RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 16.07.2024 14:45:15)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Juli 2007, 10:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 2.
2.
Die flächendeckende Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln verhindern - MVG und MVV sollen Alternativen zur Kontrolle durch Videoüberwachung entwickeln und umsetzen!
-
02-08 / A 03593
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03843
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10233
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Nach Auffassung der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH und der DB Regio AG überwiegt das Interesse und Recht der Bürger auf objektive und subjektive Sicherheit das Recht der Bürger auf informationelle Selbstbestimmung. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft schließt sich dieser Wertung an.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Ziffer 4 und 5 des Antrags der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/rosa-liste wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach
Ausbau Videoüberwachung, Betriebsüberwachung, Datenschutz, Video;
