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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. November 2007, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 1.
1.
Ambulante Pflegedienste und ambulante Intensivpflegedienste
Aktuelle Situation im Stadtgebiet München
Rechtsgrundlagen und Erkenntnisse der behördlichen Überwachung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
Lebensgefährliche Zustände bei ambulanter Pflege - was tut die Stadt jetzt?
Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert?
Antrag Nr. 02-08 / A 04027 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 25.10.2007
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02-08 / A 04027
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 04076
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 04127
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11117
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erkenntnisse der Überwachung ambulanter Pflegedienste, insbesondere der Schwerpunktüberprüfung ambulanter Intensivpflegedienste (AIPD) durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
Inhalt
Die Beschlussvorlage stellt die Rechtsgrundlagen, Maßnahmen und Erkenntnisse des RGU im Zusammenhang mit der Überwachung ambulanter Pflegedienste und ambulanter Intensivpflegedienste im Stadtgebiet München dar. Sie zeigt anlässlich der teils besorgniserregenden Erkenntnisse die Notwendigkeit zur Fortführung gezielter Überwachungsmaßnahmen einschl. des hierfür erforderlichen zusätzlichen Personalbedarfs auf.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt den Ausführungen des RGU zu. Er berücksichtigt im Rahmen des Schlussabgleichs zum Haushalt 2008 die Finanzierung der benötigten Personalstellen.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ambulante Pflegedienste, ambulante Intensivpflegedienste, APD, AIPD
Beschluss.pdf
(Vertagt i.d. Ausschuss-Sitzung am 13.12.2007_Der Änd.Antrag der CSU-Fraktion ist eingebracht)