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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. Januar 2007, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 3.

3.
Auswirkungen der Gesundheitsreform Antrag Nr. 02-08 / A 03281 der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.10.2006
  • 02-08 / A 03281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09319 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03281der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.10.2006 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Mehrkosten (rd. 18 Mio €), die auf die Krankenhäuser durch die Gesundheitsreform zukommen, dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an das Bundesministerium für Gesundheit, Frau Ulla Schmidt und an das Bayerische Staatsministerium für Arbeit- und Sozialordnung, Familie und Frauen, Frau Christa Stewens zu wenden und eine Korrektur der Gesundheitsreform einzufordern. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03281 ist aufgegriffen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Krankenhäuser, Gesundheitsreform
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzung der Ziffer 3,3. Zeile,s.Beschlussseite)