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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. November 2007, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 26.

26.
Abgesetzt
Ambulante Pflegedienste und ambulante Intensivpflegedienste Aktuelle Situation im Stadtgebiet München Rechtsgrundlagen und Erkenntnisse der behördlichen Überwachung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt Lebensgefährliche Zustände bei ambulanter Pflege - was tut die Stadt jetzt? Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert? Antrag Nr. 02-08 / A 04027 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 25.10.2007

  • 02-08 / A 04027 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04076 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04127 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11117 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erkenntnisse der Überwachung ambulanter Pflegedienste, insbesondere der Schwerpunktüberprüfung ambulanter Intensivpflegedienste (AIPD) durch das Referat für Gesundheit und Umwelt Inhalt Die Beschlussvorlage stellt die Rechtsgrundlagen, Maßnahmen und Erkenntnisse des RGU im Zusammenhang mit der Überwachung ambulanter Pflegedienste und ambulanter Intensivpflegedienste im Stadtgebiet München dar. Sie zeigt anlässlich der teils besorgniserregenden Erkenntnisse die Notwendigkeit zur Fortführung gezielter Überwachungsmaßnahmen einschl. des hierfür erforderlichen zusätzlichen Personalbedarfs auf. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt den Ausführungen des RGU zu. Er berücksichtigt im Rahmen des Schlussabgleichs zum Haushalt 2008 die Finanzierung der benötigten Personalstellen.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ambulante Pflegedienste, ambulante Intensivpflegedienste, APD, AIPD