HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 03.07.2024 23:19:12)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. September 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 19.

19.
Überprüfung der Höhe des Münchner Regelsatzes Gutachten zur Feststellung des Münchner Sozialhilferegelsatzes Antrag Nr. 02-08 / A 03779 ..................... Gutachten Regelsatz SGB XII Antrag Nr. 02-08 / A 03781 ..................... Regelsatz in der Sozialhilfe durch Gutachten überprüfen Antrag Nr. 02-08 / A 03782 .....................

  • 02-08 / A 03782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03781 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03957 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03779 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10583 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Überprüfung der Höhe der Münchner Regelsätze durch Gutachten Inhalt - Fortschritt seit Beschlussvorlage vom 20.09.2007 - Rechtliche und juristische Grundlagen - Möglichkeit der Regelsatzerhöhung nach § 1 AVSV - Auftragsvergabe für Gutachten - Übertragung eines erhöhten RS im SGB XII auf SGB II - Schreiben an Bundestagsabgeordnete Entscheidungsvorschlag Das Gutachten wird in Auftrag gegeben. Die Kosten bis zu 50.000.- € werden aus dem Budget des Sozialreferates / Amt für Soziale Sicherung gedeckt. Das Schreiben an die Bundestagsabgeordneten wird versandt. Der Oberbürgermeister setzt sich für eine Änderung des SGB II und SGB XII ein, um eine flexiblere Bedarfsdeckung zu ermöglichen. Gesucht werden kann auch nach: - RSV - AVSV - Eckregelsatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (qualifiziert vertagt )