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Inhalt Im zweiten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Finanzbuchhaltung für den Zeitraum 01.09.2006 bis 28.02.2007 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirtschaftsjahr abgeleitet.

Inhalt Der theaterspezifischen Struktur und der vielfältigen Aufgabenstellung des Eigenbetriebs wird im neuen System Rechnung getragen. Die Feststellung von Leistungen erfolgt anhand von "systematischen Leistungsbewertungen nach dem Kriterienkatalog" oder durch "Zielvereinbarungen". Die DV-LoB/MK soll für künstlerisch-technische Beschäftigungsverhältnisse nach NV Bühne/SR-BT analog angewendet werden. Weiterhin erfolgt eine sinngemäße Anwendung der Inhalte der DV-LB/MK im Beamtenbereich. Dabei sind die beamtenrechtlichen Regelungen einzuhalten. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Abschluss der Dienstvereinbarung (DV-LoB/MK) gemäß Anlage wird zugestimmt. 2. Der Eigenbetrieb wird zu Fortschreibungen der Dienstvereinbarung mit der Örtlichen Personalvertretung, welche die dargestellten Grundzüge nicht berühren, ermächtigt. 3. Der analogen Anwendung auf Beschäftigungsverhältnisse nach NV Bühne/SR-BT wird zugestimmt, wobei § 7 DV-LoB/MK keine Anwendung findet. 4. Die Bestimmungen der DV-LoB/MK werden im Rahmen der gesetzlichen Regelungen analog auch auf die im Bereich des Eigenbetriebs tätigen Beamtinnen und Beamte angewendet. Stichwort(e) zur Vorlage Kammerspiele; leistungsorientierte Bezahlung; Dienstvereinbarung

Inhalt Übertragung von personalwirtschaftliclhen Befugnissen auf den neuen Kulturreferenten und weitere Bedienstete des Kulturreferates. Entscheidungsvorschlag Die mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalwirtschaftlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs. 1 GO werden mit Wirkung vom 01.07.2007 gemäß Art. 43 Abs. 2 Sätze 2 und 4 i.V.m. Art. 39 Abs. 2 GO für den Bereich des Kulturreferates durch den Oberbürgermeister in folgendem Umfang Herrn berufsmäßi-gen Stadtrat Dr. Hans-Georg Küppers übertragen: Einstellung, Höhergruppierung und Entlassung auf Wunsch der Tarifbeschäftigten aller Fachrichtungen bis einschließlich Entgeltgruppe 14 TVöD (inkl. aller Vorgesetzten- und Leitungsfunktionen, mit Ausnahme der gekennzeichneten Stellen) Ernennung, Beförderung, Versetzung oder Abordnung (zu einem anderen Dienstherrn) und Entlassung (auf Antrag) der Beamtinnen und Beamten aller Fachrichtungen bis einschließlich BesGr. A 14 (inkl. aller Vorgesetzten- und Leitungsfunktionen, mit Ausnahme der gekennzeichneten Stellen). Einstellung und Entlassung der saisonal Beschäftigten der Münchner Biennale im Rahmen von Engagementverträgen.Mit dieser Vollmacht erhält Herr berufsmäßiger Stadtrat Dr. Hans-Georg Küppers die Ermächtigung, diese Befugnisse auf die im Vortrag unter Nummer 2 genannten Dienstkräfte des Kulturreferates weiter zu dele-gieren. Dieser Weiterdelegation wird gemäß Art. 39

Inhalt In der vorlage werden der finanzielle Rahmen des Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2007/2008 und die mittelfristige Finanzplanung dargestellt. Außerdem werden die Ziele für das Wirtschaftsjahr bekanntgegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2007/2008 wird im Erfolgsplan in den Erlösen mit 36.152.000 Euro und in den Aufwendungen mit 35.478.000 Euro sowie im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit je 7.750.000 Euro festgesetzt. 2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 16.000.000 Euro festgesetzt. 3. Die administrativen Ziele gemäß Ziffer 4 des Vortrags werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Stichwort(e) zur Vorlage Kammerspiele; Wirtschaftsplan 2007/2008

Inhalt Sachstandsbericht und Darstellung wieterer Verfahrensschritte für die Themenschwerpunkte - Opfer des Nationalsozialismus-Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens - Georg Elser Denkmal - "Kunst.Demokratie" - "Lenin on Tour" Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse des Schülerworkshops „KunstWork-shop“und die Tagungsberichte „Round Table Diskussion“ sowie der „KunstWerkStadt“ zum Thema „Opfer des Nationalsozialismus – Neue Formen des Erinnerns und Ge-denkens“ werden zur Kenntnis genommen. Basierend auf den gewonnenen Erkenntnissen werden bis zum nächsten Kulturausschuss (27.09.2007) Grundsatzthesen erarbeitet. Mit Festlegung der inhaltlichen Grundsätze werden die Rahmenbedingungen aufgezeigt, welche den weiteren Verfahrensgang bestimmen. Der Einsetzung der Jury „Georg-Elser-Jury“ und dem vor-gestellten Verfahrensgang (beides Ziffer 2.1.2 des Referentenvortrages) wird zugestimmt. Für die Realisierung des Georg-Elser-Denkmals werden 30.000 Euro bereitgestellt. Für die Organisation und Realisierung eines Kunstwerkes im öffentlichen Stadtraum zum Thema “Kunst.Demokratie“ wird ein Gesamtetat von 750.000 Euro bereitgestellt. Für die Durchführung eines öffentlichen Colloquiums stehen vorläufig 40.000 Euro zur Verfügung. Im Anschluss an das Colloquium wird ein geladener Kunstwettbewerb vorbereitet. Zu dem Wettbewerb werden maximal 12 Künstlerinnen und Künstler geladen. Als Aufwandsentschädigung erhält jede

Inhalt 1. Änderung der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums und des Museums Villa Stuck, gemäß des 4. Haushaltssicherungskonzeptes.Vollzug des Beschlusses des Kulturausschusses vom 19.10.2006. 2. Umsetzung einer Vorgabe des Direktoriums Rechtsabteilung zur Entstehung und Fälligkeit von Abgaben. Änderung der Gebüh-rensatzungen des Münchner Stadtmuseums, des Museums Villa Stuck, der städt. Galerie im Lenbachhaus und des Jüdischen Museums München. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den Änderungen der Gebührensatzungendes Münchner Stadtmuseums (Stadtmuseums-Gebührensatzung), des Museums Villa Stuck (Museum-Villa-Stuck-Gebührensatzung), der städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau (Galerie- und Kunstbau-Gebührensatzung) und des Jüdischen Museums München (Jüdisches-Museum-München-Gebührensatzung) gemäß beiliegenden Anlagen besteht Einverständnis. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Gebührensatzungen der Museen der Stadt München; Entstehung und Fälligkeit von Abgaben