-West, 7-Sendling-Westpark, 9-Neuhausen-Nymphenburg, 20-Hadern, 21-Pasing-Obermenzing sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
2.
Bonusheft mit Angeboten für Münchner Kultureinrichtungen Antrag Nr. 02-08 / A 03319 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 30.10.2006
-
02-08 / A 03319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden Konzept und Angebot des Stutt-garter Bonusheftes sowie die Rabattangebote der städtischen Kultureinrichtungen dargestellt. Es wird begründet, warum das Kulturreferat die Einführung eines zusätzlichen Bonusheftes als Stadtmarketingaktion für die Münchner städtischen Kultureinrichtungen nicht für erforderlich hält.
Entscheidungsvorschlag
1. Ein Bonusheft für München soll aufgrund der bereits vorhan-denen Rabattgewährungen nicht eingeführt werden.
2. Der Antrag Nr. 02-08/A 03319 von Herrn StR Richard Quaas und Frau StRin Elisabeth Schosser vom 30.10.2006 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort zur Vorlage
Bonusheft
3.
Städtische Kulturförderung: Aufgabe, Ziele, Kriterien
Kurzinfo:
Inhalt
Formale, inhaltliche und Qualitätskriterien der Kulturförderung.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit den formalen, inhaltlichen und Qualitätskriterien des Kulturreferats besteht Einverständnis.
2. Die Umsetzung der formalen, inhaltlichen und Qualitätskriterien des Kulturreferats erfolgt ab 2008. Das Kulturreferat wird die Förderungsempfänger/innen entsprechend informieren.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Kulturverständnis; Kriterien der Kulturförderung
4.
Spielmotor München e.V.
- Freigabe der Zuwendung 2007
- Durchführung des Theaterfestivals SPIELART 2007
Kurzinfo:
Inhalt
Zu den Schwerpunkten des Theaterfestivals SPIELART 2007 zählen in diesem Jahr ein "Theater-Generationen-Projekt", die Erforschung des Zusammenhangs zwischen Realität und Bühne sowie die Zusammenarbeit mit der Belgischen und der Schweizer Theaterszene. Das Programm wird in nichtöffentlicher Sitzung eingebracht.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Gewährung einer Zuwendung im Haushaltsjahr 2007 an den Spielmotor München e.V. aus der HST 3330.717.1000.3 „Zuschuss Spielmotor“ in Höhe von bis zu 298.800 € (einschließlich des Übertrags aus 2006 von 149.400 €) zur institutionellen Förderung sowie zur Durchführung des Theaterfestivals SPIELART 2007 besteht Einverständnis.
2. Vom Abschluss einer Mitveranstaltervereinbarung mit dem Verein Spielmotor München e.V. zur Durchführung eines Festivalprogramms des Kulturreferates für SPIELART 2007 mit einer finanziellen Beteiligung der Stadt in Höhe von insgesamt 20.000 € wird Kenntnis genommen. Die Finanzierung erfolgt aus Programmmitteln des Kulturreferates, Abteilung Förderung von Kunst und Kultur.
3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass das Kulturreferat als Mitveranstalter von SPIELART 2007 die für das Theaterfestival anfallenden Miet- und Nebenkosten für die Räumlichkeiten des Muffatwerkes in Höhe von bis zu 48.000 € (bis zu 19 Tage) aus HST 3330.530.3000.8 „Sonstige Theater- und Musikpflege; Mieten Muffathalle zentral“ übernimmt.
4. Es wird zur Kenntnis geno
5.
Mehr Flächen für Graffiti
Antrag Nr. 02-08 / A 03315 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.10.2006
-
02-08 / A 03315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Darstellung der Zusammenarbeit der städtischen Referate mit den Graffiti-KünstlerInnen zeigt, dass in der Summe bereits eine große Anzahl von legalen Flächen für Graffiti-KünstlerInnen zur Verfügung steht. Fast alle Referate würden aber eine Ausweitung der Flächen begrüßen. Eine umfassende Prüfung aller Flächen sämtlicher Referate ist jedoch nicht leistbar. Die Koordinationsfunktion wird bereits umfassend und kompetent von der „Färberei“, die vom Sozialreferat gefördert wird, übernommen. Eine weitere Koordination durch das Kulturreferat ist weder notwendig noch zielführend.
Entscheidungsvorschlag
1. Sofern die städtischen Referate Flächen zur Verfügung stellen können, wird eine direkte Kontaktaufnahme der Dienststellen mit der „Färberei“ empfohlen.
2. Der Antrag Nr. 02-08/A 03315 ist hiermit geschäftsordnungs-gemäß erledigt.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Graffiti; Koordninierungsfunktion; Flächen
6.
1. Bauabschnitt Neuhauser Trafo (Nymphenburger Straße 171-173) im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
- Münchner Stadtbibliothek
- Münchner Volkshochschule
- Geschichtswerkstatt
- Umbau Alten- und Servicezentrum (ASZ)
Kurzinfo:
Inhalt
Das Baureferat hat auf der Grundlage der Ausführungsplanung 68 % der Bauwerkskosten submittiert, den Kostenanschlag erstellt und die Projektkosten ermittelt. Die marktbereinigte Kostenobergrenze ergibt, nach Index- und Mehrwertsteueranpassung, 11.123.000 Euro.
Die Risikoreserve wird in Höhe von 767.000 Euro festgelegt.
Darüber hinaus werden 134.000 Euro Mehrkosten prognostiziert, da die Bauzeit über ein Jahr beträgt. Die Stadtkämmerei wird das MIP entpsrechend der aktualisierten Projektkosten mit der Kostenobergrenze berichtigen.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungszeitpunkt prognostizierten Projektkosten in Höhe von 11.123.000 Euro wird genehmigt.
Stichwort(e) zur Vorlage
Neuhauser Trafo; Ausführungsgenehmigung
7.
Münchner Stadtbibliothek
Samstagsöffnung der Zentralbibliothek
Kurzinfo:
1. Inhalt
Einführung der Samstagsöffnung in der Zentralbibliothek Am Gasteig
2. Entscheidungsvorschlag
1. Die Servicebereiche der Stadtbibliothek Am Gasteig sind ab
01.10.2007 an Samstagen (außer an Feiertagen bzw. sog. Brückentagen)
von 11.00 - 16.00 Uhr geöffnet.
2. An allen übrigen Werktagen beträgt die Öffnungszeit 10.00 - 19.00 Uhr.
8.
Ausstellung "Bilder, die lügen"
des "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
nach München holen
Antrag Nr. 02-08 / A 03605 von Herrn StR Hans Podiuk,
Herrn StR Richard Quaas vom 22.03.2007
-
02-08 / A 03605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
I. Inhalt
Die Ausstellung wird, obwohl sie seit 1998 gezeigt wird, von allen befragten
Institutionen geschätzt, kommt aber für eine Übernahme in die städtischen Institutionen
und Ausstellungsflächen nicht in Frage.
II. Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausstellung "Bilder, die lügen" kann mangels
geeigneter Ausstellungsorte nicht nach München geholt werden.
2. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03605 von Herrn StR Hans Podiuk,
Herrn StR Richard Quaas vom 22.03.2007 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
9.
Münchner Philharmoniker;
Eintrittspreiserhöhung ab der Spielzeit 2008/2009
Kurzinfo:
Inhalt
Erhöhung der Eintrittspreise bei den Münchner Philharmonikern.
Entscheidungsvorschlag
Die Eintrittspreise der Münchner Philharmoniker werden ab der Konzertsaison 2008/2009 und in den darauffolgenden 3 Spielzeiten 2009/2010, 2010/2011 und 2011/2012 um durchschnittlich 3 % gemäß den beiliegenden Preistabellen erhöht.
Die Anlagen 1 bis 4 sind Bestandteil des Beschlusses.
Stichwort(e) zur Vorlage
Eintrittspreiserhöhung; Münchner Philharmoniker
10.
Veranstaltungstechnik;
Nachfolgelösung für die Hallen an der Dachauer Str. 114
Kurzinfo:
Inhalt
In städtischem Eigentum fanden sich bisher weder geeignete Ersatzobjekte ausreichender Größe, die als Werkstatt- und Lagerhallen für die Veranstaltungstechnik dienen könnten, noch geeignete Grundstücke, auf denen kostengünstig ein entsprechender Neubau errichtet werden kann.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beiliegenden Nutzerbedarfsprogramm für die Veranstaltungstechnik des Kulturreferates und der Veröffentlichung eines entsprechenden Mietgesuchs wird zugestimmt.
2.a) Die Kosten für die erforderlichen Bewertungsgutachten werden nach ersten Schätzungen bei bis zu 35.000 € liegen, die das Bewertungsamt im Rahmen der Internen Leistungsverrechnung (ILV) dem Kulturreferat belastet. Eine gesamtstädtische Budgetausweitung ist nach Auskunft des Kommunalreferates und der Stadtkämmerei damit nicht verbunden.
2.b) Das Kulturreferat wird beauftragt, nach der in Abstimmung mit dem Kommunalreferat erfolgten Vorauswahl geeigneter Objekte, die haushaltstechnische Umsetzung und konkrete Finanzierungsverhandlungen mit der Stadtkämmerei nach Maßgabe des Vortrags durchzuführen.
2.c) Die Finanzierung der erforderlichen einmaligen (Umzugs-/Entsorgungs- und Nutzeranpassungskosten) und dauerhaften (Miete und Nebenkosten bei Fremdanmietung) Bedarfe ist aus dem Kulturbudget nicht möglich und wird aus zentralen Mitteln bereitgestellt.
Stichwort(e) zur Vorlage
Veranstaltungstechnik; Anmietung einer neuen Werkstatt-
11.
1. Änderung der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums und des Museums Villa Stuck gemäß des 4. Haushaltssicherungskonzeptes. Vollzug des Beschlusses des Kulturausschusses vom 19.10.2006
2. Umsetzung einer Vorgabe des Direktoriums Rechtsabteilung zur Entstehung und Fälligkeit von Abgaben. Änderung der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums, des Museums Villa Stuck, der städt. Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau und des Jüdischen Museums München.
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02-08 / A 03770 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
1. Änderung der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums und des Museums Villa Stuck, gemäß des 4. Haushaltssicherungskonzeptes.Vollzug des Beschlusses des Kulturausschusses vom 19.10.2006.
2. Umsetzung einer Vorgabe des Direktoriums Rechtsabteilung zur Entstehung und Fälligkeit von Abgaben. Änderung der Gebüh-rensatzungen des Münchner Stadtmuseums, des Museums Villa Stuck, der städt. Galerie im Lenbachhaus und des Jüdischen Museums München.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit den Änderungen der Gebührensatzungendes Münchner Stadtmuseums (Stadtmuseums-Gebührensatzung), des Museums Villa Stuck (Museum-Villa-Stuck-Gebührensatzung), der städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau (Galerie- und Kunstbau-Gebührensatzung) und des Jüdischen Museums München (Jüdisches-Museum-München-Gebührensatzung) gemäß beiliegenden Anlagen besteht Einverständnis. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Gebührensatzungen der Museen der Stadt München; Entstehung und Fälligkeit von Abgaben