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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. Juni 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2007 - 2011 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse

02-08 / V 10121 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung des MIP-Entwurfs und der zusätzlichen Bedarfe ("Große Vorhaben") sowie Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse. Erstmals auch Aufnahme des beweglichen Vermögens (Gr.Nr. 935), beginnend mit Rate 2008. Entscheidungsvorschlag 1. Die Investitionslisten 1, 2 und 3 werden entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2007-2011 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferats zur Kenntnis genommen. 2. Die Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse 4-Schwabing-West, 7-Sendling-Westpark, 9-Neuhausen-Nymphenburg, 20-Hadern, 21-Pasing-Obermenzing sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgütige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Bonusheft mit Angeboten für Münchner Kultureinrichtungen Antrag Nr. 02-08 / A 03319 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 30.10.2006

  • 02-08 / A 03319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10039 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Beschlussvorlage werden Konzept und Angebot des Stutt-garter Bonusheftes sowie die Rabattangebote der städtischen Kultureinrichtungen dargestellt. Es wird begründet, warum das Kulturreferat die Einführung eines zusätzlichen Bonusheftes als Stadtmarketingaktion für die Münchner städtischen Kultureinrichtungen nicht für erforderlich hält. Entscheidungsvorschlag 1. Ein Bonusheft für München soll aufgrund der bereits vorhan-denen Rabattgewährungen nicht eingeführt werden. 2. Der Antrag Nr. 02-08/A 03319 von Herrn StR Richard Quaas und Frau StRin Elisabeth Schosser vom 30.10.2006 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort zur Vorlage Bonusheft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von OB Ude,SPD,B90/Grüne/RL)
3.
Städtische Kulturförderung: Aufgabe, Ziele, Kriterien

02-08 / V 10124 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Formale, inhaltliche und Qualitätskriterien der Kulturförderung. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den formalen, inhaltlichen und Qualitätskriterien des Kulturreferats besteht Einverständnis. 2. Die Umsetzung der formalen, inhaltlichen und Qualitätskriterien des Kulturreferats erfolgt ab 2008. Das Kulturreferat wird die Förderungsempfänger/innen entsprechend informieren. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Kulturverständnis; Kriterien der Kulturförderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
4.
Spielmotor München e.V. - Freigabe der Zuwendung 2007 - Durchführung des Theaterfestivals SPIELART 2007

02-08 / V 10163 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zu den Schwerpunkten des Theaterfestivals SPIELART 2007 zählen in diesem Jahr ein "Theater-Generationen-Projekt", die Erforschung des Zusammenhangs zwischen Realität und Bühne sowie die Zusammenarbeit mit der Belgischen und der Schweizer Theaterszene. Das Programm wird in nichtöffentlicher Sitzung eingebracht. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Gewährung einer Zuwendung im Haushaltsjahr 2007 an den Spielmotor München e.V. aus der HST 3330.717.1000.3 „Zuschuss Spielmotor“ in Höhe von bis zu 298.800 € (einschließlich des Übertrags aus 2006 von 149.400 €) zur institutionellen Förderung sowie zur Durchführung des Theaterfestivals SPIELART 2007 besteht Einverständnis. 2. Vom Abschluss einer Mitveranstaltervereinbarung mit dem Verein Spielmotor München e.V. zur Durchführung eines Festivalprogramms des Kulturreferates für SPIELART 2007 mit einer finanziellen Beteiligung der Stadt in Höhe von insgesamt 20.000 € wird Kenntnis genommen. Die Finanzierung erfolgt aus Programmmitteln des Kulturreferates, Abteilung Förderung von Kunst und Kultur. 3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass das Kulturreferat als Mitveranstalter von SPIELART 2007 die für das Theaterfestival anfallenden Miet- und Nebenkosten für die Räumlichkeiten des Muffatwerkes in Höhe von bis zu 48.000 € (bis zu 19 Tage) aus HST 3330.530.3000.8 „Sonstige Theater- und Musikpflege; Mieten Muffathalle zentral“ übernimmt. 4. Es wird zur Kenntnis geno

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Mehr Flächen für Graffiti Antrag Nr. 02-08 / A 03315 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.10.2006

  • 02-08 / A 03315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09905 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Darstellung der Zusammenarbeit der städtischen Referate mit den Graffiti-KünstlerInnen zeigt, dass in der Summe bereits eine große Anzahl von legalen Flächen für Graffiti-KünstlerInnen zur Verfügung steht. Fast alle Referate würden aber eine Ausweitung der Flächen begrüßen. Eine umfassende Prüfung aller Flächen sämtlicher Referate ist jedoch nicht leistbar. Die Koordinationsfunktion wird bereits umfassend und kompetent von der „Färberei“, die vom Sozialreferat gefördert wird, übernommen. Eine weitere Koordination durch das Kulturreferat ist weder notwendig noch zielführend. Entscheidungsvorschlag 1. Sofern die städtischen Referate Flächen zur Verfügung stellen können, wird eine direkte Kontaktaufnahme der Dienststellen mit der „Färberei“ empfohlen. 2. Der Antrag Nr. 02-08/A 03315 ist hiermit geschäftsordnungs-gemäß erledigt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Graffiti; Koordninierungsfunktion; Flächen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
1. Bauabschnitt Neuhauser Trafo (Nymphenburger Straße 171-173) im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg - Münchner Stadtbibliothek - Münchner Volkshochschule - Geschichtswerkstatt - Umbau Alten- und Servicezentrum (ASZ)

02-08 / V 10181 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Das Baureferat hat auf der Grundlage der Ausführungsplanung 68 % der Bauwerkskosten submittiert, den Kostenanschlag erstellt und die Projektkosten ermittelt. Die marktbereinigte Kostenobergrenze ergibt, nach Index- und Mehrwertsteueranpassung, 11.123.000 Euro. Die Risikoreserve wird in Höhe von 767.000 Euro festgelegt. Darüber hinaus werden 134.000 Euro Mehrkosten prognostiziert, da die Bauzeit über ein Jahr beträgt. Die Stadtkämmerei wird das MIP entpsrechend der aktualisierten Projektkosten mit der Kostenobergrenze berichtigen. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungszeitpunkt prognostizierten Projektkosten in Höhe von 11.123.000 Euro wird genehmigt. Stichwort(e) zur Vorlage Neuhauser Trafo; Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Münchner Stadtbibliothek Samstagsöffnung der Zentralbibliothek

02-08 / V 10143 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Inhalt Einführung der Samstagsöffnung in der Zentralbibliothek Am Gasteig 2. Entscheidungsvorschlag 1. Die Servicebereiche der Stadtbibliothek Am Gasteig sind ab 01.10.2007 an Samstagen (außer an Feiertagen bzw. sog. Brückentagen) von 11.00 - 16.00 Uhr geöffnet. 2. An allen übrigen Werktagen beträgt die Öffnungszeit 10.00 - 19.00 Uhr.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Ausstellung "Bilder, die lügen" des "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" nach München holen Antrag Nr. 02-08 / A 03605 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Richard Quaas vom 22.03.2007

  • 02-08 / A 03605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10145 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Inhalt Die Ausstellung wird, obwohl sie seit 1998 gezeigt wird, von allen befragten Institutionen geschätzt, kommt aber für eine Übernahme in die städtischen Institutionen und Ausstellungsflächen nicht in Frage. II. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausstellung "Bilder, die lügen" kann mangels geeigneter Ausstellungsorte nicht nach München geholt werden. 2. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03605 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Richard Quaas vom 22.03.2007 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
9.
Münchner Philharmoniker; Eintrittspreiserhöhung ab der Spielzeit 2008/2009

02-08 / V 10167 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Erhöhung der Eintrittspreise bei den Münchner Philharmonikern. Entscheidungsvorschlag Die Eintrittspreise der Münchner Philharmoniker werden ab der Konzertsaison 2008/2009 und in den darauffolgenden 3 Spielzeiten 2009/2010, 2010/2011 und 2011/2012 um durchschnittlich 3 % gemäß den beiliegenden Preistabellen erhöht. Die Anlagen 1 bis 4 sind Bestandteil des Beschlusses. Stichwort(e) zur Vorlage Eintrittspreiserhöhung; Münchner Philharmoniker

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von OB Ude,SPD,B90/Grüne/RL)
10.
Veranstaltungstechnik; Nachfolgelösung für die Hallen an der Dachauer Str. 114

02-08 / V 10165 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In städtischem Eigentum fanden sich bisher weder geeignete Ersatzobjekte ausreichender Größe, die als Werkstatt- und Lagerhallen für die Veranstaltungstechnik dienen könnten, noch geeignete Grundstücke, auf denen kostengünstig ein entsprechender Neubau errichtet werden kann. Entscheidungsvorschlag 1. Dem beiliegenden Nutzerbedarfsprogramm für die Veranstaltungstechnik des Kulturreferates und der Veröffentlichung eines entsprechenden Mietgesuchs wird zugestimmt. 2.a) Die Kosten für die erforderlichen Bewertungsgutachten werden nach ersten Schätzungen bei bis zu 35.000 € liegen, die das Bewertungsamt im Rahmen der Internen Leistungsverrechnung (ILV) dem Kulturreferat belastet. Eine gesamtstädtische Budgetausweitung ist nach Auskunft des Kommunalreferates und der Stadtkämmerei damit nicht verbunden. 2.b) Das Kulturreferat wird beauftragt, nach der in Abstimmung mit dem Kommunalreferat erfolgten Vorauswahl geeigneter Objekte, die haushaltstechnische Umsetzung und konkrete Finanzierungsverhandlungen mit der Stadtkämmerei nach Maßgabe des Vortrags durchzuführen. 2.c) Die Finanzierung der erforderlichen einmaligen (Umzugs-/Entsorgungs- und Nutzeranpassungskosten) und dauerhaften (Miete und Nebenkosten bei Fremdanmietung) Bedarfe ist aus dem Kulturbudget nicht möglich und wird aus zentralen Mitteln bereitgestellt. Stichwort(e) zur Vorlage Veranstaltungstechnik; Anmietung einer neuen Werkstatt-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
11.
1. Änderung der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums und des Museums Villa Stuck gemäß des 4. Haushaltssicherungskonzeptes. Vollzug des Beschlusses des Kulturausschusses vom 19.10.2006 2. Umsetzung einer Vorgabe des Direktoriums Rechtsabteilung zur Entstehung und Fälligkeit von Abgaben. Änderung der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums, des Museums Villa Stuck, der städt. Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau und des Jüdischen Museums München.

  • 02-08 / A 03770 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10200 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt 1. Änderung der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums und des Museums Villa Stuck, gemäß des 4. Haushaltssicherungskonzeptes.Vollzug des Beschlusses des Kulturausschusses vom 19.10.2006. 2. Umsetzung einer Vorgabe des Direktoriums Rechtsabteilung zur Entstehung und Fälligkeit von Abgaben. Änderung der Gebüh-rensatzungen des Münchner Stadtmuseums, des Museums Villa Stuck, der städt. Galerie im Lenbachhaus und des Jüdischen Museums München. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den Änderungen der Gebührensatzungendes Münchner Stadtmuseums (Stadtmuseums-Gebührensatzung), des Museums Villa Stuck (Museum-Villa-Stuck-Gebührensatzung), der städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau (Galerie- und Kunstbau-Gebührensatzung) und des Jüdischen Museums München (Jüdisches-Museum-München-Gebührensatzung) gemäß beiliegenden Anlagen besteht Einverständnis. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Gebührensatzungen der Museen der Stadt München; Entstehung und Fälligkeit von Abgaben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von OB Ude,SPD,B90/Grü/RL,end.Entscheid.d.d.VV)