HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 04.07.2024 19:24:57)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. Mai 2007, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 3.

3.
Ausreichende Berücksichtigung der Vorschriften der Gemeindeordnung - Sicherung des Einflusses der Landeshauptstadt München bei Gesellschaftsneugründungen
  • 02-08 / A 03701 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03480 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09937 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03480 von Herrn StR Vinzenz Zöttl und Herrn StR Helmut Pfundstein vom 25.01.2007 Inhalt: Darstellung und Würdigung der Vorgaben der Bay. Gemeindeordnung sowie Behandlung der bereits bestehenden Vorgaben des ehrenamtlichen Stadtrats. Entscheidungsvorschlag: - Es wird kein Erfordernis gesehen, neben den bestehenden Regelungen, neue formale Kriterien - insbesondere zu Unterrichtungspflichten - für die Gründungen von städtischen Gesellschaften oder deren Beteiligung an Unternehmen, erarbeiten zu lassen. - Dem Antrag wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gesellschaftsneugründungen, Beteiligungssteuerung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP,endg.Entscheidung d.d.VV)