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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Juli 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Referat für Arbeit und Wirtschaft Evaluierung der Ziele 2006 mit Nachtrag 2005 Prognose Zielerreichung 2007 Ziele für das Nachjahr 2008 Produktdatenblätter

02-08 / V 09512 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:Evaluierung der in 2005 noch nicht abgearbeiteten Ziele, Evaluierung der Ziele 2006, Stand der Zielerreichung 2007, Ziele für das Nachjahr 2008, erstmalig die Produktdatenblätter Entscheidungsvorschlag Die Evaluierung der Zielerreichung 2006 und der Nachtrag 2005, die Prognose der Zielerreichung 2007, die Handlungsziele für das Jahr 2008, die Änderung von Produktbezeichnungen und die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen, die Stadtratsziele in unveränderter Form beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: Ziele, Produkte, NSM, Verwaltungsreform, Produktorientierter Haushalt, Produktdatenblätter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheid.d.d.VV)
2.
Abgesetzt
Europapolitische Aktivitäten der LH München bündeln

  • 02-08 / A 03990 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09992 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird ein Überblick über die EU-Projekte der LH München sowie eine Zusammenstellung der wichtigsten EU-Förderprogramme der aktuellen Förderperiode 2007-2013 gegeben sowie zur EQUAL GmbH Stellung genommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird seine Informationsarbeit zu EU-Fördermitteln intensivieren.Das RAW wird beauftragt, die EQUAL München GmbH aufzulösen und dem Stadtrat die erforderlichen Maßnahmen zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach EU-Projekte EU-Fördermittel equalmünchen GmbH
3.
Münchener Jahreswirtschaftsbericht für 2006 - Bekanntgabe -

02-08 / V 10242 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Information des Stadtrates über den aktuellen Münchener Jahreswirtschaftsbericht für 2006 Gesucht werden kann auch nach: Wirtschaftslage, Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Neues Förderprogramm des Freistaates zur Stärkung des bayerischen Arbeitsmarktes

  • 02-08 / A 03503 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10151 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird ein Überblick über das wichtige EU-Förderprogramm Europäischer Sozialfonds (ESF) der aktuellen Förderperiode 2007-2013, über seine Umsetzung in Bayern und über die Bedeutung für das MBQ gegeben. Entscheidungsvorschlag Das RAW wird seine aktive Rolle in der Akquise von ESF-Fördermittel beibehalten. Gesucht werden kann auch nach Münchener Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm "Zweiter Arbeitsmarkt"; EU-Programme; Europäischer Sozialfonds (ESF); EU-Fördermittel; Förderprogramm "Zukunft in Bayern - Europäischer Sozialfonds. Regio-nale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung. Bayern 2007 - 2013" des Freistaates Bayern; kommunale Arbeitsmarktpolitik.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2008 Buslinienführung durch den Ortskern Truderings Bessere Anbindung des Wohngebiets Welfenstraße durch zusätzliche Straßenbahnhaltestelle oder andere Streckenführung der Buslinie 152 Anbindung des Ortsteils Langwied an den öffentlichen Personennahverkehr

  • 02-08 / A 03829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03811 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01796 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01620 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01531 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10040 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die geplanten Änderungen werden dargestellt. Ferner wird über die Aufträge aus dem topbus-Beschluss und die Änderung der MVV-Preise berichtet. Entscheidungsvorschlag Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2008 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach MVV, SWM, U-Bahn, Busverkehr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Preisentwicklung für Fernwärme transparenter gestalten

  • 02-08 / A 03634 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10157 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird auf die Entwicklung des Fernwärmeangebotes in München und dessen Positionierung im Wettbewerb sowie auf ökologische und wirtschaftliche Zusammenhänge eingegangen. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen im Vortrag des Referenten werden zur Kenntnis genommen. Der Antrag auf Offenlegung der Preiskalkulation wird abgelehnt. Gesucht werden kann auch nach Preiskalkulation, Anschlusswert, Wettbewerb

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)
7.
U-Bahnhof Sendlinger-Tor-Platz Umbau U-Bahnhof Sendlinger Tor (Ziffer 1 des Antrages)

  • 02-08 / A 03632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00726 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10277 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der aktuelle Sachstand zum U-Bahnhof Sendlinger Tor wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat wird nach Vorliegen der aktuellen Fahrgastprognosen erneut befasst Gesucht werden kann auch nach Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH , Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )